E-Commerce

  • Wie muss ein rechtssicherer Onlineshop aussehen?
  • Welche Rechte haben Kunden beim Onlineshopping?
  • Wie kann ich als Unternehmer rechtskonform im Netz werben?

Lesen sie die aktuellsten News und Urteile zum Thema Onlineshops und E-Commerce.

E-Commerce Onlineshops

Impressumspflicht: Abmahnung bei fehlendem Geschäftsführer und Handelregisternummer?

08.06.11» Das LG Hamburg hatt zu entscheiden, ob ein Verstoß gegen die Impressumspflicht vorliegt, wenn dort keine vertretungsberechtigte Person bzw. die Angaben zum Handelregister fehlen. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Bundesliga: Ist der Weiterverkauf von Eintrittskarten für Fußball-Bundesligaspiele verboten?

Zum wiederholten Male musste sich ein Gericht mit dem Weiterverkauf von Fußballtickets durch gewerbliche Händler beschäftigen. Dabei war hier vom LG Dortmund die Frage zu klären, ob ein gewerblicher Weiterverkauf von Fußballtickets eines bestimmten Bundesligavereins der ersten Liga eine Wettbewerbsverletzung darstellt – und zwar dann, wenn der gewerbliche Verkauf dieser Tickets nach den AGB des Fußballvereins untersagt wird. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Fernabsatz: Ist die doppelte Verwendung der 40-Euro Klausel notwendig?

31.05.11» Im Fernabsatzrecht besagt die sog. 40-Euro Klausel, dass der Käufer beim Widerruf die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen hat, wenn diese den Wert von 40.- Euro nicht übersteigt. Das OLG Frankfurt a.M. musste vor kurzem entscheiden, wie der Händler den Kunden darüber belehren muss. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Onlineshops: Versandkosten dürfen nicht hinter Link auf AGB versteckt werden

25.05.11» Das OLG Frankfurt am Main hat eine umfassende Überprüfung der Preisangaben und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Versandhauses Quelle vorgenommen und entschieden, dass im Online-Shop auf etwaige Liefer- und Versandkosten unmittelbar hingewiesen werden muss. Ein Verweis in Form eines Links auf eine gesonderte Seite, wie z.B. auf AGB, reiche nicht aus. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Fussball-Tickets: Online-Portal haftet nicht für rechtswidrigen Verkauf

19.05.11» Fußball Tickets für Partien der 1. und 2. Bundesliga erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit. Oftmals gelangen Interessenten aufgrund der hohen Nachfrage nur durch Drittverkäufer an die begehrten Karten. Bereits im Juli 2010 wurde über die Zulässigkeit von derartigen Verkaufsplattformen entschieden. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Onlineshops: Abmahnwelle bei Online-Bio-Lebensmittelhändlern rollt

16.05.11» Seit Jahren beherrschen Meldungen über Abmahnwellen immer wieder die Schlagzeilen. Neuerdings müssen sich aber auch die Online-Anbieter von Biolebensmitteln mit Abmahnungen von Konkurrenten und Wettbewerbszentralen auseinandersetzen. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Hotelsuche: Zusätzliche Gebühren müssen bei allen Suchergebnissen angegeben werden

13.05.11» Durch Suchmaschinen ist die Suche nach einem preiswerten Hotel scheinbar einfach. Hier ist allerdings einiges zu beachten. So werden bei manchen Suchergebnissen Serviceentgelte angegeben und bei anderen nicht. Ist das rechtens? Mit dieser Frage hat sich das LG Berlin befasst. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Online-Shops: Ist „Versandkosten auf Anfrage“ unzulässig?

06.05.11» Wer im Internet über einen Online Shop Waren verkauft, ist nach der Preisangabenverordnung verpflichtet, gegenüber Endverbrauchern klar und wahrheitsgemäß die Endpreise anzugeben. Ob dies auch für Versandkosten ins Ausland gilt, zeigt ein aktueller Fall. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Onlinemarketing: Koppelung von Gewinnspiel und Newsletteranmeldung zulässig?

27.04.11» Mit der Frage, ob die Teilnahme an einem Gewinnspiel an die Einwilligung zum Empfang eines Newsletters geknüpft werden darf, hat sich kürzlich das Landgericht (LG) Hamburg beschäftigt. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Onlineshops und Widerruf: Welche Rücksendekosten muss der Kunde zahlen?

20.04.11» Im Fernabsatzrecht versucht der Gesetzgeber, den Verbraucher vor möglichen Gefahren bei Vertragsschlüssen im Internet zu schützen. Insbesondere zur Frage der Kosten für Versand und Rücksendung der Ware nach einem Widerruf besteht in der Rechtsprechung seit jeher Streit. In einem aktuellen Verfahren vor dem OLG Brandenburg gab dieses eine klare Entscheidung in Richtung Verbraucherschutz. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Online-Shops: Pflicht zur Lieferung in alle EU-Mitgliedsstaaten?

19.04.11» Die EU ist bestrebt, Diskriminierungen von EU-Bürgern möglichst zu beseitigen. Deshalb plant der europäische Gesetzgeber, Betreiber von Online Shops dazu zu verpflichten, Produkte in deren Online-Shops in alle 27 EU-Staaten liefern zu müssen. Es wurde bereits ein entsprechender Gesetzesentwurf vorgelegt. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Onlineshops: Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangeboten unzulässig?

28.03.11» Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst entschieden, dass Werbung mit hervorgehobenen Einführungspreisen, denen höhere durchgestrichene Preise gegenübergestellt werden, nur dann zulässig ist, wenn sich aus der Werbung ergibt, wie lange die Einführungspreise gelten und ab wann die durchgestrichenen höheren Regelpreise verlangt werden. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Kundenrechte im E-Commerce: Teil 3 Kosten der Rücksendung und Wertersatz

26.03.11» Der Dritte Teil unserer Serie „Kundenrechte im E-Commerce“ beschäftigt sich mit den Fragen, wer die Versandkosten bei einem Widerruf zahlen muss, wann der Kunden nach einem Widerruf Wertersatz an den Händler zahlen muss und wer für verloren gegangene Ware haftet. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Kundenrechte im E-Commerce: Teil 2 Widerrufs- und Rückgaberecht

25.03.11» Der Zweite Teil unserer Serie „Kundenrechte im E-Commerce“ beschäftigt sich mit den Voraussetzungen des Widerrufsrechts, mit den Fragen, für welche Ware es überhaupt ein Widerrufsrecht gibt, in welchen Fällen Shopbetreiber das Widerrufsrecht ausschließen können und welchen Fristen für das Widerrufsrecht gelten. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Kundenrechte im E-Commerce Teil 1: Informationspflichten vor Vertragsschluss

24.03.11» Immer weniger Menschen tätigen ihre Einkäufe beim klassischen Einkaufsbummel. Der Einkauf über das Internet (E-Commerce) wird hingegen immer beliebter. Im folgenden Artikel klären wir Sie über die Rechte und Pflichten als Verbraucher im E-Commerce auf.

Händler müssen schon vor Vertragsschluss umfangreich informieren

Die Rechte des Kunden im E-Commerce wurden gemeinsam mit den Vorschriften für den Einkauf per Telefax, Katalog, Brief und Telefon im Gesetz durch Sonderregelungen für Fernabsatzverträge über Warenlieferungen oder Dienstleistungen geregelt. Mittels dieser Regelungen soll der Verbraucher geschützt werden.Die Regelungen zu den Fernabsatzverträgen (§ 312 b ff BGB) gelten dabei nur für Verträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern (= private Konsumenten). Unternehmer ist, wer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Somit sind auch Kleingewerbetreibende Unternehmer – mit allen Rechten und Pflichten, die sich daraus ergeben. (Exkurs: Vorsicht bei einer großen Anzahl von Verkäufen über e-bay! Wenn eine Person in größerem Umfang neue und/oder gebrauchte Artikel verkauft, kann auf eine gewerbliche Tätigkeit geschlossen werden. Dies hat zur Folge, dass die eigentlich privat getätigten Verkäufe als gewerbliche Tätigkeit angesehen wird – verbunden mit allen hier im Artikel genannten Pflichten (Link auf meine Veröffentlichung).Die Regelungen sind nur für Verträge anwendbar, die unter Verwendung von sog. Fernkommunikationsmitteln geschlossen wurden. Fernkommunikationsmittel sind zum Beispiel: Briefe, Kataloge, Telefax, Internet, E-Mail und Radio.

Warüber müssen Shopbetreiber belehren? 

Bevor der Verbraucher sich vertraglich bindet, muss der Unternehmer dem Verbraucher die folgenden Informationen zur Verfügung stellen.

  Name des Unternehmers   (Ladungsfähige) Anschrift; Adresse für Reklamationen   Gesamtpreis der Ware (einschließlich Liefer- u. Versandkosten, Steuer, oder sofern kein genauer Preis angegeben werden kann, zumindest die Grundlage der Preisberechnung)   Mindestlaufzeit des Vertrags   Liefervorbehalte   Gültigkeitsdauer der Angebote   Einzelheiten der Zahlung und Lieferung   Zur Verfügungstellung der vereinbarten Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und eine Widerrufs- oder Rückgabebelehrung   Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung sowie Rechtsfolgen des Widerrufs   Gewährleistungs- und Garantiebedingungen

Diese Angaben müssen dem Verbraucher in Textform (also zuminest per E-Mail) zugehen.Bei Verträgen, die im sog. elektronischen Geschäftsverkehr geschlossen werden – also beispielsweise bei Einkäufen über das Internet -, gelten zusätzlich noch besondere Informationspflichten: » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Widerrufsbelehrung: Abmahngefahr wegen Formulierung zu Rücksendekosten

23.03.11» Immer wieder sind Formulierungen in AGB und Widerrufsbelehrungen Gegenstand von Abmahnungen und gerichtlichen  Streitigkeiten. Im vorliegenden Fall musste das Brandenburgische OLG entscheiden, ob bei der Vereinbarung der Rücksendekosten zwingend das Wort "regelmäßige" (Rücksendekosten) verwendet werden muss. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Onlineshops und Widerrufsrecht: Ist der Ausschluss von „unfreien Rücksendungen“ möglich?

21.03.11» Onlinehändler haben seit Jahren mit Abmahnungen und rechtlicher Unsicherheit im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht und den Rücksendekosten zu kämpfen. Viele Händler versuchen, durch Formulierungen in der Widerrufsbelehrung oder den AGB, um die Kosten für die Rücksendung nach Widerruf dem Kunden aufzuerlegen. So mussten sich verschiedene Gerichte in den letzten Jahren immer wieder mit den Rücksendekosten auseinandersetzen. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Werbung mit Testergebnissen: Muss die Fundstelle angegeben werden?

18.03.11» Das Kammergericht (KG) Berlin hatte sich kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es einen Unterschied macht, wenn bei Werbung mit Testergebnissen der notwendige Hinweis auf die Fundstelle zum Test fehlt oder dieser nur schlecht wahrnehmbar ist. Das Gericht nannte hierbei Mindestanforderungen an die „leichte Lesbarkeit“ von Fundstellenangaben, die es bei der Werbung mit Testergebnissen zu beachten gilt. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Widerrufsbelehrung: Schon fehlende Zwischenüberschriften führen zu Abmahnungen

16.03.11» Die Pflichten für Shopbetreiber beim Onlinehandel sind umfangreich. Die genaue Ausgestaltung der Widerrufsbelehrung ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten.Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Widerrufsbelehrung, die vom Muster leicht abweicht, rechtmäßig ist. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

BGH: Providerverträge können trotz fester Laufzeit frei gekündigt werden

13.03.11» Der Bundesgerichtshof (BGH) hat darüber entschieden, ob ein Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit von 36 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und Betreuung einer Internetpräsenz frei kündbar ist. In der mit Spannung erwarteten Entscheidung beantwortet der VII. Zivilsenat die Frage bejahend. Das Gericht ordnete den sogenannten Internet-System-Vertrag trotz seiner Laufzeit als Werkvertrag ein. Die Vereinbarung eines außerordentlichen Kündigungsrechtes im Vertrag stehe der Kündigung nach dem Werkvertragsrecht nicht entgegen. » weiterlesen ...

 

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Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

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