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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News Urheberrecht
Urheberrecht
Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.
Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.
Urheberrecht
Rapidshare: Logfiles und Verbindungsdaten für die Musikindustrie?
27.02.08» Der Kampf gegen illegale Downloads hat nun endgültig die Filehoster wie Rapidshare und Co. erreicht. Eigentlich war es nur noch eine Frage der Zeit, bis die Musikindustrie Logdateien und Verbindungsdaten fordern würde. Begonnen hat damit nun das Hamburger Unternehmen ProMedia, welches im Auftrag der Industrie nach Urheberrechtsverletzungen im Internet fahndet. Aber nicht genug, auch auf Daten aus der Vorratsdatenspeicherung würde man gerne zurückgreifen, um effektiv gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vorgehen zu können. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Schutz bei Filesharing - Keine Herausgabe von Nutzerdaten
04.02.08» Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Verfahren zwischen der spanischen Musikindustrie und der spanischen Telefonica (Az.: C-275/06A) entschieden, dass das Telekomunternehmen nicht verpflichtet ist, Nutzerdaten von Kunden herauszugeben, die Tauschbörsen im Internet genutzt hatten. Als Begründung wurde darauf verwiesen, dass keine europäischen Vorgaben zur Herausgabe von personenbezogenen Daten in Zivilrechtsangelegenheiten existieren. Gleichzeitig wurde klargestellt, dass es den Mitgliedsstaaten selbstverständlich freistehe, entsprechende Regelungen zu schaffen. Dabei müssten aber die Grundrechte der Betroffenen beachtet werden. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Einheitliche Preise für iTunes-Musikdownloads
19.01.08» Die Firma Apple hat angekündigt, die Preise für das Herunterladen von Musiktiteln im europäischen iTunes-Internetstore anzugleichen. Die Europäische Kommission begrüßt diese Zusage. Gegenwärtig zahlen britische Verbraucher noch höhere Preise für Musikdownloads. Die britische Verbraucherschutzorganisation "Which?" hatte deshalb bei der Kommission offiziell Beschwerde eingelegt. Die Kartelluntersuchung der Kommission ergab, dass die Organisation des europäischen iTunes-Stores nicht durch Vereinbarungen zwischen Apple und den großen Plattenfirmen bestimmt wird. Daher wird die Kommission in dieser Sache keine weiteren Schritte unternehmen. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Keine Überwachungspflicht der Eltern bei Tauschbörsennutzung durch Familienangehörige
17.01.08» Ein Urteil des OLG Frankfurt a. M lässt von Abmahnungen der Musikindustrie betroffene Eltern hoffen. Denn nach Ansicht des Gerichts ist der Anschlussinhaber nicht dazu verpflichtet Familienangehörige bei der Nutzung des Internetanschlusses zu überwachen. Vorausgesetzt, es liegt kein konkreter Verdacht vor, dass der Anschluss für Rechtsverletzungen missbraucht wird. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Amazon verkauft Lieder nur noch ohne Kopierschutz
15.01.08» Kopierschutz und digitales Rechtemanagement (DRM) waren einst die große Hoffnung der Musikindustrie im Kampf gegen die illegale Verbreitung von Musik insbesondere im Internet. Wieder einmal lag die Musikindustrie mit dieser Einschätzung jedoch knapp daneben. Die Kunden wurden mit zum Teil technisch unausgereiften Schutzmechanismen konfrontiert, die ein Abspielen der legal erworbenen Files -etwa auf verschiedenen Playern - unmöglich machten. Neben den tausendfach ausgesprochenen Abmahnungen der Musikindustrie gegen Tauschbörsennutzer liegt hierin sicher ein weiterer Grund für den Rückgang der Verkaufszahlen im Musikbereich. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Perlentaucher.de - Wiedergabe verkürzter Buchkritiken (Abstracts) ist zulässig
10.01.08» Die komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen Dritter kann unter bestimmten Voraussetzungen urheberrechtlich zulässig sein. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt in zwei Urteilen (Az.: 11 U 75/06, 11 U 76/06) entschieden. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Das neue Urheberrecht – was ändert sich 2008
05.01.08» Seit dem 01.01.2008 ist ein neues Urheberrecht in Kraft. Zusammengefasst betreffen die Neuregelungen folgende Punkte: » weiterlesen ...
Urheberrecht
Doppeltes Honorar wenn Buchautor nicht als Urheber genannt wird
22.12.07» Der Kläger ist Autor von "Wirtschafts- und Rechtsratgebern" die beim verklagten Verlag veröffentlicht wurden. Nachdem die Bücher erschienen und vom Verlag vertrieben wurden stellte der Kläger fest, dass er nicht als Autor der Werke genannt wurde. Daraufhin ließ er dem Verlag eine Abmahnung zukommen. In dieser forderte er den Verlag auf, einerseits die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und andererseits sein Honorar in doppelter Höhe samt seiner außergerichtlichen Kosten zu bezahlen. Der Verlag unterzeichnete zwar die Unterlassungserklärung, weigerte sich jedoch das geforderte Geld zu überweisen. Daraufhin reichte der Autor Klage ein. » weiterlesen ...
Urheberrecht
VG Wort verliert bei Streit um Urheberpauschale für Drucker
10.12.07» Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH, Az.: I ZR 94/05, Urteil vom 06.12.07) hatte zu entscheiden, ob auch beim Verkauf von Druckern eine so genannte Urheberpauschale anfällt. Geklagt hatte die Verwertungsgesellschaft (VG) Wort. Diese vertritt die Rechte von Autoren, Übersetzern und Verlegern. Beklagter war der Technologie-Konzern und Hersteller von Druckern Hewlett-Packard (HP) Company. Die Urheberpauschale wäre dann gerechtfertigt, wenn es sich bei einem Drucker um ein Gerät handelt, dass dazu bestimmt ist, ein urheberrechtlich geschütztes Werk " durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren (mit) vergleichbarer Wirkung" zu vervielfältigen. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Ausländische Verwertungsgesellschaften müssen in Deutschland über Erlaubnis verfügen
18.11.07» Eine in Istanbul ansässige Verwertungsgesellschaft, die Mitglied des Dachverbandes aller musikalischen Verwertungsgesellschaften CISAG ist und in der Türkei die Rechte wahrnimmt, wie es in Deutschland Aufgabe der GEMA ist, kann die Urheberrechte ihrer Mitglieder in Deutschland nur geltend machen, wenn sie über die erforderliche Erlaubnis verfügt. Dies hat das Oberlandesgericht Köln entschieden. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Tatort Online-Spiel: Virtueller "Diebstahl" führt zu Verhaftung
17.11.07» In den Niederlanden ist ein Nutzer der Online-Community Habbo Hotel wegen dem Entwenden von virtuellen Möbeln kurzzeitig von der realen Polizei verhaftet worden. Durch das Einrichten von speziellen Websites ist es ihm und fünf weiteren Beschuldigten gelungen, an verschiedene Passwörter der dort registrierten Nutzer zu kommen. Mit Hilfe dieser Passwörter entwendete der Beschuldigte virtuelle Möbel, die von anderen Nutzern gegen Zahlung von realem Geld erworben wurden. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Ist das Verlinken auf Photos einer Person untersagt?
13.11.07» Das Oberlandesgericht (OLG) München (Az.: 18 U 2067/07, Urteil vom 26.06.2007) hat entschieden, dass das Setzen eines Links auf eine Website mit Abbildungen einer bestimmten Person eine vorherige Einwilligung voraussetzt. Durch den Link liegt ein "öffentliches zur Schau stellen" des Betroffen vor. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Neues Urheberrecht tritt am 01.01.2008 in Kraft
11.11.07» Wie nach der Zustimmung des Bundestages zum novellierten Urheberrecht erwartet worden ist, sind inzwischen alle möglichen Hindernisse aus dem Weg geräumt. Der Bundesrat hat gegen den Gesetzesentwurf zum "Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" erwartungsgemäß keinen Einspruch erhoben und dieses wie berichtet im September 2007 passieren lassen. » weiterlesen ...
Urheberrecht
"Geistiges Eigentum" zwischen Copyright und Filesharing
28.10.07» Die schwedischen Gründer des nach eigenen Angaben größten BitTorrent-Trackers der Welt, The Pirate Bay (Piratbyran), waren am Wochenende im Rahmen der Konferenz: "The Oil of the 21st Century - Perspectives on Intellectual Property" zu Gast in Berlin. Daneben diskutierten eine Vielzahl von Filesharing-Aktivisten, Netzkünstlern, Vertreter von BitTorrent-Initiativen wie TorrentFreak und Mininova mit dem interessierten Publikum über die aktuellen Auseinandersetzungen rund um das "geistige Eigentum". » weiterlesen ...
Urheberrecht
Interpol schließt P2P-Tauschbörse Oink
25.10.07» Die Filesharing-Tauschbörse Oink wurde nach fast zweijährigen Ermittlungen, die von der International Criminal Police Organization (Interpol) geleitet wurden, geschlossen. Dabei kam es zu einer Festnahme eines 24-jährigen Briten aus der Nähe von Middlesbrough. Bereits in der vergangenen Woche wurden die genutzten Server in Amsterdam beschlagnahmt. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Öffentlicher Gesang verstößt nicht gegen das Urheberrecht
18.10.07» Das Amtsgericht Köln (Az.: 137 C 293/07, Urteil vom 27.09.2007) hat entschieden, dass das öffentliche Singen von Liedern keinen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt. Im konkreten Fall hatte eine Studentenverbindung gegen einen Zahlungsanspruch des Rechteinhabers wegen der Darbietung von Volksliedern vor dem Amtsgericht geklagt. Die Lieder wurden im Rahmen einer öffentlichen Feier, teilweise begleitet von einem Klavierspieler, gesungen. » weiterlesen ...
Urheberrecht
USA: Neues Verfahren wegen Filesharing-Urteil gefordert
17.10.07» Jammie Thomas wurde wegen der Bereitstellung von 24 Songs in ihrem KaZaA-Shared-Ordner von einem Schwurgericht im US-Bundesstaat Minnesota zu einer exorbitanten Strafe in Höhe von 220.000 US-Dollar verurteilt. Es war das erste Verfahren vor einem Schwurgericht, in dem es um den Vorwurf des illegalen Tausch, bzw. der illegalen Bereitstellung von urheberrechtlich geschütztem Material in P2P (Peer-to-Peer)-Tauschbörsen ging. Geklagt hatte der mächtige US-Branchenverband RIAA (Recording Industry Association of America). » weiterlesen ...
Urheberrecht
Access-Provider haftet als Mitstörer nach Kenntnis durch Abmahnung
26.09.07» Das Landgericht (LG) Köln (Az.: 28 O 339/07, Urteil vom 12.09.2007) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Access-Provider bei einer Verletzung des Urheberrechts in einer P2P-Tauschbörse, wenn ihm diese bekannt gemacht worden ist, als so genannter Mitstörer haftbar gemacht werden kann. Im vorliegenden Fall ging es um die Aufforderung an einen Access-Provider seiner Verpflichtung, die IP - Daten eines Nutzers über die gesetzliche Speicherfrist hinaus verfügbar zu halten, nachzukommen. Die geltend gemachte Urheberrechtsverletzung - durch einen der Nutzer - war dem Anbieter zuvor durch eine Abmahnung bekannt geworden. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Urheberrecht - Bundesrat winkt neues Gesetz durch
22.09.07» Am 21.09.2007 hat das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft den Bundesrat passiert. Das Verfassungsorgan stellte für den umstrittenen "2.Korb" der Urheberrechtsnovelle allerdings keine große Hürde dar. Wie bereits im Vorfeld zu erwarten war, haben sich die Vertreter der Länder entsprechend der Empfehlung des Rechtsausschusses und des Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags (PDF-Datei) verhalten und das Gesetz ohne Änderungen passieren lassen. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Prince vs. YouTube, eBay und The Pirate Bay
16.09.07» Der US-Popstar Prince (Prince Roger Nelson) legt sich verschiedenen Berichten im Netz zufolge wegen geltend gemachter Verstöße gegen das Urheberrecht mit den populären Web-Angeboten der Video-Plattform YouTube, dem Online-Auktionshaus eBay und dem schwedischen BitTorrent-Tracker The Pirate Bay an. In seinem Auftrag hat das Unternehmen Web Sheriff im September bereits ca. 2000 Videoclips bei YouTube löschen lassen. » weiterlesen ...
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