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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
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Das Internet und der Datenschutz werden wohl keine Freunde mehr:
Datenspeicherung in sozialen Netzwerken oder Targeting von Kunden in Onlineshops stehen auf der einen Seite. Datenschützer, die das Internet in vielen Fällen am liebsten abschalten wollen, auf der anderen Seite.
Und mittendrin der gläserne Nutzer.
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Online-Auskunft bei der Schufa erweitert – Scoring–Verfahren weiter umstritten
24.07.06» Die Schufa (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung e.V.) ist ein privatwirtschaftliches Institut der Kreditwirtschaft, dass Daten nahezu aller Bundesbürger gespeichert hat. Hierbei werden sowohl positive Merkmale wie laufende Geschäftsbeziehungen als auch negative Merkmale wie Vertragsverletzungen gespeichert. Die Schufa - Auskunft wird zur Überprüfung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers genutzt. Egal ob beim Abschluss eines Mobilfunk-Vertrages, der Aufnahme eines Darlehens oder dem Abschluss eines Leasing-Vertrages, ohne die Unbedenklichkeitsbescheinigung der Schufa geht nichts. » weiterlesen ...
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Internetprovider Freenet wegen eMail-Spam verurteilt
09.02.06» Bei vielen Vertragsabschlüssen oder laufenden Geschäftsbeziehungen im Internet können die Kunden angeben, ob ihre persönlichen Daten auch zum Zwecke der Zusendung von Werbemails verwendet werden sollen. Der Internetprovider Freenet hatte im vorliegenden Fall mehrfach an einen Kunden Werbe-Mails verschickt, obwohl dieser die Nutzung seiner Daten für Werbung, Markt- oder Meinungsforschung untersagt hatte. » weiterlesen ...
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T-Online muss der Staatsanwaltschaft Auskunft über Name und Adresse eines Nutzers erteilen
31.03.05» Das Landgericht Stuttgart hat am 04.01.2005 (Az.: 13 Qs 89/04) entschieden, dass T-Online die hinter einer bestimmten IP-Adresse stehenden Informationen wie Name und Anschrift eines Internetnutzers auf Verlangen der Staatsanwaltschaft herausgeben muss. » weiterlesen ...
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Britische Armee verbietet Apples iPod
15.07.04» Apples iPod ist in das Visier des britischen Verteidigungsministeriums geraten. Das Problem der stylischen MP3-Player ist die eingebaute Festplatte sowie die geringe Größe, die den Player in ein ideales Spionagetool verwandeln. Durch die USB- und Firewire-Schnittstellen ist es möglich, große Mengen Daten innerhalb kurzer Zeit auf den iPod zu übertragen. Dies müssen nicht unbedingt MP3-Files sein, auch große Mengen an sensiblen Daten können problemlos und in minutenschnelle übertragen werden. Selbst James Bond konnte vor 10 Jahren von derartigen Möglichkeiten nur träumen. » weiterlesen ...
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Impressum auch für ausländische Unternehmen
04.01.04» Das Landgericht Frankfurt/ Main hat sich in einem Urteil (Az.: 3-12 O 151/02) mit der Frage befasst, ob auch ausländische Unternehmen wegen eines fehlerhaften Impressums abgemahnt werden können und ob insoweit die Vorschriften des deutschen Datenschutzrechtes anwendbar sind. » weiterlesen ...
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Geplante Vorratsdatenspeicherung stößt auf Kritik
18.12.03» Die vom Wirtschafts- und Rechtsauschuss des Bundesrates vorgeschlagene Einführung einer Mindestspeicherungspflicht von Kundenverkehrsdaten hat zu massiver Kritik geführt. So hält der Verband der Deutschen Internetwirtschaft e.V. die geplante Regelung für verfassungswidrig und forderte die Ministerpräsidenten der Länder auf, im Bundesrat gegen diese Empfehlung zu stimmen. » weiterlesen ...
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Rumsfeld erhält Big Brother Award
20.05.03» Privacy International, eine Bürgerrechtsgruppe mit Sitz in Washington und London, hat bei der Wahl des diesjährigen US-Big Brother Awards unter anderem das US-Verteidigungsministerium mit dem Preis bedacht. Der Award wird jährlich vergeben für erhebliche Verletzungen des Rechts auf Privatspähre und datenschutzrechtlicher Bestimmungen. » weiterlesen ...
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BigBrother-Award für Microsoft
28.10.02» Die diesjährigen “BigBrother-Awards” wurden zum 3. mal in Deutschland vom Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs (FoeBuD e.V.) vergeben. Dabei werden Unternehmen und Institutionen geehrt, die zum Datenschutz und dem Umgang mit der Privatsphäre von Kunden und Bürgern ein eher lockeres Verhältnis haben. Der Award wurde ins Leben gerufen, um auf die Problematik Datenschutz in der Informationsgesellschaft und die mit einer lückenlosen Überwachung der Bürger und Kunden verbundenen Gefahren aufmerksam zu machen. » weiterlesen ...
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