Internationale Aspekte

(4 Bewertungen, 4.75 von 5)

Das World Wide Web hält sich, nomen est omen, nicht an Landesgrenzen oder an Rechtsordnungen einzelner Staaten. Ebenso verhält es sich natürlich auch mit dem Handel via Internet. Um einen grenzüberschreitenden Sachverhalt rechtlich beurteilen zu können, muss zunächst geklärt werden, welche Rechtsordnung auf diesen Sachverhalt anwendbar ist.

Anzeige

Eine Regel, die besagt "Alles was ein Deutscher tut, unterliegt auch dem Deutschen Recht" gibt es nicht.

Nicht selten kommt es im Bereich des E-Commerce dazu, dass Anbieter und Kunde von unterschiedlichen Ländern aus handeln. Wenn dann der Server in einem dritten Land steht und der online geschlossene Vertrag wiederum in einem ganz anderen Land erfüllt wurde, zeigt dies ungefähr die Problematik, die dabei auftreten kann.

Diese Aufgabe zu lösen ist Sache des sogenannten Internationalen Privatrechtes, kurz IPR. Da dieses Thema sehr komplex ist, soll hier nur ein grober Überblick erfolgen. Für Interessierte gibt es ein eigenes Kapitel zu diesem Thema.

  • Auf Verträge mit Berührung zum Recht eines ausländischen Staates kommen hauptsächlich die Artt. 27 ff EGBGB zur Anwendung.
  • Nach Art. 27 Abs.1 EGBGB gilt vorrangig das Recht, das die Vertragspartner gewählt haben.
  • Wurde eine solche Rechtswahl nicht getroffen, kommt nach Art. 28 Abs.1 EGBGB das Recht zur Anwendung, welches die engste Verbindung zum Vertrag hat, wobei in den Folgenden Absätzen des Art. 28 EGBGB Vermutungen für die engste Verbindung aufgestellt werden.
  • Art. 29 EGBGB ist eine spezielle Vorschrift für Verbraucherverträge. Wenn Art. 29 EGBGB anwendbar ist, führt dies dazu, dass dem Kunden die Verbraucherschutznormen seines Heimatstaates erhalten bleiben. Dies gilt auch dann, wenn ausdrücklich eine andere Rechtsordnung gewählt wurde. Art. 29 EGBGB ist jedoch nur anwendbar, wenn der Vertrag nicht der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden dient. Der Kunde muss also als "Privatmann" den Vertrag abschließen.

Zu den weiteren Voraussetzungen des EGBGB und zum Internationalen Verfahrensrecht (dieses behandelt unter anderem die Frage, in welchem Land geklagt werden kann), können Sie unter Internationales Privatrecht mehr erfahren.

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.

Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Verkauf über das Internet: Markenhersteller vs. Onlinehänder Einige Markenhersteller verbieten den Verkauf ihrer Produkte über das Internet. So haben in den letzten Monaten Adidas, Lowa, Deuter und Mammut ihren Händlern...
Weiterlesen...
Achtung Shopbetreiber: Wie muss der Bestellbutton beschriftet sein? Das Verbraucherrecht schützt den Kunden im Internet vor übereilten Entscheidungen. Daher schreibt das Gesetz seit 2012 Online-Händlern  vor, wie sie den ...
Weiterlesen...
Online Shops: Führt eine „Best Price Garantie“ die Kunden in die Irre? Viele Unternehmen versuchen Kunden mit sogenannten Niedrigpreis-Garantien anzulocken. In diesem Zusammenhang musste sich das Landgericht Coburg mit der Frage ...
Weiterlesen...
AGB, Widerrufsbelehrung und Mitgliedschaft bei Hood: Darauf sollten Sie als Händler achten Auch beim Internetauktionshaus Hood verkaufen immer mehr Händler. Dabei gilt es jedoch, einige rechtliche Fallstricke zu umgehen. Im Folgenden erklären wir Ihne...
Weiterlesen...
Vorsicht Shopbetreiber: Abmahnungen wegen Werbung mit "TÜV-geprüft", "GS-geprüft" und "CE-geprüft" Ein Urteil des LG Dresden sorgt aktuell für Abmahnungen von Händlern und Shopbetreibern. Es geht um Werbung mit Testergebnissen einer TÜV-Prüfung. Auch Werbun...
 
Anzeige
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support