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Lesen sie die aktuellsten News und Urteile zum Thema Onlineshops und E-Commerce.
27.10.11» Immer mehr Personen bedienen sich des Internets, um sich nicht nur bei Rechtsfragen zu behelfen, sondern auch vorformulierte Verträge für jeden Bedarf herunterzuladen. Dass diese Vorgehensweise nicht immer für Rechtssicherheit sorgt, zeigt ein aktueller Fall vor dem OLG Hamm. » weiterlesen ...
26.10.11» Eine AGB-Klausel, mit der Kunden eines Onlineshops darum gebeten wurden, nach erfolgtem Widerruf die von ihnen bestellten Ware in der Originalverpackung zurückzusenden, hat das Landgericht (LG) Hamburg in einer jüngeren Entscheidung für zulässig erachtet. » weiterlesen ...
07.10.11» Die Frage, ob die Vertragsklausel eines Paketdienstleisters zulässig ist, nach der die Abgabe von Postsendungen an Nachbarn ohne Benachrichtigung des Empfängers möglich ist, beschäftigte jüngst das OLG Köln. » weiterlesen ...
26.09.11» Häufig werden Produkte von Online-Händlern als “Originalware” beworben. Das OLG Hamm hatte darüber zu entscheiden, ob eine solche Echtheitsgarantie beim Online-Vertrieb von Textilien zulässig ist. » weiterlesen ...
22.09.11» Das Widerrufsrecht ist ein verbraucherschützendes Rechtsinstitut, um den Nachteil auszugleichen, dass der Verbraucher vor Vertragsschluss die Ware nicht sehen kann. Ob dieses Recht auch besteht, wenn der Verbraucher vorher ein Ladengeschäft besucht, hatte das AG Frankfurt zu entscheiden. » weiterlesen ...
21.09.11» Im Glücksspielstaatsvertrag ist das Verbot normiert, Sportwetten und andere Glückspiele über das Internet zu veranstalten, diese zu vermitteln oder für diese zu werben. Das Bundesverwaltungsgericht hatte nun zu entscheiden, ob dieses Verbot gegen das Grundgesetz oder europäische Normen verstößt. » weiterlesen ...
16.09.11» Händler auf Amazon haben nur begrenzt die Möglichkeit zu beeinflussen, welche Produktbilder und Produktbeschreibungen ihren Angeboten zugeordnet werden. Was aber geschieht, wenn sich die eigene Artikelbeschreibung ändert, weil ein anderer Verkäufer hier markenrechtlich geschützte Begriffe hinzugefügt hat und andere Verkäufer dann deswegen auch noch abmahnen lässt? » weiterlesen ...
04.08.11» Nach den AGB von Amazon Marketplace können Online Händler auf der Plattform auch eingestellte Produktbilder anderer Händler für die eigenen Waren unentgeltlich nutzen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hatte nun zu entscheiden, ob diese Lizenzübertragung zulässigerweise erfolgt. » weiterlesen ...
01.08.11» Immer wieder mahnen Verbraucherzentralen Online-Händler ab. In einem Fall hat die Verbraucherzentrale Berlin auf einen Schuhhändler abgemahnt. Dieser hatte in einem Onlineshop Schuhe zum Verkauf angeboten. Nach Meinung der Verbraucherzentrale war jedoch die Artikelbeschreibung nicht ausreichend. » weiterlesen ...
28.07.11» Bestimmungen in AGB, die so ungewöhnlich sind, dass ein Vertragspartner nicht mit ihnen rechnen braucht, sind unwirksam. Das LG Nürnberg hatte nun zu entscheiden, ob dies auch für die unentgeltliche Lizenzübertragung von Produktbildern auf Amazon gilt. » weiterlesen ...
27.07.11» Rum-&-Co-Inhaber Thomas Altmann drohte die Sperrung seines Paypal-Kontos, weil er kubanische Zigarren und Rum aus Kuba nicht aus seinem Programm nimmt. Diese Drohung betrifft nicht nur ihn, sondern jedem Onlinehändler mit Paypal-Zahlungsmöglichkeit, der kubanische Waren in seinem Sortiment führt. » weiterlesen ...
22.07.11» Am Mittwoch dem 20.07.2011 ging das Projekt Lebensmittelklarheit online. Auf dem Portal können Verbraucher Ihre Beschwerden und Unklarheiten über Produkte und deren Etikettierung zum Ausdruck bringen. Die Industrie und Verbraucherzentralen antworten. » weiterlesen ...
21.07.11» Aufgrund einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes hat der Gesetzgeber einen neuen Gesetzesentwurf verfasst, der die Widerrufsbelehrung neu regelt. Tritt die Gesetzesänderung in Kraft, werden Shopbetreiber ihre Widerrufsbelehrung abändern müssen. Dabei ist folgendes zu beachten. » weiterlesen ...
13.07.11» Abmahnungen gehören zum Leben vieler Onlinehändler. Grundsätzlich gilt dabei, dass man nur dann die Abmahnkosten übernehmen muss, wenn die Abmahnung nicht rechtsmissbräuchlich war. Das LG Mainz musste sich mit der Frage beschäftigen, wann die Abmahnung eines Shopbetreibers als rechtsmissbräuchlich anzusehen. » weiterlesen ...
Das LG Hamburg hatte in einer aktuellen Entscheidung zu entscheiden, ob ein Händler auf der Verkaufsplattform Amazon Marketplace für Wettbewerbsverstöße haften muss, die ein Teilnehmer am Amazon Partnerprogramm im Rahmen des Angebots seiner Waren begeht. » weiterlesen ...
19.06.11» Das AG Mannheim hat sich jüngst in einem Urteil mit der Rückzahlung von Gebühren befasst, die an den Betreiber einer Abofalle gezahlt wurden. Das Gericht sprach dem Opfer den Rückzahlungsanspruch sowie Schadensersatz in Höhe der angefallenen Anwaltskosten zu. » weiterlesen ...
13.06.11» Es ist mittlerweile tagtägliche Praxis, wenn Händler mit durchgestrichenen Preisen werben, um dem Kunden den Preisvorteil direkt vor Augen zu führen. Wie es jedoch mit der Zulässigkeit der Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangeboten aussieht, hatte der BGH nun zu entscheiden. » weiterlesen ...
08.06.11» Das LG Hamburg hatt zu entscheiden, ob ein Verstoß gegen die Impressumspflicht vorliegt, wenn dort keine vertretungsberechtigte Person bzw. die Angaben zum Handelregister fehlen. » weiterlesen ...
Zum wiederholten Male musste sich ein Gericht mit dem Weiterverkauf von Fußballtickets durch gewerbliche Händler beschäftigen. Dabei war hier vom LG Dortmund die Frage zu klären, ob ein gewerblicher Weiterverkauf von Fußballtickets eines bestimmten Bundesligavereins der ersten Liga eine Wettbewerbsverletzung darstellt – und zwar dann, wenn der gewerbliche Verkauf dieser Tickets nach den AGB des Fußballvereins untersagt wird. » weiterlesen ...
31.05.11» Im Fernabsatzrecht besagt die sog. 40-Euro Klausel, dass der Käufer beim Widerruf die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen hat, wenn diese den Wert von 40.- Euro nicht übersteigt. Das OLG Frankfurt a.M. musste vor kurzem entscheiden, wie der Händler den Kunden darüber belehren muss. » weiterlesen ...
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Sören Siebert auf Google+