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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News E-Commerce
E-Commerce
- Wie muss ein rechtssicherer Onlineshop aussehen?
- Welche Rechte haben Kunden beim Onlineshopping?
- Wie kann ich als Unternehmer rechtskonform im Netz werben?
Lesen sie die aktuellsten News und Urteile zum Thema Onlineshops und E-Commerce.
E-Commerce Onlineshops
Mobile.de: Preisauszeichnung ohne Umsatzsteuer irreführend?
21.01.11» Es gibt eigentlich nichts, was nicht im Internet zum Verkauf angeboten wird. Aber welche Anforderungen werden an ein Onlineverkauftsportal gesetzt? Wie müssen etwa die Preise für gebrauchte Autos auf Plattformen wie mobile.de ausgewiesen werden, mit oder ohne Umsatzsteuer? Mit dieser Frage hat sich der BGH befasst? » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Impressumspflicht: Was muss ein Einzelunternehmer ins Impressum schreiben?
18.01.11» Nur ausschließlich private Webseiten sind von der Impressumspflicht ausgenommen. Die Pflicht, auf der eigenen Website ein Impressum verfügbar zu machen, trifft also nicht nur große Unternehmen, sondern auch Webseiten von Einzelpersonen oder Einzelunternehmern. Die Rechtsprechung ist bei der Beurteilung „privat oder nicht“ sehr streng. Bereits ein Werbebanner oder Links von Partnerprogrammen können ausreichen. Die Website gilt dann nicht mehr als privat und benötigt nach § 5 Telemediengesetz (TMG) ein Impressum. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Mobiles Shopping: Widerrufsrecht & Co müsen korrekt angezeigt werden
16.01.11» In Deutschland werden immer mehr Einkäufe über das Internet getätigt. Durch den immer größer werdenden Kreis der Personen, die ein mobiles Endgerät (z.B. I-phone, I-Pad, Blackberry etc.) nutzen, steigt auch die Anzahl derer, die darüber Ihre Einkäufe tätigen. Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Online-Händler dafür haftet, das die gesetzlichen Informationspflichten beim Abruf über mobile Endgeräte (WAP-Version) nicht oder nicht vollständig angezeigt werden. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Widerrufsbelehrung: Keine Beschränkung auf "Verbraucher"
13.01.11» Bei Fernabsatzverträgen, also beispielsweise bei Onlinekäufen, steht den Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu. Wie die Widerrufsbelehrung konkret formuliert werden muss, beschäftigt die Gerichte seit Jahren. Mit der Frage, ob das Widerrufsrecht ausdrücklich auf Verbraucher beschränkt werden darf, hat sich nun das LG Kiel befasst. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Abmahnung: „Widerrufsrecht nur für Verbraucher“ in Onlineshops unzulässig?
10.01.11» Die Frage, ob die Formulierung "Das Widerrufsrecht besteht nur, wenn sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind" in einer Widerrufsbelehrung abgemahnt werden kann, hatte das LG Kiel zu entscheiden. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Marketing: Vollständige Preisangaben auch im Newsletter notwendig?
07.01.11» Dass Händler in Onlineshops Endpreise angeben müssen, ergibt sich aus der Preisangabenverordnung (PAngV). Ob sich diese Pflicht auch auf Werbung in Newslettern erstreckt, hat jetzt den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH festgestellt, dass die PAngV auch für Newsletterwerbung gilt. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Energiekennzeichnung: Neue Label, Kennzeichnung auch für Fernsehgeräte
05.01.11» Seit dem 20. Dezember 2010 gelten für Shopbetreiber neue Regelungen zur Kennzeichnung des Energieverbrauchs. Verstöße gegen die Vorschriften zur Verbrauchskennzeichnung technischer Geräte wie Waschmaschinen oder Kühlschränken wurden in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt. Allerdings gibt es für Händler und Herstelle Übergangsfristen. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Parship: Abmahnung wegen 120 Euro für Persönlichkeitsgutachten bei Kündigung
01.01.11» Kontaktbörsen sind im Internet weiterhin der Renner. Dabei werden kostenloseund Premium-Mitgliedschaften angeboten. Aber welche Kosten verstecken sichhinter diesen sogenannten Premium-Mitgliedschaften. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Umtausch von Weihnachtsgeschenken: Welche Rechte habe ich als Kunde?
28.12.10» Weihnachtsgeschenke treffen nicht immer den Geschmack des Beschenkten. Es stellt sich regelmäßig nach der Weihnachtszeit die Frage, was mit unpassenden Geschenken geschehen soll. Haben Kunden immer ein Umtauschrecht? Was sind Widerrufs- oder Rückgaberecht? Muss ich mich als Kunde auf die Kulanz der Verkäufer verlassen? Kann ich Gutscheine auszahlen lassen? » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Onlineshops: Werbung “Rechnung mit ausgewiesener 19% Mehrwertsteuer” ist irreführend
22.12.10» Die Frage, ob der Hinweis eines Händlers, seine Ware werde mit einer Rechnung versandt, welche die Mehrwertsteuer ausweise, eine wettbewerbswidrige Irreführung der Verbraucher darstellt, beschäftigte das Oberlandesgericht Braunschweig in seinem Beschluss vom 02.09.2010 (Az.: 2 U 36/10). » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Vorsicht Abmahnung: Muss bei Gutscheinverkauf der Veranstalter genannt werden?
19.12.10» Zahlreiche Anbieter bieten online Gutscheine zum Verkauf an, die nicht bei dem Händler selbst, sondern bei Dritten eingelöst werden können. Die Frage, ob bei einem solchen Angebot die Identität des Unternehmens angegeben werden muss, welches den Gutschein einlöst, hat das Landgericht München I in seinem Urteil vom 11.02.2010 (Az.: 17 HKO 20331/09) positiv beantwortet. Das Urteil des Landgerichts wurde am 09.09.2010 durch das Oberlandesgericht München (Az.: 6 U 2690/10) bestätigt. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Google: Wird eBook Onlineshop zur Konkurrenz für Amazon?
14.12.10» Der Internet-Konzern Google hat seinen eigenen Google eBooks-Onlineshop eröffnet und wird nun Konkurrent für Branchengrößen wie Amazon und Apple. Bereits seit dem 6.12.2010 bietet der neue Google eBook-Onlineshop mehr als 3 Millionen ältere Titel weltweit kostenlos an. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Amazon: Cyber Monday - ein Frusttag bei Käufern?
02.12.10» Amazon kündigte ihn groß an, den Cyber Monday, an dem es Angebote geben sollte, die bis zu 80% reduziert sind. Letzten Montag war es dann soweit, doch statt Schnäppchen gab es großen Frust, denn der Andrang der Interessenten überstieg bei Weitem die Angebotsmenge. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Homöopathische Arzneimittel: Ist die Werbung mit Anwendungsgebieten zulässig?
30.11.10» Werbung soll die Produkte an den Mann bzw. an die Frau bringen, so auch Medikamente. Das OLG Hamm hat sich mit der Frage befasst, ob in medizinischen Fachzeitschriften mit dem Anwendungsgebiet von Medikamenten geworben werden darf. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Shopbetreiber: Haftung für unvollständige Darstellung bei WAP & Co
29.11.10» Inzwischen sind Onlineangebote nicht nur über einen PC, sondern auch über mobile Geräte abrufbar. Aber was geschieht, wenn über mobile Geräte nicht alle Informationen abrufbar sind. Das OLG Hamm hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob Onlinehändler für diese fehlenden Angaben haften. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Onlineshops: Hinweispflicht auf Auslaufmodell bei hochwertiger Elektronik?
26.11.10» Bei Waren aus dem Bereich Unterhaltungselektronik ist die technische Entwicklung sehr schnelllebig. Aber müssen Händler in Onlineshops ausdrücklich darauf hinweisen, dass es sich um ein Auslaufmodellen handelt? Mit dieser Frage hat sich das OLG Düsseldorf befasst.
E-Commerce Onlineshops
AGB-Recht: Sind „Änderungsklauseln“ in AGB unzulässig?
23.11.10» Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hatte darüber zu entscheiden, wie die AGB eines Webhosters zu bewerten sind, die eine Änderung des Vertrages durch den Anbieter dann als wirksam voraussetzen, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang einer Änderungsmitteilung widerspricht. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
BGH: Kein Wertersatz nach Prüfung von online bestellter Ware
22.11.10» Kann ein Händler Wertersatz geltend machen, wenn ein Verbraucher online ein Wasserbett bestellt, dieses zunächst aufbaut und mit Wasser befüllt, aber anschließend den Vertrag widerruft? Die Richter des BGH haben die Frage jetzt entschieden und damit die vorinstanzlichen Entscheidungen bestätigt, in denen der Händler zur Erstattung des einbehaltenen Wertersatzes verurteilt wurde. » weiterlesen ...
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AGB in Onlineshops: „Höhere Gewalt-Klausel“ unwirksam?
19.11.10» Mit der Frage, ob die AGB-Klausel "Wenn höhere Gewalt oder sonstige Umstände vorliegen, deren Beseitigung unmöglich ist, entfällt die Leistungspflicht" wirksam ist, hat sich das Landgericht München I beschäftigt. Es kam zum Ergebnis, dass der Kunde den unzutreffenden Eindruck erhält, dass er den Vertrag nicht kündigen kann und zur Leistung verpflichtet bleibt. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
PayPal: Bald Kauf auf Rechnung möglich
07.11.10» Durch die Beteiligung von PayPal an Billsafe soll es künftig möglich sein, Onlinekäufe per Rechnung abzuwickeln. Dies soll vor allem für kleine und mittlere Internethändler profitabel sein, die sich kein eigenes Bezahlsystem auf Rechnung integrieren können. Spiegel Online zufolge sollen in den kommenden Monaten die Bezahlformen nach und nach kombiniert werden. » weiterlesen ...
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