Urheberrecht

Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.

Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.

Urheberrecht

Wikipedia: Community stimmt über Lizenzwechsel ab

23.04.09» Seit dem 12. April lässt Wikipedia seine aktiven Nutzer über einen Lizenzwechsel abstimmen. Damit stellt Wikipedia die Weichen für eine künftige Lizenzierung seiner Inhalte unter der Creative-Commons-Lizenz CC-BY-SA. Hinter dem kryptischen Namen versteckt sich Attribution-Share Alike 3.0, durch den Wechsel soll die Weiternutzung von Wiki-Inhalten in Zukunft erleichtert werden. » weiterlesen ...

 

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Nutzer von STRATO-Homepage-Templates durch Getty Images abgemahnt

21.04.09» Etliche Nutzer von STRATO Homepage-Vorlagen wurden durch die Bildagentur Getty Images abgemahnt – Grund: scheinbar unberechtigt verwendete Bilder in den Templates von STRATO. » weiterlesen ...

 

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Deutsche Presseagentur: digitale Nachverfolgung von Inhalten im Netz

14.04.09» Zu Zeiten des Internet wird es immer wichtiger, feststellen zu können, wer das eigene geistige Eigentum im Internet verwendet, um so gegebenenfalls entsprechende rechtliche Schritte bei einer unautorisierten Verwendung  einleiten zu können. Gerade bei Journalisten und Online-Magazinen ist dies dringend erforderlich – sie verdienen ihren Lebensunterhalt mit den Berichten, die häufig im Internet mit Copy & Paste auf fremde Seiten kopiert werden. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Associated Press kündigt schärferes Vorgehen gegen unlizensierte Inhalte im Netz an

09.04.09» Die Lage auf dem Zeitungsmarkt ist angespannt und das nicht erst seit Beginn der Finanzkrise. Schuld ist – zumindest für die Verlage und Agenturen – vor allem das Internet. Blogs und Newsaggregatoren machen den traditionellen Blättern Konkurrenz und auch die Werbekundschaft hat seit langem die schier endlosen Marketingmöglichkeiten des Internets für sich entdeckt. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Werbung mit Promifotos: 30.000 EUR Schadensersatz für Ex-Nationaltorwart Lehmann

08.04.09» Gerade in wirtschaftlich schwächeren Zeiten sind Unternehmen bemüht, potentielle Kunden auf ihre Angebote aufmerksam zu machen – Werbung mit Fotos von Prominenten sind an dieser Stelle ein beliebtes Mittel, um die Aufmerksamkeit der potentiellen Kunden auf die eigenen Produkte zu lenken. Dass die Verwendung eines unautorisiert  verwendeten Fotos eines Prominenten zur eigenen Produktwerbung für das werbende Unternehmen durchaus teuer werden kann, zeigt das Urteil des Landgericht Frankfurt / Main vom 12.03.2009 (Az. 2-3 O 363/08) » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Internetsperre bei Urheberrechtsverstößen: Frankreichs Parlament stimmt zu

05.04.09» Das Französische Parlament hat in der vergangenen Woche einem umstrittenen Gesetzesentwurf zugestimmt. Bei wiederholten Urheberrechtsverstößen im Internet droht französischen Nutzern danach die Abschaltung ihres Internetzugangs. Insbesondere bei wiederholter illegaler Nutzung von Tauschbörsen soll zunächst per E-Mail, dann per Brief gewarnt werden. Werden Nutzer danach von der Kontrollbehörde HADOPI erneut bei der illegalen Nutzung von Tauschbörsen erwischt, droht eine zweimonatige Sperre des Netzzugangs. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Youtube sperrt Videos mit GEMA-Musik

02.04.09» Portale wie YouTube sind zum Anhören von Musikstücken in letzter Zeit immer beliebter geworden – schließlich musste die CD des Interpreten nicht gekauft werden, sondern die Songs konnten sich ohne Gebühr kostenlos über die Video-Plattform angehört werden. Im Gegenzug hierzu zahlt YouTube zur Einbindung der Musikstücke auf ihren Seiten eine gewisse Gebühr an die Musikverwertungsgesellschaft GEMA – ebendiese Lizenzvereinbarung ist es nun, die YouTube nun Probleme bereitet. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

AG Frankfurt: kein fliegender Gerichtsstand bei Abmahnung wegen Ed-Hardy-Fälschung

19.03.09» Begeht jemand eine Urheberrechtsverletzungen im Internet, so kann er nicht vor jedem beliebigen Gericht in Deutschland verklagt werden. Es ist eine sachliche Nähe zwischen der Verletzungshandlung und dem angerufenen Gericht erforderlich. Der Sitz des Rechtsanwalts des Klägers ist dafür nicht ausreichend. Dies entschied das Amtsgericht Frankfurt am Main entgegen der herrschenden Rechtsprechung in seinem Urteil vom 13.02.2009 (Az.: 32 C 2323/08). » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

EU-Parlamant: Keine Netzsperre bei Urheberrechtsverstößen

11.03.09» Das EU-Parlament hat den Vorschlag abgelehnt, dass Internetnutzern der Anschluss gesperrt werden soll, wenn diese mehrfach gegen das Urheberrecht im Internet verstoßen. Damit ist der Entwurf des EU-Parlamentariers Manuel Medina Ortega zur Neuregelung des Urheberrechts abgelehnt. Dieser Entwurf enthielt unter anderen die Filterung von Inhalten und Netzsperren für Nutzer bei Urheberrechtsverletzungen, z.B. bei Tauschbörsen. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Betreiber eines eDonkey-Servers haftet erst ab Kenntnis für fremde Urheberrechtsverletzungen

07.03.09» Der Betreiber eines eDonkey-Servers haftet erst dann als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten von Musikstücken innerhalb eines Peer2Peer-Netzwerkes, wenn er Kenntnis davon hat. Er muss die Urheberrechtsverletzung jedoch sofort nach seiner Kenntnis beseitigen und sicherstellen, dass diese Verstöße nicht mehr vorkommen. Dazu ist der Einbau eines Wortfilters die geeignete Maßnahme. Dies entschied das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 12.09.2008 (Az.: 12 O 621/07). » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

BGH: Pop-Songs als Handyklingelton nur mit Zustimmung des Urhebers?

04.03.09» Ob man sie nun mag oder nicht sei dahin gestellt, aber jeder kennt sie: Klingeltöne für das Handy. Besonders beliebt sind hierbei die aktuellen Hits aus den Charts. Das dachte sich auch ein Schweizer Klingeltonanbieter, als dieser den Song „Rock My Life“ von Jeanette Biedermann zum herunterladen anbot. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Ab sofort Werbung in Google News?

27.02.09» Viele Deutsche nutzen den Nachrichtendienst „Google News“, der mithilfe eines Crawlers die Newsmeldungen großer Zeitungen, Webseiten und Agenturen ausliest und dem Nutzer die interessantesten Inhalte zusammenstellt – eine gute Sache. Es stellte sich bislang nur die Frage, inwieweit Google mit diesem Service Geld verdienen konnte. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Pirate Bay: Industrie zieht Betreiber vor schwedisches Gericht

20.02.09» Die Betreiber des wohl größten und bekanntesten BitTorrent-Trackers der Welt "The Pirate Bay" stehen in Schweden vor Gericht. Die Anklage fordert 115 Millionen Kronen -- etwa 10,5 Millionen Euro -- Schadensersatz von den vier jungen Männern. Die Industrie will mit dem Prozess ein Signal gegen organisiertes Filesharing setzen. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Facebook-AGB: Proteste gegen endlose Speicherung von Nutzerdaten und Nutzerinhalten

19.02.09» Facebook wollte in der vergangenen Woche eine AGB-Änderung einführen, die es in sich hatte: Das Unternehmen von Mark Zuckerberg wollte sich das Recht zusichern lassen, die Daten der Nutzer endlos zu speichern und die von den Nutzern produzierten Inhalte auf unbestimmte Zeit, also auch nach dem Austritt aus der Community, zu verwerten. Facebook hätte so theoretisch auf alle Zeiten die Filme, Bilder und Texte der Nutzer kommerziell verwerten können. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

OLG Hamm: Persönlichkeitsverletzung bei SAT1-Doku „Toto & Harry“

07.02.09» Woche für Woche werden die aktuellen Erlebnisse der beiden Polizeibeamten „Toto“ und „Harry“ auf SAT1 gesendet, um den Zuschauern einen Einblick in die tägliche Polizeiarbeit des Duos zu ermöglichen. Was passiert aber, wenn ein Beteiligter eines Unfalls den Filmaufnahmen nicht zustimmt? Hierüber hatte im November letzten Jahres das Oberlandesgericht Hamm mit seinem Beschluss vom 19.11.2008 (Az. 11 U 207/07) zu entscheiden. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Haftung einer Internet-Plattform für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer

05.02.09» Das Landgericht Köln sorgt womöglich für neue Bauchschmerzen bei Betreibern von Foren und Internet-Plattformen. Kern der Entscheidung (Beschluss vom 09.04.2008 Az: 28 O 690/07) ist dabei ein mittlerweile häufiger Passus in den AGB vieler Betreiber: Die Einräumung von uneingeschränkten Nutzungsrechten. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Keine Internetsperre für Filesharer in Deutschland

31.01.09» Aus Frankreich stammt die Idee, Internetnutzern, die - etwa in Tauschbörsen – gegen Urheberrechte verstoßen, den Internetzugang zu kappen. Der französische Senat hatte Ende 2008 einer entsprechenden Regelung zugestimmt, ob auch das französische Abgeordnetenhaus zustimmt, ist unklar. Das so genannte „3 Strikes"-Modell sieht ein mehrstufiges Sanktionssystem vor, dass den Rechtsverletzer zunächst verwarnt. Bei erneutem Verstoß wird dann der Internetzugang vom Provider für einen Monat oder für ein Jahr gesperrt. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

OLG Köln: Unterlassungsanspruch nur bei wesentlicher Übernahme von Datenbanken

21.01.09» Keine Frage, Bewertungsportale auf denen Verbraucher gekaufte Produkte oder in Anspruch genommene Dienstleistungen bewerten können, sind beliebt. Schnell ein paar Klicks und man kann andere Nutzer vor einem Fehlkauf warnen. Was aber, wenn der Betreiber eines konkurrierenden Portals einfach Bewertungsdaten kopiert und in sein eigenes Angebot einfügt? » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Tauschbörsen: Örtliche Zuständigkeit bei zivilrechtlichem Auskunftsanspruch

14.01.09» Der seit dem letzten Jahr gesetzlich geregelte zivilrechtliche Auskunftsanspruch im Urheberrecht hat bereits zahlreiche Gerichte beschäftigt. Ging es dabei vornehmlich um die Auslegung des "gewerblichen Ausmaßes", so hatte nun das OLG Düsseldorf die Frage nach der örtlichen Zuständigkeit bei einem Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG zu klären. Hiernach ist jeweils das Landgericht zuständig, in dessen Bezirk der zur Auskunft Verpflichtete seinen Wohnsitz, seinen Sitz oder seine Niederlassung habe. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Keine Haftung von Buchhändlern bei Urheberrechtsverletzungen

12.01.09» Das Urheberrecht ist ein hohes Gut in Deutschland, das sich wirtschaftlich sehr effektiv nutzen lässt. Aus diesem Grund gibt es immer wieder Streitigkeiten um die Frage, wer bei Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Im vorliegenden Fall hatte das Landgericht Berlin darüber zu entscheiden, ob ein Buchhändlern im Rahmen der Mitstörerhaftung für von ihm zum Verkauf angebotenen Bücher haftet. » weiterlesen ...

 

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