Abmahnung http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/ Sun, 21 Sep 2014 07:40:35 +0000 de-de Unerlaubtes Versenden von Werbe Mails: Wie teuer darf eine Abmahnung sein? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/8043-unerlaubtes-versenden-von-werbe-mails-wie-teuer-darf-eine-abmahnung-sein.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/8043-unerlaubtes-versenden-von-werbe-mails-wie-teuer-darf-eine-abmahnung-sein.html

 

Das Versenden von Werbung an Privatpersonen unterliegt strengen Voraussetzungen. Verbraucher sollen insbesondere nicht mit SPAM belästigt werden. Das OLG Hamm musste aktuell einen Fall entscheiden, bei dem ein Unternehmer versehentlich Werbung an einen Privaten verschickt hatte. Dabei ging es vor allem um die Frage, wie hoch der sogenannte Streitwert der Anwaltskosten bei einem solchen Fall ist.

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info@e-recht24.de (Rebekka Weiß) Abmahnung Fri, 29 Aug 2014 07:12:09 +0000
Pay TV in Bars: Kontrolleure dürfen Betreiber einer Pizzeria nicht zu Rechtsverletzungen anstiften http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/8026-pay-tv-in-bars-pay-tv-anbieters-duerfen-betreiber-einer-pizzeria-nicht-zu-rechtsverletzungen-anstiften.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/8026-pay-tv-in-bars-pay-tv-anbieters-duerfen-betreiber-einer-pizzeria-nicht-zu-rechtsverletzungen-anstiften.html

Das Landgericht Frankenthal hatte sich mit der interessanten Frage zu beschäftigen, ob ein Pay-TV-Sender Lockspitzel in Bars und Restaurants einsetzen darf, um zu urheberrechtlichen Verstößen anzustacheln. eRecht 24 erklärt, was es mit der Entscheidung auf sich hat.

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info@e-recht24.de (Florian Marciniec ) Abmahnung Tue, 12 Aug 2014 05:36:25 +0000
25.000 Euro Vertragsstrafe: Vorsicht bei der Abgabe von Unterlassungserklärungen http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/25000-euro-vertragsstrafe-vorsicht-bei-der-abgabe-von-unterlassungserklaerungen.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/25000-euro-vertragsstrafe-vorsicht-bei-der-abgabe-von-unterlassungserklaerungen.html

Durch Suchmaschinen lassen sich Rechtsverstöße im Netz heute viel einfacher entdecken. Die Folge: die Zahl der Abmahnungen steigt stark an. Wer eine Unterlassungserklärung abgibt und dagegen verstößt, muss dann eine Vertragsstrafe zahlen. Aber ist eine Vertragsstrafe von 25.000 Euro nicht etwas zuviel?

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info@e-recht24.de (Rebekka Weiß) Abmahnung Thu, 26 Jun 2014 06:23:26 +0000
Achtung Webseitenbetreiber: Abmahnung wegen der Nutzung von Tracking-Tools? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7875-abmahnung-website-datenschutz-tracking-tools.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7875-abmahnung-website-datenschutz-tracking-tools.html abmahnung3

Aktuell sorgt ein Urteil des LG Frankfurt zum Thema Websitetracking und Analysetools für Aufregung unter Webseitenbetreibern. In dem konkreten Fall ging es um eine Abmahnung im Zusammenhang mit dem Tool Piwik. Das Urteil hat aber Auswirkungen für alle anderen Dienste wie Google Analytics & Co.

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info@e-recht24.de (Rechtsanwalt Sören Siebert ) Abmahnung Thu, 20 Mar 2014 07:09:37 +0000
Abmahnungen: Ist die Abgabe einer identischen Unterlassungserklärung bei erneutem Verstoß ausreichend? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7859-abmahnungen-ist-die-abgabe-einer-identischen-unterlassungserklaerung-bei-erneutem-verstoss-ausreichend.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7859-abmahnungen-ist-die-abgabe-einer-identischen-unterlassungserklaerung-bei-erneutem-verstoss-ausreichend.html

Wenn man fremde Urheberrechte verletzt hat, muss auf Anforderung hin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden, um die drohende Wiederholungsgefahr des Verhaltens auszuräumen. Aber ist im Falle eines zweiten, gleichen Verstoßes die Abgabe derselben Unterlassungserklärung ausreichend?

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info@e-recht24.de (Florian Skupin) Abmahnung Thu, 06 Mar 2014 08:25:27 +0000
Achtung Abmahnung: Sind Werbeschreiben gerichtet „an die Bewohner des Hauses“ zulässig? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7790-achtung-abmahnung-sind-werbeschreiben-gerichtet-an-die-bewohner-des-hauses-zulaessig.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7790-achtung-abmahnung-sind-werbeschreiben-gerichtet-an-die-bewohner-des-hauses-zulaessig.html abmahnung3

Oft kommt es vor, dass Werbung verschickt wird, obwohl der Empfänger dies ausdrücklich nicht wünscht. In einem solchen Fall verstößt der Werbende gegen das Wettbewerbsrecht. Wie sieht die rechtliche Lage aber aus, wenn die Werbung nur an „die Bewohner des Hauses“ geschickt wird? Das OLG München musste entscheiden, ob dies zulässig ist.

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info@e-recht24.de (Florian Marciniec) Abmahnung Thu, 09 Jan 2014 09:12:14 +0000
Bilder - Abmahnungen: Ist eine Vertragsstrafe fällig, wenn die Bilder versehentlich nicht gelöscht wurden? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7674-bilder-abmahnungen-ist-eine-vertragsstrafe-faellig-wenn-die-bilder-versehentlich-nicht-geloescht-wurden.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7674-bilder-abmahnungen-ist-eine-vertragsstrafe-faellig-wenn-die-bilder-versehentlich-nicht-geloescht-wurden.html

Immer wieder berichten wir darüber, wie wichtig es ist, nach einer Abmahnung und Abgabe einer Unterlassungserklärung der abgenahnte Verstoß auch wirklich eingestellt werden muss. Geschieht dies nicht, droht eine Vertragsstrafe. Das OLG Frankfurt musste aktuell klären, wie hoch die Vertragsstrafe ist, wenn abgemahnte Bilder versehentlich nicht gelöscht wurden.

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skupin@e-recht24.de (Florian Skupin) Abmahnung Sat, 28 Sep 2013 07:30:08 +0000
Tauschbörsen und Abmahnungen: Urheberrechtsschutz auch für primitive Pornofilme? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7618-tauschboersen-und-abmahnungen-urheberrechtsschutz-fuer-primitive-pornofilme.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7618-tauschboersen-und-abmahnungen-urheberrechtsschutz-fuer-primitive-pornofilme.html

In den Genuss urheberrechtlichen Schutzes kommen nur solche geistigen Erzeugnisse, die einen gewissen Grad an Individualität aufweisen. Doch wann liegt diese sogenannte Schöpfungshöhe vor? Das Landgericht München hatte sich in diesem Zusammenhang zu fragen, wann ein pornographischer Film urheberrechtlich geschützt ist. 

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info@e-recht24.de (Rechtsanwalt Sören Siebert ) Abmahnung Mon, 05 Aug 2013 06:49:06 +0000
Abmahnung: Unterlassungserklärung nur per Fax ausreichend? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7604-abmahnung-unterlassungserklaerung-nur-per-fax-ausreichen.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7604-abmahnung-unterlassungserklaerung-nur-per-fax-ausreichen.html Abmahnung: Unterlassungserklärung nur per Fax ausreichen?

Im Falle von Abmahnungen werden Abgemahnte regelmäßig dazu aufgefordert, eine mit Vertragsstrafe versehene Unterlassungserklärung abzugeben, in der sich sie verpflichten, ein beanstandetes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Ein Gericht hatte sich nun mit der Frage zu beschäftigen, ob eine nur per Fax abgegebene Unterlassungserklärung ausreichend ist.

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skupin@e-recht24.de (Florian Skupin) Abmahnung Sun, 21 Jul 2013 07:55:02 +0000
Anti-Abmahn-Gesetz: Ist das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken eine Mogelpackung? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7572-anti-abmahn-gesetz-ist-das-gesetz-gegen-unserioese-geschaeftspraktiken-eine-mogelpackung.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7572-anti-abmahn-gesetz-ist-das-gesetz-gegen-unserioese-geschaeftspraktiken-eine-mogelpackung.html

Das. „Anti-Abzocke-Gesetzes“ soll Verbraucher vor unseriösen Geschäftspraktiken, insbesondere bei Abmahnungen, Telefonwerbung und Inkasso zu schützen. Ein durch die Verbraucherzentralen in Auftrag gegebenes juristisches Gutachten ergibt, dass das Gesetz Verbraucher kaum vor überteuerten urheberrechtlichen Massenabmahnungen schützen wird.

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info@e-recht24.de (Karolina M. Pekala) Abmahnung Tue, 18 Jun 2013 06:18:46 +0000