Gebühren auf PC geplant

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Ab dem Jahr 2007 ist nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung geplant, Besitzer von Computern mit einer Gebühr analog den Fernseh- und Rundfunkgebühren zu belasten. Dies wurde im Rahmen des Treffens der Ministerpräsidenten der Länder vorgeschlagen, die in der letzten Woche über die Erhöhung der GEZ-Gebühren entschieden haben. Selbst wenn der PC nicht über einen Anschluss für Fernseh- und Rundfunkempfang verfügt, soll die PC-Gebühr fällig werden. Ähnlich wie bei einem Fernsehgerät soll unabhängig von der tatsächlichen Nutzung allein das bereit halten eines PC ausreichen, damit die geplante Gebühr fällig wird.

Die Befürworter der Gebührenpflicht für PCs argumentieren, dass es technisch jederzeit möglich sei, mit derartigen Geräten Fernseh- oder Rundfunkprogramme zu empfangen. Gegen die geplante Einführung der Gebühren für PCs hat sich kurz nach Bekannt werden bereits eine breite Wiederstandsfront in Politik und Wirtschaft formiert. Vor allem Unternehmen wären von dieser Gebühr massiv betroffen, da heute an fast jedem Arbeitsplatz ein Computer steht. Die geplante Gebühr würde einer „Internet-Steuer“ gleichkommen, die die Unternehmen unverhältnismäßig stark belasten würde.

Nach Schätzungen des Branchenverbandes Bitkom sind in Deutschland 18 bis 20 Millionen Arbeitsplätze mit Computern ausgestattet. Da eine entsprechende Gebührenpflicht auf PCs weltweit einmalig wäre, würde dies zu einem erheblichen Wettbewerbsnachteil der deutschen Unternehmen führen. Zudem sei es nicht hinnehmbar, dass sich eine solche Gebühr daran orientiert, dass es möglich ist, mit dem PC Rundfunksendungen zu empfangen ohne auf die konkrete Nutzung abzustellen.

Rechtsanwalt Sören Siebert
www.kanzlei-siebert.de

 

Sie dürfen diesen Beitrag gern verlinken.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Link heraus.

Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
DSL Anschluss: Können Kunden ihren DSL-Vertrag kündigen, wenn die Geschwindigkeit zu gering ist? Telekommunikationsdienstleister locken mit schnellen Internetverbindungen. Doch was können Kunden unternehmen, wenn die tatsächliche Geschwindigkeit hinter de...
Weiterlesen...
Störerhaftung: Bundesregierung beschließt Gesetz zur Förderung von WLAN Deutschland muss aufholen: Im Vergleich zu anderen Industrienationen gibt es zu wenig kostenlose drahtlose Internetverbindungen. Mithilfe eines neuen Telemedi...
Weiterlesen...
Netz-Provider: Kann ein Kunde seine IP-Adresse bei der Telekom löschen lassen? Die IP-Adresse ist wie eine Adresse des Nutzers im Internet. Sie basiert auf dem Internetprotokoll und wird den entsprechenden Nutzergeräten zugewiesen. Die I...
Weiterlesen...
Gericht: Sky kann Übertragung von Fußball-Spielen über IPTV nicht verbieten Vielen Gaststättenbesitzern war die Preispolitik von Sky in den vergangenen Jahren ein Dorn im Auge. Um die Bundesliga-Spiele weiterhin übertragen zu können, ...
Weiterlesen...
GEMA-Schlappe: Hauseigentümer müssen nicht für TV-Gemeinschaftsantenne zahlen Auch eine Vereinigung von mehr als 300 Wohnungsbesitzern kann eine private, nicht- öffentliche Gruppe sein, die von GEMA-Zahlungen befreit ist. Mit dieser Ents...
Kommentar schreiben


Sicherheitscode Aktualisieren

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...

eRecht24 Live-Webinare

 

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

Sören Siebert auf

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Live-Webinare mit Rechtsanwalt Siebert

Sie fragen, Rechtsanwalt Siebert antwortet. Aktuelle Themen, umfassend und Schritt für Schritt erklärt: So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Informationen