Bereits vor ein paar Tagen haben wir von e-recht24 über die markenrechtliche Probleme bzgl. der Verwendung des Begriffes „Netbook“ zur Bezeichnung von kleinen Notebooks berichtet.Nun geht dieser Rechtsstreit in eine neue Runde.
Wie kürzlich berichtet wurde, hat der Computerhersteller DELL am 18. Februar 2009 nunmehr die Löschung der europäischen Gemeinschaftsmarke „netBook“ beim europäischen Harmoninisierungsamt HABM beantragt.
Grund ist, dass der bisherige Markeninhaber am Begriff „netBook“, der Computerhersteller Psion, bereits seit mehreren Jahren unter strittiger Marke keinen Computer mehr zum Verkauf angeboten ist.
Um einer Löschung aufgrund von Verfallsgründen vorzubeugen, ist es nunmehr die Aufgabe von Psion, eine entsprechende Nutzung innerhalb der letzten 5 Jahre nachzuweisen.
Fazit:
Lassen wir uns überraschen, wie es mit der Marke „NETBOOK“ weitergehen wird.
Gerade für Inhaber von Markenrechten ist es enorm wichtig, seine Marke auf dem Markt zu nutzen: Denn geschieht dies nicht oder geht er nicht gegen den massiven ungerechtfertigten Gebrauch seiner Marke vor, kann der Markenschutz vom zuständigen Markenamt entzogen werden.
Autor: Florian Skupin
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