E-Commerce

  • Wie muss ein rechtssicherer Onlineshop aussehen?
  • Welche Rechte haben Kunden beim Onlineshopping?
  • Wie kann ich als Unternehmer rechtskonform im Netz werben?

Lesen sie die aktuellsten News und Urteile zum Thema Onlineshops und E-Commerce.

E-Commerce Onlineshops

Werbung mit Testergebnissen: Muss die Fundstelle angegeben werden?

18.03.11» Das Kammergericht (KG) Berlin hatte sich kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es einen Unterschied macht, wenn bei Werbung mit Testergebnissen der notwendige Hinweis auf die Fundstelle zum Test fehlt oder dieser nur schlecht wahrnehmbar ist. Das Gericht nannte hierbei Mindestanforderungen an die „leichte Lesbarkeit“ von Fundstellenangaben, die es bei der Werbung mit Testergebnissen zu beachten gilt. » weiterlesen ...

 

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Widerrufsbelehrung: Schon fehlende Zwischenüberschriften führen zu Abmahnungen

16.03.11» Die Pflichten für Shopbetreiber beim Onlinehandel sind umfangreich. Die genaue Ausgestaltung der Widerrufsbelehrung ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten.Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Widerrufsbelehrung, die vom Muster leicht abweicht, rechtmäßig ist. » weiterlesen ...

 

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BGH: Providerverträge können trotz fester Laufzeit frei gekündigt werden

13.03.11» Der Bundesgerichtshof (BGH) hat darüber entschieden, ob ein Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit von 36 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und Betreuung einer Internetpräsenz frei kündbar ist. In der mit Spannung erwarteten Entscheidung beantwortet der VII. Zivilsenat die Frage bejahend. Das Gericht ordnete den sogenannten Internet-System-Vertrag trotz seiner Laufzeit als Werkvertrag ein. Die Vereinbarung eines außerordentlichen Kündigungsrechtes im Vertrag stehe der Kündigung nach dem Werkvertragsrecht nicht entgegen. » weiterlesen ...

 

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Autokauf im Internet: Ist die Beschreibung als “Bastlerfahrzeug” ein Gewährleistungsausschluss?

08.03.11» Auf vielen Plattformen wie eBay Motors, mobile.de oder autoscout 24 werden häufig Fahrzeuge als „Bastlerfahrzeug“ angeboten werden. Dadurch sollen Gewährleistungsansprüche des Käufers ausgehebelt werden. Das AG München hat nun entscheiden, ob ein solcher einen Gewährleistungsausschluss wirksam ist. » weiterlesen ...

 

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Samsung Galaxy Tab:Schnäppchen oder Preisfehler bei T-Mobile?

25.02.11» Ein Samsung Galaxy Tab für 238 Euro – das Schnäppchen, dem so mancher vor einigen Tagen nicht widerstehen konnte, aber am Ende arg enttäuscht wurde. Bei dem vermeintlichen Schnäppchenangebot handelte es sich um einen Preisfehler, denn der aktuelle Preis beträgt 679,95 Euro. Diesen Preisfehler gab die Telekom auf ihren Seiten bekannt und wies darauf hin, dass aus rechtlicher Sicht alleine mit der Online-Bestellung kein Vertrag über den Erwerb des Samsung Galaxy Tab zustande gekommen ist. Bei ausgelieferten Bestellungen fühlen sie sich an den Kaufpreis gebunden. » weiterlesen ...

 

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Apple: Neues Zwangsabo-Modell trifft auf Widerstand in der Medienbranche

23.02.11» Seit Wochen ist Apples neues Abo-Modell Verlegern von Magazinen und Zeitungen ein Dorn im Auge. Der Grund: Kunden muss künftig immer ein Abonnement über iTunes angeboten werden. Bei einem iTune-Verkauf fordert Apple eine Gebühr von 30%. » weiterlesen ...

 

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„100% Originalware“: Ist Werbung mit Echtheitsgarantien zulässig?

17.02.11» Die Frage, ob Online-Werbung mit Echtheitsgarantie eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten darstellt, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Hamm zu entscheiden. » weiterlesen ...

 

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Neuer Personalausweis: Nur 43 Firmen nutzen die Online-Funktion

09.02.11» Es sollte alles einfacher und schneller werden, mit dem neuen Personalausweis mit den vielen Vorteilen in der Online-Welt. Nun aber scheint der neue Ausweis zum Flopp zu werden, weil diese Vorteile kaum genutzt werden können. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Impressumspflicht: Was muss im Impressum einer Aktiengesellschaft (AG) stehen?

Allgemeine Angaben

Betreibt eine Aktiengesellschaft eine Website, müssen zunächst der Name des Unternehmens sowie der Rechtsformzusatz „AG“ oder „Aktiengesellschaft“ angegeben werden. Notwendig sind daneben die Anschrift des Unternehmens, Straße, Hausnummer, Ort und Postleitzahl (kein Postfach!). » weiterlesen ...

 

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Produktfotos oder Produktbeschreibung: Was ist verbindlich für den Verkäufer?

29.01.11» Werden Waren in Online-Shops verkauft, stellt sich für Käufer häufig die Frage, ob sie sich neben der  Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels auch auf das Artikelbild berufen können, wenn der später erhaltene Artikel diesem Foto überhaupt nicht entspricht. Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem vor kurzem zu entscheidenden Fall genau mit dieser Frage auseinanderzusetzen. » weiterlesen ...

 

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Mobile.de: Preisauszeichnung ohne Umsatzsteuer irreführend?

21.01.11» Es gibt eigentlich nichts, was nicht im Internet zum Verkauf angeboten wird. Aber welche Anforderungen werden an ein Onlineverkauftsportal gesetzt? Wie müssen etwa die Preise für gebrauchte Autos auf Plattformen wie mobile.de  ausgewiesen werden, mit oder ohne Umsatzsteuer? Mit dieser Frage hat sich der BGH befasst? » weiterlesen ...

 

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Impressumspflicht: Was muss ein Einzelunternehmer ins Impressum schreiben?

18.01.11» Nur ausschließlich private Webseiten sind von der Impressumspflicht ausgenommen. Die Pflicht, auf der eigenen Website ein Impressum verfügbar zu machen, trifft also nicht nur große Unternehmen, sondern auch Webseiten von Einzelpersonen oder Einzelunternehmern. Die Rechtsprechung ist bei der Beurteilung „privat oder nicht“ sehr streng. Bereits ein Werbebanner oder Links von Partnerprogrammen können ausreichen. Die Website gilt dann  nicht mehr als privat und benötigt nach § 5 Telemediengesetz (TMG) ein Impressum. » weiterlesen ...

 

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Mobiles Shopping: Widerrufsrecht & Co müsen korrekt angezeigt werden

16.01.11» In Deutschland werden immer mehr Einkäufe über das Internet getätigt. Durch den immer größer werdenden Kreis der Personen, die ein mobiles Endgerät (z.B. I-phone, I-Pad, Blackberry etc.) nutzen, steigt auch die Anzahl derer, die darüber Ihre Einkäufe tätigen. Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Online-Händler dafür haftet, das die gesetzlichen Informationspflichten beim  Abruf über mobile Endgeräte (WAP-Version) nicht oder nicht vollständig angezeigt werden. » weiterlesen ...

 

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Widerrufsbelehrung: Keine Beschränkung auf "Verbraucher"

13.01.11» Bei Fernabsatzverträgen, also beispielsweise bei Onlinekäufen, steht den Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu. Wie die Widerrufsbelehrung konkret formuliert werden muss, beschäftigt die Gerichte seit Jahren. Mit der Frage, ob das Widerrufsrecht ausdrücklich auf Verbraucher beschränkt werden darf, hat sich nun das LG Kiel befasst. » weiterlesen ...

 

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Abmahnung: „Widerrufsrecht nur für Verbraucher“ in Onlineshops unzulässig?

10.01.11» Die Frage, ob die Formulierung "Das Widerrufsrecht besteht nur, wenn sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind" in einer Widerrufsbelehrung abgemahnt werden kann, hatte das LG Kiel zu entscheiden. » weiterlesen ...

 

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Marketing: Vollständige Preisangaben auch im Newsletter notwendig?

07.01.11» Dass Händler in Onlineshops Endpreise angeben müssen, ergibt sich aus der Preisangabenverordnung (PAngV). Ob sich diese Pflicht auch auf Werbung in Newslettern erstreckt, hat jetzt den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH festgestellt, dass die PAngV auch für Newsletterwerbung gilt. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Energiekennzeichnung: Neue Label, Kennzeichnung auch für Fernsehgeräte

05.01.11» Seit dem 20. Dezember 2010 gelten für Shopbetreiber neue Regelungen zur Kennzeichnung des Energieverbrauchs. Verstöße gegen die Vorschriften zur Verbrauchskennzeichnung technischer Geräte wie Waschmaschinen oder Kühlschränken wurden in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt. Allerdings gibt es für Händler und Herstelle Übergangsfristen. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Parship: Abmahnung wegen 120 Euro für Persönlichkeitsgutachten bei Kündigung

01.01.11» Kontaktbörsen sind im Internet weiterhin der Renner. Dabei werden kostenloseund Premium-Mitgliedschaften angeboten. Aber welche Kosten verstecken sichhinter diesen sogenannten Premium-Mitgliedschaften. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Umtausch von Weihnachtsgeschenken: Welche Rechte habe ich als Kunde?

28.12.10» Weihnachtsgeschenke treffen nicht immer den Geschmack des Beschenkten. Es stellt sich regelmäßig nach der Weihnachtszeit die Frage, was mit unpassenden Geschenken geschehen soll. Haben Kunden immer ein Umtauschrecht? Was sind  Widerrufs- oder Rückgaberecht?  Muss ich mich als Kunde auf die Kulanz der Verkäufer verlassen? Kann ich Gutscheine auszahlen lassen? » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Onlineshops: Werbung “Rechnung mit ausgewiesener 19% Mehrwertsteuer” ist irreführend

22.12.10» Die Frage, ob der Hinweis eines Händlers, seine Ware werde mit einer Rechnung versandt, welche die Mehrwertsteuer ausweise, eine wettbewerbswidrige Irreführung der Verbraucher darstellt, beschäftigte das Oberlandesgericht Braunschweig in seinem Beschluss vom 02.09.2010 (Az.: 2 U 36/10). » weiterlesen ...

 

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Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

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