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Wikileaks: Julian Assange wehrt sich gegen Auslieferung nach Schweden

Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, will den vollen Instanzenweg gehen, um seine Auslieferung nach Schweden zu verhindern. Vor dem höchsten britischen Gericht, dem Londoner Supreme Court, gab es letzten Mittwoch eine Anhörung.

War der Haftbefehl rechtmäßig?

Bei der Anhörung ging es um die Frage, ob der EU-weite Haftbefehl gegen Julian Assange rechtens war. Der 40jährige Australier machte bei der Anhörung geltend, dass der Haftbefehl nicht rechtens war, da dieser nicht von einem Richter erwirkt wurde, sondern nur von der schwedischen Staatsanwaltschaft. Assanges Anwältin Dinah Rose teilte mit, dass die Staatsanwaltschaft eine Verfahrenspartei ist und daher weder unabhängig noch unparteiisch ist.

Das Richtergremium musste über diese Grundsatzfrage entscheiden. Die Anhörung ist auf zwei Tage angesetzt und endet am heutigen Donnerstag. Es wird mehrere Wochen dauern, bis das Gericht entschieden hat. Bislang war Assange in zwei Instanzen, mit dem Versuch seine Auslieferung zu verhindern, gescheitert.

Momentan lebt der Wikileaks-Gründer in Großbritannien und ist verpflichtet, eine elektronische Fußfessel zu tragen.

Keine Anklage wegen angeblicher Sexualstraftaten

Julian Assange wird wegen Sexualstraftaten an zwei Frauen verdächtigt und soll deswegen zunächst nach Schweden zur Vernehmung ausgeliefert werden. Bislang gab es in Schweden keine Anklagen, obwohl diese Straftaten letztes Jahr im Sommer begangen worden seien. Er selbst streitet die Vorwürfe ab.