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Markenrecht: Microsoft klagt gegen Apple wegen Eintragung von “App Store”

Der Software-Konzern Microsoft reichte beim amerikanischen Patentamt USPTO eine Klage gegen den Eintrag der Marke “App Store” durch den Konkurrenten Apple ein.

Apple hatte den Antrag auf Eintragung bereits im Jahr 2008 gestellt. Im sog. “App Store” bietet Apple seither eigene und fremde Software für das hauseigene Smartphone iPhone und seit letztem Jahr auch für das Tablet-Device iPad an. Mit dem jüngsten Update des Betriebsystems Mac OS X auf die Version 10.6.6 hat Apple auch einen App Store zum Download von Software für Macintosh-Computer eingerichtet.

Microsoft macht geltend, dass “App Store” ein generischer Begriff sei, der als allgemeiner Gegenstand nicht markenrechtlich geschützt werden könne. Microsoft hat für die Nutzer der mobilen Windows-Geräte einen Softwareshop unter dem Namen „Windows Marketplace“ eingerichtet.