eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Suchergebnis

1. Unternehmen müssen kritische Bewertungen in Foren und Blogs dulden

   Kategorie: News & Urteile/Sonstige

   Die Herabwürdigung des Produktes eines Unternehmens und dessen Service als zweitklassig, ist eine zwar polemische im Lichte des Grundrechts auf Meinungsfreiheit jedoch nicht rechtswidrige Äußerung. ... Sonntag, 08. Juni 2008

2. Olympia 2008 in Peking - Internet-Zensur und Meinungsfreiheit im Schatten der Mauer

   Kategorie: News & Urteile/Sonstige

   Seit Tagen wird die offizielle Eröffnung der Olympischen Spiele 2008 in China am kommenden Freitag von Diskussionen über Internet-Zensur, Meinungsfreiheit, freie Berichterstattung und der Rolle ... Donnerstag, 07. August 2008

3. Keine "Vorab-Zensur-Pflichten" bei Blog-Haftung

   Kategorie: News & Urteile/Abmahnung

   ... Stellungnahmen oder Artikel mit brisanten Inhalten, würde zwangsläufig auch zulässige Meinungsäußerungen erfassen. Dadurch wird aber die Meinungsfreiheit und der Schutz der Presse ... Montag, 04. August 2008

4. Spickmich.de: Schüler dürfen Lehrern im Internet Noten geben

   Kategorie: News & Urteile/Haftung für Inhalte

   ... auf dem Portal stellen Werturteile dar, die grundsätzlich von der Meinungsfreiheit im Grundgesetz gedeckt sind. Im Rahmen der Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht ... Freitag, 04. Juli 2008

5. Kriterien zur Strafbarkeit von politischen Aufrufen im Internet

   Kategorie: News & Urteile/Strafrecht

   ... zur Beseitigung von genmanipulierten Pflanzen. Das Gericht sah die Äußerungen noch von der grundgesetzlich verankerten Meinungsfreiheit gedeckt und führte dazu aus: "Bei öffentlichen ... Mittwoch, 07. März 2007

6. Meinungsfreiheit: Wörtliche Zitate aus Anwaltschreiben im Internet zulässig

   Kategorie: News & Urteile/Haftung für Inhalte

   ... in seinem Beschluss vom 18.02.2010 (Az.: 1 BvR 2477/08) Recht. Die Verurteilung zur Unterlassung wörtlicher Zitate aus anwaltlichen Schreiben verletze den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit. ... Sonntag, 18. April 2010

7. spickmich.de: Lehrerin unterliegt vor dem BGH gegen Bewertungsplattform

   Kategorie: News & Urteile/Haftung für Inhalte

   ... hat nun klargestellt, dass Bewertungen von Lehrern im Netz zulässig sind und die Klage der Lehrerin abgewiesen. Die Meinungsfreiheit bewertete der BGH  höher als die betroffenen Persönlichkeitsrechte der ... Donnerstag, 25. Juni 2009

8. Urteil: Spickmich.de verletzt nicht die Persönlichkeitsrechte von Lehrern

   Kategorie: News & Urteile/Sonstige

   ... ebenfalls von der Meinungsfreiheit gedeckt. Auch sah das Gericht in der anonymen Veröffentlichung der Bewertungen kein Problem und stellte die freie und anonyme Meinungsäußerung im Internet ... Mittwoch, 04. Juni 2008

9. Lehrer anonym bewerten ist von Meinungsfreiheit geschützt

   Kategorie: News & Urteile/Haftung für Inhalte

   ... den Schutz der Meinungsfreiheit. Daran ändert sich auch nichts, wenn die Bewertungen anonym abgegeben werden. Vielmehr ist es im Internet üblich, dass die Nutzer unter Pseudonymen auftreten. ... Sonntag, 02. Dezember 2007

10. Domain-Recht - "Lotto-Betrug" als Domain-Name ist nicht rechtswidrig

    Kategorie: News & Urteile/Domainrecht

    ... mehr biete. Fazit: Die Entscheidung des OLG Frankfurt macht noch einmal die Grenzen zwischen erlaubter Kritik als Meinungsfreiheit und der Verwirklichung des strafrechtlichen Tatbestandes des Betruges ... Samstag, 17. Februar 2007

11. Rechtsschutz gegen negative eBay-Bewertungen?

    Kategorie: News & Urteile/Onlineauktionen

    ... sich die Käuferin nicht auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit berufen, da dieses nicht das Recht gibt, falsche Tatsachenbehauptungen zu verbreiten. Nicht gelöscht werden musste hingegen ... Donnerstag, 17. März 2005

12. DFB vs. Weinreich - Was dürfen Blogger schreiben?

    Kategorie: News & Urteile/Haftung für Inhalte

    ... tragen können, sofern sie von etablierten Medien aufgegriffen werden. Je häufiger dies passiert, umso öfter stellt sich die Frage wo für Blogger die Grenzen der Meinungsfreiheit liegen. ... Donnerstag, 04. Dezember 2008

13. Olympia 2008: Geoblocking verhindert Olympia-Videos auf tagesschau.de

    Kategorie: News & Urteile/Sonstige

    ... Olympischen Spiele nicht verlieren. Gerade die Diskussionen über Internet-Zensur, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit zeigen, dass dieses Vorhaben berechtigterweise schwerer Kritik ausgesetzt ist. ... Samstag, 09. August 2008

14. Blog-Haftung: Nicht jede unerwünschte Äußerung ist unzulässige Schmähkritik

    Kategorie: News & Urteile/Haftung für Inhalte

    ... sie sei dort tatsächlich Mitglied gewesen." Da Werturteile auch der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit unterfallen, bedarf es einer Abwägung, ob durch die Veröffentlichung ... Dienstag, 08. Juli 2008

15. Verbreiten von Islamismus-Videos im Chat bringt 3 Jahre Haft

    Kategorie: News & Urteile/Strafrecht

    ... terroristischer Vereinigungen geht. Nach Ansicht des Gerichts konnte sich der Angeklagte weder auf die Meinungsfreiheit noch auf einen möglichen entschuldigenden Verbotsirrtum, bei dem sich der Täter ... Freitag, 20. Juni 2008

16. Arcor sperrt Porno-Angebote im Netz

    Kategorie: News & Urteile/Strafrecht

    ... Grundsätzlich stellt die Sperrung von Webseiten eine sehr umstrittene Maßnahme zur Regulierung dar. Kritiker befürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Autor: Philipp Otto ... Mittwoch, 12. September 2007

17. US-Verlag von Harry Potter geht gegen Artikel über Filesharing-Angebote vor

    Kategorie: News & Urteile/Haftung für Inhalte

    ... da sie sich nicht in ihrer Meinungsfreiheit einschränken lassen wollen. Fazit: Ob das Vorgehen des Verlages Scholastic von Erfolg gekrönt wird, bleibt allerdings mehr als zu bezweifeln. Es besteht ... Samstag, 21. Juli 2007

18. Haftung von Forenbetreibern für anonyme Postings Dritter

    Kategorie: News & Urteile/Haftung für Inhalte

    ... verpflichtet werden, ihre persönlichen Daten bei der Erstregistrierung anzugeben. Das OLG sah darin jedoch keinen Verstoß gegen die Meinungsfreiheit. Fazit: Das Gericht schafft durch diese ... Mittwoch, 07. Juni 2006

19. Rapidshare: Filehoster haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen

    Kategorie: News & Urteile/Urheberrecht

    ... ebenso ein Verbot bestimmter Dateinamen, die nicht zuletzt die Meinungsfreiheit unangemessen einschränkt. Der Titel eines Films ist daneben kein Gegenstand des Urheberrechts und kann somit von jedermann ... Montag, 26. Juli 2010

20. Youtube-Video: Polizeigewalt auf Demo gegen den Überwachungsstaat

    Kategorie: News & Urteile/Sonstige

    ... von Teilnehmern an der Demonstration sollten den etablierten Parteien vor der Bundestagswahl Anlass sein, sich Themen wie Meinungsfreiheit im Netz, Datenschutz und Überwachung durch den Staat mit der gebotenen ... Montag, 14. September 2009

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