Abmahnung

Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt. Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.

Wird eine Urheberrechtsverletzung vorgenommen, spricht der Verletzte ein Abmahnung aus und fordert die Unterlassung. Dieser Verfahrensgang ist kürzer als eine Klage vor Gericht und ist mit wesentlich geringeren Kosten verbunden. Was aber passiert, wenn das Interesse möglichst hohe Kosten zu verursachen größer ist? Mit dieser Frage hat sich das OLG Hamm befasst. ... Weiterlesen ...

In vielen AGB oder auf Seiten von Onlineshops finden sich Klauseln wie "Keine unfreie Rücksendung", "unfreie Rücksendung ausgeschlossen" oder "Unfrei zurückgesendete Ware wird nicht angenommen". Die Verwender solcher Klauseln sind sich oft nicht bewusst, dass Sie hier ein hohes Abmahnrisiko eingehen. ... Weiterlesen ...

Mitwettbewerber mahnen sich ab, wenn Webseiten nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Dies ist beispielsweise bei einem unvollständigen Impressum der Fall. Es stellt sich allerdings die Frage, was passiert, wenn wegen geringer Wettbewerbsverstöße Abmahnungen erfolgen und dabei zu hohe Gebühren angesetzt werden. Mit dieser Frage hat sich das LG Paderborn befasst. ... Weiterlesen ...

Seit Juli hat Amazon auch hierzulande Lebensmittel in sein Verkaufsprogramm aufgenommen und ist damit nach eigenen Angaben der größte Online-Händler in diesem Produktsegment. Der Online-Händler, der längst kein reiner Bücherversender mehr ist, scheint beim Marktstart allerdings den nationalen Besonderheiten keine besondere Beachtung geschenkt zu haben. Die neu ins Sortiment aufgenommenen Produkte wurden teilweise offenbar entgegen der Zusatzstoffzulassungsverordnung ohne Hinweis auf Farb- oder Konservierungsstoffe und andere kennzeichnungspflichtige Zusatzstoffe angeboten. Die Verbraucherzentrale Hamburg hat Amazon deswegen nunmehr abgemahnt. ... Weiterlesen ...

Immer wieder kommt es zwischen Online-Händlern zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen, etwa weil Informationspflichten nicht eingehalten werden oder Verbraucher unzureichend über ihre Rechte informiert wird. Aber ist es zulässig, einem Wettbewerber durch zwei getrennte Abmahnungen abzumahnen, obwohl die Rechtsverstöße auch in einer Abmahnung hätten geltend gemacht werden können?  ... Weiterlesen ...

Wettbewerber mahnen sich gegenseitig ab, um die eigene Position zu stärken oder um sich gegen die stärkere Position des Mitwettbewerbers, die er durch Wettbewerbsverstöße erreicht hat, zu wehren. Das LG Dortmund hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, was passiert, wenn ein Wettbewerber Abmahnungen nur deshalb ausspricht, um Gewinnmaximierung durch Abmahngebühren zu betreiben. ... Weiterlesen ...

Häufig mahnen sich Wettbewerber ab, wenn etwa die Widerrufsbelehrung oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ordnungsgemäß sind. Mit der Frage, ob die Kosten einer Gegenabmahnung erstattet werden, wenn die Abmahnung rechtsmissbräuchlich war, hat sich das OLG Hamm auseinandergesetzt. ... Weiterlesen ...

In Deutschland ist nahezu jeder Haushalt dazu verpflichtet, GEZ-Gebühren zu leisten. Dass in Verbindung mit diesen GEZ-Gebühren  teilweise abstruse Geschichten entstehen, ist nichts Neues. Über einige dieser Geschehnisse wurde im Blog gez-abschaffen.de berichtet. ... Weiterlesen ...

Auch wenn mittlerweile zahlreiche Gerichte bestätigt haben, dass die Verwendung von Fotos Dritten auf der Auktionsplattform eBay eine Urheberrechtsverletzung darstellt, kommt es dennoch immer noch häufig zu rechtlichen Auseinandersetzungen in dieser Angelegenheit. Das Landgericht Bochum hatte sich nun im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit solch einem Fall zu beschäftigen. (Az. I-8 709/08). ... Weiterlesen ...

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