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Junge Union: Ausweiskontrolle für Youtube und MyVideo

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22.04.2009 » von Rechtsanwalt Sören Siebert

Die Junge Union aus NRW erwägt eine gesetzliche Pflicht zur Eingabe der Personalausweisnummer und Adresse vor dem Upload von Videos auf Plattformen wie Youtube oder MyVideo.

Ein entsprechender Antrag wurde von der nordrhein-westfälischen Jungen Union an den Landesparteitag der nordrhein-westfälischen CDU gerichtet und findet dort ersten Informationen zufolge Befürworter in der Führungsebene der Partei.

Ziel sei es, die Verbreitung von Gewaltvideos zu erschweren, da der Accountinhaber sodann unmittelbar identifiziert und juristisch zur Verantwortung gezogen werden könne, so der NRW-Landesvorsitzende der Jungen Union, Sven Volmering. Volmering sieht in dieser Maßnahme einen ersten Schritt eines von der Jungen Union geforderten stärkeren Vorgehens gegen mediale Gewalt.

Fazit:

Man darf gespannt sein, ob dieses Thema auch beim NRW-CDU-Parteitag die Zustimmung der CDU-Basis findet. Letztlich stellt sich natürlich die Frage, ob sich potentielle Verbreiter von Gewaltvideos in der Folge nicht einfach andere Wege der Verbreitung im Internet suchen würden – wir bleiben weiter dran!

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