Abmahnung

Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt. Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.

Das Sächsische Innenministerium, das die Abschaltung der Webseite kino.to veranlasste, handelte sich nun selbst eine Abmahnung ein. Das Online-Kulturmagazin Cineastentreff.de wurde auf das fehlende Impressum der Behörde aufmerksam und veranlasste eine Abmahnung. Darin wird das Sächsische Innenministerium aufgefordert, diesen gesetzwidrigen Umstand nach dem Telemediengesetz bis zum 22. Juni zu ändern. ... Weiterlesen ...

Mittwettbewerber mahnen sich regelmäßig gegenseitig ab, weil der Konkurrent tatsächlich wettbewerbswidrig handelt oder in der Hoffnung,  Abmahngebühren und Schadensersatz erstattet zu bekommen. Das OLG Hamm hat sich mit der Frage befasst, ob eine zu weit gefassten Unterlassungserklärung rechtsmissbräuchlich ist, da nur das Gebühreninteresse im Vordergrund steht. ... Weiterlesen ...

Mit der Frage, ob ein PKW durch einen Händler im Internet mit den Worten “Navigationssystem mit Kartendarstellung” beworben werden darf, hat sich jüngst das Landgericht (LG) Darmstadt beschäftigt. Das Gericht befand in seinem Urteil vom 09.11.2010 (AZ.: 18 O 228/10), dass die Werbung eine wettbewerbswidrige Irreführung darstellt, wenn das betreffende Fahrzeug nicht über ein werkseitig eingebautes Navigationssystem verfügt. ... Weiterlesen ...

Nach einer durch Abmahnung geben die Rechteverletzer häufig eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. In dieser verpflichten sie sich, es zu unterlassen, ein Werk (beispielswiese einen Stadtplanausschnitt) ohne Einwilligung des Rechteinhabers öffentlich zugänglich zu machen. Bei Inhalten, die in einem Web-Browser aufgerufen werden können, war bisher ungeklärt, ob ein Verstoß gegen die abgegebene Unterlassungserklärung vorliegt, wenn das Werk weiterhin abrufbar ist, die konkrete Webadresse, die sog. URL, aber nicht mehr publiziert wird. Auf die Frage, ob bei einer solchen abstrakten Möglichkeit des Web-Abrufs eines Werks ein Wiederholungsfall gegebenen ist, ist das Kammergericht Berlin in seinem Beschuss vom 28.04.2010 (Az.: 24 W 40/10) eingegangen. ... Weiterlesen ...

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