Urheberrecht

Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.

Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.

Urheberrecht

Recht am eigenen Bild - Prominente auf YouTube

06.02.07» Das Online-Video-Portal YouTube erfreut sich größter Beliebtheit. Pro Tag werden von den Nutzern ca. 65.000 neue Clips hoch geladen und 100 Millionen Videosequenzen angesehen. Nicht ohne Grund hat Google für umgerechnet 1,31 Milliarden Euro das Videoportal gekauft. Neben selbst gedrehten Kurzfilmen findet man auch viele Ausschnitte aus Fernsehsendungen und weiteres urheberrechtlich geschütztes Material. In den seltensten Fällen haben die Rechteverwerter oder Urheber der Veröffentlichung dabei zugestimmt. Dies macht für die Nutzer einerseits einen Teil des Reizes aus, andererseits sieht sich YouTube Forderungen nach Schadensersatz oder der Einrichtung von Copyright-Filtern ausgesetzt. Bei veröffentlichten Aufnahmen behält sich YouTube in seinen Geschäftsbedingungen vor, das per Upload veröffentlichte Material zu lizensieren und kommerziell verwerten zu können. Aktuell fordert der US-Medienkonzern Viacom (u. a. mit den Sendern MTV, Nickelodeon und Comedy Central) die Löschung von ca. 100.000 Videos mit Mitschnitten aus dem Programm seiner Fernsehsender. » weiterlesen ...

 

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GEMA vs. MP3flat.com - Einstweilige Verfügung gegen Online-Radio-Recorder

04.02.07» Der Online-Dienst MP3flat.com ermöglicht seinen Kunden, Radiosendungen im Internet aufzuzeichnen und stellt diese anschließend als MP3 zum Download zur Verfügung. Die „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“ (GEMA) geht nun zum wiederholten Male rechtlich gegen den Online-Dienst vor. Sie sieht in dem Angebot des Dienstes eine Verletzung der Urheberrechte von Künstlern, Komponisten und Musikverlegern, deren Rechte sie vertritt. » weiterlesen ...

 

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Virtueller Festplattenrecorder - Aufnahme verstößt gegen das Urheberrecht

23.01.07» Die Netlantic GmbH mit ihrem Online - Dienst "Shift -TV" zeichnet Fernsehsendungen digital auf. Die Kunden können diesen virtuellen Festplattenrecorder im Internet programmieren und so ihre gewünschten Sendungen bestellen. Sobald die Beiträge aufgezeichnet sind, bietet “Shift – TV” diese als kostenpflichtigen Download an. Gegen diese Praxis klagte nun die ProSiebenSat1Media AG. Sie sieht in der Aufzeichnung der Sendungen eine Verletzung ihres Urheberrechts, da die Beiträge unautorisiert vervielfältigt wurden. » weiterlesen ...

 

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GEMA vs. Rapidshare - Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzungen

19.01.07» Der Online – Dienst Rapidshare ist ein sog. Sharehoster (Webspeicheranbieter). Nutzer können auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz kostenlos beliebige Inhalte ablegen und stellen diese dann wiederum zum kostenpflichtigen Download bereit. Die GEMA erwirkte nun vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung wegen Verstoßes gegen das Urheberrecht gegen die Datei-Tauschdienste Rapidshare.de und Rapidshare.com. Sie macht geltend, dass Rapidshare Musik-Dateien von Künstlern, Komponisten und Musikverlegern deren Rechte die GEMA vertritt, ohne eine entsprechende Lizenz eingeholt zu haben, anbietet. Dies betrifft beispielsweise Werke der Musikgruppen Tokio Hotel und Sportfreunde Stiller. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Kein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von Online - Datenbanken

13.01.07» Im vorliegenden Fall war der Beklagte Betreiber eines Forums für Hörgeschädigte. Die in Eigenregie betriebene Seite umfasste neben einer interaktiven Adressverwaltung auch eine Online – Termindatenbank, in der die Nutzer ihre Termine eintragen konnten. Dabei enthalten die eingestellten Beiträge immer einen Hinweis auf den jeweiligen Veranstalter und Urheber der Ankündigung. Der Beklagte verwaltet die Seite und kontrolliert diese dabei regelmäßig auf offensichtlich rechtswidrige oder sittenwidrige Inhalte. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Nutzung von Online-Stadtplänen ohne Lizenz verstößt gegen das Urheberrecht

30.11.06» Immer wieder werden Webseiten - Betreiber wegen der Nutzung von Anfahrtsplänen und Wegskizzen auf ihren Internetseiten abgemahnt und verklagt. Erneut hat nun ein deutsches Gericht die Rechtswidrigkeit der Nutzung von solchen Kartenausschnitten ohne vorherige Zustimmung des Rechteinhabers bestätigt. Schadensersatz wird auch dann fällig, wenn der Online-Stadtplan nur für kurze Zeit oder auf einer Webseite mit niedrigen Zugriffszahlen veröffentlicht wurde. » weiterlesen ...

 

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Privatkopie und Abmahnkosten im Urheberrecht – Anhörung im Bundestag

23.11.06» Durch den 1. Korb der Urheberrechtsnovelle wurde die Europäische Copyright Direktive in Deutschland bereits umgesetzt. Aktuell geht es darum, den sogenannten 2. Korb der Urheberrechtsnovelle in Gesetzesform zu gießen. Hierzu finden vor dem Rechtsausschuss des Bundestages zur Zeit die Anhörungen der Sachverständigen statt.Die inhaltlich wichtigsten Änderungsvorschläge betreffen neben urheberrechtlichen Fragen in Wissenschaft und Forschung, der Pauschalvergütung für Urheber im Hinblick auf DRM (Digital Rights Management) -geschützte Medien und der Einführung einer Bagatellklausel vor allem die Frage wie eine Regelung und Ausgestaltung der Privatkopie aussehen könnte. Zudem ging es um die Einführung einer Höchstgrenze für die Kosten von Abmahnungen. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

YouTube muss wegen Urheberrechtsverletzungen Nutzerdaten herausgegeben und 30.000 Videos löschen

25.10.06» Die Nutzer des größten Videoportals für selbstgedrehte Filme, Fernsehausschnitte und Musikvideos im Internet erfreut sich ungebrochener Beliebtheit. Getreu dem Untertitel “Broadcast yourself” kann jeder seine Homevideos oder Lieblingsclips einer breiten Masse zugänglich machen. Aus rechtlicher Sicht ist jedoch problematisch, dass beim Hochladen vieler Kurzvideos Urheberrechte verletzt werden, da in den allermeisten Fällen keine Genehmigung der Rechteinhaber etwa an verwendeten Film- oder Musikausschnitten eingeholt wurde. Dies wurde von den Rechteinhabern in der Vergangenheit meist geduldet. Nachdem YouTube im Oktober 2006 vom Suchmaschinenbetreiber Google gekauft und übernommen wurde, ist YouTube jedoch wieder in den Fokus der Urheber getreten. Diese versuchen nun mit viel Aufwand, diese Rechtsverletzungen zu unterbinden. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Gültigkeit der GPL durch deutsches Gericht bestätigt

04.10.06» Zahlreiche Programmierer stellen Ihre Software unter die Wirkung der GNU - General Public License (GPL).  In rechtlicher Hinsicht stellt sich seit Jahren die Frage, ob und in welchem Umfang diese Vereinbarungen insbesondere mit dem deutschen Urheberrecht vereinbar sind. Das Landgericht Frankfurt (Az.: 2-6 O 224/06) hat nun in einem Verfahren zu dieser Frage Stellung genommen. » weiterlesen ...

 

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unverschlüsseltes WLAN – Haftung für Tauschbörsen-Nutzung durch Dritte

20.09.06» Nahezu flächendeckend und mit steigender Tendenz sind WLAN - Netze in Deutschland verfügbar. Sie existieren als HotSpots oder Airports in Cafes, Restaurants, Bahnhöfen oder Flughäfen oder für den privaten Gebrauch in den eigenen vier Wänden. Viele Netzwerke sind verschlüsselt, um vor unbefugtem Gebrauch der Verbindung und Datenzugriff auf den eigenen Computer zu schützen. Jedoch gibt es auch unzählige Orte, wo WLANs unverschlüsselt zu empfangen sind. Sei es aus Gründen des Service für Kunden oder Gäste, aus politischen Motiven oder schlicht aus Unwissenheit oder mangelnder technischer Begabung. Äußerst problematisch ist hier die Frage, wer in einem offenen WLAN - Netz für Rechtsverletzungen haftet. » weiterlesen ...

 

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Anbieten von Umgehungssoftware für Kopierschutz ist Wettbewerbsverstoß

24.08.06» Das ehemalige kostenlose P2P-Netzwerk Napster bietet inzwischen die Möglichkeit eines kostenpflichtigen Musik – Downloads an. Nach Beendigung des Abonnement verhindert ein Mechanismus zum Schutz der digitalen Rechte der Urheber das weitere Anhören der auf den Computer geladenen Musikstücke. Seit Jahren umstritten ist dabei die Existenz und der Umgang mit der sog. “analogen Lücke”. Dahinter verbirgt sich die Frage, wie es rechtlich zu bewerten ist, wenn die legal erworbenen Musikstücke beim Anhören mittels einer speziellen Software (“Napster DirectCut”) aufgenommen (analoges Signal an der Soundkarte) und gleichzeitig wieder in digitale Musikdateien umgewandelt werden. Der große Vorteil für die Anwender war hierbei, dass das DRM - System (Digital Rights Management) herausgefiltert wurde und die erworbenen Audiodateien auch nach Ablauf des Vertrages angehört werden konnten. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Homepage-Betreiber haftet für Urheberrechtsverletzung bei Google - Bildersuche

Photos und Bilder im Internet genießen in der Regel urheberrechtlichen Schutz. Sie dürfen nicht ohne Genehmigung des Rechteinhabers auf der eigenen Webseite veröffentlicht werden. Liegt ein Verstoß vor, fordert der Urheber in den meisten Fällen den Webseiten-Betreiber auf, dieses Bild unverzüglich zu entfernen. Die technische Entfernung auf der eigenen Webseite genügt jedoch oftmals nicht, da Suchmaschinen wie Google oder Yahoo die Photos noch in ihrem Index gespeichert haben und anzeigen. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Reform des Urheberrechts – Bagatellregelung für Filesharing kurzfristig gestrichen

28.03.06» Der seit 2004 von Bundesjustizministerin Zypries geplante Gesetzesentwurf zum sogenannten 2.Korb der Urheberrechtsnovelle ist vom Kabinett verabschiedet worden. Somit tritt dieser 2007 in Kraft, ohne dass der Bundesrat nochmals zustimmen muss. Dies hatte in den letzten Tagen für große Aufregung gesorgt, da die geplante Rechtslage unklar ist und entscheidende Teile der Gesetzesnovelle kurzfristig noch verändert wurden. Diese Gesetzesänderung ist die Umsetzung einer europäischen Richtlinie in deutsches Recht. Kernpunkte sind die Neuregelung der rechtlichen Bewertung von Privatkopien, Filesharing in P2P-Netzwerken, Fragen des DRM (Digital Rights Management) und die Regelung von Auskunftsansprüchen. » weiterlesen ...

 

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Bagatellregelung für Filesharing? – kostenpflichtige Abmahnungen weiter möglich

27.02.06»   » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Internetprovider vorerst nicht zur Datenspeicherung verpflichtet

17.02.06» Im Sommer 2005 sind durch die Schweizer Firma Logistep über 20.000 automatisch erstellte Strafanzeigen wegen Urheberrechtsverletzungen bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe eingegangen. Hintergrund war die Verfolgung illegaler Downloads von PC-Spielen, Musikstücken und Videos in sogenannten P2P (Peer-to-Peer) –Foren. Logistep hatte nach eigenen Angaben eine spezielle Software entwickelt, durch die die IP-Adressen zum Zeitpunkt der Rechtsverletzungen festgehalten werden konnten. Um dieses Vorgehen zu optimieren, forderte Logistep in Hunderten eMails verschiedene Internetprovider (u.a. Versatel) auf, die Verbindungsdaten der User für die Rechtsverfolgung zur Verfügung zu stellen. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Hausdurchsuchungen bei mutmaßlichen Raubkopierern – welche Rolle spielt die GVU?

01.02.06» Das illegale Herunterladen von Musik, Spielfilmen und Software stellt für die Unternehmen aus den betroffenen Branchen ein großes Ärgernis dar. Vielfach werden Tauschbörsen als wesentlicher Grund für die Umsatzeinbußen der letzten Jahre betrachtet, der illegale Download hat sich inzwischen zu einem Massenphänomen entwickelt. Es fehlt vielen Nutzern die Einsicht dafür, dass auch für immaterielle Werte Geld gezahlt werden muss. Zudem sind viele Kunden nicht mehr bereit, die ihrer Ansicht nach oft überteuerten Produkte käuflich zu erwerben und stehen den massenhaften Abmahnungen von Tauschbörsennutzern eher mit Unverständnis gegenüber. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Software zu Hause entwickelt – Arbeitgeber ist Urheber

08.12.05» Immer mehr berufliche Tätigkeiten werden von zu Hause aus verrichtet. Dies dient der Flexibilität und Zeitersparnis für Unternehmen und Arbeitnehmer. Die Frage, wer der Urheber einer zu Hause (“Home Office”) erstellten Software ist, hatte das OLG Köln (Urt. v. 25.02.2005 - Az.: 6 U 132/04) zu entscheiden. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Tausende Strafanzeigen gegen Tauschbörsen-Nutzer

21.09.05» Erneut drohen im Streit um die Nutzung von Tauschbörsen im Internet über p2p(peer-to-peer)-Netzwerke unzählige Strafanzeigen und Abmahnungen. Da insbesondere das Anbieten urheberrechtlich geschützter Werke ohne Vereinbarung mit den Urhebern oder Rechteverwertern rechtswidrig ist, tobt auf diesem Felde seit Jahren eine verbitterte juristische Auseinandersetzung zwischen den Rechteverwertern (Musikindustrie, Spielehersteller oder Filmindustrie) und den Tauschbörsennutzern. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Keine Urheberrechtsverletzung durch Copy&Paste

15.08.05» Die Vorschriften des Urheberrechtes sind auch auf Werke und Inhalte im Internet anwendbar. Dies führt jedoch oftmals zu schwierigen Auseinandersetzungen über die Frage, inwieweit diese Darstellungen aufgrund ihres Quellcodes oder der zugrundeliegenden Programme durch das Wettbewerbsrecht oder die Vorschriften des Urheberrechtes geschützt sind. Wann dies der Fall ist hatte nun das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 22.03.2005, Az.: 11 U 64/2004) zu entscheiden. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Abmahnwelle trifft Betreiber von Songtext-Seiten

13.04.05» Eine neue Abmahnwelle traf in den letzten Wochen eine Vielzahl von Betreibern, die auf Ihren Seiten Songtexte von Liedern veröffentlicht haben. Teilweise werden diese Seiten gewerblich betrieben, vielfach geschieht dies aber auch, ohne dass hiermit große Einnahmen für die Betreiber verbunden sind. Ein großer Teil der Seitenbetreiber betrachtet dies eher als Hobby. » weiterlesen ...

 

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