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Patentstreit zwischen Sharp und Samsung

Der japanische Elektrokonzern Sharp Corporation wirft seinem koreanischen Konkurrenten Samsung vor, bestehende Patente verletzt zu haben. Da eine vorher angestrebte Einigung über eine lizenzierte Nutzung durch Samsung gescheitert war, hat Sharp nun in den USA Klage wegen Patentverletzung eingereicht. Sharp fordert neben einem Verkaufsverbot für die betroffenen Produkte auch die Zahlung eines hohen Schadensersatz.

Es geht um insgesamt fünf Patente rund um die LCD (Liquid Crystal Display)-Technologie. Diese beruht auf speziellen Flüssigkristallen die die Fähigkeit haben die Polarisationsrichtung von Licht künstlich zu beeinflussen. Bei den  streitgegenständlichen LCD-Displays geht es insbesondere um deren Einsatz bei TV-Geräten, Monitoren und Handy-Displays. Dabei geht es zunächst um Produkte, die Samsung in den USA vertreibt.

Es handelt sich um konkret um Patente über Methoden zur Verbesserung des Kontrastverhältnisses, um Methoden zur sicheren Verkabelung um Schäden am LCD-Display beispielsweise durch statische Aufladungen zu verhindern, um Methoden zur Verbesserung der Qualität des Bildschirms und um Techniken zur Verbesserung des optischen Blickwinkels.

Fazit:
Mit der Einreichung der Klage ist nun ein neuer Streit um die Verletzung von Patenten in den USA anhängig. Sollte die Klage von Sharp erfolgreich sein, droht Samsung ein erheblicher finanzieller Schaden. Erfahrungsgemäß dauern solche Klagen sehr lange. Mit einer schnellen Einigung der Unternehmen ist also vorerst nicht zu rechnen.

Autor: Philipp Otto

Rechtsberatung Gewerblicher Rechtsschutz: Rechtsanwalt Sören Siebert