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Soziale Netzwerke: Sachsen verwirft Pläne für Überwachungssoftware

Die Pläne, eine besondere Software einzusetzen, die soziale Netzwerke in Sachsen überwachen soll, wurden verworfen. Nachdem die Pläne mit einer Anfrage im sächsischen Parlament öffentlich gemacht wurden, wurden kritische Stimmen laut.

Das Projekt wird nicht weiter verfolgt

Staatskanzleichef Johannes Beermann (CDU) habe sich laut Heise Online nach der Betrachtung von Kosten und vorhanden Möglichkeiten entschieden, ?dass das Projekt nicht weiter verfolgt wird?. Der Plan der Staatskanzlei, mit einer Software soziale Netzwerke überwachen zu lassen, wurde von Grünen-Politiker Johannes Lichdi vor kurzem veröffentlicht. Es sollten zu diesem Zweck Mittel bis zu einer Höhe von 390.000 Euro ausgeschüttet werden.

Kritiker machten deutlich, dass die Kontrolle von Kommunikation und eine mögliche anschließende Auswertung der Daten bedenklich sei. Generalsekretär der SPD, Dirk Panter, gab an, dass der Plan mit einer Überwachung in Verbindung gebracht werden könne. Anschließend wurde das Thema immer wieder diskutiert. Befürworter machten stark, dass die Regierung in der Pflicht stehe, aktuelle Debatten im Internet und Besorgnisse von Bürgern zu beobachten, um angemessen reagieren zu können.

Fazit

Mit der Entscheidung wird deutlich, wie schwer eine Überwachung von Teilen des Internets fällt. Zu hinterfragen bleibt zudem, wie erfolgsversprechend eine solche Maßnahme wäre.