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Cebit: MP3-Razzia auf der Computermesse

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07.03.2008 » von Rechtsanwalt Sören Siebert

Für einige Aussteller auf der Cebit wurde die Messe zu einer unangenehmen Angelegenheit. Nach Informationen von heise.de wurden die Stände von mehr als 50 Unternehmern von Zivilbeamten der Polizei sowie der Staatsanwaltschaft durchsucht. Dabei wurden zahlreiche MP3-Player, Navigationsgeräte und Digitalkameras beschlagnahmt.

Hintergrund der Aktion waren  strafrechtliche Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover, die durch ein italienisches Unternehmen angestoßen wurden. Betroffen waren hauptsächlich  Stände von chinesischen und taiwanesischen Herstellern, allerdings sollen auch einige deutsche Hersteller betroffen sein. Den Unternehmen wird vorgeworfen, gegen Patentrechte  des italienischen Unternehmens verstoßen zu haben.

Fazit:

Seit einigen Jahren kommt es auf Messen wie der Cebit regelmäßig zur Beschlagnahme möglicher Plagiate, betroffen sind insbesondere Unternehmen aus dem asiatischen Raum.  Ob und wie die sichergestellten Waren tatsächlich in Gerichtsverfahren verwertet werden, muss abgewartet werden.

Autor: Rechtsanwalt Sören Siebert - Rechtsberatung Internetrecht

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