Abmahnung http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/ Thu, 24 Apr 2014 19:03:01 +0000 de-de Achtung Webseitenbetreiber: Abmahnung wegen der Nutzung von Tracking-Tools? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7875-abmahnung-website-datenschutz-tracking-tools.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7875-abmahnung-website-datenschutz-tracking-tools.html abmahnung3

Aktuell sorgt ein Urteil des LG Frankfurt zum Thema Websitetracking und Analysetools für Aufregung unter Webseitenbetreibern. In dem konkreten Fall ging es um eine Abmahnung im Zusammenhang mit dem Tool Piwik. Das Urteil hat aber Auswirkungen für alle anderen Dienste wie Google Analytics & Co.

]]>
info@e-recht24.de (Rechtsanwalt Sören Siebert ) Abmahnung Thu, 20 Mar 2014 07:09:37 +0000
Abmahnungen: Ist die Abgabe einer identischen Unterlassungserklärung bei erneutem Verstoß ausreichend? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7859-abmahnungen-ist-die-abgabe-einer-identischen-unterlassungserklaerung-bei-erneutem-verstoss-ausreichend.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7859-abmahnungen-ist-die-abgabe-einer-identischen-unterlassungserklaerung-bei-erneutem-verstoss-ausreichend.html

Wenn man fremde Urheberrechte verletzt hat, muss auf Anforderung hin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden, um die drohende Wiederholungsgefahr des Verhaltens auszuräumen. Aber ist im Falle eines zweiten, gleichen Verstoßes die Abgabe derselben Unterlassungserklärung ausreichend?

]]>
info@e-recht24.de (Florian Skupin) Abmahnung Thu, 06 Mar 2014 08:25:27 +0000
Achtung Abmahnung: Sind Werbeschreiben gerichtet „an die Bewohner des Hauses“ zulässig? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7790-achtung-abmahnung-sind-werbeschreiben-gerichtet-an-die-bewohner-des-hauses-zulaessig.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7790-achtung-abmahnung-sind-werbeschreiben-gerichtet-an-die-bewohner-des-hauses-zulaessig.html abmahnung3

Oft kommt es vor, dass Werbung verschickt wird, obwohl der Empfänger dies ausdrücklich nicht wünscht. In einem solchen Fall verstößt der Werbende gegen das Wettbewerbsrecht. Wie sieht die rechtliche Lage aber aus, wenn die Werbung nur an „die Bewohner des Hauses“ geschickt wird? Das OLG München musste entscheiden, ob dies zulässig ist.

]]>
info@e-recht24.de (Florian Marciniec) Abmahnung Thu, 09 Jan 2014 09:12:14 +0000
Bilder - Abmahnungen: Ist eine Vertragsstrafe fällig, wenn die Bilder versehentlich nicht gelöscht wurden? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7674-bilder-abmahnungen-ist-eine-vertragsstrafe-faellig-wenn-die-bilder-versehentlich-nicht-geloescht-wurden.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7674-bilder-abmahnungen-ist-eine-vertragsstrafe-faellig-wenn-die-bilder-versehentlich-nicht-geloescht-wurden.html

Immer wieder berichten wir darüber, wie wichtig es ist, nach einer Abmahnung und Abgabe einer Unterlassungserklärung der abgenahnte Verstoß auch wirklich eingestellt werden muss. Geschieht dies nicht, droht eine Vertragsstrafe. Das OLG Frankfurt musste aktuell klären, wie hoch die Vertragsstrafe ist, wenn abgemahnte Bilder versehentlich nicht gelöscht wurden.

]]>
skupin@e-recht24.de (Florian Skupin) Abmahnung Sat, 28 Sep 2013 07:30:08 +0000
Tauschbörsen und Abmahnungen: Urheberrechtsschutz auch für primitive Pornofilme? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7618-tauschboersen-und-abmahnungen-urheberrechtsschutz-fuer-primitive-pornofilme.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7618-tauschboersen-und-abmahnungen-urheberrechtsschutz-fuer-primitive-pornofilme.html

In den Genuss urheberrechtlichen Schutzes kommen nur solche geistigen Erzeugnisse, die einen gewissen Grad an Individualität aufweisen. Doch wann liegt diese sogenannte Schöpfungshöhe vor? Das Landgericht München hatte sich in diesem Zusammenhang zu fragen, wann ein pornographischer Film urheberrechtlich geschützt ist. 

]]>
info@e-recht24.de (Rechtsanwalt Sören Siebert ) Abmahnung Mon, 05 Aug 2013 06:49:06 +0000
Abmahnung: Unterlassungserklärung nur per Fax ausreichend? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7604-abmahnung-unterlassungserklaerung-nur-per-fax-ausreichen.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7604-abmahnung-unterlassungserklaerung-nur-per-fax-ausreichen.html Abmahnung: Unterlassungserklärung nur per Fax ausreichen?

Im Falle von Abmahnungen werden Abgemahnte regelmäßig dazu aufgefordert, eine mit Vertragsstrafe versehene Unterlassungserklärung abzugeben, in der sich sie verpflichten, ein beanstandetes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Ein Gericht hatte sich nun mit der Frage zu beschäftigen, ob eine nur per Fax abgegebene Unterlassungserklärung ausreichend ist.

]]>
skupin@e-recht24.de (Florian Skupin) Abmahnung Sun, 21 Jul 2013 07:55:02 +0000
Anti-Abmahn-Gesetz: Ist das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken eine Mogelpackung? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7572-anti-abmahn-gesetz-ist-das-gesetz-gegen-unserioese-geschaeftspraktiken-eine-mogelpackung.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7572-anti-abmahn-gesetz-ist-das-gesetz-gegen-unserioese-geschaeftspraktiken-eine-mogelpackung.html

Das. „Anti-Abzocke-Gesetzes“ soll Verbraucher vor unseriösen Geschäftspraktiken, insbesondere bei Abmahnungen, Telefonwerbung und Inkasso zu schützen. Ein durch die Verbraucherzentralen in Auftrag gegebenes juristisches Gutachten ergibt, dass das Gesetz Verbraucher kaum vor überteuerten urheberrechtlichen Massenabmahnungen schützen wird.

]]>
info@e-recht24.de (Karolina M. Pekala) Abmahnung Tue, 18 Jun 2013 06:18:46 +0000
Abmahnungen: Führt ein falscher Vorname zur Unwirksamkeit einer Abmahnung? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7525-abmahnung-fuehrt-falscher-vorname-auf-abmahnung-zur-unwirksamkeit.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7525-abmahnung-fuehrt-falscher-vorname-auf-abmahnung-zur-unwirksamkeit.html

Immer wieder berichten wir über Wirksamkeit und Voraussetzungen von Abmahnungen, die gerade im Wettbewerbsrecht durchaus kompliziert sein können. Mit einer anderen Art des Fehlers – nämlich der, einer abmahnenden Kanzlei – hatte sich nun ein Gericht zu befassen und zu entscheiden, ob die Abmahnung dennoch wirksam war.

]]>
skupin@e-recht24.de (Florian Skupin) Abmahnung Thu, 16 May 2013 07:20:32 +0000
Filesharing Abmahnungen: Gesetzentwurf gegen Abmahnabzocke (nun doch) beschlossen http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7455-filesharing-abmahnungen-gesetzentwurf-gegen-abmahnabzocke-nun-doch-beschlossen.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7455-filesharing-abmahnungen-gesetzentwurf-gegen-abmahnabzocke-nun-doch-beschlossen.html abmahnung3

 

Am Mittwoch einigte sich die Bundesregierung auf das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken im Abmahnwesen. Künftig beträgt der Streitwert bei erstmaligem Verstoß gegen das Urheberrecht pauschal 1000 Euro, womit die Anwaltskosten insbesondere bei Abmahnungen im Bereich Fliesharing auf 155,30 Euro gedeckelt werden sollen.

]]>
m.jung@gmx.tm (Manuela Jung) Abmahnung Fri, 15 Mar 2013 06:42:41 +0000
Fotoklau: Doppelte Lizenzgebühr bei fehlender Urhebernennung? http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7448-fotoklau-doppelte-lizenzgebuehr-bei-fehlender-urhebernennung.html http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/7448-fotoklau-doppelte-lizenzgebuehr-bei-fehlender-urhebernennung.html urheberrecht6

Bei der einer Abmahnung wegen der nicht-lizensierten Verwendung von Bildern im Internet wird nicht selten über die Höhe des zu zahlenden Schadensersatzes gestritten. Ein Gericht hatte nun unter anderem darüber zu entscheiden, ob eine doppelte Lizenzgebühr bei fehlender Urhebernennung fällig wird.

]]>
skupin@e-recht24.de (Florian Skupin) Abmahnung Sun, 10 Mar 2013 06:55:50 +0000