Anzeige
eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News Arbeitsrecht Neue Informationspflichten: DL-InfoV zum 17.05.2010 in Kraft getreten
Neue Informationspflichten: DL-InfoV zum 17.05.2010 in Kraft getreten
- Veröffentlicht am:
- 20. Mai 2010
- Autor:
- Rechtsanwalt Sören Siebert
Seit dieser Woche gelten für Dienstleister insbesondere im Internet neue Vorschriften für die Kennzeichnung der eigenen Internetangebote. Die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung ergänzt die zahlreichen Vorschriften der Impressumspflicht, des Fernabsatzrechts sowie der Preisangabenverordnung.
Dienstleister müssen nun zusätzliche Angaben zu Ihrem Unternehmen, der Art und Weise des Vertragsschlusses, AGB, Haftpflichtversicherung usw. machen. Die Verordnung ist mit Wirkung zum 17.05.2010 in Kraft getreten und gilt für alle Dienstleister, die in der EU niedergelassen sind.
Die Verordnung regelt benennt dabei Informationen, die dem Kunden stets zur Verfügung gestellt werden müssen und weiteren Informationen, die nur auf Anfrage zur Verfügung übermittelt werden müssen.
Anzeige
Da die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung eine so genannte verbraucherschützende Norm ist, können Verstöße hiergegen von Wettbewerbern abgemahnt werden.
Ausführliche Informationen zum Thema neue Informationspflichten finden Sie in unserem Beitrag Neue Pflichtangaben für Dienstleister: Was Anbieter zur DL-InfoV wissen müssen, um Abmahnungen zu vermeiden
Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.
Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.
Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.
eRecht24 Newsletter
Bleiben Sie zu allen rechtlichen Fragen im Internet auf dem Laufenden:
Meistgelesen
- E-Books: Ist der Weiterverkauf erlaubt?
- eBay & Co.: Deuten mehr als 120 Bewertungen in 6 Monaten auf gewerbliches Handeln hin?
- Streitfall DSL-Flatrate: Gibt es bald ein Gesetz gegen die Telekom-Drosselung?
- Bearbeitungskosten in AGB: Sind 10 Euro pro Rücklastschrift zu viel?
- Urheberrecht: Ideenschutz für Werbekampagnen?
Empfehlung
eRecht24 Newsletter
Melden Sie sich jetzt kostenlos an und bleiben Sie zu allen rechtlichen Fragen im Internet auf dem Laufenden:
Sören Siebert auf Google+
Top-Beiträge
Internetrecht News
- Onlineshops: Sind 5 Tage für die Vertragsannahme in AGB zu viel?
- eBay: Sind negative Bewertungen nur erlaubt, wenn der Verkäufer vorher informiert wurde?
- Abmahnungen: Führt ein falscher Vorname zur Unwirksamkeit einer Abmahnung?
- Verbraucherschutz: Ministerin fordert Rückgaberecht für Apps und Downloads
- BGH: Google haftet für automatische Suchvorschläge