Anzeige

Vorsicht Falle: Neues Widerrufsrecht und alte Unterlassungserklärungen

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Gerade eBay-Händler wurden in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt, wenn Sie bei eBay mit 14 Tagen Widerrufsrecht belehrt hatten. Zwar ist es ab dem 11.06.2010 möglich, den Kunden auch auf eBay mit 14 Tagen Frist zu belehren. Wichtig ist aber zu klären, was mit den in der Vergangenheit abgegebenen Unterlassungserklärungen passiert.

Gerade eBay-Händler wurden in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt, wenn Sie bei eBay mit 14 Tagen Widerrufsrecht belehrt hatten. Zwar ist es ab dem 11.06.2010 möglich, den Kunden auch auf eBay mit 14 Tagen Frist zu belehren. Wichtig ist aber zu klären, was mit den in der Vergangenheit abgegebenen Unterlassungserklärungen passiert.

Gefährdet sind insbesondere Händler, Dienstleister und Shopbetreiber, die in den vergangenen Jahren wegen einer fehlerhaften Widerrufs- oder Rückgabebelehrung abgemahnt wurden und daraufhin eine Unterlassungserklärung abgegeben haben. Hier darf die Widerrufsbelehrung nicht einfach geändert werden. Gleiches gilt auch für ergangene einstweilige Verfügungen.

Anzeige

Ein Beispiel:

Wenn ein eBay-Händler vor einem Jahr wegen der Verwendung einer 14tägigen Widerrufsfrist (zum damaligen Zeitpunkt zu Recht) abgemahnt wurde und darauf hin eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, würde er mit der Verwendung der ab dem 11.06.2010 geltenden Belehrung gegen die abgegebene Unterlassungserklärung verstoßen. Der Abmahner könnte dann die fällige Vertragsstrafe fordern.

WICHTIG: Die abgegebene Unterlassungserklärung entfällt also nicht automatisch, nur weil sich die Gesetzeslage in Bezug auf das Widerrufsrecht geändert hat.

Hier muss geprüft werden, ob der abgeschlossene Unterlassungsvertrag wegen eines entsprechenden Vorbehalts der Änderung der Rechtslage erloschen ist, ob der Unterlassungsvertrag gekündigt werden kann und die Herausgabe der abgegebenen Erklärung verlangt werden kann.

Kostenlose Checkliste für Onlineshop-Betreiber - Jetzt herunterladen!

Wie Sie in 5 einfachen Schritten Ihren Online-Shop abmahnsicher gestalten

  • Sie betreiben einen Online-Shop und sind das ständige Abmahnrisiko leid?
  • Sie wollen sich auf den Verkauf konzentrieren?
  • Eine anwaltliche Prüfung ist Ihnen zu teuer?

Internetprofi & Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt Ihnen in der Checkliste wie Sie Ihren Shop auch ohne Anwalt abmahnsicher machen und damit sogar Ihre Umsätze steigern.

In Bezug auf eine einstweilige Verfügung kann deren Aufhebung wegen veränderter Umstände beantragt werden.

Für eine konkrete Rechtsberatung in diesen Fragen sollten Sie anwaltlichen Rat einholen.

Autor:  Rechtsanwalt Sören Siebert
www.kanzlei-siebert.de

Anzeige
Sie dürfen diesen Beitrag gern verlinken.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Link heraus.

Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Neues Widerrufsrecht: Wichtige Änderungen ab Juni 2014 in Widerrufsbelehrung & Co. für alle Onlineshops Aufgrund ständiger Änderungen beim Widerrufsrecht wurden in den letzten Jahren tausende Shopbetreiber abgemahnt. Im Juni 2014 stand erneut eine umfassende Neure...
Weiterlesen...
Haftung, Widerruf und AGB: Was Sie zu eBay Kleinanzeigen wissen müssen Neben den Onlineauktionen hat eBay im Jahr 2005 mit „eBay Kleinanzeigen“ (früher „Kijiji“) eine Plattform für kostenlose Kleinanzeigen online gestellt. Aufgrund...
Weiterlesen...
Verpackungsverordnung: Rechtlich bindend für Onlineshop-Betreiber und Verkäufer auf Plattformen wie Amazon, eBay und DaW... [+++ SPONSORED POST +++] Online-Händler sind durch die Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, für die Rücknahme und Verwertung ihrer Verpackungen zu sorgen. D...
Kommentar schreiben


Sicherheitscode Aktualisieren

Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...

eRecht24 Live-Webinare

 

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

Sören Siebert auf

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Live-Webinare mit Rechtsanwalt Siebert

Sie fragen, Rechtsanwalt Siebert antwortet. Aktuelle Themen, umfassend und Schritt für Schritt erklärt: So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Informationen