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Kinderpornographie - bundesweit alle Kreditkarten überprüft

Unter dem Codewort “Operation Mikado” haben Beamte des LKA Sachsen - Anhalt seit September 2006 hunderte Wohnungen und Geschäftsräume im gesamten Bundesgebiet durchsucht. Hintergrund sind Ermittlungen gegen die Hintermänner und Kunden eines einschlägigen Portals im Netz, das pornographische Abbildungen von Kindern zur Nutzung bereit hält.

Um an die Adressen der potentiellen Kunden in Deutschland zu gelangen, ließ die Polizei nahezu alle 22 Millionen in Deutschland registrierten Kreditkarten überprüfen. Eine solche flächendeckende Überprüfung stellt ein Novum in der Geschichte der Fahndung dar und unterliegt großen datenschutzrechtlichen Bedenken. Es wurde überprüft, ob in einem gewissen Zeitraum ein bestimmter Betrag an ein ausländisches Konto überwiesen wurde. Die Aktion hat bislang zu mindestens 322 Beschuldigten in Deutschland geführt.

Den Betroffenen drohen, neben der Sperrung der Kreditkarte empfindliche strafrechtliche Konsequenzen. Wie gestern bekannt wurde, ermittelt aktuell auch das LKA Baden - Württemberg in mehreren tausend Fällen gegen Nutzer von Webseiten mit pädophilen Inhalten.

Autor: Philipp Otto

Rechtsberatung: Rechtsanwalt Sören Siebert
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