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Wikileaks.org offline: hoher Nutzeransturm wegen angeblicher url-Sperrliste

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22.03.2009 » von Rechtsanwalt Sören Siebert

Die Website wikileaks.org ist am Samstag wegen des immens hohen Nutzeraufkommens zusammengebrochen. Die englischsprachige wikipedia-Seite nennt als Ursache für den Zusammenbruch der unerwartet hohen Ansturm auf die Seiten, auf der eine Liste mit rund 2400 Adressen verzeichnet war, die angeblich von der australischen Aufsichtsbehörde ACMA (Australian Communications and Media Authority) zur Sperrung vorgesehen sind.

Diese Liste sollte nach Informationen im Netz die Providern Australiens verpflichten, die benannten Webseiten zu sperren. Die Aufsichtsbehörde ACMA hat allerdings bestritten, dass es sich bei den benannten Adressen um die offizielle Liste handelte und diese als Fälschung bezeichnet.

Auch in Deutschland werden derartige Sperrlisten momentan kontrovers diskutiert. Familienministerin Ursula von der Leyen fordert derartige Listen im ZUsammenhang mit dem Vorgehen gegen Kinderpornografie im Internet und will den Kampf zur Durchsetzung von Sperrlisten „erbittert führen“. Sie strebt eine vertragliche Lösung mit den Providern an. Die Justizministerin Brigitte Zypries hat hiergegen bereits erhebliche Bedenken angemeldet, vor allem da sie eine vollständige Zugangsblockade ohne klare gesetzliche Grundlage für nicht verfassungsmäßig hält.

Fazit:

Unabhängig von zahlreichen offenen juristischen Fragen wird momentan kontrovers diskutiert, ob Sperrungen von URLs überhaupt ein geeignetes Mittel sein können, um derartige Inhalte aus dem Netz zu verbannen. Zudem zeigt sich auch im Falle der von wikilieaks.org veröffentlichten Liste, dass hier zahlreiche Seiten betroffen waren, bei denen sich keine Hinweise auf illegale Inhalte finden ließen.

Autor: RA Sören Siebert

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