eBay: haftet der Account-Inhaber für illegale Angebote?

5858
0 Bewertungen, Durchschnitt 0 von 5
eBay: haftet der Account-Inhaber für illegale Angebote?0 von 5 basiert auf 0 Bewertungen.

Es kommt immer wieder vor, dass sich mehrere Menschen einen eBay-Account teilen, beispielsweise in Wohngemeinschaften. Wer haftet jedoch in so einem Fall für illegale Angebote auf eBay? Mit dieser Frage hat sich nun der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 11.3.2009 (Az.: I ZR 114/06) befasst.

Was war passiert?

Im vorliegenden Fall bot eine Frau ein Halsband unter Verwendung einer fremden Marke zum Verkauf an, wodurch sich der Markeninhaber in seinen Rechten verletzt sah und den eBay-Acocunt-Inhaber sodann auf Unterlassung in Anspruch nahm. Das Halsband wurde jedoch nicht vom Account-Inhaber selbst, sondern ohne dessen Wissen von seiner Ehefrau versteigert, sodass der Account-Inhaber die Abmahnung mit selbigem Hinweis zurückwies.

Anzeige

Nachdem sowohl das Landgericht Frankfurt als auch das Oberlandesgericht Frankfurt eine entsprechende Haftung für Markenrechtsverletzungen zum Vorteil des Account-Inhabers verneint hatte, stellten die Richter des Bundesgerichtshofs klar, dass ein eBay-Account-Inhaber sehr wohl für illegale Angebote haftet: Zwar – so die Richter – aufgrund von Unwissen von dem eBay-Angebot nicht als Mittäter, jedoch kann er als Täter einer Markenrechtsverletzung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, da er seinen eBay-Account nicht hinreichend vor Missbrauch geschützt hatte. Der Fall wurde in der Folge dem Oberlandesgericht Frankfurt zur erneuten Entscheidung überstellt.

Fazit:

Nach dem Urteil des Bundesgerichtshof kann es jedem eBay-Account-Inhaber nur dringend empfohlen werden, seine eBay-Zugangsdaten an einem sicheren und geheimen Ort aufzubewahren und – sofern jemand anderes den eBay-Account nutzt – mit diesem vorab über das Risiko von Markenrechtsverletzungen zu sprechen.

Autor: Florian Skupin

 

Abmahncheck
Andere Leser interessierte auch:
Amazon-Händler verwenden für ihre Angebote Produktfotos um die angebotenen Artikel gut zu bewerb
Über die Plattform des weltweit größten Internetauktionshauses eBay werden täglich unzählige
Seit Oktober 2013 ist nun schon das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken in Kraft, welches
Schon oft haben abgebrochene Auktionen bei dem Internetauktionshaus „eBay“ für Probleme gesor
In letzter Zeit häufen sich die Fälle, in welchen über das Internetauktionshaus „eBay“ Rech
Bewertungen sind für den Erfolg professioneller eBay-Händler imens wichtig. Immer wieder kommt e
#LSRfrei: Sie dürfen diesen Beitrag gern kostenfrei zitieren und darauf verweisen.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.

eBay: haftet der Account-Inhaber für illegale Angebote?

Anzeige
Labels: Onlineauktionen

Anzeige

 

Neuste Nachrichten zum Internetrecht als Newsletter Neuste Nachrichten zum Internetrecht als RSS-Feed Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Google+ Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Facebook Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Twitter Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Youtube

eRecht24 Live-Webinare

 

Empfehlung

Sören Siebert auf

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Für Webmaster und Seitenbetreiber:

Der kostenfreie Disclaimer für Ihre Website

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.