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Digital Economy Bill: Netzsperren bei Urheberrechtsverletzungen bald auch in Großbritannien

Urheberrechtsverletzungen finden jeden Tag im Internet statt. Aus diesem Grund sind die Gesetzgeber vieler Staaten bestrebt, dies zu unterbinden. Nun hat das britische Unterhaus ein Gesetzpaket verabschiedet. Ähnlich wie in Deutschland ist in Großbritannien seit Monaten eine Diskussion um Internetsperren und Urheberrechte im Gange. Nun ist zumindest bei den Briten ein Ende in Sicht.

Anfang April passierte das Gesetz über die Digitale Wirtschaft (digital economy bill) das Unterhaus. Es sieht die inhaltliche Überwachung des britischen Netzes vor. Jetzt muss nur noch das Oberhaus dem Gesetzpaket zustimmen. Das Gesetz sieht ein abgestuftes Vorgehen vor. Es beginnt mit Warnhinweisen und endet mit Internetsperren. Erfolgen also illegale Downloads, muss der Nutzer damit rechnen, dass sein Zugang verlangsamt oder sogar gesperrt wird.

Das heißt, dass auch bei der Verdächtigung, dass jemand aus dem Haushalt das Urheberrecht verletzt hat, das Netz abgeklemmt werden kann. Dies ist auch der Fall, wenn ein Nachbar, der das W-Lan mit nutzt, die Urheberrechtsverletzung vorgenommen hat. Eine gerichtliche Untersuchung vor einer Netzsperrung ist nicht vorgesehen. Legt der Betroffene Einspruch ein, liegt die Beweislast bei ihm.

Fazit.

Ein solches Gesetz wurde schon Anfang des Jahres mit dem französischen Gesetz HADOPI und seinem Three Strikes verabschiedet. Nun folgt höchstwahrscheinlich eine solche Gesetzesverabschiedung in Großbritannien. Daher stellt sich natürlich die Frage, ob auch in Deutschland ein solches oder ähnliches Gesetz folgt.