Markenrecht http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/ Fri, 31 Oct 2014 05:37:18 +0000 de-de Markenrecht: Wikileaks lässt Spendenverkauf von T-Shirts unterbinden http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8104-markenrecht-wikileaks-laesst-spendenverkauf-von-t-shirts-unterbinden.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8104-markenrecht-wikileaks-laesst-spendenverkauf-von-t-shirts-unterbinden.html

Eigentlich sollte es einer guter Sache dienen: „Get Digital“ verkaufte T-Shirts, bedruckt mit dem Logo sowie dem Konterfei von Wikileaks und gab fast 100% der Einnahmen an Wikileaks weiter. Jetzt muss der Verkauf eingestellt werden. Es wird das Markenrecht durchgesetzt, da Wikileaks eigene Pläne für die Zukunft hat.

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info@e-recht24.de (Ricardo Jung) Markenrecht Sat, 18 Oct 2014 06:25:16 +0000
Marken im Internet: Dürfen Händler den bekannten „MINI“-Schriftzug für Wecker verwenden? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8015-marken-im-internet-duerfen-haendler-den-bekannten-mini-schriftzug-fuer-wecker-verwenden.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8015-marken-im-internet-duerfen-haendler-den-bekannten-mini-schriftzug-fuer-wecker-verwenden.html

 

Das Markenrecht gewährt Händler den Schutz für Kennzeichnungen der eigenen Waren. Das Landgericht Hamburg musste sich in dieser Hinsicht damit beschäftigen, ob ein Anbieter von Weckern den „MINI“-Schriftzug verwenden darf.

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info@e-recht24.de (Florian Marciniec ) Markenrecht Sat, 02 Aug 2014 08:57:10 +0000
Markenrecht: Darf ein Spielehersteller seine App „Stadt Land Fluss“ nennen? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7999-markenrecht-darf-ein-spielehersteller-eine-app-mit-stadt-land-fluss-bezeichnen.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7999-markenrecht-darf-ein-spielehersteller-eine-app-mit-stadt-land-fluss-bezeichnen.html apps

Viele Hersteller von Apps haben sich auf die digitale Umsetzung von Spieleklassikern spezialisiert. In diesem Zusammenhang musste sich das Kammergericht fragen, ob eine App mit „Stadt Land Fluss“ betitelt werden darf, wenn diese Wortgruppe als Marke eingetragen ist.

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info@e-recht24.de (Florian Marciniec) Markenrecht Sat, 19 Jul 2014 05:21:36 +0000
Markenrecht: Muss eine Plattform nach einer Abmahnung Wortfilter einsetzen? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7834-abmahnung-makrenrecht-wortfilter.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7834-abmahnung-makrenrecht-wortfilter.html markenrecht3

Insbesondere auf Handelsplattformen im Internet kommt es immer wieder auch zu Markenrechtsverletzungen. Das LG Stuttgart hatte kürzlich in diesem Zusammenhang zu entscheiden, ob der Betreiber einer Internethandelsplattform Wortfilter einsetzen muss, muss, wenn er eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten und daraifhin eine Unterlassungserklärung abgegeben hat.

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info@e-recht24.de (Rebekka Weiß) Markenrecht Sat, 15 Feb 2014 08:18:04 +0000
AdWords-Werbung: Darf man mit fremden Marken in den Keywords werben? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7825-adwords-werbung-darf-man-mit-fremden-marken-in-den-keywords-werben.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7825-adwords-werbung-darf-man-mit-fremden-marken-in-den-keywords-werben.html haftung5

Mit Google AdWords, dem Werbesystem von Google, ist die Schaltung von Werbung bei dem Suchmaschinenriesen für jeden möglich geworden. Da die AdWords- Werbung mit den Suchwörtern verknüpft werden, musste sich der BGH kürzlich damit befassen, ob fremde Markennamen für die Keywords verwendet werden dürfen.

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info@e-recht24.de (Rebekka Weiß) Markenrecht Sun, 09 Feb 2014 11:12:45 +0000
Neues Designgesetz in Kraft getreten: Aus Geschmacksmuster wird eingetragenes Design http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7788-neues-designgesetz-in-kraft-getreten-aus-geschmacksmuster-wird-eingetragenes-design.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7788-neues-designgesetz-in-kraft-getreten-aus-geschmacksmuster-wird-eingetragenes-design.html markenrecht2

2014 wurde das seit 1867 und damit älteste in Deutschland geltende gewerbliche Schutzrecht umbenannt: Aus dem „Geschmacksmuster“ wurde das „eingetragene Design“, aus dem „Geschmacksmustergesetz“ das „Designgesetz“. Durch Registrierung als eingetragenes Design können Produktdesigns von Haushaltsgeräten, Mode, Verpackungen, Computer-Icons, das Layout einer Webseite, oder Schriftfonts gegen Nachahmungen geschützt werden.

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info@e-recht24.de (Rechtsanwalt Michael Plüschke) Markenrecht Mon, 06 Jan 2014 21:19:07 +0000
Markenrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über die Marke „test“ http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7747-markenrecht-bundesgerichtshof-entscheidet-ueber-die-marke-test.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7747-markenrecht-bundesgerichtshof-entscheidet-ueber-die-marke-test.html

Eingetragene Marken dienen der Kennzeichnung von z.B. Produkten. Häufig wird mit der Marke ein bestimmter Qualitätsanspruch verknüpft. So auch bei der Marke „test“, die 2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen worden war. Ob diese Eintragung aber überhaupt rechtmäßig war, musste kürzlich der BGH entscheiden.

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info@e-recht24.de (Rebekka Weiß) Markenrecht Sun, 01 Dec 2013 07:16:37 +0000
Markenrecht: Ist das Nennen fremder Marken im Rahmen von Gewinnspielen erlaubt? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7725-markenrecht-ist-das-nennen-fremder-marken-im-rahmen-von-gewinnspielen-erlaubtmarkenrecht-ist-das-nennen-fremder-marken-im-rahmen-von-gewinnspielen-erlaubt.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7725-markenrecht-ist-das-nennen-fremder-marken-im-rahmen-von-gewinnspielen-erlaubtmarkenrecht-ist-das-nennen-fremder-marken-im-rahmen-von-gewinnspielen-erlaubt.html markenrecht1

Gewinnspiele müssen, um für die Spieler besonders interessant zu sein, mit guten Gewinnchancen und lohnenden Gewinnen locken. Dafür werden die Spiele z.B. auch mit Produkten bekannter Markenhersteller beworben. Das LG Frankfurt am Main hatte in diesem Zusammenhang zu entscheiden, ob die fremden Markennamen hierfür benannt werden dürfen.

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info@e-recht24.de (Rebekka Weiß) Markenrecht Sun, 10 Nov 2013 09:24:00 +0000
Markenrecht: Abmahnungen wegen Weltuntergangs-Party http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7713-markenrecht-abmahnungen-wegen-qweltuntergangs-party.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7713-markenrecht-abmahnungen-wegen-qweltuntergangs-party.html

Vor 10 Monaten sollte eigentlich die Welt untergehen, wenn man dem alten Maya-Kalender Glauben schenken wollte. Da der Weltuntergang ausblieb, hatten sich Gastronome im Nachgang mit einem durchaus irdischen Problem zu beschäftigen. Viele von ihnen erhielten eine Abmahnung, weil sie eine „Weltuntergangs-Party“ veranstalteten. Nun hatte ein Gericht über die Rechtmäßigkeit einer solchen Abmahnung zu entscheiden.

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skupin@e-recht24.de (Florian Skupin) Markenrecht Fri, 01 Nov 2013 07:38:07 +0000
Namensrecht: Darf sich Schlagerstar Michael Wendler nicht mehr "Der Wendler" nennen? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7534-namensrecht-darf-sich-schlagerstar-michael-wendler-nicht-mehr-qder-wendlerq-nennen.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7534-namensrecht-darf-sich-schlagerstar-michael-wendler-nicht-mehr-qder-wendlerq-nennen.html markenrecht4

„Der Wendler“ – wie der Schlagersänger mit dem Künstlernamen Michael Wendler sich selbst bezeichnet – hat mit dem Namen überregionale Bekanntheit erlangt – nun hatte ein Gericht darüber zu entscheiden, ob genau dieser Name in Zukunft noch von Michael Wendler verwendet werden darf.

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skupin@e-recht24.de (Florian Skupin) Markenrecht Tue, 21 May 2013 10:37:24 +0000