eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

eRecht24-Disclaimer an TMG angepasst

Nach Inkrafttreten des neuen Telemediengesetzes haben wir für Sie den eRecht24-Musterdisclaimer an die neuen gesetzlichen Gegebenheiten angepasst. Webmaster, die unseren Disclaimer nutzen, können die überarbeitete Version kostenlos unter folgender Adresse downloaden:

www.e-recht24.de/muster-disclaimer.htm

Über die Haftungsrisiken einer eigenen Website sollte sich jeder Seitenbetreiber Gedanken machen. Als eine Möglichkeit hierzu nutzen viele Seitenbetreiber so genannte Disclaimer. Oftmals genutzt wird hierzu der so genannte „LG Hamburg-Disclaimer“. Dieser lautet meist in etwa:

"Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den verlinkten Seiten."

Allerdings hat Landgericht Hamburg in diesem Urteil entgegen der oft geäußerten Ansicht festgestellt, dass ein pauschaler Haftungsausschluss für die Inhalte, auf die man verlinkt, gerade nicht ausreichend ist. Abgesehen davon ist es äußerst widersprüchlich, eine Seite erst zu verlinken, sich dann jedoch „ausdrücklich“ von wieder von den Inhalten der verlinkten Seiten zu distanzieren.

Der eRecht24-Musterdisclaimer ist unserer Meinung nach besser geeignet, auf die Verantwortung des Anbieters hinzuweisen. Daneben enthält der Disclaimer auch Aussagen zum Urheberrecht sowie zum Datenschutz.