Wettbewerbsrecht http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/ Thu, 02 Oct 2014 01:48:27 +0000 de-de Abmahnung wegen Werbung: Müssen Fahrschulen die Führerscheinklassen angeben? http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7880-abmahnung-wegen-werbung-muessen-fahrschulen-die-fuehrerscheinklassen-angeben.html http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7880-abmahnung-wegen-werbung-muessen-fahrschulen-die-fuehrerscheinklassen-angeben.html

Immer wieder werden Händler und DIenstleister wegen fehlender oder irreführender Angaben in ihrer Werbung abgemahnt. Das Landgericht Aschaffenburg musste sich im vergangen Jahr damit beschäftigen, ob Fahrschulen in ihrer Werbung auch die Führerscheinklassen angeben müssen.

]]>
info@e-recht24.de (Florian Marciniec ) Wettbewerbsrecht Mon, 24 Mar 2014 06:33:50 +0000
XING: Besteht eine Impressumspflicht? http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7864-xing-besteht-eine-impressumspflicht.html http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7864-xing-besteht-eine-impressumspflicht.html

Bereits in der Vergangenheit haben wir über rechtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit Impressumsangaben auf Facebook oder Google plus berichtet. Nun hatte ein Gericht darüber zu entscheiden, ob auf der Business-Plattform XING eine Impressumspflicht besteht.

]]>
info@e-recht24.de (Florian Skupin) Wettbewerbsrecht Tue, 11 Mar 2014 08:23:16 +0000
Achtung Abmahnung: Was Immobilienmakler bei der Angabe der Provision beachten müssen http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7848-achtung-abmahnung-was-immobilienmakler-bei-der-angabe-der-provision-beachten-muessen.html http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7848-achtung-abmahnung-was-immobilienmakler-bei-der-angabe-der-provision-beachten-muessen.html wettbewerbsrecht1

Immobilienmakler werden für ihre Leistung in Form einer Provision entlohnt. Oft ist dabei die Höhe der Maklergebühr im Inserat angegeben. Doch was müssen Makler diesbezüglich beachten? Das Landgericht Bielefeld musste entscheiden, ob die Angabe „zzgl. gesetzl. MwSt.“ zulässig ist.

]]>
info@e-recht24.de (Florian Marciniec ) Wettbewerbsrecht Tue, 25 Feb 2014 06:50:03 +0000
Achtung Abmahnung: Vorsicht bei Werbung mit gesetzlichen Pflichten http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7822-achtung-abmahnung-vorsicht-bei-werbung-mit-gesetzlichen-pflichten.html http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7822-achtung-abmahnung-vorsicht-bei-werbung-mit-gesetzlichen-pflichten.html wettbewerbsrecht1

Das Reiserecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sehr detailliert geregelt. Unter anderem schreibt das Gesetz vor, dass Reiseveranstalter ihren Kunden einen sogenannten Sicherungsschein ausstellen müssen. Doch darf der Veranstalter mit der Übergabe des Scheins werben, wenn es doch eine gesetzliche Pflicht ist?

]]>
info@e-recht24.de ( Florian Marciniec ) Wettbewerbsrecht Thu, 06 Feb 2014 06:32:39 +0000
Hotelbuchungen: Bundeskartellamt kippt Bestpreisklauseln bei HRS http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7797-hotelbuchungen-bundeskartellamt-kippt-bestpreisklauseln-bei-hrs.html http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7797-hotelbuchungen-bundeskartellamt-kippt-bestpreisklauseln-bei-hrs.html wettbewerbsrecht3

Das Bundeskartellamt ist als unabhängige Wettbewerbsbehörde damit betraut, den Wettbewerb in Deutschland zu schützen. Es muss sich daher mit dem Wettbewerbsverhalten von Unternehmen beschäftigen. Es hat jetzt im Rahmen des Kartellrechts eine Entscheidung zur Zulässigkeit sogenannter „Bestpreisklauseln“ getroffen.

]]>
info@e-recht24.de (Rebekka Weiß) Wettbewerbsrecht Wed, 15 Jan 2014 08:52:06 +0000
Wettbewerbsrecht: Sind Gegenabmahnung als Verteidigungsmittel erlaubt? http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7727-wettbewerbsrecht-sind-gegenabmahnung-als-verteidigungsmittel-erlaubt.html http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7727-wettbewerbsrecht-sind-gegenabmahnung-als-verteidigungsmittel-erlaubt.html wettbewerbsrecht1

Gerade in hart umkämpften Branchen sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen unter Mitbewerbern an der Tagesordnung. In der Vergangenheit war es ein beliebtes Mittel, nach dem Erhalt einer Abmahnung ebenso nach Fehlern bei dem abmahnenden Konkurrenten zu suchen – und letztlich ebenfalls eine Abmahnung auszusprechen. Ob dies rechtmäßig ist, hatte nun ein Gericht zu entscheiden.

]]>
info@e-recht24.de (Rechtsanwalt Sören Siebert ) Wettbewerbsrecht Wed, 13 Nov 2013 08:36:09 +0000
E-Commerce: Müssen die Rechtsform eines Unternehmens schon in der Werbung angeben werden? http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7717-e-commerce-muessen-die-rechtsform-eines-unternehmens-schon-in-der-werbung-angeben-werden.html http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7717-e-commerce-muessen-die-rechtsform-eines-unternehmens-schon-in-der-werbung-angeben-werden.html

 Oft werden Händler wegen fehlender Angaben in Werbung und Impressum abgemahnt. Doch muss die Rechtsform eines Unternehmens auch schon in der Werbung - etwa in einer Werbebeileage -  angegeben werden? Der Bundesgerichtshof hatte die Frage in einem jüngst veröffentlichten Urteil beantwortet.

]]>
info@e-recht24.de (Florian Marciniec) Wettbewerbsrecht Wed, 06 Nov 2013 06:24:34 +0000
Dubiose Werbemethoden: Darf mit einem „Bitte keine Werbung“-Aufkleber geworben werden? http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7576-dubiose-werbemethoden-darf-mit-einem-bitte-keine-werbung-aufkleber-geworben-werden.html http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7576-dubiose-werbemethoden-darf-mit-einem-bitte-keine-werbung-aufkleber-geworben-werden.html

„Bitte keine Werbung“-Aufkleber verhindert das Überquellen des Briefkastens mit unerwünschten Zeitungen, Prospekten usw. Doch darf für eben jenen Aufkleber auch geworben werden? Diese Frage hat das Oberlandesgericht Koblenz im Januar beantwortet. „Bitte keine Werbung / keine kostenlosen Zeitungen“

]]>
info@e-recht24.de (Florian Marciniec ) Wettbewerbsrecht Sun, 23 Jun 2013 07:53:22 +0000
Gelbeseiten.de: LG Frankfurt untersagt irreführende Verlinkung zu Hotelbuchnungsportal http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7531-gelbeseitende-lg-frankfurt-untersagt-irrefuehrende-verlinkung-zu-hotelbuchnungsportal.html http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7531-gelbeseitende-lg-frankfurt-untersagt-irrefuehrende-verlinkung-zu-hotelbuchnungsportal.html abmahnung3

 Die Suche im Internet wird durch entsprechende Eingabefelder auf Webseiten vereinfacht. Durch Eintippen eines Begriffs, wird man auf die richtige Seite verlinkt. Doch ist diese Verlinkung auch immer korrekt? Das Landgericht Frankfurt hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Telekom bei der Suche eines Hotels auf ein Hotelbuchungsportal verweisen darf.

]]>
info@e-recht24.de (Stud. Jur. Florian Marciniec) Wettbewerbsrecht Tue, 21 May 2013 07:09:29 +0000
Treueaktionen: Ist der Abbruch einer Rabattaktion zulässig? http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7493-treueaktionen-ist-der-abbruch-einer-rabattaktion-zulaessig.html http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/7493-treueaktionen-ist-der-abbruch-einer-rabattaktion-zulaessig.html Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 10. August 2012, Az.: 6 U 27/12)

Rabattaktionen sind für Händler eine Möglichkeit, längerfristig Kunden zu binden zu. Oft funktioniert ein solches Kundenbindungsprogramm über die Vergabe von Sammelheftchen und dem damit verbundenen Sammeln von Aktionsstickern. Ist der Händler aber auch berechtigt eine laufende Rabattaktion abzubrechen? Diese Frage musste das OLG Köln entscheiden.

]]>
info@e-recht24.de (Stud. iur. Florian Marciniec) Wettbewerbsrecht Thu, 18 Apr 2013 07:19:30 +0000