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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News Urheberrecht
Urheberrecht
Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.
Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.
Urheberrecht
LG München: urheberrechtliche Abgaben auch für PC
17.01.05» Hersteller von Kopierern oder CD-Brennern müssen bereits seit einiger Zeit Abgaben an die Urheber zahlen, deren Werke mit entsprechenden Geräten vervielfältigt werden können. Nun hat das LG München I in einem kürzlich veröffentlichten Urteil die Höhe einer entsprechenden Abgabe auch für Computer festgelegt. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Münchner Rechtsanwalt bei Raubkopierer-Razzia festgenommen
20.09.04» Am 16.09.2004 fand unter der Leitung des Landeskriminalamtes Thüringen eine der größten Razzien gegen die professionelle Raubkopiererszene statt. Im Zuge dieser Razzia wurde auch eine bekannte Münchner Rechtsanwaltskanzlei durchsucht, die unter anderem wegen einer Vielzahl von Abmahnungen im Internet bekannt geworden ist. So machte die Kanzlei beispielsweise anderem Schlagzeilen wegen der zahlreichen so genannten Explorer-Abmahnungen sowie zuletzt wegen einer Abmahnung gegenüber den Seitenbetreibern von computerbetrug.de wegen Verstößen gegen das Rechtsberatungsgesetz. Zudem agierte der festgenommene Rechtsanwalt als administrativer Ansprechpartner einiger dubioser Webseiten von Dialerbetreibern, beispielsweise für die kostenpflichtigen Seiten von eselfilme und malvorlagen.de. Auf den letzteren Seiten werden beispielsweise kostenpflichtige Malvorlagen für Kinder angeboten, für die der Preis pro Einwahl 29,95 Euro beträgt. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Schmerzensgeld für Content-Klau im Internet
23.08.04» Erstmals hat ein Gericht in Deutschland für den Fall der ungenehmigten Übernahme von Inhalten im Internet (so genannter Content-Klau) zusätzlich zu einem Schadensersatzanspruch auch einen Anspruch auf Schmerzensgeld zuerkannt. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Neues Urheberrecht - Schon die Speicherung von Nutzungsdaten ist rechtswidrig!
26.07.04» Quelle: Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein » weiterlesen ...
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Kein Urheberrechtsschutz für Handy-Logos
05.04.04» Das Hanseatische OLG hat sich in einem Urteil mit dem urheberrechtlichem Schutz von Logos für Mobiltelefone auseinander gesetzt. Neben entsprechenden Klingeltönen entwickelt sich auch der Markt für Handy-Logos in Deutschland rasant und sorgt für hohe Umsatzraten bei den Anbietern. Vor allem Jugendliche geben für dieses Handy-Tuning viel Geld aus. Dementsprechend richtet sich die Werbung für solche Angebote meist direkt an junge Leute. Bereits in der Vergangenheit hatte sich deshalb einige Gerichte mit dem Thema der kostenpflichtigen Klingeltöne befasst. So urteilte das OLG Hamburg (Az.: 5 U 97/02), dass es wettbewerbwidrig ist, entsprechende Klingeltöne für mehr als 3 Euro pro Download in Jugendzeitschriften zu bewerben. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Kazaa, Emule und Co: Klage gegen deutsche Tauschbörsen-Nutzer
31.03.04» Auch in Deutschland beginnt die Musikindustrie nun damit, Nutzer von Peer-to-Peer Tauschbörsen gerichtlich zu verfolgen. Dies kündigte die deutsche Landesgruppe der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) in Berlin an. In den nächsten Tagen sollen 68 Nutzer von Tauschbörsen, die eine große Zahl vom Musikstücken online zum Download angeboten hatten, gerichtlich belangt werden. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Neues Urheberrecht in Kraft getreten
13.09.03» Am 13.September 2003 ist das neue Urheberrecht in Kraft getreten. Mit dem „Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ soll der Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter gestärkt werden. Vor allem der Bereich der Privatkopie wurde durch die Novelle umfangreich neu geregelt. So ist es nun für die grundsätzlich weiterhin erlaubte Privatkopie untersagt, Kopierschutzmechanismen, die etwa auf CDs oder DVDs angebracht sind, zu umgehen. Zwar ist das Umgehen des Kopierschutzes bei Privatkopien strafrechtlich nicht relevant, es drohen jedoch in Zukunft Schadensersatzforderungen der betroffenen Rechteinhaber. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Keine Musikdateien auf eBay
08.09.03» Auf den Seiten von eBay.com hat ein US-Amerikaner versucht, ein zuvor legal über den Apple Musikdienst iTunes erworbenes Musikstück online zu verkaufen. Nachdem einige Medien darüber berichteten und die Gebote des bei Apple für 99 Cent erhältlichen Stückes auf mehrere tausend US-Dollar geklettert waren, wurde die Auktion von eBay gestoppt. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Verfassungsbeschwerde gegen neues Urheberrecht
16.06.03» Der Entwurf für eine Reform des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) liegt auf dem Vermittlungsausschuss zur Beratung vor. Besonders im Streit ist hierbei das Recht auf die digitale Privatkopie. Zwar soll es nach dem bisherigen Gesetzesentwurf auch weiterhin erlaubt sein, digitale Privatkopien anzufertigen. Wenn dabei jedoch ein auf den CDs angebrachter Kopierschutz umgangen wird, es das Erstellen einer Kopie nicht mehr vom Urheberrecht gedeckt. Im Moment hat es die Musikindustrie verstärkt mit dem Ärger der Nutzer über technisch unausgereifte Kopierschutzmechanismen zu tun. Diese verweigern nicht nur auf dem PC den Dienst, sondern können oftmals auch nicht im Autoradio oder in regulären Audioanlagen abgespielt werden. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Zulässigkeit von Pressespiegeln
18.07.02» Der BGH hat in einer noch nicht veröffentlichten Entscheidung in der letzten Woche entschieden, dass auch sogenannte elektronische Pressespiegel zulässig sind. Für den „Offline-Bereich“ sind solche Pressespiegel in Papierform von § 49 UrhG erfasst (sogenanntes Pressespiegelprivileg) und galten schon seit längerer Zeit als rechtlich zulässig. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Newsticker dürfen nicht übernommen werden
05.07.02» Viele Verlage bieten im Internet sogenannte Newsticker an, auf denen in regelmäßigen Abständen aktuelle Meldungen über den Schirm laufen. Darf man diese Meldungen mit entsprechender Verlinkung ungestraft für die eigene Seite übernehmen, um seinen Nutzern diese aktuellen Inhalte präsentieren? Diese Frage hatte bereits vor einiger Zeit das Landgericht Berlin (Az: 16 O 792/00) zu entscheiden. In diesem Urteil wurde ein urheberrechtlicher Schutz solcher News-Ticker noch abgelehnt. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Fotos auf Zeitschriften-CD-Rom
07.02.02» Der BGH (AZ: I ZR 311/98) hat sich anlässlich einer Klage gegen das Magazin "Spiegel" mit den Rechten von Fotografen bei der Veröffentlichung Ihrer für Zeitschriften gemachten Aufnahmen auf CD-Rom befasst. Zu dem Rechtsstreit kam es durch eine Klage der Fotographenvereinigung „Free Lens“. Auf der CD-Rom Jahresausgabe des „Spiegel“ waren zahlreiche Bilder von Mitgliedern von „Free Lens“ enthalten. Der BGH gab den Klägern Recht und urteilte, dass die Verwendung der Bilder auf CD-Rom eine gegenüber der Nutzung in Zeitschriften selbständige Nutzungsart sei. Die Vereinbarung mit den Fotografen, die Bilder im Magazin zu veröffentlichen, enthält nicht automatisch auch die Einwilligung zur Veröffentlichung dieser Bilder auf CD-Rom. Wurde dies nicht ausdrücklich vereinbart, muss nachträglich eine Nutzungsentschädigung gezahlt werden. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Nutzungsrechte von Pressefotos im Internet
30.11.01» Das Kammergericht (Az: 5 U 9427/99) hat in einem Urteil eine Entscheidung zur Nutzung von für Printmedien erstellte Fotos im Internet getroffen. Der Kläger war freiberuflicher Pressefotograf und lieferte Fotos an eine Bildagentur. Die Bilder des Fotographen wurden auch auf einer Homepage dargestellt, für deren Inhalt auf eine durch die Agentur vertriebene Tageszeitung zurückgegriffen wurde. Der Fotograf wurde nicht in Kenntnis gesetzt oder gefragt. Das Gericht bejahte einen Unterlassungsanspruch des Fotografen, da die Nutzung der Fotos im Internet in die Verwertungsrechte des Urheberrechtes eingreifen. Die Verbreitung im Internet sein gegenüber der Verbreitung in Zeitungen eine eigene Nutzungsart, die Rechte dafür müssen gesondert eingeräumt werden » weiterlesen ...
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Gema-Abgabe für CD-Brenner in Sicht
25.11.01» Wie die Zentralstelle für private Überspielungsrechte bestätigte, ist eine Einigung im Streit um Urheberrechtsabgaben für Computerzubehör in Sicht. Die Gema hatte schon lange gefordert, dass auch CD-Brenner und Drucker mit einer solchen Abgabe belegt werden, wie sie bei Musikkassetten oder Tonbandgeräten üblich sind. Für die ersten Jahre ist eine Abgabe von 12 DM pro Brenner im Gespräch. Längerfristiges Ziel soll es jedoch sein, eine individuelle Abgabe pro Kopiervorgang zu erheben. Im Moment fehlen dafür jedoch noch die technischen Voraussetzungen. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Vorsicht beim Windows-Verkauf
15.10.01» Microsoft geht immer wieder neue Wege, wenn es darum geht, seinen Kunden das Leben schwer zu machen. Wie bekannt wurde, durchforsten Mitarbeiter des Unternehmens diverse Internet-Auktionsseiten auf der Suche nach Verkaufsangeboten. Hierbei geht es jedoch nicht um Raubkopien, sondern um völlig legal mit einem PC erworbene Windows-Versionen. Grund dafür sind die seit geraumer Zeit umstrittenen Linzenzbedingungen aus dem Hause Microsoft, die es nur gestatten, die Software auch zusammen mit dem gekauften Rechner zu betreiben. Dass sich der Konzern lächerlich macht, wenn er gegen Kunden vorgeht, die eine legal erworbene Win95-Version bei eBay für 15 DM anbieten, ist bei Microsoft offensichtlich egal. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Abgabe für CD-Brenner
30.08.01» Das Landgericht Stuttgart (Az: 17 O 519/00) hat in einem Urteil gegen Hewlett-Packard klargestellt, dass die digitale Vervielfältigung von Daten durch einen CD-Brenner unter die Vergütungspflicht der §§ 53, 54 des Urhebergesetzes fällt. Geklagt hatte die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ). Hewlett-Packard wurde aufgegeben, die Verkaufszahlen von CD-Brennern der letzten Jahre anzugeben, um rückwirkend entsprechende Abgaben zu leisten. Zwar hatten die GEMA und HP über diese Frage bereits einem Vergleich geschlossen, dieser ist aber widerrufen wurden. » weiterlesen ...
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Ich bin doch nicht blöd Teil I
25.06.01» Joachim Steinhöfel, Rechtsanwalt in Hamburg und bekannt aus diversen Media-Mark Werbespots, hat gegen Prinz Ernst August von Hannover eine juristische Niederlage einstecken müssen. Der Prinz hat vor dem Hamburger Landgericht eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es Herrn Steinhöfel untersagt, ein Bild des Blaublüters auf seiner Homepage zu verwenden. Die Richter des Landgerichtes sahen das Recht am eigenen Bild verletzt. Dass das Bild nur eine Größe von etwa 1,5 mal 2 Zentimeter hatte, spiele für die Rechtsverletzung keine Rolle. » weiterlesen ...
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Napster: Musik kann nicht gebrannt werden
12.04.01» Mit dem neuen kostenpflichtigen Napster-Modell sollen die Nutzer aus Copyright-Gruenden keine Musik mehr auf CDs brennen koennen, gab ein Sprecher der Bertelsmann E-Commerce Group nun bekannt. Die Titel lassen sich damit nur auf den PC herunterladen. ;-( » weiterlesen ...
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