Markenrecht http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/ Sat, 01 Aug 2015 17:49:32 +0000 de-de Markenbeschwerden bei Google, eBay und Amazon: Was Markeninhaber wissen sollten http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8311-rolex-und-markenrechte-stellte-eine-markenbeschwerde-bei-google-einen-rechtsverstoss-dar.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8311-rolex-und-markenrechte-stellte-eine-markenbeschwerde-bei-google-einen-rechtsverstoss-dar.html

Für den Schutz der eigenen Marke spielen Markenbeschwerden bei Google, Amazon oder eBay eine große Rolle. Wird eine Markenrechtsverletzung gemeldet, werden die Betreiber von eBay, Google und Amazon meist sofort tätig. Markeninhaber sollten mit Beschwerden aber vorsichtig sein, wie Rolex in einem aktuellen Fall vor dem BGH lernen musste.

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info@e-recht24.de (Rebekka Weiß) Markenrecht Fri, 05 Jun 2015 06:29:45 +0000
Markenstreit Skype gegen Sky: Muss Skype seinen Namen aufgeben? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8290-markenstreit-skype-gegen-sky-muss-skype-seinen-namen-aufgeben.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8290-markenstreit-skype-gegen-sky-muss-skype-seinen-namen-aufgeben.html markenrecht1

Um die eigene Marke zu schützen, gehen viele Markeninhaber gegen verwechselnd ähnliche Kennzeichnungen vor. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) musste nun einen Streit zwischen dem Internettelefonie-Anbieter „Skype“ und dem Pay-TV-Sender „Sky“ entscheiden.

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info@e-recht24.de (Florian Marciniec ) Markenrecht Thu, 07 May 2015 06:35:49 +0000
Nächste Runde: DFB streitet mit Real um die Verwendung der Adler-Wappen http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8287-naechste-runde-dfb-streitet-mit-real-um-die-verwendung-der-adler-wappen.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8287-naechste-runde-dfb-streitet-mit-real-um-die-verwendung-der-adler-wappen.html markenrecht4

Der Deutsche Fußball- Bund streitet sich weiterhin mit der Supermarkt-Kette Real um die Verwendung des Adler-Wappens auf deren Waren- nun hat Real einen Zwischensieg erreicht.

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info@e-recht24.de (Lisa John) Markenrecht Mon, 04 May 2015 08:04:21 +0000
Markenrecht: Sportartikelhersteller „PUMA“ gewinnt im Streit um die Parodie an seiner Marke http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8275-markenrecht-sportartikelhersteller-puma-gewinnt-im-streit-um-die-parodie-an-seiner-marke.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8275-markenrecht-sportartikelhersteller-puma-gewinnt-im-streit-um-die-parodie-an-seiner-marke.html markenrecht1

Händler müssen bei der Werbung mit ihrer eigenen Marke aufpassen, dass sie nicht die Markenrechte anderer verletzen. Der Bundesgerichthof musste sich damit befassen, ob sich das Unternehmen „PUMA“ eine Parodie an der eigenen Marke gefallen lassen muss.

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info@e-recht24.de (Florian Marciniec ) Markenrecht Sat, 18 Apr 2015 07:24:06 +0000
Markenrecht: Wikileaks lässt Spendenverkauf von T-Shirts unterbinden http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8104-markenrecht-wikileaks-laesst-spendenverkauf-von-t-shirts-unterbinden.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8104-markenrecht-wikileaks-laesst-spendenverkauf-von-t-shirts-unterbinden.html

Eigentlich sollte es einer guter Sache dienen: „Get Digital“ verkaufte T-Shirts, bedruckt mit dem Logo sowie dem Konterfei von Wikileaks und gab fast 100% der Einnahmen an Wikileaks weiter. Jetzt muss der Verkauf eingestellt werden. Es wird das Markenrecht durchgesetzt, da Wikileaks eigene Pläne für die Zukunft hat.

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info@e-recht24.de (Ricardo Jung) Markenrecht Sat, 18 Oct 2014 06:25:16 +0000
Marken im Internet: Dürfen Händler den bekannten „MINI“-Schriftzug für Wecker verwenden? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8015-marken-im-internet-duerfen-haendler-den-bekannten-mini-schriftzug-fuer-wecker-verwenden.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/8015-marken-im-internet-duerfen-haendler-den-bekannten-mini-schriftzug-fuer-wecker-verwenden.html

 

Das Markenrecht gewährt Händler den Schutz für Kennzeichnungen der eigenen Waren. Das Landgericht Hamburg musste sich in dieser Hinsicht damit beschäftigen, ob ein Anbieter von Weckern den „MINI“-Schriftzug verwenden darf.

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info@e-recht24.de (Florian Marciniec ) Markenrecht Sat, 02 Aug 2014 08:57:10 +0000
Markenrecht: Darf ein Spielehersteller seine App „Stadt Land Fluss“ nennen? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7999-markenrecht-darf-ein-spielehersteller-eine-app-mit-stadt-land-fluss-bezeichnen.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7999-markenrecht-darf-ein-spielehersteller-eine-app-mit-stadt-land-fluss-bezeichnen.html apps

Viele Hersteller von Apps haben sich auf die digitale Umsetzung von Spieleklassikern spezialisiert. In diesem Zusammenhang musste sich das Kammergericht fragen, ob eine App mit „Stadt Land Fluss“ betitelt werden darf, wenn diese Wortgruppe als Marke eingetragen ist.

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info@e-recht24.de (Florian Marciniec) Markenrecht Sat, 19 Jul 2014 05:21:36 +0000
Markenrecht: Muss eine Plattform nach einer Abmahnung Wortfilter einsetzen? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7834-abmahnung-makrenrecht-wortfilter.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7834-abmahnung-makrenrecht-wortfilter.html markenrecht3

Insbesondere auf Handelsplattformen im Internet kommt es immer wieder auch zu Markenrechtsverletzungen. Das LG Stuttgart hatte kürzlich in diesem Zusammenhang zu entscheiden, ob der Betreiber einer Internethandelsplattform Wortfilter einsetzen muss, muss, wenn er eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten und daraifhin eine Unterlassungserklärung abgegeben hat.

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info@e-recht24.de (Rebekka Weiß) Markenrecht Sat, 15 Feb 2014 08:18:04 +0000
AdWords-Werbung: Darf man mit fremden Marken in den Keywords werben? http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7825-adwords-werbung-darf-man-mit-fremden-marken-in-den-keywords-werben.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7825-adwords-werbung-darf-man-mit-fremden-marken-in-den-keywords-werben.html haftung5

Mit Google AdWords, dem Werbesystem von Google, ist die Schaltung von Werbung bei dem Suchmaschinenriesen für jeden möglich geworden. Da die AdWords- Werbung mit den Suchwörtern verknüpft werden, musste sich der BGH kürzlich damit befassen, ob fremde Markennamen für die Keywords verwendet werden dürfen.

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info@e-recht24.de (Rebekka Weiß) Markenrecht Sun, 09 Feb 2014 11:12:45 +0000
Neues Designgesetz in Kraft getreten: Aus Geschmacksmuster wird eingetragenes Design http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7788-neues-designgesetz-in-kraft-getreten-aus-geschmacksmuster-wird-eingetragenes-design.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/7788-neues-designgesetz-in-kraft-getreten-aus-geschmacksmuster-wird-eingetragenes-design.html markenrecht2

2014 wurde das seit 1867 und damit älteste in Deutschland geltende gewerbliche Schutzrecht umbenannt: Aus dem „Geschmacksmuster“ wurde das „eingetragene Design“, aus dem „Geschmacksmustergesetz“ das „Designgesetz“. Durch Registrierung als eingetragenes Design können Produktdesigns von Haushaltsgeräten, Mode, Verpackungen, Computer-Icons, das Layout einer Webseite, oder Schriftfonts gegen Nachahmungen geschützt werden.

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info@e-recht24.de (Rechtsanwalt Michael Plüschke) Markenrecht Mon, 06 Jan 2014 21:19:07 +0000