„Der Wendler“ – wie der Schlagersänger mit dem Künstlernamen Michael Wendler sich selbst bezeichnet – hat mit dem Namen überregionale Bekanntheit erlangt – nun hatte ein Gericht darüber zu entscheiden, ob genau dieser Name in Zukunft noch von Michael Wendler verwendet werden darf.

Abmahnungen im Markenrecht können sehr teuer werden. Zum einen aufgrund der hohen Streitwerte, die häufig bei mindestens 50.000 Euro liegen. Zum anderen aufgrund der hohen Gebührensätze, die Anwälte in Markensachen häufig ansetzen. Das OLG Frankfurt musste nun entscheiden, ob diese hohen Abmahnkosten zulässig sind.

Viele Unternehmen lassen sich nicht nur Ihre Erfindungen patentrechtlich, sondern auch ihre Logos und Schriftzeichen markenrechtlich schützen. Das Bundespatentgericht musste sich damit beschäftigen, ob auch einzelne Buchstaben geschützt werden können (AZ: 28 W (pat) 518/11). Konkret ging es um BWM und den Buchstaben "M".

Am 21.12.2012 sollte es bekanntlich nach dem Maya Kalender zum Weltuntergang kommen. Aufgrund dieses Ereignisses wurden in vielen Städten „Weltuntergangspartys“ veranstaltet. Der Inhaber der Wortmarke „Weltuntergang“ ging nun nach dem ausgebliebenen Ereignis gegen die Veranstalter dieser Partys vor. Zu Recht?

Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung von Anfang des Jahres mit der Frage auseinanderzusetzen gehabt, ob zwischen der Wortmarke “pjur” und dem Zeichen “pure” Verwechslungsgefahr i.S.d. Markenrecht besteht.

In der Registrierung einer sogenannten Tippfehler-Domain wird regelmäßig ein Verstoß gegen das Markenrecht gesehen, da hier oftmals die Gefahr einer Verwechslung mit der geschützten Marke besteht. Wie dies im Falle einer sog. „Catch-All“-Funktion ist, hatte das KG Berlin zu entscheiden.

Aufgrund eines langjährigen Markenrechtsstreits über die Verwendung des Markennamens „GMail“ war es Google bislang verwehrt, in Deutschland diesen Namen für seinen E-Mail Dienst zu nutzen. Seit kurzem ist die Domain gmail.de jedoch auf die Google Inc. registriert.

Immer wieder erhalten insbesondere Unternehmen Briefe von vermeintlich offiziellen Stellen, mit denen sie aufgefordert werden, ihre Adressangaben zu überprüfen oder eine Verlängerungsgebühr für Ihre eingetragene Marke zu bezahlen. Das OLG Köln musste sich mit einem solchen Verfahren beschäftigen (AZ: 6 U 166/10).

Markenrechtsverletzungen kommen im Internet regelmäßig vor. Abmahnungen im Markenrecht sind - nicht zuletzt wegen der Beteiligung von Patentanwälten - sehr teuer. Aber wann ist ein Patentanwalt zu Rate zu ziehen? Mit dieser Frage hat sich nun der BGH auseinandergesetzt.

Um mögliche Kunden auf sich aufmerksam zu machen, nutzen Online-Händler häufig Adwords-Anzeigen. Dabei wird natürlich auch gern von anderen Marken profitiert. Aber kann ein Onlinehändler einen fremden Markennamen nutzen, um bei Adwords-Anzeigen Werbung für seinen Online-Handel zu machen? Mit dieser Frage hat sich der BGH befasst.