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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News E-Commerce
E-Commerce
- Wie muss ein rechtssicherer Onlineshop aussehen?
- Welche Rechte haben Kunden beim Onlineshopping?
- Wie kann ich als Unternehmer rechtskonform im Netz werben?
Lesen sie die aktuellsten News und Urteile zum Thema Onlineshops und E-Commerce.
E-Commerce Onlineshops
Vertragsschluss per Auto- Reply
23.06.03» Das Landgericht Köln (Az. 9 S 289/02) hat sich mit der Frage auseinander gesetzt, ob ein Kaufvertrag im Internet auch wirksam zustande kommt, wenn die Annahmeerklärung automatisiert ohne menschliche Beteiligung versandt wird. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Softwarehandbuch ist Vertragsbestandteil
22.04.03» Das Oberlandesgericht Karlsruhe (Az.: 1 U 250/01) hat in einem Urteil entschieden, dass das Überlassen einer ausreichenden Dokumentation etwa in Form eines Handbuches auch dann Vertragsinhalt eines Softwarevertrages ist, wenn die Parteien hierüber keine ausdrückliche Vereinbarung getroffen haben. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Zeigt her alle Kosten...
30.12.02» Zum 1. Januar 2003 treten verschiedene Änderungen der Preisangabenordnung in Kraft. Diese berühren auch die Betreiber von Onlineshops, da Regelungen beim Fernabsatzgesetz ergänzt wurden. So müssen Sie als Betreiber eines Onlineshops auf Ihren Produktseiten ausdrücklich darauf hinweisen, das die angegebenen Preise die Umsatzsteuer und sämtliche andere Preisbestandteile beinhalten und Sie müssen ausserdem die eventuell zusätzlich anfallenden Versand- und/oder Lieferkosten in Ihrer Höhe klar und deutlich darstellen. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Angabe der Steuernummer in der Rechnung
23.08.02» Unternehmer sind seit dem 01. Juli 2002 verpflichtet, ihre Steuernummer auf Rechnungen anzugeben. Die maßgebliche Vorschrift des § 14 Abs. 1a UStG hat bereits im Vorfeld für erhebliche Verwirrung gesorgt. Es kursierten Nachrichten, man solle Rechnungen ohne Steuernummer nicht bezahlen oder keine Verträge mit den Unternehmen abschließen. Da dieses Problem auch den Bereich des Internet betrifft, hier ein paar Fakten zur Klarstellung: » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Missbrauch von Kreditkarten
30.06.02» Das Risiko eines Missbrauchs bei der Zahlung per Kreditkarte haben die Kreditkartenunternehmen und nicht die beteiligten Händler zu tragen. Dies entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 16.04.2002. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Strato muss Schadensersatz zahlen
20.01.02» Der Webhoster Strato muss an einen Internet-Shop-Betreiber Schadensersatz in Höhe von 4500 € für Serverausfälle zahlen. Dies urteilte das Landgericht Charlottenburg. Für die Serverausfälle Ende 2000 war Stratos Technikpartner KPNQwest verantwortlich gewesen. Ursache dafür waren fehlerhafte CGI-Skripte, daraufhin kam es zu einer Überlastung der Webserver. Die Richter sahen diese Ausfälle als Mangel der Mietsache an, Strato hätte ausserdem die Pflicht verletzt, für ausreichend Ersatzkapazitäten zu sorgen. Strato und KPNQwest prüfen jetzt, ob gegen das Urteil Berufung eingelegt werden soll. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Abo per e-mail ist rechtsgültig
10.06.01» Wenn auf einer Homepage die Möglichkeit besteht, per e-mail Zeitschriften zu abonieren, so ist ein solches Abo grundsätzlich rechtsgültig. So entschied es das Oberlandesgericht München in einer neueren Entscheidung(Az: 29 U 4113/00). Dabei müssen dem Verbraucher aber Angaben über Preis und Versandkosten sowie die näheren Bedingungen des Abos auf der Homepage zugänglich gemacht werden » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Elektronische Signatur jetzt rechtsgültig
06.06.01» In der letzten Woche ist das Gesetz über elektronische Signaturen in Kraft getreten. Damit kann europaweit die elektronische Unterschrift neben der eigenhändigen Unterschrift eingesetzt werden. Dadurch erhofft sich das Bundeswirtschaftsministerium eine Belebung des Informations- und Kommunikationsmarktes. Daneben soll der Geschäftsverkehr im Internet durch diese Methode sicherer gestaltet werden. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Keine Medikamente über das Internet
01.06.01» Medikamente dürfen nach einem Beschluss des Berliner Kammergerichtes nicht über das Internet vertrieben werden. Im konkreten Fall ging es um die niederländische „Internet-Apotheke“ DocMorris, die europaweit Medikamente im Internet anbietet. Die Preise für die Medikamente liegen meist deutlich unter den in Deutschland üblichen Preisen. Zuvor hatte bereits das Landesgericht Frankfurt/Main DocMorris den Versand von Arzneimitteln an deutsche Haushalte untersagt. Mit dem Verbot des Vertriebes von Medikamenten via Internet geht nach Aussagen eines Sprechers des Kammergerichtes auch ein Verbot der Werbung für Medikamente im Netz einher. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Schadensersatz für Strato-Kunden ?
25.05.01» Nach diversen Ausfällen der Server beim Provider Strato (ca.1,7 Millionen betroffene Domains) häufen sich die Fälle, in denen Kunden Schadensersatz für die Ausfälle ihrer Seiten und Online-Shops fordern. Allerdings ist die Durchsetzung solcher Forderungen in der Praxis schwierig. Es muss beziffert werden, in welcher Höhe Verluste erlitten wurden. Diese Verluste müssen durch genaue Umsatznachweise nachvollziehbar sein. Auf eine pauschale Entschädigung für entgangene Kunden gibt es ohne konkreten Nachweis ebenso wenig einen Anspruch wie für entstandene Imageschäden. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Digitale Unterschrift
20.04.01» Nachdem das Rahmengesetz zur digitalen Unterschrift den Bundesrat erfolgreich passiert hat, bietet die Firma D-Trust unter www.d-trust.de weltweit gültige Zertifikate zum verschlüsseln von E-Mails an. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Haftungsausschluß beim Online Banking unwirksam
12.04.01» Eine Haftungsfreistellung in AGB`s von Online-Banken, in denen eine Haftung für höhere Gewalt und für Wartungsarbeiten an den technischen Anlagen pauschal ausgeschlossen wird, ist unwirksam. Diese Klausel schränke die vertagliche Leistungspflicht der Bank unzulässig ein. Entstehen dem Kunden dadurch Nachteile, kann dies der Bank gegenüber als Schadensersatz geltend gemacht werden. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Digitale Unterschrift
12.04.01» Nachdem das Rahmengesetz zur digitalen Unterschrift den Bundesrat erfolgreich passiert hat, bietet die Firma D-Trust unter www.d-trust.de weltweit gültige Zertifikate zum verschlüsseln von E-Mails an. » weiterlesen ...
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Empfehlung
Widerrufsbelehrung 2012
Der eRecht24 Praxisratgeber "Neues Widerrufsrecht 2012 für Onlineshops, eBay, Amazon & Co." enthält zahlreiche Hinweise und Muster zur neuen Widerrufsbelehrung (gültig ab 04.08.2011).
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