Markenrecht http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/ Thu, 24 Apr 2014 16:21:41 +0000 de-de Markenrecht: Muss eine Plattform nach einer Abmahnung Wortfilter einsetzen? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7834-abmahnung-makrenrecht-wortfilter.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7834-abmahnung-makrenrecht-wortfilter.html markenrecht3

Insbesondere auf Handelsplattformen im Internet kommt es immer wieder auch zu Markenrechtsverletzungen. Das LG Stuttgart hatte kürzlich in diesem Zusammenhang zu entscheiden, ob der Betreiber einer Internethandelsplattform Wortfilter einsetzen muss, muss, wenn er eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten und daraifhin eine Unterlassungserklärung abgegeben hat.

]]>
info@e-recht24.de (Rebekka Weiß) Markenrecht Sat, 15 Feb 2014 08:18:04 +0000
AdWords-Werbung: Darf man mit fremden Marken in den Keywords werben? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7825-adwords-werbung-darf-man-mit-fremden-marken-in-den-keywords-werben.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7825-adwords-werbung-darf-man-mit-fremden-marken-in-den-keywords-werben.html haftung5

Mit Google AdWords, dem Werbesystem von Google, ist die Schaltung von Werbung bei dem Suchmaschinenriesen für jeden möglich geworden. Da die AdWords- Werbung mit den Suchwörtern verknüpft werden, musste sich der BGH kürzlich damit befassen, ob fremde Markennamen für die Keywords verwendet werden dürfen.

]]>
info@e-recht24.de (Rebekka Weiß) Markenrecht Sun, 09 Feb 2014 11:12:45 +0000
Neues Designgesetz in Kraft getreten: Aus Geschmacksmuster wird eingetragenes Design http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7788-neues-designgesetz-in-kraft-getreten-aus-geschmacksmuster-wird-eingetragenes-design.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7788-neues-designgesetz-in-kraft-getreten-aus-geschmacksmuster-wird-eingetragenes-design.html markenrecht2

2014 wurde das seit 1867 und damit älteste in Deutschland geltende gewerbliche Schutzrecht umbenannt: Aus dem „Geschmacksmuster“ wurde das „eingetragene Design“, aus dem „Geschmacksmustergesetz“ das „Designgesetz“. Durch Registrierung als eingetragenes Design können Produktdesigns von Haushaltsgeräten, Mode, Verpackungen, Computer-Icons, das Layout einer Webseite, oder Schriftfonts gegen Nachahmungen geschützt werden.

]]>
info@e-recht24.de (Rechtsanwalt Michael Plüschke) Markenrecht Mon, 06 Jan 2014 21:19:07 +0000
Markenrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über die Marke „test“ http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7747-markenrecht-bundesgerichtshof-entscheidet-ueber-die-marke-test.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7747-markenrecht-bundesgerichtshof-entscheidet-ueber-die-marke-test.html

Eingetragene Marken dienen der Kennzeichnung von z.B. Produkten. Häufig wird mit der Marke ein bestimmter Qualitätsanspruch verknüpft. So auch bei der Marke „test“, die 2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen worden war. Ob diese Eintragung aber überhaupt rechtmäßig war, musste kürzlich der BGH entscheiden.

]]>
info@e-recht24.de (Rebekka Weiß) Markenrecht Sun, 01 Dec 2013 07:16:37 +0000
Markenrecht: Ist das Nennen fremder Marken im Rahmen von Gewinnspielen erlaubt? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7725-markenrecht-ist-das-nennen-fremder-marken-im-rahmen-von-gewinnspielen-erlaubtmarkenrecht-ist-das-nennen-fremder-marken-im-rahmen-von-gewinnspielen-erlaubt.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7725-markenrecht-ist-das-nennen-fremder-marken-im-rahmen-von-gewinnspielen-erlaubtmarkenrecht-ist-das-nennen-fremder-marken-im-rahmen-von-gewinnspielen-erlaubt.html markenrecht1

Gewinnspiele müssen, um für die Spieler besonders interessant zu sein, mit guten Gewinnchancen und lohnenden Gewinnen locken. Dafür werden die Spiele z.B. auch mit Produkten bekannter Markenhersteller beworben. Das LG Frankfurt am Main hatte in diesem Zusammenhang zu entscheiden, ob die fremden Markennamen hierfür benannt werden dürfen.

]]>
info@e-recht24.de (Rebekka Weiß) Markenrecht Sun, 10 Nov 2013 09:24:00 +0000
Markenrecht: Abmahnungen wegen Weltuntergangs-Party http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7713-markenrecht-abmahnungen-wegen-qweltuntergangs-party.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7713-markenrecht-abmahnungen-wegen-qweltuntergangs-party.html

Vor 10 Monaten sollte eigentlich die Welt untergehen, wenn man dem alten Maya-Kalender Glauben schenken wollte. Da der Weltuntergang ausblieb, hatten sich Gastronome im Nachgang mit einem durchaus irdischen Problem zu beschäftigen. Viele von ihnen erhielten eine Abmahnung, weil sie eine „Weltuntergangs-Party“ veranstalteten. Nun hatte ein Gericht über die Rechtmäßigkeit einer solchen Abmahnung zu entscheiden.

]]>
skupin@e-recht24.de (Florian Skupin) Markenrecht Fri, 01 Nov 2013 07:38:07 +0000
Namensrecht: Darf sich Schlagerstar Michael Wendler nicht mehr "Der Wendler" nennen? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7534-namensrecht-darf-sich-schlagerstar-michael-wendler-nicht-mehr-qder-wendlerq-nennen.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7534-namensrecht-darf-sich-schlagerstar-michael-wendler-nicht-mehr-qder-wendlerq-nennen.html markenrecht4

„Der Wendler“ – wie der Schlagersänger mit dem Künstlernamen Michael Wendler sich selbst bezeichnet – hat mit dem Namen überregionale Bekanntheit erlangt – nun hatte ein Gericht darüber zu entscheiden, ob genau dieser Name in Zukunft noch von Michael Wendler verwendet werden darf.

]]>
skupin@e-recht24.de (Florian Skupin) Markenrecht Tue, 21 May 2013 10:37:24 +0000
Abmahnungen: Kostenbegrenzung bei Abmahnungen im Markenrecht? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7395-abmahnkosten-kostenbegrenzung-bei-abmahnungen-im-markenrecht.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7395-abmahnkosten-kostenbegrenzung-bei-abmahnungen-im-markenrecht.html Anwaltskosten im Markenrecht bei Abmahungen

Abmahnungen im Markenrecht können sehr teuer werden. Zum einen aufgrund der hohen Streitwerte, die häufig bei mindestens 50.000 Euro liegen. Zum anderen aufgrund der hohen Gebührensätze, die Anwälte in Markensachen häufig ansetzen. Das OLG Frankfurt musste nun entscheiden, ob diese hohen Abmahnkosten zulässig sind.

]]>
skupin@e-recht24.de (Florian Skupin) Markenrecht Thu, 17 Jan 2013 07:47:33 +0000
BMW: Ist markenrechtlicher Schutz für den Buchstaben "M" möglich? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7391-bmw-ist-markenrechtlicher-schutz-fuer-den-buchstaben-qmq-moeglich.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7391-bmw-ist-markenrechtlicher-schutz-fuer-den-buchstaben-qmq-moeglich.html BMW macht Markenrecht an Buchstaben "M" geltend

Viele Unternehmen lassen sich nicht nur Ihre Erfindungen patentrechtlich, sondern auch ihre Logos und Schriftzeichen markenrechtlich schützen. Das Bundespatentgericht musste sich damit beschäftigen, ob auch einzelne Buchstaben geschützt werden können (AZ: 28 W (pat) 518/11). Konkret ging es um BWM und den Buchstaben "M".

]]>
info@e-recht24.de (Tina Schreiber) Markenrecht Mon, 14 Jan 2013 06:52:11 +0000
Markenrecht: Abmahnungen wegen "Weltuntergangsparty"? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7381-markenrecht-abmahnungen-wegen-qweltuntergangspartysq.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7381-markenrecht-abmahnungen-wegen-qweltuntergangspartysq.html

Am 21.12.2012 sollte es bekanntlich nach dem Maya Kalender zum Weltuntergang kommen. Aufgrund dieses Ereignisses wurden in vielen Städten „Weltuntergangspartys“ veranstaltet. Der Inhaber der Wortmarke „Weltuntergang“ ging nun nach dem ausgebliebenen Ereignis gegen die Veranstalter dieser Partys vor. Zu Recht?

]]>
se@netzrecht.org (Dipl. Jur. Sebastian Ehrhardt) Markenrecht Sun, 06 Jan 2013 07:10:00 +0000