Filesharing: Internet-Sperre in Frankreich teilweise umgesetzt

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Die Sperr-Behörde Hadopi in Frankreich hat nach einem Jahr Anwendung des umstrittenen Hadopi-Gesetzes erste Daten vorgelegt. Die Durchführung dieses Gesetztes sieht 3 Schritte vor, wobei der letzte Schritt eine vorübergehende Sperrung des Internet-Zugangs darstellt.

Tausende Warnungen und 60 Franzosen droht Internet-Sperre


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Im ersten Jahr haben ca. 650 000 Menschen eine erste Warnung erhalten, dass das illegale Herunterladen von Filmen, Software und Musik unterlassen werden solle. 44 000 zeigten sich davon unbeeindruckt und erhielten eine zweite Warnung. 60 Unbelehrbare erhielten später eine dritte Warnung, welche das Abschalten des Internets für einen Monat und eine Geldstrafe von 1500 Euro zur Folge haben kann.

Derzeit wird der letzte Schritt jedoch noch nicht konsequent angewandt, da Bürgerrechtler diesen Schritt für überzogen halten und befürchten, dass Unbeteiligte bestraft werden könnten, da manche Internet-Anschlüsse von mehreren Menschen genutzt werden. Deshalb wird den Betroffenen nun erst ein behördlicher Hausbesuch bevorstehen, der die Lebensumstände ermitteln soll. In Folge dessen muss eine mögliche Sperre von einem Gericht abgesegnet werden.

Anwendung des Three-Strikes-Vorgehen in anderen Ländern im Gespräch

Während sich die Regierung Großbritanniens gegen eine Internet-Sperre entschied, überlegen andere Industrie-Staaten, ob dem französischen Vorbild gefolgt werden sollte. In den USA trafen die Film- und Musikindustrie und große Internetanbieter eine Vereinbarung, durch welche Provider Warnhinweise an ihre Kunden übersenden können.

Siegfried Kauder, Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände und CDU-Politiker, hatte unlängst angekündigt, einen Gesetzentwurf einzureichen, der die "Three-Strikes-Law" beinhalten soll, obwohl die amtierende Regierung in ihrer Koalitionsvereinbarung Zugangssperren in Folge von Urheberrechtsverletzungen ausgeschlossen hatte.

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Fazit

Das Thema Internet-Sperre ist nach wie vor nicht vom Tisch und wird auch zukünftig für Diskussionen sorgen. Die Daten aus Frankreich geben einen ersten Einblick in das neue Gesetz und  dessen Wirkung. Je nach dem wie erfolgreich das Gesetz im westlichen Nachbar Deutschlands angewandt wird, wird dieses Thema auch in Deutschland wieder besprochen werden.

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