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EU will radikale Preissenkung - SMS ab 5 Cent?

Der Versand von Kurznachrichten mit Hilfe SMS (Short Message Service) ist nach wie vor sehr teuer. Aktuell kosten SMS 28 Cent. Seit Beginn des Jahres sind die Preise lediglich um einen Cent gesunken. Diese kaum merkbare Senkung muss vor dem Hintergrund einer Vorgabe der luxemburgischen EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien Viviane Reding gesehen werden. Danach sollten Netzbetreiber in der EU bis Anfang Juli 08 durch Selbstregulierung die Preise für SMS und die Nutzung von Datenverbindungen deutlich senken.

Da eine deutliche Senkung ausgeblieben ist, hat Reding nun angekündigt, zusammen mit dem europäischen Ministerrat und dem Europaparlament eine Verordnung zu erarbeiten, die die Netzbetreiber zu niedrigeren Tarifen zwingt. Dazu erklärte Reding in einem Interview mit der "Welt am Sonntag: "Leider haben wir hier derzeit ein Déjà-vu-Erlebnis. Die Mobilfunker hatten bis zum 1. Juli Zeit, ihre Preise freiwillig zu reduzieren - ohne großes Resultat. (...)  Das ist nun wirklich ein Armutszeugnis für die Selbstregulierungskräfte der Branche."

Die Kommissarin verweist im Interview dabei auch auf einen Vorschlag des zuständigen Ministers für Telekommunikation aus Dänemark. Dieser habe ihr in einem Schreiben vorgeschlagen, die Preise auf 5 Cent pro SMS zu begrenzen. Reding findet diesen Vorschlag "interessant".

Fazit:
Man muss die Ankündigungen von Reding sehr ernst nehmen. Bereits in der Vergangenheit hat sich die Kommissarin als sehr tatkräftig erwiesen und beispielsweise die Netzbetreiber gezwungen die Roaming-Gebühren für Telefonate in Europa deutlich zu senken. Eine neue Direktive zur Regulierung der SMS-Kosten ist zu begrüßen und stärkt den Verbraucherschutz.

Autor: Philipp Otto

Rechtsberatung Telekommunikation und Recht: Rechtsanwalt Sören Siebert