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Olympia 2008 in Peking - Internet-Zensur und Meinungsfreiheit im Schatten der Mauer

Seit Tagen wird die offizielle Eröffnung der Olympischen Spiele 2008 in China am kommenden Freitag von Diskussionen über Internet-Zensur, Meinungsfreiheit, freie Berichterstattung und der Rolle des Internationalen Olympischen Komitees (IOC, englische Abkürzung) beherrscht. Im Zuge der Vergabe der Olympischen Spiele 2008 wurde ein freier und ungehinderter Zugang zum Internet versprochen. Inzwischen ist jedoch klar, dass China auch den internationalen Reporterinnen und Reportern keine ungehinderten Recherchemöglichkeiten bietet und Teile des Internets zensiert. Insbesondere Webangebote, die sich kritisch mit der Situation der Menschenrechte in China wie beispielsweise Amnesty International oder der Tibet-Politik befassen, sind zeitweise oder dauerhaft in China nicht erreichbar.

Die Internet-Zensur ist Teil der nationalen chinesischen Informationspolitik die durch die Firewall "Golden Shield" gewährleistet wird. Der Zugang zu Informationen und die Freiheit von Meinungen wird per se als potentielle Gefährdung der staatlichen Einheit des Landes gesehen. Einerseits geht es in den aktuellen Diskussionen um den chinesischen Umgang mit dem Internet, andererseits um die Rolle des IOC. Ging es Kritikern des IOC früher insbesondere um Fälle von Korruption oder den Missbrauch von Olympia als reines Werbe-Event, so ist vor den Spielen 2008 eindeutig die mögliche Duldung und Akzeptanz der Internet-Zensur durch das IOC im Mittelpunkt der Diskussion.

Eine Vielzahl von Organisationen, Pressevertretern und Politikern weltweit fordern unterdessen China auf, die Internet-Zensur zurück zu nehmen, eine Diskussion über Menschenrechte zuzulassen und die Informationsfreiheit sicherzustellen. Mehr Informationen dazu gibt es bei "Amnesty International - Die andere Seite der Medaille " und bei der Organisation "Reporter ohne Grenzen " mit der aktuellen Kampagne "Meinungsfreiheit in China". Zudem wird für den 08.08.08 zu einer Online-Demonstration vor dem Olympiastadion in Peking aufgerufen. Auch gibt es die Möglichkeit die aktuelle Olympia-Mode zu bestellen.

Fazit:
Mit der Vergabe der Olympischen Spiele 2008 nach Peking hatten viele die Hoffnung verbunden, dass sich dadurch die Menschenrechtslage und die Freiheit der Presse in China verbessert. Dies ist nach wie vor möglich. Gerade die aktuellen heftigen Debatten in der ganzen Welt aber auch in China selbst zeigen, dass ein Prozess begonnen hat. Es wird nicht von heute auf morgen in China Meinungs- und Informationsfreiheit nach westlichen Standards geben, Veränderung -gerade im bevölkerungsreichsten Land der Welt- braucht Zeit. Der Weg ist aber eingeschlagen.

Autor: Philipp Otto

Rechtsberatung Internetrecht: Rechtsanwalt Sören Siebert