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Abmahnung

Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt.

Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.

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Vorsicht Abmahnung - Unternehmen müssen Pflichtangaben in eMails beachten

26.01.07» Alle Unternehmen, auf die das HGB, das AktG oder das GmbHG anwendbar ist, müssen in ihren Geschäftsbriefen verschiedene Pflichtangaben machen. Dazu gehören unter anderem die genaue Firmenbezeichnung, der Ort der Niederlassung oder des Firmensitzes, die Rechtsform der Gesellschaft, die Nummer der Eintragung im Handelsregister und das zuständige Registergericht. Je nach dem welches Gesetz Anwendung findet, können die nötigen Pflichtangaben stark variieren. Dies ergibt sich jeweils aus § 37a HGB, § 80 AktG oder § 35a GmbHG sowie weiteren Vorschriften. » weiterlesen ...

 

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Widerrufsfrist bei eBay - Gefahr von Abmahnungen steigt

18.01.07» Die aktuelle Rechtsprechung zur Länge der Widerrufsfrist beim Online – Auktionshaus eBay könnte unterschiedlicher nicht sein. Zunächst hatten das Kammergericht Berlin (Az.: 5 W 295/06, Urteil vom 05.12.2006) und das OLG Hamburg (3 U 103/06, Urteil vom 24.08.2006) festgestellt, dass diese wie bisher von vielen angenommen 14 Tage, sondern einen Monat beträgt. » weiterlesen ...

 

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Apple mahnt Foren und Weblogs wegen iPhone - Screenshots ab

17.01.07» Ein Skin oder Screenshot ist eine einfache optische Kopie einer Bildoberfläche. Nachdem Apple vor einigen Tagen sein iPhone samt Photo veröffentlicht hat, ist es ein paar Hackern in den USA gelungen, die optische Oberfläche auf andere, im Handel erhältliche, PDA - Geräte (PalmOS, Windows Mobile) zu übertragen. In verschiedenen Weblogs und Foren wurde, sehr zum Leidwesen von Apple, über die Klone berichtet und teilweise auch verlinkt. » weiterlesen ...

 

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Uploads: 1000 Abmahnungen monatlich - IFPI setzt auf Abschreckung

16.01.07» Die IFPI (International Organisation of the Phonographic Industry) ist eine international organisierte Interessenvertretung der Musikindustrie. Sie vergibt nicht nur den berühmten World Music Award, sondern hat sich auch der Verteidigung geistiger Eigentumsrechte im Musikbereich verschrieben. Die deutsche Sektion der IFPI kämpft vehement gegen die Nutzung von legalen digitalen Aufnahmeprogrammen von Musik aus Online - Radios und gegen Filesharing mit urheberrechtlich geschütztem Material in P2P – Tauschbörsen. » weiterlesen ...

 

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Ehrlich währt am längsten - Massenhafte Abmahnungen für eBay – Händler gerichtlich gestoppt

20.12.06» “Ehrlich währt am längsten” ist der Name eines Schweizer Vereins, der seit Ende Oktober 2006 in mehreren tausend Fällen Händler der Online – Plattform eBay abgemahnt hat. Dem hat das Landgericht Oldenburg vorerst nun ein Ende gemacht. Dem Antrag des Bundesverbandes Onlinehandel e.V. auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wurde stattgegeben, zudem wurde der Hauptverantwortliche des Verein in Untersuchungshaft genommen. » weiterlesen ...

 

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Betreiber von Internet-Forum wegen Nutzernamens abgemahnt

30.06.05» Thematische Foren werden immer beliebter. In den letzten Jahren haben sich zu bestimmten Themen viele virtuelle Diskussionsräume mit tausenden Teilnehmern gebildet, die dazu dienen, eine schnelle und für jedermann einsehbare Diskussion zu verschiedenen Fragen, Erfahrungen, Ideen oder Produkten zu ermöglichen. Die Nutzer entsprechender Foren können sich hier regelmäßig mit einem frei gewählten Mitgliedsnamen registrieren lassen. » weiterlesen ...

 

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Abmahnbefugnis von Kleinunternehmern eingeschränkt

10.05.05» Kostenpflichtige Abmahnungen von Wettbewerbern sind im Internet an der Tagesordnung. Das Oberlandesgericht Jena (18.08.04 AZ.: 2 W 355/04) hatte nun zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen die Abmahnung durch einen Kleinunternehmen zulässig ist. Geklagt hatte der Inhaber eines kleinen Online-Shops, welcher zuvor im Wege der Abmahnung Unterlassungsansprüche gegen einen Mitbewerber geltend gemacht hatte. » weiterlesen ...

 

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Kurioser Markenrechtsstreit um Tauschbörse eMule

15.02.04» Die Betreiber des Filesharing-Portals eMule.de sahen sich in der vergangenen Woche mit einer Abmahnung konfrontiert, die als sehr kurios bezeichnet werden kann. Absender waren nicht etwa Vertreter der Film- oder Musikindustrie, sondern Herr Rechtsanwalt Syndikus, Partner der in der Internetszene recht bekannten Rechtsanwaltskanzlei Gravenreuth und Syndikus aus München. Dieser machte den Betreiber von eMule klar, dass die Verwendung des Names „eMule“ als Domain gegen bestehende Kennzeichenrechte der durch Herrn Syndikus vertretenen Firstway Medien GmbH verstoßen würde. Die Betreiber der eMule-Website wurden aufgefordert, die Domain emule.de nicht mehr im geschäftlichen Verkehr zu benutzen. » weiterlesen ...

 

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Werbeagenturen haften für rechtswidrige eMail-Werbung

26.01.04» Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az.: I 5 U 39/02) hat sich vor kurzem mit der Frage befasst, ob Werbeagenturen für eine wettbewerbswidrige Werbekampagne haftbar zu machen sind. » weiterlesen ...

 

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Abmahnungen wegen KfZ-Domains

26.10.03» Eine neue Abmahnungswelle hat in den letzten Tagen im Internet für große Verunsicherung gesorgt. Betroffen von den kostenpflichtigen Unterlassungserklärungen und Schadensersatzforderungen sind über 6.000 Inhaber von sogenannten „KfZ-Domains“. Dies sind Domains, die als Bestandteil zweistellige Bezeichnungen für geographische Regionen wie beispielsweise HH, KA oder BS enthalten. » weiterlesen ...

 

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Rechtsverletzung durch einmalige Newsletter-Zusendung ?

07.08.03» Das OLG Koblenz (1 W 342/03) hat sich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit der Frage auseinander gesetzt, ob die Möglichkeit, ungewollte Newsletter per Link abzubestellen, ausreicht, die Rechtswidrigkeit solcher eMails zu verneinen. Daneben entschied das Gericht über die Frage, ob das einmalige Zusenden eines Newsletters ausreichend ist, um den Erlass einer einstweiligen Verfügung zu rechtfertigen. » weiterlesen ...

 

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Gravenreuth gegen Grüne und FDP

10.08.02» In der letzten Woche hat der vor allem durch Abmahnungen in der Sache „Explorer“ bekannt gewordenen Rechtsanwalt von Gravenreuth gegenüber dem Bundesvorstand der Grünen eine einstweilige Verfügung erwirkt. Stein des Anstoßes waren elektronische Grußkarten, die über die Website des Außenministers Joschka Fischer verschickt werden konnten. Um diese e-Cards zu verschicken ist es nicht notwendig, einen Absender einzugeben. » weiterlesen ...

 

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Telekom meldet „internet“ als Marke an

07.11.01» Die Deutsche Telekom hat das Wort „Internet“ als Wort-Bild-Marke beim Deutschen Paten- und Markenamt angemeldet. Dabei ist das erste „t“ in „internet“ als stilisiertes @-Zeichen dargestellt. In der Markenbeschreibung heißt es, die Marke umfasst unter anderem „Apparate zur Aufzeichnung Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten für die Telekommunikation“. Da die Telekom in der Vergangenheit schon des öfteren Abmahnungen wegen Verletzung ihrer Markenrechte verschickt hat, wird jetzt eine neue Abmahnwelle befürchtet. » weiterlesen ...

 

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Abmahnung für Newsletter-Betreiber

06.07.01» Die nächste Abmahnwelle im Netz steht an. Betroffen diesmal: Betreiber vom Newslettern. Wenn die Betreiber bei der Bestellung den Kunden nach dem Empfängernamen fragen und nicht darauf hinweisen, dass ein Newsletter auch ohne Namensangabe versendet werden kann, soll gegen das Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) verstoßen. In Betracht kommen § 4 TDDSG, der vorschreibt, dass die Inanspruchnahme von Telediensten nach Möglichkeit anonym oder unter Pseudonym erfolgen soll und der Nutzer darüber informiert werden muss und § 3 Abs.IV TDDSG, der einen Grundsatz der „Datensparsamkeit“ aufstellt (entsprechende Parallelvorschriften in §§ 13, 12 Abs.V MDStV).Die Abmahnungen kommen von der “Gesellschaft zum Schutz privater Daten in elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten“ (zu erreichen unter www.webrobin.de). Die Gesellschaft ist zwar erst seit dem 20.06.2001 als qualifizierte Einrichtung nach § 22a AGBG registriert, war in dieser kurzen Zeit aber schon sehr fleißig, was das Versenden von Abmahnungen betrifft. Der Vorwurf der Serienabmahnung wird natürlich von der Gesellschaft zurückgewiesen, diese kämpfe nur für wichtige Verbraucherinteressen. Sollten sie von einer derartigen Abmahnung betroffen sein, haben sie meiner Meinung nach aber gute Chancen, mit Hilfe eines Anwaltes die Sache zu ihren Gunsten zu klären. Unter folgenden Adressen können sie ersten Kontakt zu ebenfalls Betroffenen aufnahmen: http://www.faktuell.de/Nestbeschmutzer/webrobin.shtml http://www.advograf.de/abmahnungen/formblatt.doc » weiterlesen ...

 

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Abmahnung wegen 4u.de

24.04.01» Die Abmahnwelle rollt und rollt. Erst Explorer, dann Scout, jetzt 4u.de. Die Media Consult GmbH hat Inhaber von Domains abgemahnt, die 4u.de im Namen tragen. Die Media Consult GmbH ist Inhaberin der entsprechenden Wort- und Bildmarke. Den Betreibern der Domains wurde angeboten, 150 DM monatliche Lizenzgebühr für die Nutzung zu zahlen. Sollte es , wie zwischenzeitlich fast üblich, zu einer pauschalen Abmahnwelle gegen alle Betreiber einer page mit 4u.de kommen, will ich einmal darauf hinweisen, dass dies meiner Meinung nach in vielen Fällen nicht von Erfolg gekrönt sein dürfte. » weiterlesen ...

 

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Was tun bei Abmahnungen ?

13.04.01» Nach der Welle der "Explorer" Abmahnungen rollt nun die Welle der "Scout" Abmahnungen. Was können sie als Betroffener eigentlich gegen eine Abmahnung tun ? » weiterlesen ...

 

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