E-Commerce

  • Wie muss ein rechtssicherer Onlineshop aussehen?
  • Welche Rechte haben Kunden beim Onlineshopping?
  • Wie kann ich als Unternehmer rechtskonform im Netz werben?

Lesen sie die aktuellsten News und Urteile zum Thema Onlineshops und E-Commerce.

E-Commerce Onlineshops

Onlineshops: Abmahnwelle bei Online-Bio-Lebensmittelhändlern rollt

16.05.11» Seit Jahren beherrschen Meldungen über Abmahnwellen immer wieder die Schlagzeilen. Neuerdings müssen sich aber auch die Online-Anbieter von Biolebensmitteln mit Abmahnungen von Konkurrenten und Wettbewerbszentralen auseinandersetzen. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Hotelsuche: Zusätzliche Gebühren müssen bei allen Suchergebnissen angegeben werden

13.05.11» Durch Suchmaschinen ist die Suche nach einem preiswerten Hotel scheinbar einfach. Hier ist allerdings einiges zu beachten. So werden bei manchen Suchergebnissen Serviceentgelte angegeben und bei anderen nicht. Ist das rechtens? Mit dieser Frage hat sich das LG Berlin befasst. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Online-Shops: Ist „Versandkosten auf Anfrage“ unzulässig?

06.05.11» Wer im Internet über einen Online Shop Waren verkauft, ist nach der Preisangabenverordnung verpflichtet, gegenüber Endverbrauchern klar und wahrheitsgemäß die Endpreise anzugeben. Ob dies auch für Versandkosten ins Ausland gilt, zeigt ein aktueller Fall. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Onlinemarketing: Koppelung von Gewinnspiel und Newsletteranmeldung zulässig?

27.04.11» Mit der Frage, ob die Teilnahme an einem Gewinnspiel an die Einwilligung zum Empfang eines Newsletters geknüpft werden darf, hat sich kürzlich das Landgericht (LG) Hamburg beschäftigt. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Onlineshops und Widerruf: Welche Rücksendekosten muss der Kunde zahlen?

20.04.11» Im Fernabsatzrecht versucht der Gesetzgeber, den Verbraucher vor möglichen Gefahren bei Vertragsschlüssen im Internet zu schützen. Insbesondere zur Frage der Kosten für Versand und Rücksendung der Ware nach einem Widerruf besteht in der Rechtsprechung seit jeher Streit. In einem aktuellen Verfahren vor dem OLG Brandenburg gab dieses eine klare Entscheidung in Richtung Verbraucherschutz. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Online-Shops: Pflicht zur Lieferung in alle EU-Mitgliedsstaaten?

19.04.11» Die EU ist bestrebt, Diskriminierungen von EU-Bürgern möglichst zu beseitigen. Deshalb plant der europäische Gesetzgeber, Betreiber von Online Shops dazu zu verpflichten, Produkte in deren Online-Shops in alle 27 EU-Staaten liefern zu müssen. Es wurde bereits ein entsprechender Gesetzesentwurf vorgelegt. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Onlineshops: Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangeboten unzulässig?

28.03.11» Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst entschieden, dass Werbung mit hervorgehobenen Einführungspreisen, denen höhere durchgestrichene Preise gegenübergestellt werden, nur dann zulässig ist, wenn sich aus der Werbung ergibt, wie lange die Einführungspreise gelten und ab wann die durchgestrichenen höheren Regelpreise verlangt werden. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Kundenrechte im E-Commerce: Teil 3 Kosten der Rücksendung und Wertersatz

26.03.11» Der Dritte Teil unserer Serie „Kundenrechte im E-Commerce“ beschäftigt sich mit den Fragen, wer die Versandkosten bei einem Widerruf zahlen muss, wann der Kunden nach einem Widerruf Wertersatz an den Händler zahlen muss und wer für verloren gegangene Ware haftet. » weiterlesen ...

 

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Kundenrechte im E-Commerce: Teil 2 Widerrufs- und Rückgaberecht

25.03.11» Der Zweite Teil unserer Serie „Kundenrechte im E-Commerce“ beschäftigt sich mit den Voraussetzungen des Widerrufsrechts, mit den Fragen, für welche Ware es überhaupt ein Widerrufsrecht gibt, in welchen Fällen Shopbetreiber das Widerrufsrecht ausschließen können und welchen Fristen für das Widerrufsrecht gelten. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Kundenrechte im E-Commerce Teil 1: Informationspflichten vor Vertragsschluss

24.03.11» Immer weniger Menschen tätigen ihre Einkäufe beim klassischen Einkaufsbummel. Der Einkauf über das Internet (E-Commerce) wird hingegen immer beliebter. Im folgenden Artikel klären wir Sie über die Rechte und Pflichten als Verbraucher im E-Commerce auf.

Händler müssen schon vor Vertragsschluss umfangreich informieren

Die Rechte des Kunden im E-Commerce wurden gemeinsam mit den Vorschriften für den Einkauf per Telefax, Katalog, Brief und Telefon im Gesetz durch Sonderregelungen für Fernabsatzverträge über Warenlieferungen oder Dienstleistungen geregelt. Mittels dieser Regelungen soll der Verbraucher geschützt werden.Die Regelungen zu den Fernabsatzverträgen (§ 312 b ff BGB) gelten dabei nur für Verträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern (= private Konsumenten). Unternehmer ist, wer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Somit sind auch Kleingewerbetreibende Unternehmer – mit allen Rechten und Pflichten, die sich daraus ergeben. (Exkurs: Vorsicht bei einer großen Anzahl von Verkäufen über e-bay! Wenn eine Person in größerem Umfang neue und/oder gebrauchte Artikel verkauft, kann auf eine gewerbliche Tätigkeit geschlossen werden. Dies hat zur Folge, dass die eigentlich privat getätigten Verkäufe als gewerbliche Tätigkeit angesehen wird – verbunden mit allen hier im Artikel genannten Pflichten (Link auf meine Veröffentlichung).Die Regelungen sind nur für Verträge anwendbar, die unter Verwendung von sog. Fernkommunikationsmitteln geschlossen wurden. Fernkommunikationsmittel sind zum Beispiel: Briefe, Kataloge, Telefax, Internet, E-Mail und Radio.

Warüber müssen Shopbetreiber belehren? 

Bevor der Verbraucher sich vertraglich bindet, muss der Unternehmer dem Verbraucher die folgenden Informationen zur Verfügung stellen.

  Name des Unternehmers   (Ladungsfähige) Anschrift; Adresse für Reklamationen   Gesamtpreis der Ware (einschließlich Liefer- u. Versandkosten, Steuer, oder sofern kein genauer Preis angegeben werden kann, zumindest die Grundlage der Preisberechnung)   Mindestlaufzeit des Vertrags   Liefervorbehalte   Gültigkeitsdauer der Angebote   Einzelheiten der Zahlung und Lieferung   Zur Verfügungstellung der vereinbarten Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und eine Widerrufs- oder Rückgabebelehrung   Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung sowie Rechtsfolgen des Widerrufs   Gewährleistungs- und Garantiebedingungen

Diese Angaben müssen dem Verbraucher in Textform (also zuminest per E-Mail) zugehen.Bei Verträgen, die im sog. elektronischen Geschäftsverkehr geschlossen werden – also beispielsweise bei Einkäufen über das Internet -, gelten zusätzlich noch besondere Informationspflichten: » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Widerrufsbelehrung: Abmahngefahr wegen Formulierung zu Rücksendekosten

23.03.11» Immer wieder sind Formulierungen in AGB und Widerrufsbelehrungen Gegenstand von Abmahnungen und gerichtlichen  Streitigkeiten. Im vorliegenden Fall musste das Brandenburgische OLG entscheiden, ob bei der Vereinbarung der Rücksendekosten zwingend das Wort "regelmäßige" (Rücksendekosten) verwendet werden muss. » weiterlesen ...

 

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Onlineshops und Widerrufsrecht: Ist der Ausschluss von „unfreien Rücksendungen“ möglich?

21.03.11» Onlinehändler haben seit Jahren mit Abmahnungen und rechtlicher Unsicherheit im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht und den Rücksendekosten zu kämpfen. Viele Händler versuchen, durch Formulierungen in der Widerrufsbelehrung oder den AGB, um die Kosten für die Rücksendung nach Widerruf dem Kunden aufzuerlegen. So mussten sich verschiedene Gerichte in den letzten Jahren immer wieder mit den Rücksendekosten auseinandersetzen. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Werbung mit Testergebnissen: Muss die Fundstelle angegeben werden?

18.03.11» Das Kammergericht (KG) Berlin hatte sich kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es einen Unterschied macht, wenn bei Werbung mit Testergebnissen der notwendige Hinweis auf die Fundstelle zum Test fehlt oder dieser nur schlecht wahrnehmbar ist. Das Gericht nannte hierbei Mindestanforderungen an die „leichte Lesbarkeit“ von Fundstellenangaben, die es bei der Werbung mit Testergebnissen zu beachten gilt. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Widerrufsbelehrung: Schon fehlende Zwischenüberschriften führen zu Abmahnungen

16.03.11» Die Pflichten für Shopbetreiber beim Onlinehandel sind umfangreich. Die genaue Ausgestaltung der Widerrufsbelehrung ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten.Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Widerrufsbelehrung, die vom Muster leicht abweicht, rechtmäßig ist. » weiterlesen ...

 

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BGH: Providerverträge können trotz fester Laufzeit frei gekündigt werden

13.03.11» Der Bundesgerichtshof (BGH) hat darüber entschieden, ob ein Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit von 36 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und Betreuung einer Internetpräsenz frei kündbar ist. In der mit Spannung erwarteten Entscheidung beantwortet der VII. Zivilsenat die Frage bejahend. Das Gericht ordnete den sogenannten Internet-System-Vertrag trotz seiner Laufzeit als Werkvertrag ein. Die Vereinbarung eines außerordentlichen Kündigungsrechtes im Vertrag stehe der Kündigung nach dem Werkvertragsrecht nicht entgegen. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Autokauf im Internet: Ist die Beschreibung als “Bastlerfahrzeug” ein Gewährleistungsausschluss?

08.03.11» Auf vielen Plattformen wie eBay Motors, mobile.de oder autoscout 24 werden häufig Fahrzeuge als „Bastlerfahrzeug“ angeboten werden. Dadurch sollen Gewährleistungsansprüche des Käufers ausgehebelt werden. Das AG München hat nun entscheiden, ob ein solcher einen Gewährleistungsausschluss wirksam ist. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Samsung Galaxy Tab:Schnäppchen oder Preisfehler bei T-Mobile?

25.02.11» Ein Samsung Galaxy Tab für 238 Euro – das Schnäppchen, dem so mancher vor einigen Tagen nicht widerstehen konnte, aber am Ende arg enttäuscht wurde. Bei dem vermeintlichen Schnäppchenangebot handelte es sich um einen Preisfehler, denn der aktuelle Preis beträgt 679,95 Euro. Diesen Preisfehler gab die Telekom auf ihren Seiten bekannt und wies darauf hin, dass aus rechtlicher Sicht alleine mit der Online-Bestellung kein Vertrag über den Erwerb des Samsung Galaxy Tab zustande gekommen ist. Bei ausgelieferten Bestellungen fühlen sie sich an den Kaufpreis gebunden. » weiterlesen ...

 

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Apple: Neues Zwangsabo-Modell trifft auf Widerstand in der Medienbranche

23.02.11» Seit Wochen ist Apples neues Abo-Modell Verlegern von Magazinen und Zeitungen ein Dorn im Auge. Der Grund: Kunden muss künftig immer ein Abonnement über iTunes angeboten werden. Bei einem iTune-Verkauf fordert Apple eine Gebühr von 30%. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

„100% Originalware“: Ist Werbung mit Echtheitsgarantien zulässig?

17.02.11» Die Frage, ob Online-Werbung mit Echtheitsgarantie eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten darstellt, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Hamm zu entscheiden. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Neuer Personalausweis: Nur 43 Firmen nutzen die Online-Funktion

09.02.11» Es sollte alles einfacher und schneller werden, mit dem neuen Personalausweis mit den vielen Vorteilen in der Online-Welt. Nun aber scheint der neue Ausweis zum Flopp zu werden, weil diese Vorteile kaum genutzt werden können. » weiterlesen ...

 

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