Urheberrecht

Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.

Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.

Urheberrecht

Wahrsager und Kartenleger: irreführende Werbung im Netz

08.10.08» Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Darstellung handelsüblicher Spielkarten mit einem unrichtigen Copyright-Hinweis einer Kartenlegerin auf einer Internetseite irreführend ist. Bei einem Durchschnittsverbraucher, der an Kartenlegen und Wahrsagen glaube, könne der irreführende Eindruck entstehen, dass die Kartenlegerin gegenüber anderen Kartenlegerinnen besondere "Macht über die Karten" ausübe. » weiterlesen ...

 

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BGH zur urheberrechtlichen Gerätevergütung für Computer

05.10.08» Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hatte nach der bis Ende 2007 geltenden und im zu entscheidenden Fall noch zugrunde zu legenden Rechtslage einen Vergütungsanspruch gegen den Hersteller, den Importeur und den Händler von Geräten, wenn diese Geräte dazu bestimmt sind, ein derartiges Werk "durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung" zu vervielfältigen (§ 54a Abs. 1 Satz 1 UrhG a.F.). Dieser Vergütungsanspruch soll dem Urheber einen Ausgleich dafür verschaffen, dass Vervielfältigungen seines Werkes zum eigenen Gebrauch unter bestimmten Voraussetzungen – ohne seine Zustimmung und ohne eine Vergütung – zulässig sind. » weiterlesen ...

 

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Neues Urheberrecht - Auskunftsanspruch bei Tauschbörsen

01.10.08» Wie schon zu erwarten war, überschlagen sich nun die Urteile zum neuen urheberrechtlichen Auskunftsanspruch. Nach den Urteilen des LG Frankenthal (Az.: 6 O 325/08), wir berichteten (http://www.e-recht24.de/news/urheberrecht/990.html), sowie dem Landgericht Köln (Az.: 28 AR 4/08), urteilten nun zwei weitere Landgerichte darüber, ab wann ein „gewerbliches Ausmaß“ beim Filesharing anzunehmen sei. » weiterlesen ...

 

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LG Frankenthal: Auskunftsanspruch erst ab 3.000 Musikstücken oder 200 Filmen

26.09.08» Seit September 2008 gilt der neue Auskunftsanspruch der Urheber gegenüber Providern nach § 101 UrhG. Wie wir schon in unserem Topthema berichtet hatten, ermöglicht dieser bereits die Herausgabe der IP-Adresse auf zivilrechtlichem Wege, statt über eine Strafanzeige. Doch stellt die Bewertung des hierfür notwendigen „gewerblichen Ausmaßes“ ein Problem dar. Wo liegt beim Filesharing nun die Schwelle? Bei einer Datei oder erst bei zweihundert? Das überließ der Gesetzgeber den Gerichten. » weiterlesen ...

 

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Tagung: Kreative Arbeit und Urheberrecht

17.09.08» Vom 26-28.09.08 findet in Dortmund eine Tagung zum Thema Digitalisierung, Arbeitsverhältnisse und Urheberrecht statt. Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob das Urheberrecht in einer digital geprägten Welt, Künstlern, Filmemachern, Musikern oder Journalisten überhaupt noch ein ausreichendes Einkommen bescheren kann. » weiterlesen ...

 

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Harry Potter Lexikon verletzt Urheberrechte

11.09.08» Harry-Potter-Erfinderin Joanne K. Rowling gewinnt im Streit um die Veröffentlichung eines Potter-Lexikons. Ein solches wollte nämlich der Betreiber der Webseite „The Harry Potter Lexikon“, Vander Ark, zusammen mit dem US-Verlag RDR Books herausbringen. Darin sah die Potter-Schöpferin jedoch eine Verletzung ihrer Urheberrechte und hatte vor gut vier Monaten Klage eingereicht. Nun urteilten die Richter zu ihren Gunsten. Rund 6750 Dollar muss der Verlag an Rowling und Mitkläger Warner Bros nun zahlen. Vergleichsweise wenig, betrachtet man sich die Anschuldigungen der Autorin. Von Stress und seelischer Pein war die Rede, auch würde ein Lexikon ihr Werk entweihen, es hindere sie gar am Schreiben. Harte Worte, war Rowling doch einst begeistert von dem Fanprojekt. „Eine großartige Webseite“, lobte sie und gab zu, gelegentlich selbst in das Online-Lexikon zu schauen. Doch ein gedrucktes Lexikon ging ihr scheinbar zu weit. Zumal Rowling angeblich selbst ein Lexikon zur Potter-Welt plant. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

USA: 18 Monate Gefängnis für Admin eines BitTorrent-Trackers

10.09.08» Unter BitTorrent versteht man ein kollaboratives Filesharing-Protokoll. Es ist seit langem umstritten, ob die Betreiber eines BitTorrent-Trackers rechtlich für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden können, die durch die nicht-lizenzierte Bereitstellung der Dateien auf den einzelnen Rechnern begangen worden sind. In Deutschland hatte jüngst das OLG Düsseldorf bei der Frage der Haftung des Betreibers eines eDonkey-Servers im konkreten Fall keine rechtliche Verantwortlichkeit gesehen. Allerdings existieren in Deutschland zu dieser Frage auch anderslautende Urteile. » weiterlesen ...

 

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eDonkey-Server: Betreiber haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen

09.09.08» Webby United hat gegen Warner Music gewonnen. Der Musikkonzern wollte den Betreiber eines eDonkey-Servers wegen Verletzungen des Urheberrechts verantwortlich machen. Nun wurde bekannt, dass das OLG Düsseldorf (Az.: I-20 U 196/07, Urteil vom 20.05.08) diesem Ansinnen nicht gefolgt ist. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Verletzung des Urheberrechts: Privater Auskunftsanspruch leicht durchsetzbar

07.09.08» Nachdem am 01.09.08 das "Gesetz zur Verbesserung von Rechten des geistigen Eigentums" in Kraft getreten ist, warten nun sowohl Urheber, Rechteinhaber als auch Privatpersonen mit Spannung darauf, wie die Gerichte umstrittene Regelungen umsetzen. Auf die praktische Auslegung des neuen § 101 UrhG ("Anspruch auf Auskunft") wird dabei ein besonderes Auge gerichtet. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Veoh haftet nicht für illegale Video-Uploads

30.08.08» Der US-Online-Video-Dienst Veoh haftet nicht für Verletzungen des Copyright durch den Upload von Filmen. In einem entsprechenden Verfahren vor dem US-Bundesgericht in San Jose unterlag nun der Anbieter von Pornofilmen IO Group gegen das Videoportal. Die Klage wurde bereits im Jahr 2006 eingereicht. » weiterlesen ...

 

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Mit dem LKW zur GEMA – Musikstück aus 70200 Fremdzitaten

23.08.08» Kunst oder Protest? Das neuste Werk des Komponisten Johannes Kreidler (28) dürfte wohl von beiden ein bisschen sein. Eigentlich ist sein neustes Werk nur 33 Sekunden lang und klingt irgendwie nach einer stark zerkratzten CD. Doch gibt es da eine Besonderheit an seinem neuen Stück und diese dürfte für die Verwertungsgesellschaft GEMA ein musiktechnischer Super-Gau sein. Es besteht aus 70.200 Fremdzitaten und die möchte Kreidler auch gerne ordnungsgemäß bei der Verwertungsgesellschaft anmelden. Weist doch die GEMA selbst darauf hin, dass schon kleinste Klangfetzen als geistiges Eigentum beansprucht werden können, wenn diese eine Schöpfungshöhe aufweisen. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Filesharing: Keine Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft gegen Privatnutzer

05.08.08» Wer aktuelle Musiktitel hören möchte, geht entweder in den Plattenladen um die Ecke oder lädt sich die Musik mehr oder weniger legal aus dem Internet herunter. Gerade die letztgenannte Möglichkeit hat sich für Anwälte zu einem lukrativen Geschäft entwickelt – sie mahnen im Auftrag der Musikindustrie Nutzer ab, die unautorisiert urheberrechtlich geschützte Musikwerke herunterladen bzw. Dritten beispielsweise über Filesharing-Netzwerke zum Download anbieten. Für diese Tätigkeit haben die abgemahnten Personen die oft hohen Kosten für den Rechtsanwalt zu tragen, sodass diese Art der Abmahnung in letzter Zeit immer mehr zugenommen haben und die Musikindustrie mittlerweile ganze Unternehmen mit dem Aufspüren unautorisierter Angebote beschäftigt. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

"Raubkopierer" John McCain? - Warner Music kennt keinen Spaß

01.08.08» John McCain, der vermutliche US-Präsidentschaftskandidat der Republikaner, ist also doch nur ein ganz normaler durchschnittlicher Amerikaner. Zumindest wenn es um die praktische Seite der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Songs geht. Im Rahmen seiner Anti-Obama-Kampagne hat McCain und sein Team einen Wahlkampf-Spot veröffentlicht, der die angeblich einseitige Berichterstattung über den designierten Kandidaten der Demokraten durch US-Journalisten zeigen soll. In plumper Art und Weise werden dabei Schnipsel aus Nachrichtensendungen oder aus Obama`s Flugzeug gezeigt. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

BGH: Privatverkauf von Software zur Umgehung des Kopierschutzes verboten

30.07.08» „Warum denn selbst teures Geld für eine Software bezahlen, wenn diese doch einfach mit einem Programm zur Umgehung des Kopierschutzes vervielfältigt werden kann?“ So denken in Deutschland mittlerweile wohl viele Menschen, ist gem. §95a Abs. 3 UrhG doch nur „der zu gewerblichen Zwecken dienende Besitz“ einer solchen Software in Deutschland untersagt. Was aber nun, wenn ein Privatverkäufer auf einer Internetauktionsplattform sein gebrauchtes Programm zur Umgehung des Kopierschutzes verkaufen möchte? Mit dieser Frage hatte sich kürzlich der Bundesgerichtshof (BGH) zu beschäftigen, um in einem mehr als 3 Jahre andauernden Rechtsstreit eine endgültige Entscheidung zu treffen. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

BGH: Vergütungspflicht und Geräteabgabe für "Kopierstationen" nach dem Urheberrecht

28.07.08» Die Verwertungsgesellschaft (VG) Wort nimmt unter anderem die urheberrechtlichen Zweitnutzungsrechte an Sprachwerken für Autoren, Übersetzer oder Verleger wahr. Ein wichtiger Bereich ist dabei auch die so genannte Kopiergeräteabgabe. Diese beinhaltet, dass gegen Hersteller, Importeure und Händler von Geräten, die dazu bestimmt sind, nach der hier zur Anwendung kommenden alten Rechtslage vor dem 01.01.08, Werke "durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung" zu vervielfältigen, an die VG Wort einen Pauschalbetrag bezahlen müssen. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Deutsche Creative Commons-Lizenzen 3.0 liegen nun überarbeitet vor

25.07.08» In den überarbeiteten CC-Lizenzen wurden insbesondere die Veränderungen im Urheberrecht durch die Verabschiedung und das In-Kraft-treten des so genannten "2.Korbes" (Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft) berücksichtigt. So wurden beispielsweise Regelungen für den Umgang der Nutzungsrechte für "unbekannten Nutzungsarten" eingebaut, diese können nun ebenfalls im Voraus unter eine CC-Lizenz gestellt werden. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Kampf der Plattformen: StudiVZ vs. facebook

23.07.08» Social Network-Plattformen wie studiVZ oder facebook werden heutzutage immer beliebter – jeder kann sich auf diesen Seiten mit anderen Menschen derselben Zielgruppe austauschen, Fotos hochladen und kommentieren, die neuesten Informationen über sich veröffentlichen und vieles mehr. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Kunst im Zeitalter des "geistigen Eigentums"

22.07.08» Unter dem etwas sperrigen aber durchaus hintergründigen Titel „Anna Kournikova deleted by memeright Trusted System “ ist am vergangenen Samstag eine der bislang umfangreichsten jemals gezeigten Ausstellungen zum Thema Kunst, Urheberrecht und „geistiges Eigentum“ eröffnet worden. Ort der Ausstellung ist vom 19.07. bis 19.10.08 die Phoenix-Halle in Dortmund. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Bushido und der Rentner - Haftung für illegal heruntergeladene Musikdateien bei offenem WLAN

21.07.08» Wer haftet für Rechtsverstöße, wenn ein kabelloses Netzwerk (WLAN) vom Besitzer nicht verschlüsselt wurde? Mit dieser Frage mussten sich in letzter Zeit schon viele Gerichte beschäftigen – nun auch das Düsseldorfer Landgericht. » weiterlesen ...

 

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OLG München: Gewerblicher Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen ist unzulässig

13.07.08» Der alte PC tut seine Leistung nicht mehr, deshalb wird er in Einzelteilen auf Internetauktionsplattformen verkauft. Auch die Einzelplatzlizenz einer Software wird häufig versteigert, um den Kauf eines neuen Gerätes teilweise zu refinanzieren. Doch auch immer mehr geschäftsmäßige Anbieter sehen ihre Chance auf diesem Markt. » weiterlesen ...

 

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