Urheberrecht

Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.

Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.

Urheberrecht

Filesharing: Keine Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft gegen Privatnutzer

05.08.08» Wer aktuelle Musiktitel hören möchte, geht entweder in den Plattenladen um die Ecke oder lädt sich die Musik mehr oder weniger legal aus dem Internet herunter. Gerade die letztgenannte Möglichkeit hat sich für Anwälte zu einem lukrativen Geschäft entwickelt – sie mahnen im Auftrag der Musikindustrie Nutzer ab, die unautorisiert urheberrechtlich geschützte Musikwerke herunterladen bzw. Dritten beispielsweise über Filesharing-Netzwerke zum Download anbieten. Für diese Tätigkeit haben die abgemahnten Personen die oft hohen Kosten für den Rechtsanwalt zu tragen, sodass diese Art der Abmahnung in letzter Zeit immer mehr zugenommen haben und die Musikindustrie mittlerweile ganze Unternehmen mit dem Aufspüren unautorisierter Angebote beschäftigt. » weiterlesen ...

 

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"Raubkopierer" John McCain? - Warner Music kennt keinen Spaß

01.08.08» John McCain, der vermutliche US-Präsidentschaftskandidat der Republikaner, ist also doch nur ein ganz normaler durchschnittlicher Amerikaner. Zumindest wenn es um die praktische Seite der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Songs geht. Im Rahmen seiner Anti-Obama-Kampagne hat McCain und sein Team einen Wahlkampf-Spot veröffentlicht, der die angeblich einseitige Berichterstattung über den designierten Kandidaten der Demokraten durch US-Journalisten zeigen soll. In plumper Art und Weise werden dabei Schnipsel aus Nachrichtensendungen oder aus Obama`s Flugzeug gezeigt. » weiterlesen ...

 

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BGH: Privatverkauf von Software zur Umgehung des Kopierschutzes verboten

30.07.08» „Warum denn selbst teures Geld für eine Software bezahlen, wenn diese doch einfach mit einem Programm zur Umgehung des Kopierschutzes vervielfältigt werden kann?“ So denken in Deutschland mittlerweile wohl viele Menschen, ist gem. §95a Abs. 3 UrhG doch nur „der zu gewerblichen Zwecken dienende Besitz“ einer solchen Software in Deutschland untersagt. Was aber nun, wenn ein Privatverkäufer auf einer Internetauktionsplattform sein gebrauchtes Programm zur Umgehung des Kopierschutzes verkaufen möchte? Mit dieser Frage hatte sich kürzlich der Bundesgerichtshof (BGH) zu beschäftigen, um in einem mehr als 3 Jahre andauernden Rechtsstreit eine endgültige Entscheidung zu treffen. » weiterlesen ...

 

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BGH: Vergütungspflicht und Geräteabgabe für "Kopierstationen" nach dem Urheberrecht

28.07.08» Die Verwertungsgesellschaft (VG) Wort nimmt unter anderem die urheberrechtlichen Zweitnutzungsrechte an Sprachwerken für Autoren, Übersetzer oder Verleger wahr. Ein wichtiger Bereich ist dabei auch die so genannte Kopiergeräteabgabe. Diese beinhaltet, dass gegen Hersteller, Importeure und Händler von Geräten, die dazu bestimmt sind, nach der hier zur Anwendung kommenden alten Rechtslage vor dem 01.01.08, Werke "durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung" zu vervielfältigen, an die VG Wort einen Pauschalbetrag bezahlen müssen. » weiterlesen ...

 

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Deutsche Creative Commons-Lizenzen 3.0 liegen nun überarbeitet vor

25.07.08» In den überarbeiteten CC-Lizenzen wurden insbesondere die Veränderungen im Urheberrecht durch die Verabschiedung und das In-Kraft-treten des so genannten "2.Korbes" (Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft) berücksichtigt. So wurden beispielsweise Regelungen für den Umgang der Nutzungsrechte für "unbekannten Nutzungsarten" eingebaut, diese können nun ebenfalls im Voraus unter eine CC-Lizenz gestellt werden. » weiterlesen ...

 

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Kampf der Plattformen: StudiVZ vs. facebook

23.07.08» Social Network-Plattformen wie studiVZ oder facebook werden heutzutage immer beliebter – jeder kann sich auf diesen Seiten mit anderen Menschen derselben Zielgruppe austauschen, Fotos hochladen und kommentieren, die neuesten Informationen über sich veröffentlichen und vieles mehr. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Kunst im Zeitalter des "geistigen Eigentums"

22.07.08» Unter dem etwas sperrigen aber durchaus hintergründigen Titel „Anna Kournikova deleted by memeright Trusted System “ ist am vergangenen Samstag eine der bislang umfangreichsten jemals gezeigten Ausstellungen zum Thema Kunst, Urheberrecht und „geistiges Eigentum“ eröffnet worden. Ort der Ausstellung ist vom 19.07. bis 19.10.08 die Phoenix-Halle in Dortmund. » weiterlesen ...

 

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Bushido und der Rentner - Haftung für illegal heruntergeladene Musikdateien bei offenem WLAN

21.07.08» Wer haftet für Rechtsverstöße, wenn ein kabelloses Netzwerk (WLAN) vom Besitzer nicht verschlüsselt wurde? Mit dieser Frage mussten sich in letzter Zeit schon viele Gerichte beschäftigen – nun auch das Düsseldorfer Landgericht. » weiterlesen ...

 

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OLG München: Gewerblicher Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen ist unzulässig

13.07.08» Der alte PC tut seine Leistung nicht mehr, deshalb wird er in Einzelteilen auf Internetauktionsplattformen verkauft. Auch die Einzelplatzlizenz einer Software wird häufig versteigert, um den Kauf eines neuen Gerätes teilweise zu refinanzieren. Doch auch immer mehr geschäftsmäßige Anbieter sehen ihre Chance auf diesem Markt. » weiterlesen ...

 

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eBay-Shops: Unberechtigte Verwendung von Photos und fiktiver Lizenzschaden

12.07.08» Ein schickes und aussagekräftiges Photo macht ein Verkaufsangebot in Online-Shops erst richtig attraktiv. Als zusätzliche Information zum Produkt oder als Eyecatcher wollen die wenigsten Shopbetreiber darauf verzichten. Immer wieder werden dabei aber irgendwo im Netz gefundene Bilder und Photos genommen und per copy & paste in das eigene Angebot eingepflegt. Doch Vorsicht, oftmals liegt darin ein Verstoß gegen das Urheberrecht. In vielen Fällen lässt die Abmahnung nicht lange auf sich warten und der Shopbetreiber wird dazu aufgefordert, neben den Kosten für das Abmahnschreiben auch noch eine fiktive Lizenzgebühr zu bezahlen. » weiterlesen ...

 

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Eltern haften für ihre Kinder bei Verstoß gegen Urheberrecht

27.06.08» Das Landgericht (LG) München I (Az.: 7 O 16402/07, Urteil vom 25.06.08) hat entschieden, dass Eltern durch die Bereitstellung eines Internetzugangs für das rechtswidrige Verhalten ihrer Kinder in Online-Video-Plattformen in Haftung genommen werden kommen. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Kein urheberrechtlicher Schutz für Mustervertrag

16.06.08» Das Landgericht (LG) Stuttgart (Az.: 17 O 68/08, Beschluß vom 06.03.08) hat entschieden, dass Musterverträge, wenn sie sich von einer Vielzahl vergleichbarer Verträge nicht abheben, keinen Schutz nach dem Urheberrecht genießen. Im konkreten Fall ging es um einen Mustervertrag zur Vermittlung von polnischen Pflegekräften an deutsche Senioren. » weiterlesen ...

 

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Urheberrecht und der schwierige Umgang mit den Nutzern

26.05.08» Der aktueller Beitrag des Deutschlandfunks (DLF) "Von Piraten, Verbrechern und einem Kampf gegen Windmühlen" befasst sich mit dem neuen Gesetz zum besseren Schutz geistigen Eigentums. Dabei wird insbesondere die Frage beleuchtet, ob die  vorgesehene Deckelung der Abmahngebühren bei Abmahnungen von 100 Euro in der Praxis überhaupt Wirkung erzielen wird. Übereinstimmende Aussage der Experten: "Das müssen und werden die Gerichte entscheiden". » weiterlesen ...

 

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Österreich: Eltern haften nur in Ausnahmefällen für Filesharing ihrer Kinder

15.05.08» Auch in Österreich wird um die Haftung für die Nutzung von P2P-Netzwerken und Filesharing gestritten. Ein besonders häufiger Fall ist dabei -wie in Deutschland- die Frage, unter welchen Voraussetzungen Eltern für ihre minderjährigen Kinder, die urheberrechtlich geschützte Werke über den heimischen Computer getauscht haben, haftbar gemacht werden können. Dazu ist nun eine Entscheidung (Az.: 4 Ob194/07v, Urteil vom 22.01.08) des Obersten Gerichtshofs (OGH) in Wien ergangen. » weiterlesen ...

 

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Musikindustrie: Zugriff auf Providerdaten, Deckelung der Abmahnkosten

16.04.08» Einen etwas sperrigen Namen gab man dem Kind schon: "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentum“. Kern dieses neuen Gesetzes ist der Auskunftsanspruch gegenüber Dritten. Um Name und Adresse eines potentiellen Netzpiraten zu erfahren, können sich Plattenfirmen nun direkt an den Provider wenden und eine Auskunft verlangen. Der bisherige Umweg über eine Strafanzeige und somit Polizei und Staatsanwaltschaft entfällt. Doch ganz so einfach wollte es der Gesetzgeber auch wieder nicht machen, ein Richtervorbehalt bleibt. » weiterlesen ...

 

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Rapidshare: Logfiles und Verbindungsdaten für die Musikindustrie?

27.02.08» Der Kampf gegen illegale Downloads hat nun endgültig die Filehoster wie Rapidshare und Co. erreicht. Eigentlich war es nur noch eine Frage der Zeit, bis die Musikindustrie Logdateien und Verbindungsdaten fordern würde. Begonnen hat damit nun das Hamburger Unternehmen ProMedia, welches im Auftrag der Industrie nach Urheberrechtsverletzungen im Internet fahndet. Aber nicht genug, auch auf Daten aus der Vorratsdatenspeicherung würde man gerne zurückgreifen, um effektiv gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vorgehen zu können. » weiterlesen ...

 

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Schutz bei Filesharing - Keine Herausgabe von Nutzerdaten

04.02.08» Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Verfahren zwischen der spanischen Musikindustrie und der spanischen Telefonica (Az.: C-275/06A) entschieden, dass das Telekomunternehmen nicht verpflichtet ist, Nutzerdaten von Kunden herauszugeben, die Tauschbörsen im Internet genutzt hatten. Als Begründung wurde darauf verwiesen, dass keine europäischen Vorgaben zur Herausgabe von personenbezogenen Daten in Zivilrechtsangelegenheiten existieren. Gleichzeitig wurde klargestellt, dass es den Mitgliedsstaaten selbstverständlich freistehe, entsprechende Regelungen zu schaffen. Dabei müssten aber die Grundrechte der Betroffenen beachtet werden. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Einheitliche Preise für iTunes-Musikdownloads

19.01.08» Die Firma Apple hat angekündigt, die Preise für das Herunterladen von Musiktiteln im europäischen iTunes-Internetstore anzugleichen. Die Europäische Kommission begrüßt diese Zusage. Gegenwärtig zahlen britische Verbraucher noch höhere Preise für Musikdownloads. Die britische Verbraucherschutzorganisation "Which?" hatte deshalb bei der Kommission offiziell Beschwerde eingelegt. Die Kartelluntersuchung der Kommission ergab, dass die Organisation des europäischen iTunes-Stores nicht durch Vereinbarungen zwischen Apple und den großen Plattenfirmen bestimmt wird. Daher wird die Kommission in dieser Sache keine weiteren Schritte unternehmen. » weiterlesen ...

 

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Keine Überwachungspflicht der Eltern bei Tauschbörsennutzung durch Familienangehörige

17.01.08» Ein Urteil des OLG Frankfurt a. M lässt von Abmahnungen der Musikindustrie betroffene Eltern hoffen. Denn nach Ansicht des Gerichts ist der Anschlussinhaber nicht dazu verpflichtet Familienangehörige bei der Nutzung des Internetanschlusses zu überwachen. Vorausgesetzt, es liegt kein konkreter Verdacht vor, dass der Anschluss für Rechtsverletzungen missbraucht wird. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Amazon verkauft Lieder nur noch ohne Kopierschutz

15.01.08» Kopierschutz und digitales Rechtemanagement (DRM) waren einst die große Hoffnung der Musikindustrie im Kampf gegen die illegale Verbreitung von Musik insbesondere im Internet. Wieder einmal lag die Musikindustrie mit dieser Einschätzung jedoch knapp daneben. Die Kunden wurden mit zum Teil technisch unausgereiften Schutzmechanismen konfrontiert, die ein Abspielen der legal erworbenen Files -etwa auf verschiedenen Playern - unmöglich machten. Neben den tausendfach ausgesprochenen Abmahnungen der Musikindustrie gegen Tauschbörsennutzer liegt hierin sicher ein weiterer Grund für den Rückgang der Verkaufszahlen im Musikbereich. » weiterlesen ...

 

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