Urheberrecht

Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.

Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.

Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat  entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden.

Spätestens nach dem Eurovision Song Contest sprach ganz Deutschland von Lena Meyer-Landrut und ihrem Song „Satellite“. Das daraus entstandende Cover „Schland o Schland“ sorgte dagegen schon früh für Ärger. Eine Münsteraner Studentengruppe hat sich den Namen „Uwu Lena“  gegeben und veröffentlichte den Song „Schland o Schland“, ein Cover des Songs „Satellite“, im Internet. ... Weiterlesen ...

Seit einem Jahr verhandelte die GEMA mit YouTube über einen neuen Lizenzvertrag für Musiknutzungen in Deutschland – erfolglos. Die GEMA hat die Vertragsverhandlungen abgebrochen. Nun hat sich sie sich mit acht weiteren Verwertungsgesellschaften zusammengeschlossen um stärker gegen YouTube vorzugehen.Zu den internationalen Verbund gehören u. a. die US-amerikanischen Autorengesellschaften ASCAP, BMI und SESAC, die französische SACEM und die italienische SIAE. Sie fordern die Löschung von rund 600 Videos. ... Weiterlesen ...

Urheberrechtsverletzungen finden jeden Tag im Internet statt. Aus diesem Grund sind die Gesetzgeber vieler Staaten bestrebt, dies zu unterbinden. Nun hat das britische Unterhaus ein Gesetzpaket verabschiedet. Ähnlich wie in Deutschland ist in Großbritannien seit Monaten eine Diskussion um Internetsperren und Urheberrechte im Gange. Nun ist zumindest bei den Briten ein Ende in Sicht. ... Weiterlesen ...

Bilder und Fotos sind – im Gegensatz etwa zu Texten - immer urheberrechtlich geschützt. Das bedeutet, dass  vor der Nutzung eines fremden Bildes stets das Einverständnis des Rechteinhabers eingeholt werden und dieser als Urheber benannt werden muss. Geschieht dies nicht, droht eine Abmahnung wegen der Veröffentlichung der Bilder. Dies wirft die Frage auf, ob die Inhaberschaft der Nutzungsrechte bewiesen werden muss. Hierzu hat das LG Hamburg entschieden. ... Weiterlesen ...

Verletzt das Fotografieren fremder Gebäude das Eigentumsrecht der Hauseigentümers? Kann das Fotografieren in öffentlichen Parks wirksam untersagt werden? Müssen bei der gewerblichen Nutzung der Bilder etwa von Schloss Sancoussi in Potsam eine "Knipsgebühr" bezahlt werden? Mit diesen Fragen musste sich das OLG Brandenburg auseinander setzen. ... Weiterlesen ...

In Frankreich soll im Frühjahr ein Gesetz in Kraft treten, bei dem Filesharer bei Verletzung des Copyrights dreimal verwarnt werden sollen, bevor ihnen der Netzzugang  gesperrt wird. Nun haben aber die Filesharing-Fahnder selbst angeblich das Urheberrecht verletzt. ... Weiterlesen ...

Für viele Internetnutzer ist die gewöhnliche Programmzeitschrift in Printform kein Thema mehr. Im Internet finden sich mehr als genug Programmführer, die über das aktuelle und auch zukünftige TV-Programm informieren. Aber nicht alle Programmführer erstellen ihre eigenen Übersichten oder Texte. Sie bedienen sich auch gern der Presselounges der einzelnen Sendeunternehmen. Das Landgericht Leipzig hat sich mit diesem Thema befasst. ... Weiterlesen ...

Wer sich die aktuellen Chart-Erfolge ganz kostenlos anhören wollte und dazu auch noch die entsprechend aufwendig produzierten Videos ansehen wollte, für den war lange Zeit Youtube die Anlaufplattform Nr. 1. Rechtliche Auseinandersetzungen, etwa mit der GEMA, haben diese Strategie in den letzten Monaten jedoch ein wenig erschwert.  Google selbst hat an dieser Stelle die Einführung von Werbung am unteren Rand von Youtube-Videos beschlossen, um die Rechteinhaber an den Erfolgen der Videos im Netz zu beteiligen. ... Weiterlesen ...

Lange Zeit wurde über die Novelle des Urheberrechtsgesetztes diskutiert. Nun ist es Bundeskanzlerin Angela Merkel höchstpersönlich, die hierbei einen neuen Stein ins Rollen gebracht hat. Im Rahmen ihres Besuchs auf der Frankfurter Buchmesse versprach Merkel, sich zukünftig noch stärker für den Urheberrechtsschutz – insbesondere im Internet – einsetzen zu wollen. ... Weiterlesen ...

Blogs sind aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Sie werden meist von jungen Leuten für alle erdenklichen Themen genutzt. Selbst Musiker bloggen, um ihre Fans regelmäßig auf dem Laufenden zu halten. Aber auch viele andere Internetuser nutzen Blogs, um auf bestimmte Musiker oder ähnliches aufmerksam zu machen. Wie der folgende Fall zeigt, ist dies aber nicht immer ohne Folgen. ... Weiterlesen ...

Vor etwas mehr als einem Monat berichteten wir darüber, dass Amazon seinen Kunden zwei über Kindle gekaufte digitale Bücher des Autors George Orwell nachträglich wieder „entrissen“ hatte, weil die entsprechenden Rechte für einen digitalen Vertrieb nicht vorlagen. Als Folge hatten unter anderem zwei amerikanische Studenten Amazon verklagt, weil ihre am digitalen Buch angebrachten Anmerkungen für sie nicht mehr abrufbar waren. ... Weiterlesen ...

Nahezu jeder Internetnutzer hat schon einmal eine freie Software aus dem Internet herunter geladen. Das ist legal und auch gut so. Aber wie verhält sich dies beim versehentlichen Bereitstellen von kostenpflichtiger Software und wie haftet der Betreiber der Plattform, wenn die Software von einem Dritten eingestellt wurde? ... Weiterlesen ...

Amazon scheint bei Kundenentscheidung momentan kein glückliches Händchen zu haben. Erst kürzlich waren alle verfügbaren Exemplare des neuen Windows 7 – Betriebssystems innerhalb von wenigen Minuten im Online-Shop ausverkauft und die Kunden daraufhin verärgert, nun sorgt die Löschung von von Kunden gekauften Kindle-E-Books für Kundenverärgerung. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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