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Zypries: "Aktive Fortentwicklung von geistigen Eigentumsrechten" in 2009

Auch 2009 ist das geistige Eigentum eine Baustelle im Justizministerium. Das von der Europäischen Union ausgerufene "Jahr der Kreativität und Innovation" möchte Bundesjustizministerin Zypries nutzen, um die geistigen Eigentumsrechte in Deutschland, Europa und international aktiv fortzuentwickeln.

Dafür habe man sich "viel vorgenommen", so die Ministerin. Für erste Denkanstöße lädt Zypries am 7. und 8. Mai deshalb zu einer internationalen Urheberrechtskonferenz nach Berlin ein, als Plattform für die Begegnung von Wissenschaft, Politik und Wirtschaft.

Auch weitere Reformen im Urheberrecht sind wahrscheinlich. Insbesondere die Bereiche Wissenschaft, Gebrauchtsoftware und die Rechtsdurchsetzung im Internet sind dabei mögliche Baustellen der Ministerin. Zuvor soll das Justizministerium - mit Hilfe der Beteiligten - jedoch den möglichen "Reformbedarf" prüfen. Ebenfalls auf der Agenda steht die Fortführung der europäischen Harmonisierung von Immaterialgüterrechten, wie beispielsweise eine einheitliche Regelung der Privatkopie. Auch die Rahmenbedingungen für Verwertungsgesellschaften sollen – laut Pressemitteilung - auf europäischer Ebene definiert werden.

Neben dem Urheberrecht wird auch das Patentrecht in 2009 durch das „Patentrechtsmodernisierungsgesetz“ weiter gestärkt werden. Das Gesetz hat bereits im vergangenen Jahr den Bundesrat passiert und soll noch im Januar vom Bundesrat beraten werden. Durch das Modernisierungsgesetz sollen nicht nur Gerichtsverfahren beschleunigt, sondern auch die Anmeldung neuer Patente deutlich vereinfacht werden.

Geht es nach der Bundesjustizministerin, werden vor allem Kreative und Urheber von den in 2009 geplanten Änderungen profitieren. Kritiker hingegen befürchten das durch den künftigen Urheberrechtsausbau lediglich die Großen der Medienindustrie die Gewinner sein werden und weniger die eigentlichen Künstler.

Fazit:

Man darf gespannt sein, was das neue Jahr an Reformen für Urheberrecht und Co. mit sich bringt. Gerade die Privatkopie, die der Industrie schon seit langem ein Dorn ist, dürfte ein heiß umkämpftes Feld werden. Aber auch weitere Neuerungen im Bereich des zivilrechtlichen Auskunftsanspruches sind wahrscheinlich und bieten weiteren Zündstoff für Diskussionen.

Autor: Christian Hense