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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Das Internet wirft auch für die Arbeitswelt zahlreiche Fragen auf:
- Darf ich am Arbeitsplatz surfen?
- Darf der Firmen-Admin Mitarbeiter-Mails lesen?
- Darf der Chef Facebook-Profile bei Bewerbungen berücksichtigen?
Hier finden Sie die aktuellsten News und Urteile.
Arbeitsrecht
Negative Facebook-Äußerung: Kündigung erlaubt?
24.07.12» Soziale Netzwerke nehmen immer mehr an Bedeutung zu. Es kann sich aber auch nachteilig auswirken, dass die Einträge der Facebook-User – im Gegensatz zu einer Privatmail oder einem Brief – von vielen Personen gelesen werden. Denn erfährt der Chef, dass sich ein Angestellter negativ über ihn geäußert hat, ist eine Entlassung oft die traurige Folge des Eintrags. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
E-Mails am Arbeitsplatz: Darf der Chef auf Mitarbeitermails zugreifen?
12.07.12» Wurde die Privatnutzung des dienstlichen E-Mail-Accounts erlaubt, kann der Mitarbeiter den Zugriff des Chefs auf sein Postfach grundsätzlich auch dann nicht verbieten, wenn sich dort noch private Mails befinden. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Nach einer Abmahnung: Unzureichende Kontrolle der Mitarbeiter kann teuer werden!
08.07.12» Nicht nur Verbraucher werden abgemahnt. Auch Unternehmen, die gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, drohen Abmahnungen. Dabei werden im Wettbewerbs- oder Markenrecht durch die Gerichte Ordnungsgeldandrohungen bis zu 250.000,00 € ausgesprochen. Die Ordnungsgeldbeträge können sich bei mehrfachen Verstößen extrem steigern. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Zulässige Krankmeldung: Kündigung unzulässig
11.05.12» Auch wenn das Kündigungsschutzgesetz nicht gilt, darf einem Beschäftigten nicht gekündigt werden, wenn er wegen einer Erkrankung berechtigt zu Hause bleibt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Befristete Arbeitsverträge: Kein Vertretungsfall – keine Befristung
19.04.12» Die Befristung eines Arbeitsvertrages ist unwirksam, wenn die zu vertretende Stammkraft mit Sicherheit nicht mehr an ihren Arbeitsplatz zurückkehren wird. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Der Chef liest mit: Kündigung einer Schwangeren wegen negativem Facebook-Posting?
03.04.12» Arbeitnehmer sollten mit negativen Äußerungen in sozialen Netzwerken zurückhalten sein. Im vorliegenden Fall ging es unter anderem um die Frage, ob einer schwangeren Arbeitnehmerin wegen eines diffamierenden Postings über einen Kunden des Arbeitgebers über Facebook fristlos gekündigt werden darf. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Urlaub: Begrenzung bei Ansammlung zulässig
24.12.11» Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt klar, dass eine zeitliche Beschränkung der Urlaubsmitnahme in gewissem Rahmen zulässig ist. Die Klage eines Arbeitnehmers auf Ausbezahlung nicht genommenen Urlaubs führte zur Antwort des EuGH auf die Frage der zulässigen Grenzen der Urlaubsübertragung. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Diskriminierung: Prüfpflicht des Arbeitgebers
30.11.11» Das Bundesarbeitsgericht hat die Rechte von Menschen mit einer Schwerbehinderung in Hinblick auf eine arbeitsrechtliche Diskriminierung bei der Stellensuche gestärkt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Pauschale Abgeltung von Überstunden zulässig?
29.11.11» Die Klausel im Arbeitsvertrag, nach der sämtliche Überstunden mit der zu zahlenden Bruttovergütung abgegolten sein sollen, ist unwirksam. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Datenschutz: Darf der Arbeitgeber auf dienstliche Mails zugreifen?
08.10.11» Die Nutzung des dienstlichen PC’s oder des Internets für private Zwecke muss vom Arbeitgeber genehmig sein. Wenn dies der Fall ist, stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber bei Abwesenheit des Arbeitnehmers auf das E-Mail-Postfachzugreifen darf oder nicht? Mit dieser Frage hat sich das LAG Berlin-Brandenburg befasst. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Hochzeit von Kate und William in Ihrer Arbeitszeit: Fernsehen, Radio, Internet Live Stream, Ticker - was ist erlaubt?
29.04.11» Heute um 12 Uhr wird die Hochzeit von Prinz William und Kate Middleton stattfinden. Es ist genau die Mittagszeit. Doch wenn das Mittagessen vorbei ist, ist die Heirat noch lange nicht beendet. Es stellt sich die Frage: Welche rechtlichen Möglichkeiten haben Arbeitnehmer (und Hochzeitsfans), um das Londoner Großereignis, während der Arbeitszeit zu genießen? Schließlich wird die Hochzeit des königlichen Paares live im TV, Radio, als Stream im Internet und auf vielen Webseiten als Live Ticker übertragen. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Ist illegale Software auf dem Dienst-PC ein Kündigungsgrund?
28.04.11» Wird einem Arbeitnehmer ein Dienst-Laptop überlassen, so darf dieser - bei keiner anderen Vereinbarung - nur für dienstliche Zwecke verwendet werden. Wird der Rechner hingegen zur Nutzung von Hackersoftware verwendet, kann dies einen Verstoß gegen arbeitsrechtliche Pflichten darstellen. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Verschwiegenheitsklausel zur Gehaltshöhe kann unwirksam sein
17.03.11» Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern musste entscheiden, ob eine sogenannte Verschwiegenheitsklausel in einem Arbeitsvertrag wirksam ist. Die Arbeitnehmerin hatte trotz Verschwiegenheitserklärung mit Kollegen über die Höhe des Gehalts gesprochen und wurde daraufhin abgemahnt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Datenschutz von Arbeitnehmern wird gestärkt
14.10.10» Der Datenschutz von Arbeitnehmern ist gestärkt worden. Die Bundesregierung legte einen entsprechenden Gesetzentwurf vor und so soll es den Arbeitgebern erschwert werden, ihre Mitarbeiter auszuspähen. Die Vorfälle bei Lidl, Deutsche Bahn und Deutsche Telekom waren ausschlaggebend für dieses Handeln. Besonders im Einzelhandel stößt dies auf Kritik und Proteste der Arbeitgeber. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Privatnutzung des betrieblichen PCs kann zur Kündigung führen
29.07.10» Private Telefonate und E-Mail während der Arbeitszeit sind bei Arbeitgebern nicht erwünscht, Arbeitnehmer müssen unter Umständen mit einer Kündigung rechnen. Ein Arbeitnehmer ist generell nicht dazu befugt, den PC am Arbeitsplatz für private Mails zu gebrauchen. Auch Surfen ist nur nach ausdrücklicher Zusage des Chefs erlaubt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung wegen privater E-Mailnutzung am Arbeitsplatz
14.07.10» Nachdem ein Arbeitnehmer am Arbeitsplatz über mehrere Wochen hinweg täglich einige Stunden private E-Mails verfasst und beantwortet hat, kündigte ihm sein Arbeitgeber fristlos, also ohne zuvor eine Abmahnung auszusprechen. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachen hatte zu bewerten, ob die Kündigung gerechtfertigt ist, nachdem das Arbeitsgericht Nienburg vorinstanzlich einer Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers stattgegeben hatte. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Neue Informationspflichten: DL-InfoV zum 17.05.2010 in Kraft getreten
20.05.10» Seit dieser Woche gelten für Dienstleister insbesondere im Internet neue Vorschriften für die Kennzeichnung der eigenen Internetangebote. Die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung ergänzt die zahlreichen Vorschriften der Impressumspflicht, des Fernabsatzrechts sowie der Preisangabenverordnung. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Entgeltabrechnung: Pflicht für Arbeitgeber zur Meldung von Löhnen über ELENA
08.02.10» Seit dem 1. Januar 2010 sind die neuen Regelungen für Arbeitgeber zur Meldung von Löhnen für Mitarbeiter in Kraft getreten. Ab diesem Zeitpunkt müssen die Einkommensdaten von Mitarbeitern an eine Speicherstelle der Deutschen Rentenversicherung gemeldet werden. Hierzu wurde ELENA, der "Elektronische Entgeltnachweis" eingeführt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Browser Sicherheitslücken: Safety-First beim Surfen
27.01.10» Es klingt wie eine Binsenweisheit, aber Vorsicht ist zu dieser Zeit beim Surfen im Internet wichtiger denn je. Online-Kriminelle haben die unendlichen Weiten des WWW schon länger für sich entdeckt und treiben so ihr Unwesen. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung des Administrators wegen Einblick in fremde E-Mails
26.10.09» Nachdem ein Systemadministrator sich unerlaubt fremde E-Mails angesehen hatte, kündigte ihm sein Arbeitgeber fristlos. Das Landesarbeitsgericht München hatte nun zu klären, ob die fristlose Kündigung gerechtfertigt ist. » weiterlesen ...
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Im Themenfeld Arbeitsrecht hat sich in den letzten Jahren auch durch das Internet einiges geändert. Neue Fragen wurden aufgeworfen, die es ohne die Internet-Technologie nicht gab. Das Arbeitsrecht befasst sich mit den Rechten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gleichermaßen.
Typische Fragestellungen im Arbeitsrecht (Quelle: www.perwiss.de) in Bezug auf die neuen Medien sind bspw.: Wie das Internet am Arbeitsplatz genutzt werden darf oder in welcher Form eine Kündigung im Internetzeitalter zu erfolgen hat. Vor allem die Fragen, wer dafür haftet, wenn ein Arbeitnehmer auf dem Dienst-Computer illegale Software installiert hat oder im Internet nicht im Sinne des Unternehmes aktiv ist, sind für alle Beteiligten eines Arbeitsverhältnisses von Bedeutung.
Informieren und Vorbeugen (durch Transparenz und klare Regeln) sind bei den rechtlichen Fragestellungen rund um das Arbeitsrecht und Arbeitsverhältnisse in Unternehmen oberstes Gebot.