Niederlage vor Gericht: Wikipedia muss Inhalte von Loriot löschen

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Die Erben von Loriot – alias Vicco von Bülow haben gegen Wikipedia eine einstweilige Verfügung  erwirkt. Wikipedia muss sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten tragen. Bei Wiederholung der Urheberrechtsverletzung droht außerdem ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000,00 €.

Was war geschehen?

Zunächst einmal muss man bei Wikipedia unter anderem zwischen Wikimedia Deutschland und der Wikimedia Foundation unterscheiden. Die Wikimedia Foundation betreibt die Homepage von Wikipedia (von den USA aus). Wikimedia Deutschland ist ein in Deutschland ansässiger Verein.

Auf der Mulimedia-Plattform Wikimedia Commons wurden Wohlfahrtsmarken mit Motiven von Vicco von Bülow ohne Genehmigung veröffentlicht. Die Briefmarken erschienen in einem Artikel über das Leben und Wirken von Vicco von Bülow. Dagegen haben die Erben des Verstorbenen Humoristen beim Landgericht Berlin bereits Anfang Oktober eine einstweilige Verfügung erwirkt.

Briefmarke als amtliches Werk?

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Die Autoren gingen davon aus, dass die verwendeten Briefmarken als amtliche Werke nicht urheberechtlich geschützt sind. Sowohl die Erben von Loriot als auch das Landgericht Berlin sehen die Briefmarken jedoch nicht mehr als amtliche Werke an. Zu Zeiten, als es noch ein Bundespostministerium gab, wurden neu erschienene Briefmarken im Amtsblatt des Bundespostministers veröffentlicht und wurden damit als amtliche Werke im Sinne des Urheberrechts angesehen.

Wie verklagt man Wikipedia?

Die Erben von Loriot wählten bei Ihrer Klage gegen Wikipedia einen unüblichen Weg. Bisher waren Klagen gegen Wikipedia stets daran gescheitert, dass Wikimedia Deutschland verklagt worden war. Der Verein Wikimedia Deutschland hat aber offiziell keinerlei Einfluss auf die Löschung von Inhalten bei Wikipedia, denn die Homepage wird von den USA aus betrieben.

Die Erben von Loriot bzw. deren Anwälte wählten jedoch folgende Vorgehensweise: Man verklagte kurzerhand die Wikimedia-Foundation, die die Online-Enzyklopädie betreibt. Das Landgericht Berlin erklärte sich international und örtlich zuständig, da der beanstandete Artikel samt den Bildern von Vicco von Bülow bei der Eingabe des Suchbegriffs "Loriot" auf der deutschsprachigen Homepage, also wikipedia.de angezeigt wird.

Wie oben bereits erwähnt, wurden die Wohlfahrtsmarken ohne Genehmigung veröffentlicht. Dies stellt nach dem deutschen Urheberrecht eine Rechtsverletzung dar. Somit gab das Landgericht Berlin der Klage der Erben statt.

Die Bilder der Wohlfahrtsmarken wurden letztendlich gelöscht. Für Wikipedia ist die Angelegenheit ärgerlich. Das Unternehmen wollte gegen die einstweilige Verfügung auch nicht vorgehen – und zwar wohl auch deshalb, um nicht einen noch schlechteren Präzedenzfall zu schaffen.Von Seiten von Wikipedia betont man aber ausdrücklich, dass man nach wie vor nur das US-Urheberrecht akzeptiere.

Fazit:

Bei Veröffentlichung von fremden Inhalten ist immer Vorsicht geboten. Gleichzeitig ist es aber grundsätzlich auch immer möglich, gegen Verletzungen des eigenen Urheberrechts vorzugehen.

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Labels: Urheberrecht

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