Abmahnung

Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt.

Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.

Abmahnung

Versandkosten bei Preissuchmaschinen: Gefahr von Abmahnungen für Onlinehändler

19.08.09» Der BGH hat kürzlich zu der Frage Stellung genommen, ob ein Versandhändler, der Waren über eine Preissuchmaschine im Internet bewirbt, dabei auch auf beim Erwerb der Waren hinzukommende Versandkosten hinweisen muss. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Wettbewerbsrecht: Wann sind Massenabmahnungen rechtswidrig?

10.08.09» Das OLG Hamm hatte zu klären, ob und unter welchen Voraussetzungen die Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen rechtsmissbräuchlich sind. Die Klägerin hatte massenhaft  Abmahnungen an vermeintliche oder tatsächliche Konkurrenten verschickt. In den Abmahnschreiben hatte sie regelmäßig unabhängig von der tatsächlichen Schwere der Rechtsverletzung einen pauschalen Schadensersatz von 100,- € gefordert. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

AGB: Pay-TV-Sender Sky droht Abmahnung

08.08.09» Die Verbraucherzentrale plant, den Premiere-Nachfolger wegen vermeintlicher AGB-Verstöße abzumahnen. Der Grund für die geplante Abmahnung ist nach Informationen von FOCUS vor allem eine AGB-Klausel, die es dem Premiere-Nachfolger ermöglicht, jederzeit die angebotenen Programme und erhobenen Entgelte nach eigenem Ermessen zu verändern. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Abmahnungen: Zu kurze Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?

06.08.09» Wie kurz darf bei einer Abmahnung die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung sein? Das LG Hamburg hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem die Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit 3 Stunden sehr kurz bemessen war.

 

Abmahnung

Ryanair: erneute Abmahnung durch die Verbraucherzentrale

25.07.09» Erst kürzlich hat das Berliner Kammergericht eine Gebühr für das Bezahlen mit EC-Karte bei Buchung von Flügen mit dem Billigflieger Ryanair gestoppt, schon droht der Airline schon der nächste Rechtsstreit. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

LG Berlin: Abgemahnte müssen Abmahnung und Unterlassungsklärung auf deren Richtigkeit prüfen.

16.07.09» Abmahnungen sind heute eine weit verbreitete Vorgehensweise, um (vermeintlich) widerrechtliches Verhalten Dritter zügig und kostengünstig zu beseitigen. Um der Abmahnung Nachdruck zu verleihen, wird diese häufig mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verbunden, welche bei Zuwiderhandlungen zu empfindlichen Strafzahlungen führen kann. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Warnung: Gefälschte Abmahnungen von der Wettbewerbszentrale Hamm

15.06.09» Seit einigen Tagen erhalten Online-Händler gefälschte wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von der Wettbewerbszentrale, Zweigstelle „Hamm-Bellendorf“. Hintergrund der Abmahnungen sind vermeintlich fehlende Regelungen zu Rückversandkosten.

 

Abmahnung

LG Bochum: Rechtsmissbrauch schon bei 5 Abmahnungen

02.06.09» Abmahnungen sind nach Ansicht des LG Bochum als rechtsmissbräuchlich einzustufen, wenn das durch die Anzahl der Abmahnungen entstandene Kostenrisiko den Jahresumsatz des Abmahnenden überschreitet. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

OLG Hamm: Rechtsmissbräuchlichkeit schon bei 12 identischen Abmahnungen

27.05.09» Die Richter berücksichtigten bei der Frage nach der Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnungen neben der Anzahl der Abmahnungen auch den geringen Umsatz der Abmahnenden.

 

Abmahnung

Erstellen Sie kostenlos Ihr Impressum: der eRecht24 Impressums-Generator ist online

19.05.09» Abmahnungen wegen unvollständiger Impressums-Angaben sind im Internet weiterhin an der Tagesordnung. Beugen Sie vor und erstellen Sie mit unserem Impressums-Generator Ihr kostenloses Impressum. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Abmahnung wegen Verwendung von Anti-Abmahn-Klausel

01.05.09» „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ – Verwender solcher Klauseln, die eigentlich vor kostenpflichtigen Abmahnungen schützen sollen, werden seit neuestem von der Wettbewerbszentrale abgemahnt. Dies klingt zunächst einmal wie eine weitere Posse aus dem Abmahnwesen. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

OLG Frankfurt: Gegenabmahnung ist nicht rechtsmissbräuchlich

18.04.09» Gerade im Internet sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen an der Tagesordnung. Wettbewerbsvereine oder auch direkte Mitbewerber können sich so gegen unlautere Angebote eines Anbieters zur Wehr setzen. Häufig ist jedoch auch der Webauftritt des Abmahners nicht zu 100% rechtlich wasserdicht gestaltet, so dass sich der Abgemahnte in Form einer so genannten Gegenabmahnung zur Wehr setzen kann. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Gina Wild lässt Shopbetreiber für April-Scherz abmahnen

15.04.09» Jahr für Jahr ist es traditionell der 1. April, an dem Menschen von ihren Mitmenschen, Radio- oder TV-Sendern auf die Schippe genommen werden. So auch dieses Jahr bei der Online-Einkaufsplattform gimahhot.de, die sich am 1. April für kurze Zeit in Anspielung auf Gina Wild (Michaela Schaffrath) in „ginahot“ unbenannt hat. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

studiVZ mahnt microVZ ab

03.04.09» Die Abmahnungen von Domains und Unternehmen, die das Kürzel „VZ“ beinhalten, gehen weiter. Erst vor wenigen Wochen hatte das Dortmunder Unternehmen microShare AG auf der CeBIT 2009 ihre neue Internet-Teamplattform „microVZ“ vorgestellt, der seinen Nutzern gegen ein Entgelt viren- und spamfreie direkte Kommunikation mit seinen Teampartnern anbietet. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Streit mit RTL um Fanseite: dsds-news.de wehrt sich gegen Abmahnung

26.03.09» Bereits vor ein paar Tagen berichteten wir über die von RTL gegenüber dsds-news.de ausgesprochene Abmahnung hinsichtlich der Verwendung des Markennamens „DSDS“ im Domainnamen der bekannten DSDS-Fanseite. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Deutscher Richterbund hält am "fliegenden Gerichtsstand" fest

11.02.09» Bei gerichtlichen Streitigkeiten insbesondere nach einer Abmahnung kommt den Abmahner oft der so genannte „fliegende Gerichtsstand“ zugute. Wenn keine außergerichtliche Einigung erfolgt, können die Abmahnforderungen deutschlandweit geltend gemacht werden. Oftmals wird hierfür ein Gericht gewählt, dass der eigenen Auffassung am meisten zuneigt, auch wenn das Gericht selbst sonst keinen örtlichen Bezug zu der Sache hat. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Unberechtigte P2P-Abmahnung: kein Schadensersatzanspruch des Abgemahnten

28.01.09» Das Prozedere bei Tauschbörsen-Abmahnungen ist stets dasselbe: Die Rechteinhaber beauftragen eine Kanzlei mit der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen, die ihre Werke betreffen. Die Kanzlei oder von ihnen beauftragte externe Unternehmen machen daraufhin einen Testdownload, bei dem sie die IP-Adresse des Anschlussinhabers ermitteln können, über den die Datei zum Download angeboten wird. Über die IP-Adresse lässt sich nun über die Staatsanwaltschaft oder direkt über einen richterlichen Beschluss der dazu gehörige Anschlussinhaber herausfinden. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Bilder-Abmahnungen: Schlappe für „Marions Kochbuch“?

22.01.09» In den vergangenen Jahren hatten Webseitenbetreiber mit massenhaften Abmahnungen wegen der Übernahme von an sich eher trivialen Bilder einer Kochbuchwebsite zu kämpfen. Die Bilder zeigten mal einen Haufen Sauerkraut, mal ein Brötchen oder ein Paar Gurken. Die betroffenen Webseitenbetreiber, die die Bilder oftmals gar nicht selbst eingestellt hatten und diese nach der Abmahnung sofort entfernten, sahen sich mit sehr hohen Schadensersatzforderungen und Abmahnkosten konfrontiert. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

LG Düsseldorf: Keine Abmahnkosten bei fehlender Originalvollmacht

19.12.08» Zu der Frage, ob einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung eine entsprechende Originalvollmacht beiliegen muss, gibt es bisher keine einheitliche Rechtssprechung. Einige Gerichte gehen davon ausgehen, dass die Originalvollmacht anbei liegen muss, wenn er Abmahnende die Rechtsverfolgungskosten vom Abgemahnten zurückfordern möchte. Das LG Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 03.12.08 (Az. 12 O 393/07) hingegen anders entschieden. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

LG Hamburg: Abmahnung wegen E-Mail-Werbung

18.12.08» Wer eine eigene Webseite betreibt und somit verpflichtet ist, im Impressum dieser Internetseite eine E-Mail-Adresse anzugeben, erhält über diese Adresse oft "einmalige Anfragen" oder "Kooperationsangebote" von Unternehmen. Was in der Regel als „nette Anfrage“ deklariert wird, ist juristisch gesehen eine nicht gewünschte zugesendete Mail (auch „Spam“ genannt) und löst in der Regel einen Unterlassungsanspruch gegenüber dem Versenders der E-Mail aus, sofern dem Empfang der Nachricht nicht ausdrücklich zugestimmt wurde. » weiterlesen ...

 

Abwahnwarner von Abmahnung-Internet.de

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

Anzeige

Neuste Nachrichten zum Internetrecht als Newsletter Neuste Nachrichten zum Internetrecht als RSS-Feed Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Google+ Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Facebook Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Twitter Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Youtube

eRecht24 Live-Webinare

 

Empfehlung

Sören Siebert auf

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Für Webmaster und Seitenbetreiber:

Der kostenfreie Disclaimer für Ihre Website

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.