Telekommunikation

Die Telekommunikationsbranche bindet Millionen Nutzer und Unternehmen an das Internet an.

Die rechtliche Bandbreite ist groß und reicht von vertraglichen Beziehungen zum Provider über Netzsperren bis hin zu wettbewerbsrechtlichen und technischen Fragen.

Das Zugangserschwerungsgesetz war ein großes Thema im letzten Jahr, was die Neuregelung von Gesetzen hinsichtlich des Internets anging. Mithilfe des Zugangserschwerungsgesetzes sollten Provider dazu verpflichtet werden, vor dem Betreten einer Internetseite, die beispielsweise kinderpornographische Inhalte enthält, einen entsprechenden Hinweis auf die Strafbarkeit des Betreten der Internetseite zu platzieren. ... Weiterlesen ...

Wer aktiv im Internet unterwegs ist, wird sich sicherlich auch über zahlreiche Spam-E-Mails freuen, die regelmäßig im eigenen Mail-Account landen. Ein juristisches Vorgehen gegen diese störenden Werbenachrichten hat bislang wenig Sinn gemacht, da die Mails häufig aus dem Ausland versendet wurden. ... Weiterlesen ...

Vorerst dürfen keine BKA-Sperrlisten gegen Kinderpornografie an die Provider herausgegeben werden. Damit ist auch die rechtliche Wirksamkeit der sog. „Provider-Verträge“ über Sperrlisten gegen Kinderpornografie in Frage gestellt. Gegenstand eines gerichtlichen Eilverfahrens ist die Frage, ob vom BKA bereits Sperrlisten über zu blockierende Webseiten an deutsche Internetprovider weiter gegeben wurden. ... Weiterlesen ...

Das Telekommunikationsunternehmen HanseNet hat  sich in einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen Maßnahmen gewehrt, zu denen es im Rahmen der Einführung  der „Vorratsdatenspeicherung“ verpflichtet werden sollte.
Mit einer Verfügung  vom 06. Juli 2009 hatte die Bundesnetzagentur HanseNet dazu verpflichtet, die technischen Voraussetzungen zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung zu schaffen. HanseNet wurde gleichzeitig aufgefordert, binnen sechs Wochen ein Umsetzungskonzept vorzulegen. Dagegen wehrte sich der Anbieter und hatte Widerspruch eingelegt. ... Weiterlesen ...

Ein entscheidender Aspekt für jeden Internetnutzer ist die Surfgeschwindigkeit. Daher bieten viele Internetanbieter Flatrates mit 6000 kbits/s oder mehr an. Allerdings kann diese Geschwindigkeit nicht überall tatsächlich geleistet werden. Welche Rechte der Kunde in solch einen Fall hat, zeigt das folgende Urteil des AG Fürth vom 30.03.2009 (Az.: 340 C 3088/08). ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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