eBay: haftet der Account-Inhaber für illegale Angebote?

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Es kommt immer wieder vor, dass sich mehrere Menschen einen eBay-Account teilen, beispielsweise in Wohngemeinschaften. Wer haftet jedoch in so einem Fall für illegale Angebote auf eBay? Mit dieser Frage hat sich nun der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 11.3.2009 (Az.: I ZR 114/06) befasst.

Es kommt immer wieder vor, dass sich mehrere Menschen einen eBay-Account teilen, beispielsweise in Wohngemeinschaften. Wer haftet jedoch in so einem Fall für illegale Angebote auf eBay? Mit dieser Frage hat sich nun der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 11.3.2009 (Az.: I ZR 114/06) befasst.

Was war passiert?

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Im vorliegenden Fall bot eine Frau ein Halsband unter Verwendung einer fremden Marke zum Verkauf an, wodurch sich der Markeninhaber in seinen Rechten verletzt sah und den eBay-Acocunt-Inhaber sodann auf Unterlassung in Anspruch nahm. Das Halsband wurde jedoch nicht vom Account-Inhaber selbst, sondern ohne dessen Wissen von seiner Ehefrau versteigert, sodass der Account-Inhaber die Abmahnung mit selbigem Hinweis zurückwies.

Nachdem sowohl das Landgericht Frankfurt als auch das Oberlandesgericht Frankfurt eine entsprechende Haftung für Markenrechtsverletzungen zum Vorteil des Account-Inhabers verneint hatte, stellten die Richter des Bundesgerichtshofs klar, dass ein eBay-Account-Inhaber sehr wohl für illegale Angebote haftet: Zwar – so die Richter – aufgrund von Unwissen von dem eBay-Angebot nicht als Mittäter, jedoch kann er als Täter einer Markenrechtsverletzung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, da er seinen eBay-Account nicht hinreichend vor Missbrauch geschützt hatte. Der Fall wurde in der Folge dem Oberlandesgericht Frankfurt zur erneuten Entscheidung überstellt.

Fazit:

Nach dem Urteil des Bundesgerichtshof kann es jedem eBay-Account-Inhaber nur dringend empfohlen werden, seine eBay-Zugangsdaten an einem sicheren und geheimen Ort aufzubewahren und – sofern jemand anderes den eBay-Account nutzt – mit diesem vorab über das Risiko von Markenrechtsverletzungen zu sprechen.

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Autor: Florian Skupin

 

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