eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

„Netbook“: Ende des Markenstreits zwischen Intel und Psion

Kleine Notebooks, die so genannten „Netbooks“, sind in der letzten Zeit immer beliebter geworden. Der Begriff „Netbook“ führte  jedoch im vergangenen Jahr zu Streitigkeiten zwischen Psion und Intel.

So hatte sich der kanadische Hersteller Psion die Markenrechte an dem Begriff bereits vorher sichern lassen und versandte in der Folge unter anderem an Intel die Aufforderung, den Begriff „Netbook“ zukünftig nicht mehr für die Beschreibung eines kleinen Notebooks zu verwenden. Als Reaktion hierfür hatte Intel Anfang 2009 Klage auf Löschung der Marke „Netbook“ erhoben, woraufhin auch Dell beim amerikanischen Patent- und Markenamt die Löschung des streitgegenständlichen Begriffes beantragte.

Wie nunmehr bekannt wurde, sind all die erhobenen Gerichtsverfahren nun nicht mehr nötig, da es laut Mitteilung von Psion eine Einigung auf Beilegung des Rechtsstreits mit Intel gegeben habe und in der Folge die Marke gelöscht wurde.

Fazit:

Nähere Details zur außergerichtlichen Einigung sowie eine Antwort auf die Frage, inwiefern Geld bei Psions Entscheidung zur Löschung der Marke mit im Spiel war, wurden nicht bekannt. Der Rechtsstreit erregte in vielen Blogs und Foren Aufsehen, da die viele Menschen den Begriff „Netbook“ als rein beschreibend für ein kleines Notebook empfunden haben.