Abmahnung

Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt. Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.

Die social networking site StudiVZ ließ in den vergangenen Wochen eine Reihe von Webseiten abmahnen, die ebenfalls die Bezeichnung „VZ“ im Namen führen. Betroffen war unter anderem die Seiten „PokerVZ“, „ErstiVZ“, „FussballerVZ“ und „BewerberVZ.de“. In diesen Fällen sollen bereits einstweilige Verfügung des Landgerichts Köln vorliegen, die die weitere Nutzung des Namens untersagen. ... Weiterlesen ...

Voraussetzung ist, dass der Anschlussinhaber willentlich einen Internetzugang geschaffen hat, der objektiv für Dritte nutzbar war, so das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az.: I-20 W 157/07). Ob die Urheberrechtsverletzungen von seinem Computer aus begangen worden sind oder ob Dritte unter Ausnutzung seines ungesicherten WLAN-Netzes auf seinen Internetzugang zugegriffen haben, sei ohne Bedeutung. ... Weiterlesen ...

Die Social-Network-Plattform StudiVZ wurde vom Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv ) abgemahnt. Insbesondere die Bereiche Datenschutz und AGB sind den Verbraucherschützern dabei ein Dorn im Auge. ... Weiterlesen ...

Abmahnungen sind im Internet an der Tagesordnung, kaum ein Seitenbetreiber ist davon verschont geblieben. Die Mehrzahl der Abmahnungen sind in der Sache zumindest teilweise berechtigt, auch wenn man sich um Detailfragen als Anwalt immer streiten kann (und im Interesse der Mandanten auch sollte). ... Weiterlesen ...

Kosten von 59 Euro für eine angebliche Chance auf 2664 Gewinne verspricht das Online-Portal my-adventskalender.de. Dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) stößt das Angebot allerdings bitter auf. Die anfallenden Kosten seien im Kleingedruckten versteckt und könnten dadurch leicht übersehen werden. Das hinter dem Angebot stehende Unternehmen Online Service Ltd. hat deswegen nun vom vzbv eine Abmahnung erhalten. ... Weiterlesen ...

Die Gründung einer Limited nach englischem Recht wird insbesondere von vielen kleineren und mittleren Unternehmen aus dem Umfeld der neuen Medien immer häufiger in Betracht gezogen. Von der Verbreitung und der wirtschaftlichen Funktion ist eine Limited vergleichbar mit der deutschen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH). Zur Zeit kursiert mal wieder das Gerücht, dass die Nutzung einer britischen Limited Company vor Abmahnungen wegen geltend gemachten Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht schützen würde. Das dem nicht so ist, zeigt auch eine Entscheidung des Landgericht (LG) Darmstadt (Az.: 16 O 241/06, Urteil vom 09.01.2007). ... Weiterlesen ...

Die Musikindustrie setzt in vielen Fällen  alles daran, über gespeicherte IP-Adressen von potentiellen Raubkopierern deren Anschrift zu ermitteln, um danach den verdächtigten Nutzerinnen und Nutzern eine kostenpflichtige Abmahnung samt Unterlassungserklärung zukommen zu lassen. In einem aktuellen Fall wurde der ermittelte Inhaber eines Internetanschlusses jedoch irrtümlich aufgrund eines Zahlendrehers bei der Weitergabe der IP-Adresse wegen dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzung in einer Peer-to-Peer-Tauschbörse kostenpflichtig in Anspruch genommen. ... Weiterlesen ...

In den vergangenen Jahren hatten Gerichte immer wieder über Abmahnungen zu entscheiden, die sich auf die nicht lizenzierte Verwendung von graphischen Anfahrtsbeschreibungen oder Stadtplan-Kacheln bezogen. Die Rechteinhaber der im Internet verfügbaren Stadtpläne sind zumeist Verlage. Will jemand einen Stadtplan-Ausschnitt auf seiner Homepage verwenden, muss er dies vertraglich mit dem Rechteinhaber vereinbaren. ... Weiterlesen ...

Die Staatsanwaltschaft Magdeburg tritt seit einigen Wochen, neben ihrer eigentlichen Aufgabe als Strafverfolgungsbehörde, auch als eBay - Verkäuferin auf. Diebesgut wie Schmuck und andere Wertgegenstände aus Straftaten sollen dabei an den Mann oder die Frau gebracht werden. Die Behörde erhofft sich dadurch höhere Einnahmen. Das Projekt wird jedoch immer wieder von peinlichen Pannen erschüttert. ... Weiterlesen ...

Nachdem die GEZ -wie berichtet- die Website akademie.de unter anderem wegen der Verwendung des Begriffs "GEZ-Gebühren" abgemahnt hat herrscht bei den öffentlich-rechtlichen Sendern Uneinigkeit inwieweit das Vorgehen strategisch richtig oder falsch ist. So erklärte der Verwaltungsdirektor des WDR und Verwaltungsratsvorsitzende der GEZ Lutz Marmor gegenüber dem evangelischen Pressedienst epd-Medien, dass die Abmahnung nicht optimal gewesen sei. ... Weiterlesen ...

Abmahnungen im Internet sind für viele Webseitenbetreiber ein rotes Tuch. In den meisten Fällen werden in Abmahnungen (vermeintliche) Rechtsverstöße aus den Bereichen des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts oder des Markenrechts gerügt. Die Möglichkeit einer Abmahnung ist aber nicht auf diese klassischen Bereiche beschränkt. Dass auch nicht ganz so offensichtliche Ansprüche im Rahmen einer Abmahnung geltend gemacht werden können, zeigt nun eindrucksvoll die Gebühreneinzugszentrale GEZ. ... Weiterlesen ...

Wer sich zur Zeit bei dem UseNet-Anbieter "usepirat.de - unlimited usenet" anmelden will, dem wird kurz und förmlich mitgeteilt: "Anmeldungen sind zur Zeit nicht möglich". Der Eigenwerbung "No Limits! Kein Downloadlimit! Kein Zeit-Limit! Kein Traffic-Limit! Kein Geschwindigkeitslimit!" zufolge bietet der Dienst Zugriff auf "MP3s, Filme, Software, Games und Erotik". Aktuell hat der Betreiber seinen Dienst allerdings eingestellt. Hintergrund ist eine Abmahnung durch die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA). ... Weiterlesen ...

Wer den Namen einer Firma oder eines Unternehmens zusammen mit der Endung ...blog.de in einer Domain verwendet, verstößt gegen Schutzrechte. Dies hat in einem aktuellen Fall das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg (Az.: 3 W 110/07, Beschluss vom 31.05.2007) entschieden. Im vorliegenden Fall machte das betroffene Unternehmen seinen Unterlassungsanspruch wegen Verstoß gegen das Namensrecht aus § 12 BGB geltend. Dem ist das Gericht gefolgt und hat den Antragsgegner verpflichtet, den zukünftigen unbefugten Gebrauch des Namens zu unterlassen. ... Weiterlesen ...

Wie nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) bekannt wurde, hat sich der Media-Saturn-Konzern von seinem Rechtsbeistand Joachim Steinhöfel getrennt. Rechtsanwalt Steinhöfel war im Rahmen seiner Tätigkeit für den Media-Saturn-Konzern sowohl durch das Aussprechen massenhafter Abmahnungen als auch durch medienwirksam Auftritte in der Werbung des Media-Marktes aufgefallen. ... Weiterlesen ...

Das Landgericht (LG) Hildesheim (Az.: 11 O 17/07, Urteil vom 10.05.2007) hatte sich vor kurzem mit der Frage zu befassen, ob die gleichzeitige Einschaltung von mehreren Anwaltskanzleien bei einfach gelagerten Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht rechtsmissbräuchlich ist. Im Fall wurde der Antragsgegner von der Antragstellerin wegen zwei identischer Wettbewerbsverstöße im Abstand von zwei Monaten durch unterschiedliche Kanzleien abgemahnt. ... Weiterlesen ...

Der US-Hersteller für Kopierschutzsysteme und DRM - Technik (Digital Rights Management) Media Rights Technologies (MRT) hat die führenden Anbieter von MediaPlayern Microsoft, Apple, Adobe und RealNetworks wegen angeblichen Verstößen gegen den Digital Millenium Copyright Act (DMCA) abgemahnt. In einer Pressemitteilung von Media Rights Technologies wird den Konzernen vorgeworfen ihre MediaPlayer (z.B. Windows Vista, Real Player, Flash Player oder iTunes), ohne Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen, millionenfach verbreitet zu haben. ... Weiterlesen ...

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