Urheberrecht

Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.

Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.

Zwischen den Social-Communities Facebook und StudiVZ gibt es seit einiger Zeit juristische und außerjuristische Auseinandersetzungen. Hintergrund ist der Vorwurf von Facebook, die deutsche Plattform hätte zu massiv beim amerikanischen Vorbild abgekupfert. ... Weiterlesen ...

Im Streit um die Zulässigkeit von internetbasierten Videorecordern hat nun der Bundesgerichtshof ein Machtwort gesprochen. Nach Ansicht der Karlsruher Richter verletze ein solcher Dienst die urheberrechtlichen Leistungsschutzrechte der Fernsehsender und sei damit "in der Regel unzulässig", heißt es in einer Pressemittelung des Gerichts. ... Weiterlesen ...

Zu Zeiten des Internet wird es immer wichtiger, feststellen zu können, wer das eigene geistige Eigentum im Internet verwendet, um so gegebenenfalls entsprechende rechtliche Schritte bei einer unautorisierten Verwendung  einleiten zu können. Gerade bei Journalisten und Online-Magazinen ist dies dringend erforderlich – sie verdienen ihren Lebensunterhalt mit den Berichten, die häufig im Internet mit Copy & Paste auf fremde Seiten kopiert werden. ... Weiterlesen ...

Gerade in wirtschaftlich schwächeren Zeiten sind Unternehmen bemüht, potentielle Kunden auf ihre Angebote aufmerksam zu machen – Werbung mit Fotos von Prominenten sind an dieser Stelle ein beliebtes Mittel, um die Aufmerksamkeit der potentiellen Kunden auf die eigenen Produkte zu lenken. Dass die Verwendung eines unautorisiert  verwendeten Fotos eines Prominenten zur eigenen Produktwerbung für das werbende Unternehmen durchaus teuer werden kann, zeigt das Urteil des Landgericht Frankfurt / Main vom 12.03.2009 (Az. 2-3 O 363/08) ... Weiterlesen ...

Das Französische Parlament hat in der vergangenen Woche einem umstrittenen Gesetzesentwurf zugestimmt. Bei wiederholten Urheberrechtsverstößen im Internet droht französischen Nutzern danach die Abschaltung ihres Internetzugangs. Insbesondere bei wiederholter illegaler Nutzung von Tauschbörsen soll zunächst per E-Mail, dann per Brief gewarnt werden. Werden Nutzer danach von der Kontrollbehörde HADOPI erneut bei der illegalen Nutzung von Tauschbörsen erwischt, droht eine zweimonatige Sperre des Netzzugangs. ... Weiterlesen ...

Portale wie YouTube sind zum Anhören von Musikstücken in letzter Zeit immer beliebter geworden – schließlich musste die CD des Interpreten nicht gekauft werden, sondern die Songs konnten sich ohne Gebühr kostenlos über die Video-Plattform angehört werden. Im Gegenzug hierzu zahlt YouTube zur Einbindung der Musikstücke auf ihren Seiten eine gewisse Gebühr an die Musikverwertungsgesellschaft GEMA – ebendiese Lizenzvereinbarung ist es nun, die YouTube nun Probleme bereitet. ... Weiterlesen ...

Begeht jemand eine Urheberrechtsverletzungen im Internet, so kann er nicht vor jedem beliebigen Gericht in Deutschland verklagt werden. Es ist eine sachliche Nähe zwischen der Verletzungshandlung und dem angerufenen Gericht erforderlich. Der Sitz des Rechtsanwalts des Klägers ist dafür nicht ausreichend. Dies entschied das Amtsgericht Frankfurt am Main entgegen der herrschenden Rechtsprechung in seinem Urteil vom 13.02.2009 (Az.: 32 C 2323/08). ... Weiterlesen ...

Das EU-Parlament hat den Vorschlag abgelehnt, dass Internetnutzern der Anschluss gesperrt werden soll, wenn diese mehrfach gegen das Urheberrecht im Internet verstoßen. Damit ist der Entwurf des EU-Parlamentariers Manuel Medina Ortega zur Neuregelung des Urheberrechts abgelehnt. Dieser Entwurf enthielt unter anderen die Filterung von Inhalten und Netzsperren für Nutzer bei Urheberrechtsverletzungen, z.B. bei Tauschbörsen. ... Weiterlesen ...

Der Betreiber eines eDonkey-Servers haftet erst dann als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten von Musikstücken innerhalb eines Peer2Peer-Netzwerkes, wenn er Kenntnis davon hat. Er muss die Urheberrechtsverletzung jedoch sofort nach seiner Kenntnis beseitigen und sicherstellen, dass diese Verstöße nicht mehr vorkommen. Dazu ist der Einbau eines Wortfilters die geeignete Maßnahme. Dies entschied das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 12.09.2008 (Az.: 12 O 621/07). ... Weiterlesen ...

Viele Deutsche nutzen den Nachrichtendienst „Google News“, der mithilfe eines Crawlers die Newsmeldungen großer Zeitungen, Webseiten und Agenturen ausliest und dem Nutzer die interessantesten Inhalte zusammenstellt – eine gute Sache. Es stellte sich bislang nur die Frage, inwieweit Google mit diesem Service Geld verdienen konnte. ... Weiterlesen ...

Die Betreiber des wohl größten und bekanntesten BitTorrent-Trackers der Welt "The Pirate Bay" stehen in Schweden vor Gericht. Die Anklage fordert 115 Millionen Kronen -- etwa 10,5 Millionen Euro -- Schadensersatz von den vier jungen Männern. Die Industrie will mit dem Prozess ein Signal gegen organisiertes Filesharing setzen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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