E-Commerce

  • Wie muss ein rechtssicherer Onlineshop aussehen?
  • Welche Rechte haben Kunden beim Onlineshopping?
  • Wie kann ich als Unternehmer rechtskonform im Netz werben?

Lesen sie die aktuellsten News und Urteile zum Thema Onlineshops und E-Commerce.

E-Commerce Onlineshops

Onlineshops: Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangeboten unzulässig?

28.03.11» Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst entschieden, dass Werbung mit hervorgehobenen Einführungspreisen, denen höhere durchgestrichene Preise gegenübergestellt werden, nur dann zulässig ist, wenn sich aus der Werbung ergibt, wie lange die Einführungspreise gelten und ab wann die durchgestrichenen höheren Regelpreise verlangt werden. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Kundenrechte im E-Commerce: Teil 3 Kosten der Rücksendung und Wertersatz

26.03.11» Der Dritte Teil unserer Serie „Kundenrechte im E-Commerce“ beschäftigt sich mit den Fragen, wer die Versandkosten bei einem Widerruf zahlen muss, wann der Kunden nach einem Widerruf Wertersatz an den Händler zahlen muss und wer für verloren gegangene Ware haftet. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Kundenrechte im E-Commerce: Teil 2 Widerrufs- und Rückgaberecht

25.03.11» Der Zweite Teil unserer Serie „Kundenrechte im E-Commerce“ beschäftigt sich mit den Voraussetzungen des Widerrufsrechts, mit den Fragen, für welche Ware es überhaupt ein Widerrufsrecht gibt, in welchen Fällen Shopbetreiber das Widerrufsrecht ausschließen können und welchen Fristen für das Widerrufsrecht gelten. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Kundenrechte im E-Commerce Teil 1: Informationspflichten vor Vertragsschluss

24.03.11» Immer weniger Menschen tätigen ihre Einkäufe beim klassischen Einkaufsbummel. Der Einkauf über das Internet (E-Commerce) wird hingegen immer beliebter. Im folgenden Artikel klären wir Sie über die Rechte und Pflichten als Verbraucher im E-Commerce auf.

Händler müssen schon vor Vertragsschluss umfangreich informieren

Die Rechte des Kunden im E-Commerce wurden gemeinsam mit den Vorschriften für den Einkauf per Telefax, Katalog, Brief und Telefon im Gesetz durch Sonderregelungen für Fernabsatzverträge über Warenlieferungen oder Dienstleistungen geregelt. Mittels dieser Regelungen soll der Verbraucher geschützt werden.Die Regelungen zu den Fernabsatzverträgen (§ 312 b ff BGB) gelten dabei nur für Verträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern (= private Konsumenten). Unternehmer ist, wer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Somit sind auch Kleingewerbetreibende Unternehmer – mit allen Rechten und Pflichten, die sich daraus ergeben. (Exkurs: Vorsicht bei einer großen Anzahl von Verkäufen über e-bay! Wenn eine Person in größerem Umfang neue und/oder gebrauchte Artikel verkauft, kann auf eine gewerbliche Tätigkeit geschlossen werden. Dies hat zur Folge, dass die eigentlich privat getätigten Verkäufe als gewerbliche Tätigkeit angesehen wird – verbunden mit allen hier im Artikel genannten Pflichten (Link auf meine Veröffentlichung).Die Regelungen sind nur für Verträge anwendbar, die unter Verwendung von sog. Fernkommunikationsmitteln geschlossen wurden. Fernkommunikationsmittel sind zum Beispiel: Briefe, Kataloge, Telefax, Internet, E-Mail und Radio.

Warüber müssen Shopbetreiber belehren? 

Bevor der Verbraucher sich vertraglich bindet, muss der Unternehmer dem Verbraucher die folgenden Informationen zur Verfügung stellen.

  Name des Unternehmers   (Ladungsfähige) Anschrift; Adresse für Reklamationen   Gesamtpreis der Ware (einschließlich Liefer- u. Versandkosten, Steuer, oder sofern kein genauer Preis angegeben werden kann, zumindest die Grundlage der Preisberechnung)   Mindestlaufzeit des Vertrags   Liefervorbehalte   Gültigkeitsdauer der Angebote   Einzelheiten der Zahlung und Lieferung   Zur Verfügungstellung der vereinbarten Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und eine Widerrufs- oder Rückgabebelehrung   Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung sowie Rechtsfolgen des Widerrufs   Gewährleistungs- und Garantiebedingungen

Diese Angaben müssen dem Verbraucher in Textform (also zuminest per E-Mail) zugehen.Bei Verträgen, die im sog. elektronischen Geschäftsverkehr geschlossen werden – also beispielsweise bei Einkäufen über das Internet -, gelten zusätzlich noch besondere Informationspflichten: » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Widerrufsbelehrung: Abmahngefahr wegen Formulierung zu Rücksendekosten

23.03.11» Immer wieder sind Formulierungen in AGB und Widerrufsbelehrungen Gegenstand von Abmahnungen und gerichtlichen  Streitigkeiten. Im vorliegenden Fall musste das Brandenburgische OLG entscheiden, ob bei der Vereinbarung der Rücksendekosten zwingend das Wort "regelmäßige" (Rücksendekosten) verwendet werden muss. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Onlineshops und Widerrufsrecht: Ist der Ausschluss von „unfreien Rücksendungen“ möglich?

21.03.11» Onlinehändler haben seit Jahren mit Abmahnungen und rechtlicher Unsicherheit im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht und den Rücksendekosten zu kämpfen. Viele Händler versuchen, durch Formulierungen in der Widerrufsbelehrung oder den AGB, um die Kosten für die Rücksendung nach Widerruf dem Kunden aufzuerlegen. So mussten sich verschiedene Gerichte in den letzten Jahren immer wieder mit den Rücksendekosten auseinandersetzen. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Werbung mit Testergebnissen: Muss die Fundstelle angegeben werden?

18.03.11» Das Kammergericht (KG) Berlin hatte sich kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es einen Unterschied macht, wenn bei Werbung mit Testergebnissen der notwendige Hinweis auf die Fundstelle zum Test fehlt oder dieser nur schlecht wahrnehmbar ist. Das Gericht nannte hierbei Mindestanforderungen an die „leichte Lesbarkeit“ von Fundstellenangaben, die es bei der Werbung mit Testergebnissen zu beachten gilt. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Widerrufsbelehrung: Schon fehlende Zwischenüberschriften führen zu Abmahnungen

16.03.11» Die Pflichten für Shopbetreiber beim Onlinehandel sind umfangreich. Die genaue Ausgestaltung der Widerrufsbelehrung ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten.Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Widerrufsbelehrung, die vom Muster leicht abweicht, rechtmäßig ist. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

BGH: Providerverträge können trotz fester Laufzeit frei gekündigt werden

13.03.11» Der Bundesgerichtshof (BGH) hat darüber entschieden, ob ein Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit von 36 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und Betreuung einer Internetpräsenz frei kündbar ist. In der mit Spannung erwarteten Entscheidung beantwortet der VII. Zivilsenat die Frage bejahend. Das Gericht ordnete den sogenannten Internet-System-Vertrag trotz seiner Laufzeit als Werkvertrag ein. Die Vereinbarung eines außerordentlichen Kündigungsrechtes im Vertrag stehe der Kündigung nach dem Werkvertragsrecht nicht entgegen. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Autokauf im Internet: Ist die Beschreibung als “Bastlerfahrzeug” ein Gewährleistungsausschluss?

08.03.11» Auf vielen Plattformen wie eBay Motors, mobile.de oder autoscout 24 werden häufig Fahrzeuge als „Bastlerfahrzeug“ angeboten werden. Dadurch sollen Gewährleistungsansprüche des Käufers ausgehebelt werden. Das AG München hat nun entscheiden, ob ein solcher einen Gewährleistungsausschluss wirksam ist. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Samsung Galaxy Tab:Schnäppchen oder Preisfehler bei T-Mobile?

25.02.11» Ein Samsung Galaxy Tab für 238 Euro – das Schnäppchen, dem so mancher vor einigen Tagen nicht widerstehen konnte, aber am Ende arg enttäuscht wurde. Bei dem vermeintlichen Schnäppchenangebot handelte es sich um einen Preisfehler, denn der aktuelle Preis beträgt 679,95 Euro. Diesen Preisfehler gab die Telekom auf ihren Seiten bekannt und wies darauf hin, dass aus rechtlicher Sicht alleine mit der Online-Bestellung kein Vertrag über den Erwerb des Samsung Galaxy Tab zustande gekommen ist. Bei ausgelieferten Bestellungen fühlen sie sich an den Kaufpreis gebunden. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Apple: Neues Zwangsabo-Modell trifft auf Widerstand in der Medienbranche

23.02.11» Seit Wochen ist Apples neues Abo-Modell Verlegern von Magazinen und Zeitungen ein Dorn im Auge. Der Grund: Kunden muss künftig immer ein Abonnement über iTunes angeboten werden. Bei einem iTune-Verkauf fordert Apple eine Gebühr von 30%. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

„100% Originalware“: Ist Werbung mit Echtheitsgarantien zulässig?

17.02.11» Die Frage, ob Online-Werbung mit Echtheitsgarantie eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten darstellt, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Hamm zu entscheiden. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Neuer Personalausweis: Nur 43 Firmen nutzen die Online-Funktion

09.02.11» Es sollte alles einfacher und schneller werden, mit dem neuen Personalausweis mit den vielen Vorteilen in der Online-Welt. Nun aber scheint der neue Ausweis zum Flopp zu werden, weil diese Vorteile kaum genutzt werden können. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Impressumspflicht: Was muss im Impressum einer Aktiengesellschaft (AG) stehen?

Allgemeine Angaben

Betreibt eine Aktiengesellschaft eine Website, müssen zunächst der Name des Unternehmens sowie der Rechtsformzusatz „AG“ oder „Aktiengesellschaft“ angegeben werden. Notwendig sind daneben die Anschrift des Unternehmens, Straße, Hausnummer, Ort und Postleitzahl (kein Postfach!). » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Produktfotos oder Produktbeschreibung: Was ist verbindlich für den Verkäufer?

29.01.11» Werden Waren in Online-Shops verkauft, stellt sich für Käufer häufig die Frage, ob sie sich neben der  Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels auch auf das Artikelbild berufen können, wenn der später erhaltene Artikel diesem Foto überhaupt nicht entspricht. Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem vor kurzem zu entscheidenden Fall genau mit dieser Frage auseinanderzusetzen. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Mobile.de: Preisauszeichnung ohne Umsatzsteuer irreführend?

21.01.11» Es gibt eigentlich nichts, was nicht im Internet zum Verkauf angeboten wird. Aber welche Anforderungen werden an ein Onlineverkauftsportal gesetzt? Wie müssen etwa die Preise für gebrauchte Autos auf Plattformen wie mobile.de  ausgewiesen werden, mit oder ohne Umsatzsteuer? Mit dieser Frage hat sich der BGH befasst? » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Impressumspflicht: Was muss ein Einzelunternehmer ins Impressum schreiben?

18.01.11» Nur ausschließlich private Webseiten sind von der Impressumspflicht ausgenommen. Die Pflicht, auf der eigenen Website ein Impressum verfügbar zu machen, trifft also nicht nur große Unternehmen, sondern auch Webseiten von Einzelpersonen oder Einzelunternehmern. Die Rechtsprechung ist bei der Beurteilung „privat oder nicht“ sehr streng. Bereits ein Werbebanner oder Links von Partnerprogrammen können ausreichen. Die Website gilt dann  nicht mehr als privat und benötigt nach § 5 Telemediengesetz (TMG) ein Impressum. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Mobiles Shopping: Widerrufsrecht & Co müsen korrekt angezeigt werden

16.01.11» In Deutschland werden immer mehr Einkäufe über das Internet getätigt. Durch den immer größer werdenden Kreis der Personen, die ein mobiles Endgerät (z.B. I-phone, I-Pad, Blackberry etc.) nutzen, steigt auch die Anzahl derer, die darüber Ihre Einkäufe tätigen. Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Online-Händler dafür haftet, das die gesetzlichen Informationspflichten beim  Abruf über mobile Endgeräte (WAP-Version) nicht oder nicht vollständig angezeigt werden. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Widerrufsbelehrung: Keine Beschränkung auf "Verbraucher"

13.01.11» Bei Fernabsatzverträgen, also beispielsweise bei Onlinekäufen, steht den Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu. Wie die Widerrufsbelehrung konkret formuliert werden muss, beschäftigt die Gerichte seit Jahren. Mit der Frage, ob das Widerrufsrecht ausdrücklich auf Verbraucher beschränkt werden darf, hat sich nun das LG Kiel befasst. » weiterlesen ...

 

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

Neuste Nachrichten zum Internetrecht als Newsletter Neuste Nachrichten zum Internetrecht als RSS-Feed Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Google+ Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Facebook Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Twitter Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Youtube

eRecht24 Live-Webinare

 

Anzeige

Empfehlung

Sören Siebert auf

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zum Mitgliederbereich

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.