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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News Urheberrecht
Urheberrecht
Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.
Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.
Urheberrecht
Haftung einer Internet-Plattform für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer
05.02.09» Das Landgericht Köln sorgt womöglich für neue Bauchschmerzen bei Betreibern von Foren und Internet-Plattformen. Kern der Entscheidung (Beschluss vom 09.04.2008 Az: 28 O 690/07) ist dabei ein mittlerweile häufiger Passus in den AGB vieler Betreiber: Die Einräumung von uneingeschränkten Nutzungsrechten. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Keine Internetsperre für Filesharer in Deutschland
31.01.09» Aus Frankreich stammt die Idee, Internetnutzern, die - etwa in Tauschbörsen – gegen Urheberrechte verstoßen, den Internetzugang zu kappen. Der französische Senat hatte Ende 2008 einer entsprechenden Regelung zugestimmt, ob auch das französische Abgeordnetenhaus zustimmt, ist unklar. Das so genannte „3 Strikes"-Modell sieht ein mehrstufiges Sanktionssystem vor, dass den Rechtsverletzer zunächst verwarnt. Bei erneutem Verstoß wird dann der Internetzugang vom Provider für einen Monat oder für ein Jahr gesperrt. » weiterlesen ...
Urheberrecht
OLG Köln: Unterlassungsanspruch nur bei wesentlicher Übernahme von Datenbanken
21.01.09» Keine Frage, Bewertungsportale auf denen Verbraucher gekaufte Produkte oder in Anspruch genommene Dienstleistungen bewerten können, sind beliebt. Schnell ein paar Klicks und man kann andere Nutzer vor einem Fehlkauf warnen. Was aber, wenn der Betreiber eines konkurrierenden Portals einfach Bewertungsdaten kopiert und in sein eigenes Angebot einfügt? » weiterlesen ...
Urheberrecht
Tauschbörsen: Örtliche Zuständigkeit bei zivilrechtlichem Auskunftsanspruch
14.01.09» Der seit dem letzten Jahr gesetzlich geregelte zivilrechtliche Auskunftsanspruch im Urheberrecht hat bereits zahlreiche Gerichte beschäftigt. Ging es dabei vornehmlich um die Auslegung des "gewerblichen Ausmaßes", so hatte nun das OLG Düsseldorf die Frage nach der örtlichen Zuständigkeit bei einem Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG zu klären. Hiernach ist jeweils das Landgericht zuständig, in dessen Bezirk der zur Auskunft Verpflichtete seinen Wohnsitz, seinen Sitz oder seine Niederlassung habe. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Keine Haftung von Buchhändlern bei Urheberrechtsverletzungen
12.01.09» Das Urheberrecht ist ein hohes Gut in Deutschland, das sich wirtschaftlich sehr effektiv nutzen lässt. Aus diesem Grund gibt es immer wieder Streitigkeiten um die Frage, wer bei Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Im vorliegenden Fall hatte das Landgericht Berlin darüber zu entscheiden, ob ein Buchhändlern im Rahmen der Mitstörerhaftung für von ihm zum Verkauf angebotenen Bücher haftet. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Apple iTunes und Musicload: Musik ohne Kopierschutz
08.01.09» Apple hat auf der Macworld Expo verkündet, Musik der großen Plattenfirmen EMI, SonyBMG, Warner und Universal künftig ohne Kopierschutz und weitere Beschränkungen anzubieten. Die Titel sollen nun auch auf anderen Playern und nicht nur auf Apples iPod und iPhone laufen. Zudem kann man die Stücke nun beliebig oft anhören und kopieren. Das Brennen als Audio-File und anschließendes rippen ohne Kopierschutz ist damit Vergangenheit. Die Freischaltung von bisher geschützten Songs soll gegen eine „Aktualisierungsgebühr“ von 30 Cent möglich sein. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Zypries: "Aktive Fortentwicklung von geistigen Eigentumsrechten" in 2009
06.01.09» Auch 2009 ist das geistige Eigentum eine Baustelle im Justizministerium. Das von der Europäischen Union ausgerufene "Jahr der Kreativität und Innovation" möchte Bundesjustizministerin Zypries nutzen, um die geistigen Eigentumsrechte in Deutschland, Europa und international aktiv fortzuentwickeln. » weiterlesen ...
Urheberrecht
W-LAN und Filesharing: Haftung für fremde Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen
05.01.09» Die Frage, ob bei Abmahnungen der Musikindustrie der Anschlussinhaber eines Internetzugangs auch dann haftet, wenn er selbst keine Tauschbörsen genutzt hat, war bereits Gegenstand zahlreicher Gerichtsentscheidungen. Eine einheitliche Linie der Gerichte ist aber weiterhin nicht zu erkennen. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Filesharing: Abmahner muss Versand der Abmahnung beweisen
05.12.08» Schätzungsweise 200.000 Filesharing-Abmahnungen gab es im vergangenen Jahr alleine in Deutschland. Eine erhebliche Summe, bei der es durchaus auch zu Fehlern kommen kann. Doch was tun wenn man eine Zahlungsaufforderung eines Inkassobüros erhält, das sich auf eine vorangegangene Abmahnung einer Kanzlei beruft, die man aber nie erhalten hat? » weiterlesen ...
Urheberrecht
Bushido: Jetzt selbst Ärger wegen Urheberrechtsverletzungen?
03.12.08» Wie kürzlich bekannt wurde, muss sich Bushido wohl ab Januar 2009 vor dem Landgericht Hamburg wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen verantworten. Das Kuriose an der Meldung ist, dass mit Bushido ein Künstler wegen der angeblichen Verletzung von Urheberrechten vor Gericht stehen würde, der in der Vergangenheit selbst massiv mit Abmahnungen auf das Filesharing seiner Musikwerke reagiert hat. » weiterlesen ...
Urheberrecht
BGH: Tonträger-Sampling verstößt gegen das Urheberrecht
30.11.08» Kreative werden bei der Produktion neuer Songs in Zukunft verstärkt auf mögliche Urheberrechte Dritter achten müssen. So entschied der BGH vergangene Woche, dass bereits derjenige die Rechte eines Tonträgerherstellers verletzt, der einen fremden Tonträger schon kleinste Tonfetzen entnimmt. (Az. I ZR 112/06 - Metall auf Metall) » weiterlesen ...
Urheberrecht
Youtube zeigt Spielfilme und Serien in voller Länge
14.11.08» Endlich ist es soweit, Youtube wird nun offiziell und damit völlig legal, Spielfilme und Serien in voller Länge anbieten. Dafür kooperiert das Videoportal mit dem traditionsreichen Filmstudio Metro-Goldwyn-Meyer (MGM-Studios) und beteiligt dieses im Gegenzug an den Werbeeinnahmen. Damit ist MGM das erste große Studio aus Hollywood, das seine Produktionen in voller Länge auf Youtube anbieten wird. » weiterlesen ...
Urheberrecht
MySpace: Wie man auch mit Raubkopien Geld macht
06.11.08» Mit einer bizarren wie genialen Idee versucht das Onlinenetzwerk MySpace aus einem Problem nun Geld zu machen. Statt wie bisher urheberrechtlich geschützte Videos, die Nutzer ähnlich wie bei Youtube hochladen und in ihre Profile einbinden können, zu löschen, will die Tochterfirma des Medienriesen „News Corporation“ in diese nun Werbung einfügen. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Google darf Thumbnails von Bildern nicht ungefragt veröffentlichen
21.10.08» Wer spontan ein Bild zu einem bestimmten Thema sucht, für den ist häufig die „Google Bildersuche“ die erste Anlaufstelle – schließlich findet der Nutzer bei dem Dienst von Google so genannte Thumbnails (kleine Bildvorschauen) von den gespiderten Bildern und kann so viel einfacher für ihn passende Bilder auswählen.Das Landgericht Hamburg hatte nun mit seinem Urteil vom 14.10.2008 (Az. 308 O 42/06) darüber zu entscheiden, ob es sich bei dem Veröffentlichen der Thumbnails um eine Urheberrechtsverletzung seitens Google handelt. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Wahrsager und Kartenleger: irreführende Werbung im Netz
08.10.08» Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Darstellung handelsüblicher Spielkarten mit einem unrichtigen Copyright-Hinweis einer Kartenlegerin auf einer Internetseite irreführend ist. Bei einem Durchschnittsverbraucher, der an Kartenlegen und Wahrsagen glaube, könne der irreführende Eindruck entstehen, dass die Kartenlegerin gegenüber anderen Kartenlegerinnen besondere "Macht über die Karten" ausübe. » weiterlesen ...
Urheberrecht
BGH zur urheberrechtlichen Gerätevergütung für Computer
05.10.08» Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hatte nach der bis Ende 2007 geltenden und im zu entscheidenden Fall noch zugrunde zu legenden Rechtslage einen Vergütungsanspruch gegen den Hersteller, den Importeur und den Händler von Geräten, wenn diese Geräte dazu bestimmt sind, ein derartiges Werk "durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung" zu vervielfältigen (§ 54a Abs. 1 Satz 1 UrhG a.F.). Dieser Vergütungsanspruch soll dem Urheber einen Ausgleich dafür verschaffen, dass Vervielfältigungen seines Werkes zum eigenen Gebrauch unter bestimmten Voraussetzungen – ohne seine Zustimmung und ohne eine Vergütung – zulässig sind. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Neues Urheberrecht - Auskunftsanspruch bei Tauschbörsen
01.10.08» Wie schon zu erwarten war, überschlagen sich nun die Urteile zum neuen urheberrechtlichen Auskunftsanspruch. Nach den Urteilen des LG Frankenthal (Az.: 6 O 325/08), wir berichteten (http://www.e-recht24.de/news/urheberrecht/990.html), sowie dem Landgericht Köln (Az.: 28 AR 4/08), urteilten nun zwei weitere Landgerichte darüber, ab wann ein „gewerbliches Ausmaß“ beim Filesharing anzunehmen sei. » weiterlesen ...
Urheberrecht
LG Frankenthal: Auskunftsanspruch erst ab 3.000 Musikstücken oder 200 Filmen
26.09.08» Seit September 2008 gilt der neue Auskunftsanspruch der Urheber gegenüber Providern nach § 101 UrhG. Wie wir schon in unserem Topthema berichtet hatten, ermöglicht dieser bereits die Herausgabe der IP-Adresse auf zivilrechtlichem Wege, statt über eine Strafanzeige. Doch stellt die Bewertung des hierfür notwendigen „gewerblichen Ausmaßes“ ein Problem dar. Wo liegt beim Filesharing nun die Schwelle? Bei einer Datei oder erst bei zweihundert? Das überließ der Gesetzgeber den Gerichten. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Tagung: Kreative Arbeit und Urheberrecht
17.09.08» Vom 26-28.09.08 findet in Dortmund eine Tagung zum Thema Digitalisierung, Arbeitsverhältnisse und Urheberrecht statt. Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob das Urheberrecht in einer digital geprägten Welt, Künstlern, Filmemachern, Musikern oder Journalisten überhaupt noch ein ausreichendes Einkommen bescheren kann. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Harry Potter Lexikon verletzt Urheberrechte
11.09.08» Harry-Potter-Erfinderin Joanne K. Rowling gewinnt im Streit um die Veröffentlichung eines Potter-Lexikons. Ein solches wollte nämlich der Betreiber der Webseite „The Harry Potter Lexikon“, Vander Ark, zusammen mit dem US-Verlag RDR Books herausbringen. Darin sah die Potter-Schöpferin jedoch eine Verletzung ihrer Urheberrechte und hatte vor gut vier Monaten Klage eingereicht. Nun urteilten die Richter zu ihren Gunsten. Rund 6750 Dollar muss der Verlag an Rowling und Mitkläger Warner Bros nun zahlen. Vergleichsweise wenig, betrachtet man sich die Anschuldigungen der Autorin. Von Stress und seelischer Pein war die Rede, auch würde ein Lexikon ihr Werk entweihen, es hindere sie gar am Schreiben. Harte Worte, war Rowling doch einst begeistert von dem Fanprojekt. „Eine großartige Webseite“, lobte sie und gab zu, gelegentlich selbst in das Online-Lexikon zu schauen. Doch ein gedrucktes Lexikon ging ihr scheinbar zu weit. Zumal Rowling angeblich selbst ein Lexikon zur Potter-Welt plant. » weiterlesen ...
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