Anzeige

Sie sind hier: Internetrecht News Abmahnung

Abmahnung

Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt.

Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.

Abmahnung

"Ehrlich währt am längsten" endet im Gefängnis

15.06.07» Die 2. Große Strafkammer des Landgericht Oldenburg (Az: 2 Kls 4/07, Urteil vom 24.05.2007) hatte über die Geschäftspraxis des Vereins "Ehrlich währt am längsten" zu entscheiden. Dieser hatte zwischen Oktober 2006 und Dezember 2006 mehrere tausend kostenpflichtige Abmahnungen an gewerbliche Händler der Auktionsplattform eBay verschickt. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Media Markt trennt sich von Rechtsanwalt Steinhöfel

13.06.07» Wie nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) bekannt wurde, hat sich der Media-Saturn-Konzern von seinem Rechtsbeistand Joachim Steinhöfel getrennt. Rechtsanwalt Steinhöfel war im Rahmen seiner Tätigkeit für den Media-Saturn-Konzern sowohl durch das Aussprechen massenhafter Abmahnungen als auch durch medienwirksam Auftritte in der Werbung des Media-Marktes aufgefallen. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Abmahnungen durch mehrere Anwaltskanzleien in gleich gelagerten Fällen

27.05.07» Das Landgericht (LG) Hildesheim (Az.: 11 O 17/07, Urteil vom 10.05.2007) hatte sich vor kurzem mit der Frage zu befassen, ob die gleichzeitige Einschaltung von mehreren Anwaltskanzleien bei einfach gelagerten Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht rechtsmissbräuchlich ist. Im Fall wurde der Antragsgegner von der Antragstellerin wegen zwei identischer Wettbewerbsverstöße im Abstand von zwei Monaten durch unterschiedliche Kanzleien abgemahnt. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Abmahnung für Apple und Microsoft wegen Kopierschutz

14.05.07» Der US-Hersteller für Kopierschutzsysteme und DRM - Technik (Digital Rights Management) Media Rights Technologies (MRT) hat die führenden Anbieter von MediaPlayern Microsoft, Apple, Adobe und RealNetworks wegen angeblichen Verstößen gegen den Digital Millenium Copyright Act (DMCA) abgemahnt. In einer Pressemitteilung von Media Rights Technologies wird den Konzernen vorgeworfen ihre MediaPlayer (z.B. Windows Vista, Real Player, Flash Player oder iTunes), ohne Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen, millionenfach verbreitet zu haben. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Vorsicht Abmahnung - AGB-Formulierung bei eBay

14.04.07» Das Kammergericht Berlin hatte in einem aktuellen Fall  (Az.: 5 W 73/07, Urteil vom 03.04.2007) über verschiedene Formulierungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bei Versandangaben in eBay-Angeboten zu entscheiden. Im strittigen Angebot der Antragsgegnerin hieß es dazu: "Eine Übergabe an den Paketdienst erfolgt in der Regel 1-2 Tage nach Zahlungseingang, bei kundenspezifischen Anfertigungen ca. 7 Tage-10 Tagen nach Zahlungseingang im Zusammenhang mit folgenden Angaben: Bitte beachten sie bei der Bestellung, dass die Lieferzeiten der Post meist bis zu 10 Tagen dauern kann. (...)" (Fehler im Original). » weiterlesen ...

 

Abmahnung

"Ehrlich währt am längsten" - Klage wegen unberechtigter Abmahnungen

03.04.07» Ende letzten Jahres hat der Verein "Ehrlich währt am längsten" im Internet für viele Schlagzeilen gesorgt. Zwischen Oktober 2006 und Dezember 2006 verschickte der Verein mehrere tausend Abmahnungen an Händler der Online-Plattform eBay. In den meist identischen Schreiben wurde den Betroffenen ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (§ 8 UWG) vorgeworfen. Der Verein bemängelte dabei insbesondere Verstöße gegen die Informationspflichten auf den jeweiligen Angebotsseiten bei eBay. In vielen Fällen trafen diese Vorwürfe tatsächlich zu. Die Empfänger wurden aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung für den Wiederholungsfall zu unterzeichnen und Abmahnkosten in Höhe von 146,16 Euro zu überweisen. Nachdem bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg (AZ.: 999 JS 62155/06) mehrere hundert Strafanzeigen gegen den Verein eingegangen waren, wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zudem erwirkte der Bundesverband Onlinehandel e.V. eine einstweilige Verfügung. Die Staatsanwaltschaft sah durch das Verhalten des "Abmahnvereins" den Anfangsverdacht des Betruges realisiert. Da der Verein jedoch weiter Abmahnschreiben verschickte, wurde der Hauptverantwortliche wegen Wiederholungsgefahr in Untersuchungshaft genommen. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

eBay-Shops - "Sofort Kaufen"-Option und Pflicht zur Angabe weiterer Kosten

26.03.07» In einem aktuellen Urteil hatte das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg (Az.: 3 U 253/06, Urteil vom 15.02.2007) zu entscheiden, welche weiteren Pflichtangaben in eBay-Shops bei der Option "Sofort Kaufen" gemacht werden müssen. Im Einzelnen ging es um die Frage ob es genügt, dass nur der Preis des Produktes auf der Hauptseite angegeben ist, weitere Angaben zu entstehenden Kosten für Versand oder Lieferung jedoch in unmittelbarer Nähe zum Angebot fehlen. Im Fall konnten Kunden die weiteren entstehenden Kosten zusammen mit einer ausführlichen Artikelbeschreibung erst durch einen Klick auf eine Unterseite einsehen. Auf der Angebotsseite war nur das Produkt zusammen mit dem Warenpreis zu sehen. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

eBay - Abmahnkosten für Hörbuch-"Raubkopien"

23.03.07» In einem aktuellen Fall hatte das AG Köln (Az.: 124 C 375/06, Urteil vom 23.01.2007) über die angemessene Höhe von Abmahnkosten für das Anbieten von nicht lizensierten Kopien bekannter Hörbücher über die Auktionsplattform eBay zu entscheiden. Die Klägerin vertritt dabei als Rechteinhaberin eine Vielzahl bekannter Autoren von Hörbüchern und Hörspielen. Der Beklagte hatte bei eBay Original-Hörbücher zum Kauf angeboten. Den Kaufangeboten fügte er den Hinweis bei: "gegen 3 EUR Aufpreis (lege ich) eine Sicherungs-CD im MP3-Format an". Nach Ansicht des Gerichtes handelte es sich bei dem Zusatzangebot um "nicht-lizensierte Vervielfältigungsstücke, also um so genannte Raubkopien" » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Schwarzmarkt Bundesliga: Abmahnungen wegen illegalem Verkauf von Online-Tickets

09.03.07» Nicht nur die Torschützen Roy Maakay und Lucio konnten sich diese Woche über den Sieg des FC Bayern gegen Real Madrid freuen. Auch für viele Händler die über Online-Verkaufsplattformen wie eBay ihre zuvor regulär erworbenen „relativ günstigen“ Eintrittskarten für einen weit höheren Preis (bis zu 1000 Euro)  an andere Fans verkauft hatten, war dies ein wirtschaftlich erfolgreicher Tag. Immer öfter haben Vereine der Bundesliga mit dem Problem des illegalen Handels mit Tickets zu kämpfen. Auf einer Tagung der Bundesligisten haben die Clubs sich nun mit Unterstützung der Deutschen Fußball Liga (DFL) verständigt und einen gemeinsamen Katalog von Maßnahmen beschlossen. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Abmahnungen wegen mangelnder Pflichtangaben in geschäftlichen eMails?

03.02.07» Seit dem 01.01.2007 gilt das neue “Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister” (EHUG). Mit der Einführung wurde nochmals deutlich gemacht, dass E-Mails von Gewerbetreibenden als Geschäftsbriefe einzustufen sind. Die notwendigen Pflichtangaben für geschäftliche E-Mails variieren dabei je nach juristischer Organisationsform des Unternehmens. Es war zu befürchten, dass die Einführung des Gesetzes zu Abmahnungen von Gewerbetreibenden führen könnte, die die notwendigen Angaben nicht vollständig in ihren E-Mail Geschäftsbriefen mitteilen. Nach einem Bericht von Heise Online haben nun die ersten Unternehmen derartige Abmahnungen erhalten. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Vorsicht Abmahnung - Unternehmen müssen Pflichtangaben in eMails beachten

26.01.07» Alle Unternehmen, auf die das HGB, das AktG oder das GmbHG anwendbar ist, müssen in ihren Geschäftsbriefen verschiedene Pflichtangaben machen. Dazu gehören unter anderem die genaue Firmenbezeichnung, der Ort der Niederlassung oder des Firmensitzes, die Rechtsform der Gesellschaft, die Nummer der Eintragung im Handelsregister und das zuständige Registergericht. Je nach dem welches Gesetz Anwendung findet, können die nötigen Pflichtangaben stark variieren. Dies ergibt sich jeweils aus § 37a HGB, § 80 AktG oder § 35a GmbHG sowie weiteren Vorschriften. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Widerrufsfrist bei eBay - Gefahr von Abmahnungen steigt

18.01.07» Die aktuelle Rechtsprechung zur Länge der Widerrufsfrist beim Online – Auktionshaus eBay könnte unterschiedlicher nicht sein. Zunächst hatten das Kammergericht Berlin (Az.: 5 W 295/06, Urteil vom 05.12.2006) und das OLG Hamburg (3 U 103/06, Urteil vom 24.08.2006) festgestellt, dass diese wie bisher von vielen angenommen 14 Tage, sondern einen Monat beträgt. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Apple mahnt Foren und Weblogs wegen iPhone - Screenshots ab

17.01.07» Ein Skin oder Screenshot ist eine einfache optische Kopie einer Bildoberfläche. Nachdem Apple vor einigen Tagen sein iPhone samt Photo veröffentlicht hat, ist es ein paar Hackern in den USA gelungen, die optische Oberfläche auf andere, im Handel erhältliche, PDA - Geräte (PalmOS, Windows Mobile) zu übertragen. In verschiedenen Weblogs und Foren wurde, sehr zum Leidwesen von Apple, über die Klone berichtet und teilweise auch verlinkt. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Uploads: 1000 Abmahnungen monatlich - IFPI setzt auf Abschreckung

16.01.07» Die IFPI (International Organisation of the Phonographic Industry) ist eine international organisierte Interessenvertretung der Musikindustrie. Sie vergibt nicht nur den berühmten World Music Award, sondern hat sich auch der Verteidigung geistiger Eigentumsrechte im Musikbereich verschrieben. Die deutsche Sektion der IFPI kämpft vehement gegen die Nutzung von legalen digitalen Aufnahmeprogrammen von Musik aus Online - Radios und gegen Filesharing mit urheberrechtlich geschütztem Material in P2P – Tauschbörsen. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Ehrlich währt am längsten - Massenhafte Abmahnungen für eBay – Händler gerichtlich gestoppt

20.12.06» “Ehrlich währt am längsten” ist der Name eines Schweizer Vereins, der seit Ende Oktober 2006 in mehreren tausend Fällen Händler der Online – Plattform eBay abgemahnt hat. Dem hat das Landgericht Oldenburg vorerst nun ein Ende gemacht. Dem Antrag des Bundesverbandes Onlinehandel e.V. auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wurde stattgegeben, zudem wurde der Hauptverantwortliche des Verein in Untersuchungshaft genommen. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Betreiber von Internet-Forum wegen Nutzernamens abgemahnt

30.06.05» Thematische Foren werden immer beliebter. In den letzten Jahren haben sich zu bestimmten Themen viele virtuelle Diskussionsräume mit tausenden Teilnehmern gebildet, die dazu dienen, eine schnelle und für jedermann einsehbare Diskussion zu verschiedenen Fragen, Erfahrungen, Ideen oder Produkten zu ermöglichen. Die Nutzer entsprechender Foren können sich hier regelmäßig mit einem frei gewählten Mitgliedsnamen registrieren lassen. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Abmahnbefugnis von Kleinunternehmern eingeschränkt

10.05.05» Kostenpflichtige Abmahnungen von Wettbewerbern sind im Internet an der Tagesordnung. Das Oberlandesgericht Jena (18.08.04 AZ.: 2 W 355/04) hatte nun zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen die Abmahnung durch einen Kleinunternehmen zulässig ist. Geklagt hatte der Inhaber eines kleinen Online-Shops, welcher zuvor im Wege der Abmahnung Unterlassungsansprüche gegen einen Mitbewerber geltend gemacht hatte. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Kurioser Markenrechtsstreit um Tauschbörse eMule

15.02.04» Die Betreiber des Filesharing-Portals eMule.de sahen sich in der vergangenen Woche mit einer Abmahnung konfrontiert, die als sehr kurios bezeichnet werden kann. Absender waren nicht etwa Vertreter der Film- oder Musikindustrie, sondern Herr Rechtsanwalt Syndikus, Partner der in der Internetszene recht bekannten Rechtsanwaltskanzlei Gravenreuth und Syndikus aus München. Dieser machte den Betreiber von eMule klar, dass die Verwendung des Names „eMule“ als Domain gegen bestehende Kennzeichenrechte der durch Herrn Syndikus vertretenen Firstway Medien GmbH verstoßen würde. Die Betreiber der eMule-Website wurden aufgefordert, die Domain emule.de nicht mehr im geschäftlichen Verkehr zu benutzen. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Werbeagenturen haften für rechtswidrige eMail-Werbung

26.01.04» Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az.: I 5 U 39/02) hat sich vor kurzem mit der Frage befasst, ob Werbeagenturen für eine wettbewerbswidrige Werbekampagne haftbar zu machen sind. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Abmahnungen wegen KfZ-Domains

26.10.03» Eine neue Abmahnungswelle hat in den letzten Tagen im Internet für große Verunsicherung gesorgt. Betroffen von den kostenpflichtigen Unterlassungserklärungen und Schadensersatzforderungen sind über 6.000 Inhaber von sogenannten „KfZ-Domains“. Dies sind Domains, die als Bestandteil zweistellige Bezeichnungen für geographische Regionen wie beispielsweise HH, KA oder BS enthalten. » weiterlesen ...

 


eRecht24 Newsletter

Bleiben Sie zu allen rechtlichen Fragen im Internet auf dem Laufenden:

Ihre E-Mail:

Abwahnwarner von Abmahnung-Internet.de

Anzeige

Neuste Nachrichten zum Internetrecht als Newsletter Neuste Nachrichten zum Internetrecht als RSS-Feed Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Google+ Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Facebook Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Twitter Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Youtube

Meistgelesen

Empfehlung

Anzeige

eRecht24 Newsletter

Melden Sie sich jetzt kostenlos an und bleiben Sie zu allen rechtlichen Fragen im Internet auf dem Laufenden:

-- oder --
Wir halten uns an den Datenschutz.

Sören Siebert auf

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Disclaimer für Facebook und Google+1

Für Webmaster und Seitenbetreiber:

Der kostenfreie Disclaimer für Ihre Website

Special Abmahnungen
Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen
SSL Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

Top-Beiträge

Internetrecht News