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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News Urheberrecht
Urheberrecht
Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.
Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.
Urheberrecht
Facebook vs. StudiVZ: Gericht weist Klage ab
28.06.09» Neben Gerichtsverfahren in den USA hatte Facebook auch in Deutschland gegen StudiVZ geklagt. Facebook hatte StudiVZ zahlreiche Verletzungen des Urheberrechts vorgeworfen. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Wikipedia: Inhalte künftig unter zwei Lizenzmodellen
22.05.09» Die Autoren der Online-Enzyklopädie Wikipedia haben in einer Abstimmung entschieden, die Inhalte der Wiki-Plattformen künftig doppelt zu lizenzieren. Diese sollen dann sowohl der bisher verwendeten GFDL (GNU free documentation license) als auch der Creative Commons-Lizenz „attribution share alike“ unterliegen. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Widerspruch: Streit um Hartplatzhelden geht in die Verlängerung
08.05.09» Der Streit um die Hartplatzhelden geht in die Verlängerung. Die Betreiber des Videoportals haben Widerspruch gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart eingelegt. Das Gericht hatte dem Württembergischen Fußballverbands (WFV) Recht gegeben. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Facebook verklagt StudiVZ nun auch in Deutschland
03.05.09» Zwischen den Social-Communities Facebook und StudiVZ gibt es seit einiger Zeit juristische und außerjuristische Auseinandersetzungen. Hintergrund ist der Vorwurf von Facebook, die deutsche Plattform hätte zu massiv beim amerikanischen Vorbild abgekupfert. » weiterlesen ...
Urheberrecht
BGH: Online-Videorekorder verstoßen gegen das Urheberrecht
29.04.09» Im Streit um die Zulässigkeit von internetbasierten Videorecordern hat nun der Bundesgerichtshof ein Machtwort gesprochen. Nach Ansicht der Karlsruher Richter verletze ein solcher Dienst die urheberrechtlichen Leistungsschutzrechte der Fernsehsender und sei damit "in der Regel unzulässig", heißt es in einer Pressemittelung des Gerichts. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Pirate-Bay-Prozess: Berufung und Befangenheitsvorwürfe gegen den Richter
26.04.09» Die Betreiber des Torrent-Netzwerks Pirate Bay haben angekündigt, Berufung gegen das vor zwei Wochen ergangene Urteil einzulegen. Die vier Männer wurden in Schweden wegen Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen zu Haftstrafen von jeweils einem Jahr sowie zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 2,75 Millionen Euro verurteilt. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Wikipedia: Community stimmt über Lizenzwechsel ab
23.04.09» Seit dem 12. April lässt Wikipedia seine aktiven Nutzer über einen Lizenzwechsel abstimmen. Damit stellt Wikipedia die Weichen für eine künftige Lizenzierung seiner Inhalte unter der Creative-Commons-Lizenz CC-BY-SA. Hinter dem kryptischen Namen versteckt sich Attribution-Share Alike 3.0, durch den Wechsel soll die Weiternutzung von Wiki-Inhalten in Zukunft erleichtert werden. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Nutzer von STRATO-Homepage-Templates durch Getty Images abgemahnt
21.04.09» Etliche Nutzer von STRATO Homepage-Vorlagen wurden durch die Bildagentur Getty Images abgemahnt – Grund: scheinbar unberechtigt verwendete Bilder in den Templates von STRATO. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Deutsche Presseagentur: digitale Nachverfolgung von Inhalten im Netz
14.04.09» Zu Zeiten des Internet wird es immer wichtiger, feststellen zu können, wer das eigene geistige Eigentum im Internet verwendet, um so gegebenenfalls entsprechende rechtliche Schritte bei einer unautorisierten Verwendung einleiten zu können. Gerade bei Journalisten und Online-Magazinen ist dies dringend erforderlich – sie verdienen ihren Lebensunterhalt mit den Berichten, die häufig im Internet mit Copy & Paste auf fremde Seiten kopiert werden. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Associated Press kündigt schärferes Vorgehen gegen unlizensierte Inhalte im Netz an
09.04.09» Die Lage auf dem Zeitungsmarkt ist angespannt und das nicht erst seit Beginn der Finanzkrise. Schuld ist – zumindest für die Verlage und Agenturen – vor allem das Internet. Blogs und Newsaggregatoren machen den traditionellen Blättern Konkurrenz und auch die Werbekundschaft hat seit langem die schier endlosen Marketingmöglichkeiten des Internets für sich entdeckt. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Werbung mit Promifotos: 30.000 EUR Schadensersatz für Ex-Nationaltorwart Lehmann
08.04.09» Gerade in wirtschaftlich schwächeren Zeiten sind Unternehmen bemüht, potentielle Kunden auf ihre Angebote aufmerksam zu machen – Werbung mit Fotos von Prominenten sind an dieser Stelle ein beliebtes Mittel, um die Aufmerksamkeit der potentiellen Kunden auf die eigenen Produkte zu lenken. Dass die Verwendung eines unautorisiert verwendeten Fotos eines Prominenten zur eigenen Produktwerbung für das werbende Unternehmen durchaus teuer werden kann, zeigt das Urteil des Landgericht Frankfurt / Main vom 12.03.2009 (Az. 2-3 O 363/08) » weiterlesen ...
Urheberrecht
Internetsperre bei Urheberrechtsverstößen: Frankreichs Parlament stimmt zu
05.04.09» Das Französische Parlament hat in der vergangenen Woche einem umstrittenen Gesetzesentwurf zugestimmt. Bei wiederholten Urheberrechtsverstößen im Internet droht französischen Nutzern danach die Abschaltung ihres Internetzugangs. Insbesondere bei wiederholter illegaler Nutzung von Tauschbörsen soll zunächst per E-Mail, dann per Brief gewarnt werden. Werden Nutzer danach von der Kontrollbehörde HADOPI erneut bei der illegalen Nutzung von Tauschbörsen erwischt, droht eine zweimonatige Sperre des Netzzugangs. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Youtube sperrt Videos mit GEMA-Musik
02.04.09» Portale wie YouTube sind zum Anhören von Musikstücken in letzter Zeit immer beliebter geworden – schließlich musste die CD des Interpreten nicht gekauft werden, sondern die Songs konnten sich ohne Gebühr kostenlos über die Video-Plattform angehört werden. Im Gegenzug hierzu zahlt YouTube zur Einbindung der Musikstücke auf ihren Seiten eine gewisse Gebühr an die Musikverwertungsgesellschaft GEMA – ebendiese Lizenzvereinbarung ist es nun, die YouTube nun Probleme bereitet. » weiterlesen ...
Urheberrecht
AG Frankfurt: kein fliegender Gerichtsstand bei Abmahnung wegen Ed-Hardy-Fälschung
19.03.09» Begeht jemand eine Urheberrechtsverletzungen im Internet, so kann er nicht vor jedem beliebigen Gericht in Deutschland verklagt werden. Es ist eine sachliche Nähe zwischen der Verletzungshandlung und dem angerufenen Gericht erforderlich. Der Sitz des Rechtsanwalts des Klägers ist dafür nicht ausreichend. Dies entschied das Amtsgericht Frankfurt am Main entgegen der herrschenden Rechtsprechung in seinem Urteil vom 13.02.2009 (Az.: 32 C 2323/08). » weiterlesen ...
Urheberrecht
EU-Parlamant: Keine Netzsperre bei Urheberrechtsverstößen
11.03.09» Das EU-Parlament hat den Vorschlag abgelehnt, dass Internetnutzern der Anschluss gesperrt werden soll, wenn diese mehrfach gegen das Urheberrecht im Internet verstoßen. Damit ist der Entwurf des EU-Parlamentariers Manuel Medina Ortega zur Neuregelung des Urheberrechts abgelehnt. Dieser Entwurf enthielt unter anderen die Filterung von Inhalten und Netzsperren für Nutzer bei Urheberrechtsverletzungen, z.B. bei Tauschbörsen. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Betreiber eines eDonkey-Servers haftet erst ab Kenntnis für fremde Urheberrechtsverletzungen
07.03.09» Der Betreiber eines eDonkey-Servers haftet erst dann als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten von Musikstücken innerhalb eines Peer2Peer-Netzwerkes, wenn er Kenntnis davon hat. Er muss die Urheberrechtsverletzung jedoch sofort nach seiner Kenntnis beseitigen und sicherstellen, dass diese Verstöße nicht mehr vorkommen. Dazu ist der Einbau eines Wortfilters die geeignete Maßnahme. Dies entschied das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 12.09.2008 (Az.: 12 O 621/07). » weiterlesen ...
Urheberrecht
BGH: Pop-Songs als Handyklingelton nur mit Zustimmung des Urhebers?
04.03.09» Ob man sie nun mag oder nicht sei dahin gestellt, aber jeder kennt sie: Klingeltöne für das Handy. Besonders beliebt sind hierbei die aktuellen Hits aus den Charts. Das dachte sich auch ein Schweizer Klingeltonanbieter, als dieser den Song „Rock My Life“ von Jeanette Biedermann zum herunterladen anbot. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Ab sofort Werbung in Google News?
27.02.09» Viele Deutsche nutzen den Nachrichtendienst „Google News“, der mithilfe eines Crawlers die Newsmeldungen großer Zeitungen, Webseiten und Agenturen ausliest und dem Nutzer die interessantesten Inhalte zusammenstellt – eine gute Sache. Es stellte sich bislang nur die Frage, inwieweit Google mit diesem Service Geld verdienen konnte. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Pirate Bay: Industrie zieht Betreiber vor schwedisches Gericht
20.02.09» Die Betreiber des wohl größten und bekanntesten BitTorrent-Trackers der Welt "The Pirate Bay" stehen in Schweden vor Gericht. Die Anklage fordert 115 Millionen Kronen -- etwa 10,5 Millionen Euro -- Schadensersatz von den vier jungen Männern. Die Industrie will mit dem Prozess ein Signal gegen organisiertes Filesharing setzen. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Facebook-AGB: Proteste gegen endlose Speicherung von Nutzerdaten und Nutzerinhalten
19.02.09» Facebook wollte in der vergangenen Woche eine AGB-Änderung einführen, die es in sich hatte: Das Unternehmen von Mark Zuckerberg wollte sich das Recht zusichern lassen, die Daten der Nutzer endlos zu speichern und die von den Nutzern produzierten Inhalte auf unbestimmte Zeit, also auch nach dem Austritt aus der Community, zu verwerten. Facebook hätte so theoretisch auf alle Zeiten die Filme, Bilder und Texte der Nutzer kommerziell verwerten können. » weiterlesen ...
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