Die EU-Kommission hat das EU-weite Klassifizierungssystem für die Auftragsvergabe im öffentlichen Beschaffungswesen (CPV) aktualisiert. Durch seine Benutzerfreundlichkeit wird es insbesondere Kleinen und Mittleren Unternehmen helfen, ihre Produkte und Dienstleistungen an die öffentlichen Behörden in der EU zu verkaufen. Täglich werden alle öffentlichen Auftragsmöglichkeiten im Wert von fast einer Milliarde Euro in die Datenbank TED eingespeichert, in der alle EU-Ausschreibungen veröffentlicht werden.
CPV unterstützt EU-Unternehmen dabei, Aufträge leicht ausfindig zu machen, und zwar unabhängig von der Originalsprache der Ausschreibungsbekanntmachung, was dem Wettbewerb, der Effizienz und der Transparenz zu Gute kommt. Um das CPV den Standards des Zeitalters der elektronischen Vergabe öffentlicher Aufträge anzupassen, wurde ein umfassendes System von 1000 Attributen geschaffen, die die 9000 Hauptcodes ergänzen. Die Hauptelemente der Leistungsbeschreibung von Aufträgen lassen sich nun mit Hilfe der geeigneten Codes des Zusatzvokabulars vollständig beschreiben und übersetzen (wie Material, Form, Betriebsform, Verwendungszweck usw.). Bei einfachen und allgemeinen Aufträgen dürfte dies die Zeit für die Ausarbeitung und Übersetzung der Leistungsbeschreibung verkürzen.
Fazit:
Zudem werden neue Bereiche vom CPV eingehender erfasst. Dazu zählen EDV-Programme und -Anwendungen, medizinische Hilfsmittel, Ausrüstungen für Flughäfen und die Flugsicherheitskontrolle, Sportprodukte, Musikinstrumente, Umweltdienstleistungen sowie Internet- und drahtlose Kommunikationsdienstleistungen. Gemäß der Mitteilung über die Beschaffung von Verteidigungsgütern wurde die Klassifizierung von Ausrüstung und Dienstleistungen für den Verteidigungsbereich verbessert, indem die bestehenden und verstreuten Codes zur schlüssigeren Darstellung in neuen Gruppen und Klassen zusammengefasst wurden und indem neue Codes hinzugefügt wurden, z. B. für Militärforschung und Militärtechnologie. Die EU-weite Datenbank mit öffentlichen Aufträgen, auch TED ("Tenders Electronic Daily database”) genannt, finden Sie hier: http://ted.europa.eu
Rechtsberatung EDV-Recht und Internetrecht: Rechtsanwalt Sören Siebert
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