Existenzgründer

Existenzgründer im Internet sind mit zahllosen rechtlichen Fragen konfrontiert. Welche Domain darf genutzt werden, wie sieht eine rechtssichere Website aus? Was muss bei Marketing und Suchmaschinenoptimierung beachtet werden? Welche Rechte haben die Kunden, welche Pflichten habe ich als Unternehmer?

Zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) haben viele Shopbetreiber zahlreiche Frage: Benötige ich AGB? Welche Klauseln sind erlaubt? Wie müssen AGB eingebunden werden und was müssen AGB enthalten? Was kostet die Erstellung von AGB durch einen Anwalt oder kann ich nicht einfach kostenlos AGB aus dem Internet übernehmen? Wir zeigen Ihnen, worauf Sie achten müssen. ... Weiterlesen...

Shopbetreiber müssen sich um zahlreiche rechtliche Fragen kümmern. AGB, Impressum, Widerruf & Co. sowie ständige Abmahnwellen machen das Leben als Onlinehändler nicht gerade leicht. Ein weiteres Problem, das oft unterschätzt wird, ist die Frage nach einer Datenschutzerklärung im eigenen Online Shop. Wir zeigen Ihnen, was Sie dazu und im Umgang mit den Daten Ihrer Kunden wissen müssen. ... Weiterlesen...

[+++ SPONSORED POST +++] Online-Händler müssen laut der Verpackungsverordnung sicherstellen, dass ihre versendeten Verpackungen auch recycelt werden. Wer dies nicht tut, riskiert eine Abmahnung und  ein Bußgeld von bis zu 100.000 Euro. Es gilt: Jetzt noch schnell handeln und für das vergangene Jahr absichern! ... Weiterlesen...

Neben den Onlineauktionen hat eBay im Jahr 2005 mit „eBay Kleinanzeigen“ (früher „Kijiji“) eine Plattform für kostenlose Kleinanzeigen online gestellt. Aufgrund vieler Nachfragen zu eBay Kleinanzeigen erläutern wir in diesem Beitrag Käufern und Verkäufern, was Sie zu Privatverkauf vs. gewerblichem Verkauf, Widerrufsrecht, AGB und Gewährleistung bei eBay Kleinanzeigen wissen müssen. ... Weiterlesen...

AGB selbst erstellen, das kann doch nicht so schwer sein. Es gibt doch jede Menge kostenlose Muster im Internet.  Zur Not kopiere ich mir was zusammen. So denken viele Verkäufer im Netz. Und viele solcher Verkäufer sind dann tatsächlich überrascht, wenn Sie abgemahnt werden. eRecht24 hat einmal dargestellt, was in eBay-AGB alles berücksichtig werden muss. ... Weiterlesen...

Speziell kleineren und mittleren Händlern bietet die Deutsche Post AG über ihre Konzernmarke DHL auf einem eigenen Shoppingportal die Möglichkeit, Produkte zu verkaufen. Wollen auch Sie auf dieser Plattform einen Webshop eröffnen, sollten Sie die entscheidenden Punkte beachten, um ärgerliche und teure Abmahnungen zu vermeiden. Im Folgenden erfahren Sie, worauf es bei AGB und Widerrufsbelehrung sowie Impressum und Datenschutzklausel bei meinPaket.de ankommt. ... Weiterlesen...

Auf der Suche nach neuen Vertriebswegen steigt die Anzahl der Händler, die ihre Produkte über Shopgate durch dafür optimierte Webshops unmittelbar auf den mobilen Endgeräten der Kunden anbieten. Aber auch hier drohen einige juristische Fallbeile, denen Sie aus dem Weg gehen sollten. Worauf Sie speziell bei Ihren AGB, der Widerrufsbelehrung und dem Verkaufen bei Shopgate achten müssen, erfahren Sie hier. ... Weiterlesen...

Einen Online Shop im Land der Abmahner rechtssicher zu gestalten ist eine Kunst. Unzählige deutsche Rechtsvorschriften, Vorgaben der EU und Urteile die an der Realität des Internet vorbei gehen machen Händlern das Leben schwer. Hinzu kommt die ausgeprägte Abmahnkultur von Wettbewerbern, Verbraucherzentralen und Abmahnvereinen. Shop-Profi und Rechtsanwalt Sören Siebert zeigt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihren Online Shop abmahnsicher machen. ... Weiterlesen...

Die Anzahl von Händlern, die über die Online-Shoppingmall (Internet-Einkaufsstraße) Yatego verkaufen, wächst stetig. Dabei lauert die Tücke aber oftmals im Detail. Denn bei Fehlern in Ihren (Verkaufs)AGB, der Widerrufsbelehrung oder dem Impressum drohen schnell teure Abmahnungen. Worauf Sie besonders achten müssen, wenn Sie Händler bei Yatego sind oder werden möchten, lesen Sie hier. ... Weiterlesen...

Das Zentrale Verzeichnis Antiquarischer Bücher (ZVAB) ist die führende Internetplattform für antiquarische Werke, wo Antiquariate bzw. Buchhandlungen vorwiegend Bücher, aber auch u. a. Noten, Postkarten und Schallplatten anbieten. Möchten Sie dort ebenfalls verkaufen, sollten Sie AGB, Widerrufsbelehrung und Angebote bei ZVAB.com gemäß den gesetzlichen Vorgaben erstellen. Nur so unterbinden Sie von vornherein etwaige Abmahnungen. Alles Wissenswerte lesen Sie hier. ... Weiterlesen...

Ein weiterer Internet-Marktplatz für handgemachte Produkte sowie darüber hinaus für Vintage (Mode bzw. Design im Stil der Jahre von 1930 bis 1970) und Künstlerbedarf findet sich bei Etsy. Wollen Sie als Händler dort einen Shop betreiben, kommt es für Sie darauf an, AGB, Widerrufsbelehrung und Angebote bei Etsy rechtssicher zu gestalten. Nur so vermeiden Sie teure Abmahnungen, womit Betreiber von Internetshops immer häufiger rechnen müssen. Worauf Sie im Einzelnen Ihr Augenmerk richten sollten, lesen Sie im Folgenden. ... Weiterlesen...

Inzwischen findet sich im Internet auch ein Marktplatz für selbst gemachte Produkte: Die Internetplattform DaWanda, auf der sich neben privaten Verkäufern auch immer mehr gewerbliche Händler einfinden. Gerade für diese Verkäufer besteht aber das Risiko, bereits bei kleinsten Fehlern in ihren eigenen AGB, in der für Verbraucher erforderlichen Widerrufsbelehrung oder bei sonstigen rechtlichen Vorgaben abgemahnt zu werden. Als Händler sollten Sie daher Folgendes beachten... ... Weiterlesen...

Zum 13. Juni 2014 traten zahlreiche gesetzliche Neuregelungen im Widerrufsrecht in Kraft. Die wichtigste Änderung ist eine neue Widerrufsbelehrung, über die alle Händler seit Juni 2014 verfügen müssen.  Das Problem dabei ist, dass es die „eine“ Musterwiderrufsbelehrung gar nicht mehr gibt.  Wir zeigen Ihnen, was Sie hierzu wissen müssen und wie Sie seit Juni 2014 weiterhin rechtssicher handeln können. ... Weiterlesen...

Amazon und eBay sind für viele Händler ein Muss. Daneben gibt es aber zahlreiche andere Plattformen wie Yatego, DaWanda oder Hood, auf denen sich ein Verkauf lohnt. Diese haben zwar nicht die Reichweite von eBay oder Amazon marketplace, bieten aber eine spezialisierte Ausrichtung oder sind für Händler preiswerter. Wir zeigen Ihnen was Sie zu Widerruf, AGB und Verkauf bei Shopgate, Etsy & Co. wissen müssen. ... Weiterlesen...

Den Lebensunterhalt mit dem eigenen Blog im Internet verdienen, sein eigener Herr sein, was die zeitliche Flexibilität angeht, eigene Visionen durchsetzen – vielen Internetnutzer und hobbymäßig ausgerichtete Blogger träumen genau hiervon. Auf den ersten Blick erscheint es auch ganz einfach, sein Geld durch die Vermarktung durch die Schaltung von Werbebannern, Produkttests oder Verlinkungen zu anderen Webseiten zu verdienen.Dass auch bei diesem Geschäftsmodell zahlreiche rechtliche Fallstricke lauern, die kostenintensive Abmahnungen nach sich ziehen können, zeigt der folgende Artikel. ... Weiterlesen...

Die Idee für die eigene Internetseite steht, der eigene Online-Shop will online gestellt werden – was jetzt noch fehlt ist ein passender Domainname. Dieser sollte Besucher neugierig macht, gut in Suchmaschinen ranken und thematisch gut zur eigenen Seite passen. Bei der Registrierung oder dem Kauf und späteren Verwendung einer Domain sollten Sie aber die häufigsten Fehler und rechtlichen Fallstricke kennen. ... Weiterlesen...

Kaum eine Webseite im Internet kommt noch ohne die Verwendung von Bilder, Videos ode Fotos aus. Damit die Nutzung der Lichtbilder aus urheberrechtlicher Sicht zulässigerweise erfolgt, sind je nach Bild unterschiedliche Voraussetzungen zu bedenken. Der folgende Artikel möchte aufzeigen, auf welche Besonderheiten geachtet werden sollte, wenn die Verwendung von Bildern im Web rechtskonform erfolgen soll. ... Weiterlesen...

Seit dem 01.08.2012 gilt die so genannte Button-Lösung. Shopbetreiber und Dienstleister müssen jedoch deutlich mehr tun als nur den Kaufen-Button neu zu beschriften. Ein praktisches Problem besteht insbesondere darin, dass viele Anbieter von Shops-Software diese Vorgaben bisher nicht oder nur unvollständig umgesetzt haben. Wir zeigen Ihnen, was Sie tun müssen, um nicht abgemahnt zu werden. ... Weiterlesen...

 Der Microblogging-Dienst Twitter hat sich seit seiner Gründung im Jahr 2006 zu einem der wichtigsten Social-Media Tools im Internet entwickelt. Mit nur 140 Zeichen pro Nachricht können Nutzer Millionen Empfänger erreichen. Dabei wird Twitter längst nicht mehr nur für die Verbreitung privater Nachrichten genutzt. Auch zahllose Unternehmen twittern oder planen, über einen Unternehmensaccount bei Twitter Kontakt zu ihren Kunden zu suchen. Unser Artikel zeigt, wie Unternehmer und private Nutzer rechtliche Probleme beim twittern umgehen. ... Weiterlesen...

Das EU-Parlament hat wichtige Änderungen für Online-Händler und Kunden beschlossen: Unter anderem soll die so genannte „Button-Lösung“ für kostenpflichtige Dienste eingeführt werden, es soll eine EU-weit einheitliche Widerrufsfrist von 14 Tagen geben, die so genannte 40-Euro-Klausel bei Widerruf soll entfallen. Dadurch sollen zum einen die Rechte der Verbraucher gestärkt werden, zum anderen sollen die Gesetze innerhalb der europäischen Union vereinheitlicht werden. Die Änderungen im Einzelnen: ... Weiterlesen...

Immer mehr Unternehmen drängen in das Web 2.0. Der eigene Facebook-Auftritt ist dabei derzeit das beliebteste Werkzeug im Bereich „Social Media“. Allerdings können Unternehmen mit unprofessionellen oder unzulässigen Maßnahmen schnell das Vertrauen der Nutzer und potentiellen Kunden verspielen. Unser Top-Artikel zeigt, welche rechtlichen Anforderungen bei der Planung und Umsetzung des eigenen Unternehmensauftritts bei Facebook beachtet werden müssen. ... Weiterlesen...

Für Kunden, die online einkaufen, ist das Widerrufsrecht eine gute Sache. Die Ware kann online bestellt, zuhause getestet und bei Nichtgefallen ohne Angabe von Gründen zurück gesendet werden. Shopbetreiber hingegen stehen vor der Frage, wie das Widerrufsrecht möglichst eingeschränkt werden kann, um die finanziellen Verluste im Zusammenhang mit der Widerrufsware in Grenzen zu halten. ... Weiterlesen...

Die rechts -und abmahnsichere Gestaltung eines Onlineshops stellt viele Shopbetreiber vor große Probleme. Die Rechtslage ist unübersichtlich, die maßgeblichen Gesetze ändern sich häufig, massenhafte Abmahnungen verursachen massive Kosten bei Shopbetreibern. Auch die Gerichte tragen durch teilweise widersprüchliche Urteile zu großer Verunsicherung der Onlinehändler und Dienstleister bei. Der folgende Beitrag benennt die häufigsten Fehler, die leider immer wieder in Onlineshops auftauchen und zeigt wie sich diese vermeiden lassen. ... Weiterlesen...

Visuelle Inhalte wie Bilder, Grafiken und Videos stehen bei Seitenbetreiber und Webdesigner hoch im Kurs. Shops, Blogs, eBay-Angebote oder Unternehmenswebsite kommen nicht ohne hochwertiges Bildmaterial aus. In Bezug die rechtliche Seite im Zusammenhang mit Nutzungsrechte, Urheberschaft & Co. herrscht aber oft große Unsicherheit. Unzählige Webseiten  wurden bereits wegen rechtswidriger Nutzung von Bildern abgemahnt. Dabei können Abmahnungen leicht verhindert werden, wenn man einige Grundregeln einhält. ... Weiterlesen...

Das Thema „Widerrufs- und Rückgabebelehrung“ ist aufgrund massenhafter Abmahnungen für Shop-Betreiber, Dienstleister und Händler auf eBay, Amazon & Co. ein rotes Tuch. Zum 11.06.2010 tritt nun eine Gesetzesänderung in Kraft, die für alle Online-Händler wichtige Änderungen mit sich bringt. Sämtliche Rückgabe- und Widerrufsbelehrungen  müssen exakt zu diesem Tag überarbeitet werden. Es ist zu befürchten, dass Online-Shops, die nicht handeln, eine neue Abmahnwelle droht. Dafür bringt die Gesetzesänderung auch positives, etwa die Möglichkeit, endlich auch bei eBay mit 14 Tagen Widerruf zu belehren. ... Weiterlesen...

Da es für Dienstleister im Internet noch nicht genügend gesetzliche Informationspflichten gibt, trat zum 17.05.2010 eine neue „Informationspflichtenverordnung“ in Kraft. Die Verordnung verpflichtet  Dienstleister dazu, den Kunden zahlreiche Informationen über ihr Unternehmen sowie die rechtlichen Bedingungen des Vertragsschlusses zur Verfügung zu stellen. Da die Vorschrift zusätzlich zu bereits bestehenden Normen (etwa der Impressumspflicht) gilt, kommt es zu zahlreichen Überschneidungen, besteht eine große rechtliche Unsicherheit. Es ist damit zu rechnen, dass die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. ... Weiterlesen...

Die Frage der Unternehmensform hat in mehreren Bereichen Auswirkungen auf die Tätigkeit als selbstständiger Unternehmer. Zum einen auf die Frage der Haftung, zum anderen auf die Frage der steuerlichen Beurteilung und zuletzt auf zahlreiche buchhalterische Fragen, etwa der Bilanzierungspflicht. In unserem Beitrag zeigen wir Ihnen die Vor- und Nachteile der gängigsten Unternehmensformen auf. ... Weiterlesen...

Egal ob (Internet-)Unternehmer, Webdesigner, freiberuflicher Designer oder Programmierer die Arbeitsabläufe in Bereich Verwaltung und Buchhaltung sollten möglichst einfach und effizient zu handhaben sein. Schließlich verdient man sein Geld nur, wenn man direkte Dienstleistungen für den Kunden erbringt. Angebote und Rechnungen schreiben sind da nur leidiges, aber notwendiges Beiwerk. Dabei kann man sich gerade diese Tätigkeiten stark vereinfachen. ... Weiterlesen...

Um die Nutzerzahlen einer Website, die Bestellrate in Onlineshops oder den Erfolg einer Marketing-Kampagne auszuwerten, nutzen Webmaster und Agenturen Tracking-Tools und Analysedienste. Neben serverbasierten Tools zum automatisierten Tracking von Zugriffen gibt es auf dem Markt eine Vielzahl professioneller Dienste, die umfangreiche Auswertungen von Nutzerzugriffen ermöglichen. Nicht alles was dabei technisch möglich ist, ist aber rechtlich erlaubt. ... Weiterlesen...

Technisch gesehen ist es einfach, einen eigenen Onlineshop zu eröffnen und damit Geld zu verdienen – egal ob als Nebenjob oder Haupteinnahmequelle. Viele starten erst einmal auf eBay, Amazon & Co. und sammeln unter der „wärmenden Decke“ eines bekannten Portals erste Erfahrungen. Oft gewinnt aber der Drang nach Selbstständigkeit die Oberhand. Bestehen konkrete Vorstellungen hinsichtlich Geschäftsidee, Unternehmensname und Warenangebot, so stellt die Auswahl der Shopsoftware eine größere Hürde dar. Worauf genau ist zu achten? Hält sie sowohl technisch als auch juristisch das, was sie verspricht? Und ist das, was nichts kostet, auch wirklich nichts? ... Weiterlesen...

Jeder Gründer steht am Anfang seiner Karriere als selbstständiger Unternehmer vor einer Vielzahl steuerrechtlicher Fragen. Eine Entscheidung die jeder Existenzgründer treffen muss ist seine Einstufung bezüglich der Umsatzsteuerbehandlung. Will er beim Rechnungen schreiben von der Kleinunternehmerregelung Gebrauch machen oder besser nicht? Diese Frage werden wir im Folgenden näher beleuchten. ... Weiterlesen...

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google-AdWords  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. ... Weiterlesen...

Wenn es um korrekte Rechnungen geht, kennt das Finanzamt keine Gnade. Bei Verstößen gegen Formvorschriften oder unvollständigen Rechnungsangaben gefährden Unternehmer den Vorsteuerabzug. Deshalb sollten Sie Ihre Ausgangs- und Eingangsrechnungen genau kontrollieren. Der folgende Beitrag klärt auf über Vorsteuerabzug, Rechnungsanforderungen, digitale Signatur, Kleinbetragsrechnung und Steuerbefreiung der Kleinunternehmer nach § 19 UStG. ... Weiterlesen...

Achtung! Dieser Beitrag ist veraltet! Ausführungen zum aktuellen Widerrufsrecht 2014 finden Sie in unserem neuen Beitrag "Neues Widerrufsrecht 2014: Was Shopbetreiber und eBay-Händler wissen müssen". Das Widerrufsrecht wurde mit Wirkung zum 04.August 2009 erneut geändert. Auswirkungen hat diese Änderung insbesondere für Dienstleister wie Hoster, Provider und Agenturen. Betroffen sind aber auch Shopbetreiber, die Dienstleistungen anbieten. Diese sollten ihre Widerrufsbelehrung schnellstmöglich anpassen, um keine Abmahnungen zu riskieren. ... Weiterlesen...

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die Hersteller den Händlern überhaupt vorschreiben, ob und wie die Ware im Internet verkauft werden kann? Und haben Vertriebsverbote Konsequenzen für die Käufer der Ware? ... Weiterlesen...

Immer wieder kommt es dazu, dass Betreiber von Internetseiten oder Internetshops abgemahnt werden. Nicht selten stellt sich dabei die Frage, ob hier tatsächlich das Hauptaugenmerk auf der Verfolgung von Wettbewerbsverstößen liegt oder doch eher juristische Abzocke dahinter steckt. Teilweise kommt es zu regelrechten Abmahnwellen, bei denen Abmahnvereine oder einzelne Unternehmen in einer sehr hohen Anzahl von Fällen gegen Gewerbetreibende vorgehen. ... Weiterlesen...

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind.  ... Weiterlesen...

Die Markenrecherche ist Grundlage einer erfolgreichen Markenanmeldung und Markenentwicklung. Aber welche Bedeutung haben Marken überhaupt? Was ist bei Markenrecherchen zu beachten, um Abmahnungen und rechtlichen Auseinandersetzungen vorzubeugen? Und welche Kosten entstehen hierfür? ... Weiterlesen...

Betreiber von Foren und Blogs, Inhaber von Telefonanschlüssen sowie Internetnutzer sind oft sehr erstaunt, wenn Sie für Rechtsverstöße abgemahnt werden, die sich gar nicht selbst begangen haben. Dies betrifft rechtswidrige Postings der Nutzer (user generated content) genau so wie die Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für die für die Nutzung von Tauschbörsen durch Mitbewohner, Freunde oder die eigenen Kinder.   ... Weiterlesen...

Erfüllen sie nun die Voraussetzungen, die das UrhG aufstellt, stehen ihnen verschiedene Rechte als Urheber ihrer Website zu. Dieser Schutz entsteht unabhängig von der Verwendung eines Copyright-Zusatzes. Dieser hat in Deutschland nur deklaratorischen (klarstellenden) Charakter. Erfüllen sie die oben dargestellten Voraussetzungen, gilt der Schutz des Urhebergesetzes natürlich auch, wenn sie einen solchen Copyright-Vermerk nicht auf ihren Seiten angebracht haben. ... Weiterlesen...

Dass eine Website nicht dem Patent- oder Gebrauchsmusterrecht unterfällt bedeutet jedoch nicht, dass dise nun völlig schutzlos dasteht. Helfen kann hier das Urheberrecht, wonach der Urheber Schutz für seine Werke genießt. Dabei muss es sich bei den Seiten um ein Werk im Sinne des § 1 Urhebergesetzes (UrhG) handeln. ... Weiterlesen...

Andy Warhol hatte recht. Mit einer eigenen Website kann sich heute jeder seine 15 Minuten Berühmtheit abholen, und Millionen Menschen auf der ganzen Welt tun dies auch. Viele dieser Seiten entstehen jedoch nicht nur zum privaten Vergnügen, es stecken ganz beträchtliche finanzielle Interessen hinter einem Webauftritt von Unternehmen. Das Internet ist in vielen Bereichen zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung geworden. ... Weiterlesen...

Ein unvollständiges Impressum kann bei Unternehmenswebseiten eine Wettbewerbsverletzung darstellen, diese kann bei der Konkurrenz Unterlassungsansprüche auslösen, die im Wege der Abmahnung geltend gemacht werden können. Das neue TMG versucht nun zu regeln, wer verpflichtet ist ein Impressum auf seiner Webseite bereit zu halten. ... Weiterlesen...

Der neue § 6 Abs. 2 TMG regelt die Frage, wann es sich bei E-Mails um Spam-Mails handelt. Das Gesetz führt dazu aus: "Werden kommerzielle Kommunikationen per elektronischer Post versandt, darf in der Kopf- und Betreffzeile weder der Absender noch der kommerzielle Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht werden. ... Weiterlesen...

Am 01. März 2007 ist das neue Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten. Das Gesetz löst die bisher für die Haftung im Internet maßgeblichen Normen  des Teledienstegesetz (TDG), des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und des Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) ab. ... Weiterlesen...

Wichtig für bereits abgemahnte Online-Shop-Betreiber und eBay Händler Achtung! Dieser Beitrag ist veraltet! Ausführungen zum aktuellen Widerrufsrecht 2014 finden Sie in unserem neuen Beitrag "Neues Widerrufsrecht 2014: Was Shopbetreiber und eBay-Händler wissen müssen". Ein hohes rechtliches Risiko besteht für Händler, die die neue Musterwiderrufsbelehrung übernehmen, obwohl Sie in der Vergangenheit aufgrund einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben haben. ... Weiterlesen...

Achtung! Dieser Beitrag ist veraltet! Ausführungen zum aktuellen Widerrufsrecht 2014 finden Sie in unserem neuen Beitrag "Neues Widerrufsrecht 2014: Was Shopbetreiber und eBay-Händler wissen müssen". Mit einer Reaktionszeit von mehreren Jahren nach Auftreten der ersten Diskussionen, Abmahnungen und Gerichtsurteile zur Musterwiderrufsbelehrung hat das Justizministerium gehandelt. Zum 01.04.2008 trat die „Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung“ in Kraft, verbunden mit einer neuen Musterbelehrung. ... Weiterlesen...

Betreiber von Online-Shops und Webseiten, die über das Internet Waren oder Dienstleistungen anbieten, müssen Ihren Kunden ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht einräumen, zumindest dann wenn die Kunden Verbraucher sind. Das vom Justizministerium hierfür zur Verfügung gestellte amtliche Muster hat jedoch jahrelang zu zahllosen Abmahnungen geführt. Die Musterwiderrufsbelehrung kommt die Shopbetreiber teuer zu stehen. ... Weiterlesen...

Mit Beginn des Jahres 2007 hat der Gesetzgeber Mehrwertsteuer (MwSt.) und Umsatzsteuer (Ust.) von 16% auf 19 % erhöht. Verbraucher spüren dies bereits jetzt, da viele Händler die Steuererhöhung bei der Preisberechnung ihrer Produkte bereits eingerechnet haben. Offiziell muss für den Kauf von Waren ab dem neuen Jahr der erhöhte USt - Satz von 19% entrichtet werden. Nicht davon betroffen ist der weiterhin gültige ermäßigte Steuersatz von 7% beim Verkauf von Lebensmitteln, Büchern oder Zeitungen. ... Weiterlesen...

Die Begriffe "Garantie", "Gewährleistung" und "Produkthaftung" spielen für Käufer und Verkäufer eine große Rolle. Allerdings werden die Begriffe immer wieder verwechselt, falsch verstanden oder nicht richtig angewendet. Gerade bei Käufen und Verkäufen im Internet ist es wichtig, den Unterschied zwischen Garantie und Gewährleitung zu kennen. Hier besteht im Gegensatz zum stationären Handeln oft nicht die Möglichkeit, schnell mal beim Vertragspartner vorbeizugehen und auftretende Probleme zu lösen. ... Weiterlesen...

Durch die Umsetzung der Fernabsatzrichtlinie gilt für Vertragsschlüsse seit dem Jahr 2000 das so genannte  Fernabsatzrecht. Ziel der Richtlinie war es, den Versandhandel in der EU zu harmonisieren und die Stellung der Verbraucher zu stärken. Seit 2002 finden sich die Regelungen des Fernabsatzgesetzes direkt im in den  §§ 312b ff. des BGB. ... Weiterlesen...

Verträge kommen zustande, wenn zwei Willenserklärungen mit Bezug aufeinander abgegeben werden. Die erste Willenserklärung ist das Angebot, diesem folgt die Annahme des Angebots. Dieser Grundsatz gilt für Vertragsschlüsse über das Internet ebenso wie für den Brötchenkauf beim Bäcker. ... Weiterlesen...

Das Internet hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Medium im Wirtschaftsverkehr entwickelt. Nahezu jedes Unternehmen ist heute im Internet vertreten, die Grenze zwischen New Economy und Old Economy ist nahezu aufgehoben. Millionen Menschen auf der Welt bestellen online Bücher, CDs, Kinokarten, Reisen oder Autos. ... Weiterlesen...

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht gerückt haben. ... Weiterlesen...

Hinsichtlich von allgemeinen, beschreibenden Bezeichnungen oder Gattungsbegriffen ist die Rechtslage immer noch uneinheitlich. Inhaber einer solchen Gattungsdomain (beispielsweise "reisen.de" oder "anwaelte.de") haben einen unschätzbaren Wettbewerbsvorteil gegenüber den Mitkonkurrenten hinsichtlich des Zugriffs auf die Seiten. ... Weiterlesen...

Nach § 12 BGB genießen sowohl persönliche Namen als auch die Firma (der Name eines Unternehmens) Schutz vor unbefugter Verwendung durch Dritte. Rechtliche Konflikte können hier vor allem in Fällen der Gleichnamigkeit entstehen. ... Weiterlesen...

Für den Schutz der eigenen Domain spielen markenrechtliche Ansprüche eine große Rolle. Die eigene Marke bietet zum einen Schutz gegen Trittbrettfahrer und verwechslungsfähige Domians anderer Seitenbetreiber. Die eigene Marke kann aber auch helfen, sich gegen Abmahnungen oder Herausgabeverlangen bezüglich der eigenen Domain erfolgreich zu wehren. ... Weiterlesen...

Die Wahl der Domain ist für eine Internetpräsenz oft von entscheidender Bedeutung. Deshalb soll zunächst kurz auf den Aufbau von Domains eingegangen werden, bevor die rechtlichen Hintergründe erläutert werden. Um auf eine der unzähligen registrierten Seiten des World Wide Web zu gelangen, muss jeder angeschlossene Rechner über das Internetprotokoll (IP) ... Weiterlesen...

Webseitenbetreiber müssen verschiedene gesetzlich vorgeschriebene Angaben auf ihre Seite stellen (Impressumspflicht). Im Rahmen dieser Pflicht zur Anbieterkennzeichnung gibt es aber immer wieder zahlreiche Fragen, Verstöße gegen die Impressumspflicht werden massenhaft abgemahnt. Wir klären Sie über die häufigsten Fehler auf. ... Weiterlesen...

In vielen Branchen, insbesondere auch im IT-Bereich, stellt sich für viele Einzelunternehmer die Frage, ob die eigene Tätigkeit oder die von Mitarbeitern als freiberuflich oder als sozialversicherungspflichtig beschäftigter Arbeitnehmer einzustufen ist. Dies ist insbesondere bei Unternehmen der Fall, in denen die Mitarbeiter ausschließlich für einen Auftraggeber tätig sind. ... Weiterlesen...

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