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Panorama-Bilderdienste: Datenschutz-Kodex unterzeichnet

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) hat auf der CeBIT in Hannover den "Geodaten-Kodex" der Industrie an Bundesinnenminister Thomas de Maizière übergeben. Vorangegangen waren Gespräche des Branchenverbands Bitkom mit der Politik und den Datenschutzbehörden.

Die Selbstverpflichtung für Panorama-Bilderdienste trägt die Unterschriften der Vertreter von acht prominenten Unternehmen, darunter Google, Microsoft, Nokia und Deutsche Post. Umgesetzt werden soll die Selbstverpflichtung bis Herbst 2011. Zu den Kernpunkten zählt die Einrichtung eines zentralen Internetportals und einer telefonischen Beratungsstelle.

Bürger sollen sich dort informieren können, wie die Panorama-Bilderdienste funktionieren, ob ihre Region erfasst ist und welche Rechte sie haben. Auf der Internetseite sollen Nutzer nach einem Klick auf den Link zu der Widerspruchsseite des jeweiligen Anbieters ihre Hausfassade direkt markieren und unkenntlich machen können. Gesichter und Kfz-Kennzeichen sollen generell durch “Verpixelung” unkenntlich gemacht werden. Die Anbieter wollen zudem vorab mindestens einen Monat im Voraus über geplante Aufnahmefahrten informieren.

Ursprünglich hatte die Bundesregierung für Herbst vergangenen Jahres ein Gesetz zur Regelung von Internet-Geodiensten wie Google Street View geplant, dann jedoch auch eine Selbstverpflichtung akzeptiert.