E-Commerce

  • Wie muss ein rechtssicherer Onlineshop aussehen?
  • Welche Rechte haben Kunden beim Onlineshopping?
  • Wie kann ich als Unternehmer rechtskonform im Netz werben?

Lesen sie die aktuellsten News und Urteile zum Thema Onlineshops und E-Commerce.

E-Commerce Onlineshops

Neuer Personalausweis: Nur 43 Firmen nutzen die Online-Funktion

09.02.11» Es sollte alles einfacher und schneller werden, mit dem neuen Personalausweis mit den vielen Vorteilen in der Online-Welt. Nun aber scheint der neue Ausweis zum Flopp zu werden, weil diese Vorteile kaum genutzt werden können. » weiterlesen ...

 

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Impressumspflicht: Was muss im Impressum einer Aktiengesellschaft (AG) stehen?

Allgemeine Angaben

Betreibt eine Aktiengesellschaft eine Website, müssen zunächst der Name des Unternehmens sowie der Rechtsformzusatz „AG“ oder „Aktiengesellschaft“ angegeben werden. Notwendig sind daneben die Anschrift des Unternehmens, Straße, Hausnummer, Ort und Postleitzahl (kein Postfach!). » weiterlesen ...

 

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Produktfotos oder Produktbeschreibung: Was ist verbindlich für den Verkäufer?

29.01.11» Werden Waren in Online-Shops verkauft, stellt sich für Käufer häufig die Frage, ob sie sich neben der  Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels auch auf das Artikelbild berufen können, wenn der später erhaltene Artikel diesem Foto überhaupt nicht entspricht. Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem vor kurzem zu entscheidenden Fall genau mit dieser Frage auseinanderzusetzen. » weiterlesen ...

 

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Mobile.de: Preisauszeichnung ohne Umsatzsteuer irreführend?

21.01.11» Es gibt eigentlich nichts, was nicht im Internet zum Verkauf angeboten wird. Aber welche Anforderungen werden an ein Onlineverkauftsportal gesetzt? Wie müssen etwa die Preise für gebrauchte Autos auf Plattformen wie mobile.de  ausgewiesen werden, mit oder ohne Umsatzsteuer? Mit dieser Frage hat sich der BGH befasst? » weiterlesen ...

 

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Impressumspflicht: Was muss ein Einzelunternehmer ins Impressum schreiben?

18.01.11» Nur ausschließlich private Webseiten sind von der Impressumspflicht ausgenommen. Die Pflicht, auf der eigenen Website ein Impressum verfügbar zu machen, trifft also nicht nur große Unternehmen, sondern auch Webseiten von Einzelpersonen oder Einzelunternehmern. Die Rechtsprechung ist bei der Beurteilung „privat oder nicht“ sehr streng. Bereits ein Werbebanner oder Links von Partnerprogrammen können ausreichen. Die Website gilt dann  nicht mehr als privat und benötigt nach § 5 Telemediengesetz (TMG) ein Impressum. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Mobiles Shopping: Widerrufsrecht & Co müsen korrekt angezeigt werden

16.01.11» In Deutschland werden immer mehr Einkäufe über das Internet getätigt. Durch den immer größer werdenden Kreis der Personen, die ein mobiles Endgerät (z.B. I-phone, I-Pad, Blackberry etc.) nutzen, steigt auch die Anzahl derer, die darüber Ihre Einkäufe tätigen. Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Online-Händler dafür haftet, das die gesetzlichen Informationspflichten beim  Abruf über mobile Endgeräte (WAP-Version) nicht oder nicht vollständig angezeigt werden. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Widerrufsbelehrung: Keine Beschränkung auf "Verbraucher"

13.01.11» Bei Fernabsatzverträgen, also beispielsweise bei Onlinekäufen, steht den Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu. Wie die Widerrufsbelehrung konkret formuliert werden muss, beschäftigt die Gerichte seit Jahren. Mit der Frage, ob das Widerrufsrecht ausdrücklich auf Verbraucher beschränkt werden darf, hat sich nun das LG Kiel befasst. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Abmahnung: „Widerrufsrecht nur für Verbraucher“ in Onlineshops unzulässig?

10.01.11» Die Frage, ob die Formulierung "Das Widerrufsrecht besteht nur, wenn sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind" in einer Widerrufsbelehrung abgemahnt werden kann, hatte das LG Kiel zu entscheiden. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Marketing: Vollständige Preisangaben auch im Newsletter notwendig?

07.01.11» Dass Händler in Onlineshops Endpreise angeben müssen, ergibt sich aus der Preisangabenverordnung (PAngV). Ob sich diese Pflicht auch auf Werbung in Newslettern erstreckt, hat jetzt den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH festgestellt, dass die PAngV auch für Newsletterwerbung gilt. » weiterlesen ...

 

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Energiekennzeichnung: Neue Label, Kennzeichnung auch für Fernsehgeräte

05.01.11» Seit dem 20. Dezember 2010 gelten für Shopbetreiber neue Regelungen zur Kennzeichnung des Energieverbrauchs. Verstöße gegen die Vorschriften zur Verbrauchskennzeichnung technischer Geräte wie Waschmaschinen oder Kühlschränken wurden in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt. Allerdings gibt es für Händler und Herstelle Übergangsfristen. » weiterlesen ...

 

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Parship: Abmahnung wegen 120 Euro für Persönlichkeitsgutachten bei Kündigung

01.01.11» Kontaktbörsen sind im Internet weiterhin der Renner. Dabei werden kostenloseund Premium-Mitgliedschaften angeboten. Aber welche Kosten verstecken sichhinter diesen sogenannten Premium-Mitgliedschaften. » weiterlesen ...

 

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Umtausch von Weihnachtsgeschenken: Welche Rechte habe ich als Kunde?

28.12.10» Weihnachtsgeschenke treffen nicht immer den Geschmack des Beschenkten. Es stellt sich regelmäßig nach der Weihnachtszeit die Frage, was mit unpassenden Geschenken geschehen soll. Haben Kunden immer ein Umtauschrecht? Was sind  Widerrufs- oder Rückgaberecht?  Muss ich mich als Kunde auf die Kulanz der Verkäufer verlassen? Kann ich Gutscheine auszahlen lassen? » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Onlineshops: Werbung “Rechnung mit ausgewiesener 19% Mehrwertsteuer” ist irreführend

22.12.10» Die Frage, ob der Hinweis eines Händlers, seine Ware werde mit einer Rechnung versandt, welche die Mehrwertsteuer ausweise, eine wettbewerbswidrige Irreführung der Verbraucher darstellt, beschäftigte das Oberlandesgericht Braunschweig in seinem Beschluss vom 02.09.2010 (Az.: 2 U 36/10). » weiterlesen ...

 

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Vorsicht Abmahnung: Muss bei Gutscheinverkauf der Veranstalter genannt werden?

19.12.10» Zahlreiche Anbieter bieten online Gutscheine zum Verkauf an, die nicht bei dem Händler selbst, sondern bei Dritten eingelöst werden können. Die Frage, ob bei einem solchen Angebot die Identität des Unternehmens angegeben werden muss, welches den Gutschein einlöst, hat das Landgericht München I in seinem Urteil vom 11.02.2010 (Az.: 17 HKO 20331/09) positiv beantwortet. Das Urteil des Landgerichts wurde am 09.09.2010 durch das Oberlandesgericht München (Az.: 6 U 2690/10) bestätigt. » weiterlesen ...

 

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Google: Wird eBook Onlineshop zur Konkurrenz für Amazon?

14.12.10» Der Internet-Konzern Google hat seinen eigenen Google eBooks-Onlineshop eröffnet und wird nun Konkurrent für Branchengrößen wie Amazon und Apple.  Bereits seit dem 6.12.2010 bietet der neue Google eBook-Onlineshop mehr als 3 Millionen ältere Titel weltweit kostenlos an. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Amazon: Cyber Monday - ein Frusttag bei Käufern?

02.12.10» Amazon kündigte ihn groß an, den Cyber Monday, an dem es Angebote geben sollte, die bis zu 80% reduziert sind. Letzten Montag war es dann soweit, doch statt Schnäppchen gab es großen Frust, denn der Andrang der Interessenten überstieg bei Weitem die Angebotsmenge. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Homöopathische Arzneimittel: Ist die Werbung mit Anwendungsgebieten zulässig?

30.11.10» Werbung soll die Produkte an den Mann bzw. an die Frau bringen, so auch Medikamente. Das OLG Hamm hat sich mit der Frage befasst, ob in medizinischen Fachzeitschriften mit dem Anwendungsgebiet von Medikamenten geworben werden darf. » weiterlesen ...

 

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Shopbetreiber: Haftung für unvollständige Darstellung bei WAP & Co

29.11.10» Inzwischen sind Onlineangebote nicht nur über einen PC, sondern auch über mobile Geräte abrufbar. Aber was geschieht, wenn über mobile Geräte nicht alle Informationen abrufbar sind. Das OLG Hamm hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob Onlinehändler für diese fehlenden Angaben haften. » weiterlesen ...

 

E-Commerce Onlineshops

Onlineshops: Hinweispflicht auf Auslaufmodell bei hochwertiger Elektronik?

26.11.10» Bei Waren aus dem Bereich Unterhaltungselektronik ist die technische Entwicklung sehr schnelllebig. Aber müssen Händler in Onlineshops ausdrücklich darauf hinweisen, dass es sich um ein Auslaufmodellen handelt? Mit dieser Frage hat sich das OLG Düsseldorf befasst.

 

E-Commerce Onlineshops

AGB-Recht: Sind „Änderungsklauseln“ in AGB unzulässig?

23.11.10» Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hatte darüber zu entscheiden, wie die AGB eines Webhosters zu bewerten sind, die eine Änderung des Vertrages durch den Anbieter dann als wirksam voraussetzen, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang einer Änderungsmitteilung widerspricht. » weiterlesen ...

 

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