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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News E-Commerce
E-Commerce
- Wie muss ein rechtssicherer Onlineshop aussehen?
- Welche Rechte haben Kunden beim Onlineshopping?
- Wie kann ich als Unternehmer rechtskonform im Netz werben?
Lesen sie die aktuellsten News und Urteile zum Thema Onlineshops und E-Commerce.
E-Commerce Onlineshops
Michael Moore Film "Slacker Uprising" als Gratis-Download
06.09.08» Das neueste Werk des Regisseurs und Autors Michael Moore wird ab dem 23.09.08 als Gratis-Download im Netz zur Verfügung stehen. "Slacker Uprising", übersetzt etwa "Aufstand der Faulenzer", steht allerdings pro forma zunächst nur Internetnutzern aus den USA und Kanada zur Verfügung. Um dies sicherzustellen, muss man auf der Website des Films (mit 2:30 Minuten-Trailer) nach Eingabe seiner eMail-Adresse einen entsprechenden Button anklicken. Dies könnte damit zu tun haben, dass die internationalen Rechte zur Vermarktung noch nicht endgültig geklärt sind. » weiterlesen ...
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Pflicht zur Angabe von Auslandsversandkosten
17.08.08» Viele gewerblich auf eBay tätige Händler stellen ihre Artikel auf eBay Deutschland ein, bieten jedoch häufig – um ihren potentiellen Käuferkreis zu erhöhen – auch einen Versand ins europäische Ausland an. Nach der Preisangabenverordnung (PAngV) sind gewerbliche Verkäufer verpflichtet, eventuell anfallende Liefer- und Versandkosten schon im Angebot konkret zu beziffern. Ist dies aus irgendwelchen Gründen vorab nicht möglich, muss der Anbieter dem potentiellen Käufer Angaben machen, mithilfe derer diese die voraussichtlich anfallenden Versandkosten leicht errechnen kann. » weiterlesen ...
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Minderjährige muss für Klingelton-Abo mit Jamba nicht bezahlen
06.08.08» Das Berliner Unternehmen Jamba ist der weltweit größte Anbieter von Klingeltönen und anderen Handy-Anwendungen. Immer wieder sind in der Vergangenheit dabei die Werbung und die teilweise verwirrenden Geschäftspraktiken von Jamba in die Kritik geraten. Die Käufer erwerben per SMS die Nutzungsmöglichkeit an einem angepriesenen Klingelton, schließen dabei jedoch oft unbewusst einen Abo-Vertrag ab. Nun hatte das Amtsgericht Berlin-Mitte (Az.: 12 C 52/08, Urteil vom 28.07.08) in einem aktuellen Fall zu entscheiden, ob die so zustande gekommenen Forderungen tatsächlich beglichen werden müssen. » weiterlesen ...
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E-Mail-Werbung: Grenzen gewerblicher Nachfrage per Fax und E-Mail
31.07.08» Der Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen darüber zu entscheiden, inwieweit es Unternehmen verboten ist, Waren oder Dienstleistungen mittels Telefaxschreiben oder E-Mail nachzufragen. Ein Unternehmen habe mit der Veröffentlichung der Nummer des Telefaxanschlusses in allgemein zugänglichen Verzeichnissen sein Einverständnis erklärt, dass Kunden den Anschluss bestimmungsgemäß für Kaufanfragen nutzten, die sich auf die übliche Verkaufstätigkeit des Unternehmens bezögen. » weiterlesen ...
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Bionade-Hersteller muss Werbung mit Calcium und Magnesium ändern
27.07.08» Gerade an heißen Tagen sieht man sie überall. Junge und junggebliebene, zumeist Großstadtbewohner, trinken immer lieber gesunde "Bio-Getränke". Star unter den alternativen Erfrischungsgetränken ist die Bionade. Ein Konkurrent des Bionade-Herstellers ist nun jedoch gegen Werbeaussagen des Herstellers vorgegangen, in denen behauptet wird, dass die Bionade einen besonders hohen Gehalt an Calcium und Magnesium habe. » weiterlesen ...
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Widerrufsrecht im Online-Handel: Verbraucher oder Unternehmer?
09.07.08» Verbraucher haben beim Kauf von Produkten und Waren ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Doch was passiert, wenn der Verbraucher seine Geschäftsadresse als Lieferadresse und Rechnungsadresse angibt und sich der Käufer für den Verkäufer als Unternehmer darstellt? Gelten dann für den Käufer auch die Regelungen zum Schutz von Verbrauchern gegenüber Unternehmern? » weiterlesen ...
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Werbung "ohne 19 % Mehrwertsteuer" ist unzulässig
23.06.08» Die Zeitungswerbung eines Elektrogroßmarktes "ohne 19 % Mehrwertsteuer", die nur für einen einzigen und mit dem Erscheinen der Werbung gleichen Tag gilt, ist unlauter, weil sie geeignet ist, die Entscheidungsfreiheit unangemessen unsachlich zu beeinflussen, da sie einen erheblichen Teil von Adressaten der Wahrnehmung von Vergleichsmöglichkeiten für Preis- und/oder Qualität beraubt. Dies hat das Oberlandesgericht Stuttgart (17.04.2008 - 2 U 82/07) entschieden. Ausreichende Informations- und Vergleichsmöglichkeiten des Verbrauchers über das Internet seien nicht gegeben. Die Stuttgarter Richter führen in ihrer Entscheidung aus, dass preisbezogene Sonderverkaufsveranstaltungen nach dem Wegfall des Rabattgesetzes grundsätzlich zulässig sind. Der Unternehmer sei grundsätzlich frei, die Preise seiner Waren zu bestimmen. Er dürfe sie allgemein oder individuell - auch für befristete Zeiträume und für bestimmte Personen oder Personengruppen - senken oder erhöhen, ohne an einen Markt- oder Durchschnittspreis oder an den von ihm selbst angekündigten Preis gebunden zu sein. Andererseits könne eine sehr kurze zeitliche Befristung einer Rabattaktion unter bestimmten Umständen ("Überrumpelungsgefahr") deren Unlauterkeit begründen, nämlich dann, wenn für die Befristung kein zwingender Grund vorliegt, von der Aktion aber eine erhebliche Anlockwirkung ausgeht und der Verbraucher vor der Nachfrageentscheidung keine ausreichende und zumutbare Möglichkeit eines Preisvergleichs hat. Unter den Umständen des Streitfalles habe dem Verbraucher die Zeit, derer er bedurfte, um die Vor- und Nachteile einer Kaufentscheidung abzuwägen, nicht zur Verfügung gestanden. Die beanstandete Werbung umfasste auch Elektrogroßgeräte, deren Kaufpreis sich im drei- wenn nicht gar vierstelligen Bereich bewegte. Für einen beachtlichen Teil der angesprochenen Verbraucher überschreite ein solcher Betrag den nach Abzug der Fixkosten monatlich frei verfügbaren Teil ihres Einkommens. Für diese Verbraucher sei es unabdingbar, aber auch aus Sicht finanziell besser Gestellter sinnvoll und in beiden Gruppen üblich, vor einer solchen Anschaffung mehrere Vergleichsangebote einzusehen. » weiterlesen ...
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Satirische Werbung von Lucky Strike mit Dieter Bohlen erlaubt
10.06.08» Der Zigarettenhersteller Lucky Strike verwendet in Werbekampagnen gerne Anspielungen auf aktuelle Geschehnisse und Personen die im Lichte der Öffentlichkeit stehen. So stand neben einer völlig eingedrückten Zigarettenschachtel der Marke der Spruch: "War das Ernst? Oder August?" Eine Anspielung auf verschiedene handgreifliche Eskapaden von Ernst August Prinz von Hannover. In einem weiteren Fall nahm Lucky Strike Dieter Bohlen aufs Korn. In der Werbeanzeige lehnte ein schwarzer Filzstift neben zwei Zigarettenschachteln. Eine Anspielung auf Bohlens Buch "Hinter den Kulissen" aus dem Jahr 2000, das nach mehreren Urteilen nur mit geschwärzten Textpassagen vertrieben werden durfte. In der Anzeige fand sich folgender Zusatz: "Schau mal lieber Dieter, so einfach schreibt man super Bücher". In beiden Fällen kannten die Betroffenen allerdings keinen Spaß und sahen in den Anspielungen eine nicht gewollte Kommerzialisierung ihrer Person zu Werbezwecken. » weiterlesen ...
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Gewinnspiele: "Sie haben gewonnen" - Klage aus Gewinnzusage erfolgreich
05.06.08» Eine Frau aus dem Eifelkreis Bitburg-Prüm erhielt im Februar 2007 ein Schreiben mit folgendem Anreißer: "Ganz Deutschland hat mitgemacht = Sie haben gewonnen". Darin wurde ihr mitgeteilt, dass sie in einem Gewinnspiel den 3.Preis in Höhe von 1.500 Euro gewonnen habe. Die Gewinnübergabe sollte im Rahmen einer Busfahrt erfolgen sollte. Die Freude war groß, doch stellte sich bald heraus, dass das Unternehmen, das als Kontakt angegeben war, nach eigenen Angaben von dem Inhalt der Gewinnmitteilung keine Kenntnis gehabt habe und deswegen die Auszahlung der Gewinnsumme verweigerte. » weiterlesen ...
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Neue Obergrenzen bei eBay-Versandkosten
30.05.08» In gut zwei Wochen tritt bei dem Online-Auktionshaus eine wichtige Änderung in Kraft. Ab dem 15.06.08 führt eBay "maximale Versandkosten" ein. Dabei wird für bestimmte Produkte und Warengruppen genau festgelegt, wieviel der Versand zwischen Verkäufer und Käufer im teuersten Fall kosten darf. Hintergrund sind anhaltende Beschwerden von Kunden über hohe oder erhöhte Versandkosten. » weiterlesen ...
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Online-Banking: Überweisung auf falsches Konto
29.05.08» Immer wieder kommt es vor, dass Überweisungen auf das falsche Konto gelangen. Durch klassische Zahlendreher oder die andersweitige Eingabe einer falschen Kontonummer, landet das Geld oftmals auf dem Konto eines Dritten, der mit der Transaktion nichts zu tun hat. Im vorliegenden Fall ging es um die Falschüberweisung von 1.800 Euro im Rahmen des Online-Banking. Die "glückliche" Empfängerin des Geldes verbrauchte dieses auch nach Eingang auf dem Girokonto, da sie finanziell bedürftig war. » weiterlesen ...
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eBay: Eltern bieten Baby zum Verkauf an
25.05.08» Die Erziehung von Kindern ist so eine Sache. Aber gleich das Kind verkaufen? bei eBay? War ja nur ein Scherz, so die Eltern eines sieben Monate alten kleinen Jungen, die ihren Sohn bei eBay zum Verkauf angeboten haben. Für das Startgebot von einem Euro bestand die Möglichkeit das Baby beim Online-Auktionshaus zu kaufen. » weiterlesen ...
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Vorsicht Vertragsfalle: Eigene Nacktbilder im Internet
23.05.08» Internetabzocker ziehen derzeit alle Register: Da werden Mails verschickt mit dem Hinweis auf angebliche Nacktbilder des Empfängers im Internet oder es wird per Anruf auf wichtige Online-Informationen aus der Nachbarschaft hingewiesen. Die dreisten Aktionen sollen zum Besuch von Internetseiten animieren und in Vertragsfallen locken. Darauf weist die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hin. » weiterlesen ...
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Google-Suche nach Software kann zur Kostenfalle werden
20.05.08» Bei der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz häufen sich derzeit Anfragen zu Rechnungen des Internetanbieters mega-downloads.net. Der Seitenbetreiber bittet Internetnutzer für ein Abonnement zur Kasse, das sie angeblich durch Registrierung auf seiner Seite geschlossen haben. Die Ratsuchenden sind sich aber sicher, diese Seite nie angewählt zu haben. » weiterlesen ...
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Widerrufserklärung in Gedichtform – Kundeninformationen einmal anders
17.05.08» Über die tausendfachen Abmahnungen wegen fehlerhaft formulierter Widerrufsbelehrungen in Onlineshops oder bei eBay haben wir in der Vergangenheit mehrfach berichtet. Einen etwas kreativeren Weg ging ein Nutzer der Forums von eRecht24. Er bastelte aus dem Juristenkauderwelsch eine Belehrung in Reimform. Das Versmaß ist aufgrund der komplexen Inhalte eher unregelmäßig, trotzdem hält die eRecht24-Redaktion die Art der Belehrung für gelungen. » weiterlesen ...
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EUGH: keine „Abnutzungsgebühr“ für defekte Ware
02.05.08» Gerade Elektrogeräte geben relativ regelmäßig genau kurz nach Ablauf der Gewährleistungs- oder Garantiefrist den Geist auf. Hier hat man als Käufer häufig schlechte Karten, da Kulanzansprüche in der Regel nicht gewährt werden. » weiterlesen ...
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Klausel 'Verkauf nur an Unternehmen' darf in AGB nicht versteckt werden
25.04.08» Verkaufsangebote dürfen auf den Verkauf an Gewerbetreibende beschränkt werden. Diese Beschränkung für die interessierten Käufer muss jedoch klar und transparent sein. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden. Ist eine solche Beschränkung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im vorliegenden Fall bei einem Verkaufsangebot über eBay) leicht zu übersehen, so ist der Händler verpflichtet die entsprechenden Verbraucherschutzvorschriften zu beachten. » weiterlesen ...
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Widerrufsrecht: Ware darf erneut als „neu“ verkauft werden
21.04.08» Viele Onlinehändler fragen sich, was mit Waren geschieht, wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht und die Ware zurückgeschickt hat. Oftmals wurde die Ware bereits durch den Kunden benutzt. Wurde der Vertrag über Plattformen wie eBay geschlossen, ist es dem Händler nicht möglich, vom Kunden Wertersatz für die Benutzung der Ware zu verlangen. » weiterlesen ...
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Keine Pflicht zur Angabe der Telefaxnummer in der Muster-Widerrufsbelehrung
07.04.08» Die Rechtslage in Bezug auf das Widerrufsrecht im Fernabsatz hat sich zum 01.04.2008 geändert. Eine Frage, die sowohl noch alter als auch nach neuer Rechtslage stets bei der Anpassung der Widerrufsbelehrung stellte war die nach der Angabe einer Faxnummer in der Belehrung. » weiterlesen ...
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„Unfreie Pakete werden nicht angenommen“ - Klausel ist rechtswidrig
22.03.08» Die Widerrufsbelehrung ist immer wieder ein Thema für Betreiber von Online-Shops, aber auch für Käufer die ihre Rechte geltend machen wollen. Nicht selten finden sich für Kunden nachteilige Formulierungen oder Klauseln in den Belehrungen einzelner Händler. So auch in dem vom OLG Hamburg zu entscheidenden Fall, wo das Gericht seine Rechtssprechung vom 17.01.2007 (Az. 312 O 929/06) mit seinem erneuten Beschluss vom 24.01.2008 (Az. 3 W 7/08) bestätigt hat. So sind Widerrufsbelehrungen mit der Klausel, dass unfreie Rücksendungen vom Verkäufer nicht angenommen werden, wettbewerbswidrig. » weiterlesen ...
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Widerrufsbelehrung 2012
Der eRecht24 Praxisratgeber "Neues Widerrufsrecht 2012 für Onlineshops, eBay, Amazon & Co." enthält zahlreiche Hinweise und Muster zur neuen Widerrufsbelehrung (gültig ab 04.08.2011).
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