eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Sie sind hier: Home News Tauschbörsen Pirate Bay: Haftstrafen und Schadensersatz in Millionenhöhe

Pirate Bay: Haftstrafen und Schadensersatz in Millionenhöhe

Harte Strafen für die Macher des Torrent-Trackers "The Pirate Bay". Am vergangenen Freitag hat ein schwedisches Gericht die vier angeklagten Männer der Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung für schuldig befunden. Neben Haftstrafen von jeweils einem Jahr verurteilte das Gericht zur Zahlung von Schadensersatz von 2,75 Millionen Euro.

Die schwedische Staatsanwaltschaft warf den vier Männern vor, Millionen von Internetnutzern eine Plattform für den kostenlosen Download von Musik, Filmen und Software anzubieten. Die Verteidigung wies dies zurück und verwies darauf, dass auf der Plattform selbst keine entsprechenden Inhalte angeboten werden, sondern lediglich eine Vermittlung stattfinde.

Eine Argumentation, die das Stockholmer Bezirksgericht nicht überzeugen konnte. Das mit einem Richter und drei Schöffen besetzte Gericht vertrat vielmehr die Ansicht, dass schon das Bereitstellen einer Suchmöglichkeit zum Auffinden von urheberrechtsverletzenden Inhalten rechtswidrig ist, die Betreiber ihre Nutzer gar zum Tausch angestiftet haben und sich dessen auch bewusst waren. Die Haftstrafe von einem Jahr begründete man mit dem durchweg organisierten Auftreten der Gruppe und der kommerziellen Absicht der vier Angeklagten.

Die Männer im Alter zwischen 24 und 48 Jahren sehen das Urteil indes gelassen. Peter Sunde, Sprecher der Gruppe und selbst Angeklagter, gibt sich kämpferisch: Man werde Berufung einlegen und durch alle Instanzen gehen und sich gegen die "Gewinninteressen der Industrielobby" durchsetzen.

Die Film- und Musikwirtschaft nahm das Urteil positiv auf. Für Stefan Michalk vom Bundesverband Musikindustrie habe das Urteil gar eine "Signalwirkung". Ob das Urteil wirklich ein "Etappensieg" ist, muss sich erst zeigen. Denn auf sicheren Füßen steht der Urteilsspruch nicht.

Pirate-Bay-Verteidiger Per Samuelsson vermutet gar politischen Druck hinter dem Urteil. Für ihn ist die Sache indes klar, The Pirate Bay sei seiner Ansicht lediglich ein Vermittler zwischen zwei Nutzern und müsse deshalb vergleichbaren Haftungsprivilegien unterliegen wie ein Internetprovider. Dieser hafte freilich nicht für die Verfehlungen seiner Kunden. Die Betreiber von Pirate Bay haben zwischenzeitlich Berufung eingelegt.

Fazit:

Ein Urteilsspruch mit Folgen, macht es den Weg frei für zahlreiche weitere Klagen gegen vergleichbare Angebote. Doch die eigentliche Frage, ab wann ein Dienstanbieter im Internet eine Urheberrechtsverletzung begeht oder lediglich ein technisches Werkzeug zur Verfügung stellt, konnte das Gericht nicht klären, sondern formulierte vielmehr eine gefährliche Pauschaldefinition.


Existenzgründer, da wo Chefs die Rechnung noch selber schreibenExistenzgründer, Selbstständige und Freiberufler! Haben Sie die ewigen Mühen und Fehler beim "Word Copy&Paste" Rechnung schreiben satt? Scheuen Sie die Kosten und die unnötigen Funktionen einer teuren Rechnungssoftware?
» Dann schreiben Sie Rechnungen. Einfach, Finanzamt sicher, online!

 

Weiterführende Artikel, Urteile & News
Beitrag weitergeben und Bookmarken

E-Book Aktion

KEINE CHANCE FÜR ABMAHNER!

Die Bestseller von eRecht24 im Dreierpack

Anwaltswissen im Dreierpack
Die eRecht24 Praxisratgeber "Die rechtssichere Website", "Die Abmahnung im Internet" und "Existenzgründung im Internet" von Rechtsanwalt Sören Siebert jetzt zum Vorzugspreis für nur 19,80 € (inkl. 19% USt.)

» Zum Dreierpack...

Empfehlung


SSl Zertifikate bereits ab 15 Euro im Jahr bei PSW Ordnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!
Anzeige

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Für Webmaster und Seitenbetreiber:

Der kostenfreie Disclaimer für Ihre Website

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

Aktuell im Forum




Rechtsberatung

  • Rechtsanwälte
    Anwalt.de Anwaltsdatenbank

    Finden Sie einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei Ihren rechtlichen Fragen und Problemen unterstützt.
  • eBay Rechtsberatung
    vom Rechtsanwalt via E-Mail oder Telefon, schnell und preiswert.
  • Rechtschutz-Versicherung
    Der sichere Schutz durch einen Rechtsanwalt bei Aktivitäten im Internet.
Internetrecht